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Neustädter Mitteilungsblatt

Die „Arche Noah“ nimmt Fahrt auf… Katholischer Kindergarten Momberg-Mengsberg offiziell eingeweiht

Mit einer kleinen Feier, die reich an Symbolik war, wurde der Katholische Kindergarten „Arche Noah“ Momberg-Mengsberg am 6. November 2015 offiziell eingeweiht. „Wir sind heute Vormittag zusammengekommen, weil es drei gute Gründe zum Feiern gibt: Die Kinderbetreuung für Momberg und Mengsberg wurde zukunftsweisend neugestaltet. Ein neues Kindergartengebäude wurde bezogen. Die Zusammenarbeit von Kommune, Landkreis und Kirchengemeinde hat kreisweit Modellcharakter“, stellte Bürgermeister Thomas Groll am Anfang seiner Ansprache im Dorfgemeinschaftshaus Momberg fest, wo die Veranstaltung begann.

Dort hatten sich zahlreiche Vertreter von Kommune und katholischer Kirchengemeinde, Landkreis, Grundschule, Elternbeirat, der am Bau beteiligten Unternehmen und auch der evangelischen Kirchengemeinde Mengsberg versammelt und erfreuten sich zunächst am fröhlichen Gesang der Kindergartenkinder. Der Bürgermeister erinnerte nochmals kurz an die Ausgangslage im Jahr 2013: Seinerzeit sprach sich die Schulgemeinde aus pädagogischen Gesichtspunkten für eine Zusammenführung an einem Standort aus. Ein Gutachten des Kreises hatte im weiteren Verlauf ergeben, dass Mengsberg aufgrund der dortigen Gegebenheiten der zukünftige Grundschulstandort sein sollte. In den Kindergärten Momberg und Mengsberg gingen die Kinderzahlen zurück und die katholische Kirchengemeinde St. Johannes d. T. machte sich intensive Gedanken um den Fortbestand des in ihrer Trägerschaft stehenden Momberger Kindergartens. „Die Folgen des Demographischen Wandels wurden spürbar. Wir hätten zunächst den Kopf in den Sand stecken und wegschauen können. Dies haben wir aber nicht getan, sondern verantwortungsvoll gehandelt. Kommune, Kreis und Schule sind zu Partnern geworden und haben aktiv Zukunft gestaltet“, so der Bürgermeister. „Natürlich gab es Fragen, Sorgen und auch Kritik. Wir haben gemeinsam für den eingeschlagenen Weg geworben. Mein Dank gilt allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung für das gute Miteinander in der Angelegenheit“, betonte der Bürgermeister.

Er hob hervor, dass die Ortsvorsteher Jörg Grasse und Karlheinz Kurz in dem Prozess natürlich die Interessen ihrer Dörfer vertreten hätten, aber nie in bloßes Ortsteildenken verfallen seien. „Keinem wurde etwas genommen. Momberg und Mengsberg haben vielmehr etwas bekommen: Nämlich auch zukünftig – und langfristig gesichert – Kindergarten und Schule vor Ort* eben nur an jeweils einem Standort. Ich bin überzeugt davon, dass diese Entscheidung richtungsweisend auch für andere Kommunen sein wird“, stellte Thomas Groll heraus. Erfreulich für die Mengsberger Eltern seien längere Öffnungszeiten und die Momberger Künder hätten endlich ein vernünftiges Außenspielgelände. Ausdrücklich dankte er der Kuratorin der Kirchengemeinde für den Kindergarten für ihr engagiertes Mitwirken an der Zusammenführung der beiden Einrichtungen. „Tanja Lepper ging beherzt und zielorientiert zur Sache. Ich hoffe, dass sie diese verantwortungsvolle Auf

gabe noch lange ausübt.“ Der Bürgermeister verwies weiter darauf, dass der Umbau des ehemaligen Grundschulgebäudes in der Rekordzeit von acht Wochen bewältigt wurde. Sein Dank hierfür galt Thomas Dickhaut und Peter Lippert vom Fachbereich Bauen, Planen & Umwelt, den beteiligten Planungsbüros und Handwerksbetrieben und dem städtischen Bauhof „Die geleistete Arbeit kann sich sehen lassen. Es hat alles gepasst“, so die Worte des Bürgermeisters. Kritisch sah er manche behördliche Auflage beim Umbau von einer Grundschule zu einem Kindergarten und ging auch nochmals kurz auf die gestiegenen Baukosten ein. Gab allerdings auch den Hinweis, dass man wohl Fördertöpfe gefunden habe, um diese doch noch etwas zu relativieren.

Abschließend stellte Groll nochmals heraus, dass der neue Kindergarten „in ökumenischem Geist geführt werde“. Der gefundene Name „Arche Noah“ passe hervorragend zu der entstandenen Einrichtung. Stehe doch gerade diese biblische Geschichte für einen Neuanfang nach stürmischer Zeit. Erster Kreisbeigeordneter Marian Zachow überbrachte den Anwesenden die besten Grüße des Landkreises. Ursprünglich wollte auch Landrätin Kirsten Fründt an der Einweihung teilnehmen, musste aber kurzfristig aufgrund aktueller Entwicklungen in der Flüchtlingsunterbringung absagen. Zachow, ehemals evangelischer Pfarrer, griff zunächst auch das Bild der Arche Noah auf. „Sie steht für behütet sein und der Vorbereitung auf etwas Neues. Genau die Aufgaben eines Kindergartens.“ Zachow stellte den Vorbildcharakter der getroffenen Entscheidungen in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Wir haben zuerst gemeinsam überlegt, dann eine Strategie entwickelt und diese letztlich erfolgreich umgesetzt.“ Sowohl für die Kindergartenais auch die Grundschulkinder sei etwas Positives erreicht worden.

Nach seiner Auffassung würde# sowohl Momberg als auch Mengsberg von der Entwicklung profitieren. „Innerhalb kürzester Zeit wird keiner mehr wissen, wie es früher einmal war, sondern jeder mit dem Erreichten zufrieden sein“, war sich der Erste Kreisbeigeordnete sicher. Grolls Kritik an mancher Vorschrift griff er humorvoll auf: „Wenn Noah heute eine Arche bauen wollte, bräuchte er viele Gutachten dafür…“. Zum Abschluss des ersten Teils überreichte KiGa-Leiterin Danuta Musialik dem Bürgermeister nach über fünf Jahrzehnten den Gebäudeschlüssel zurück. „Wir hatten hier eine schöne Zeit. Nun freuen wir uns aber auf den Neuanfang. Danke allen, die dazu beigetragen haben.“ Nach dem Gang zum neuen Kindergarten wurde man erneut mit Gesang der Kinder begrüßt. Erster Kreisbeigeordneter Zachow übergab den Gebäudeschlüssel an Thomas Groll und dieser reichte ihn an Pfarrer Andreas Rhiel und Danuta Musialik weiter. Der Kreis bleibt weiterhin Eigentümer des Gebäudes. Nutzer wird die Kommune und diese stellt der Kirche als Trägerin der Einrichtung die Räume zur Verfügung und trägt 85 % der ungedeckten Kosten. Das ehemalige Kindergartengebäude in Mengsberg wird im Gegenzug von der Kommune dem Kreis zur Nutzung zur Verfügung gestellt. 2016 soll über die weitere Verwendung des bisherigen Kindergartens beim DGH entschieden werden. Pfarrer Andreas Rhiel segnete anschließend das Gebäude und die Anwesenden sangen dazu zwei Strophen von „Großer Gott wir loben dich.“ Das Mengsberger Kirchenvorstandsmitglied Susanne Wilhelm freute sich darüber, dass in der

Einrichtung christliche Werte vermittelt werden und überreichte eine kleine Arche Noah aus Holz. Anschließend oblag es den Ortsvorstehern Jörg Grasse und Karlheinz Kurz gemeinsam mit dem Ersten Kreisbeigeordneten Marian Zachow und Bürgermeister Thomas Groll die Namenstafel zu enthüllen. Stellvertretend für die Elternschaft pflanzten Claudia Kuhn aus Momberg und Frank Jaudziems aus Mensgberg jeweils einen Baum, um auch auf diese Weise Neuanfang und Zusammenwachsen zu symbolisieren.

Neues Ehrenmal am Neustädter Rathaus fertiggestellt

Rechtzeitig zum diesjährigen Volkstrauertag wurde Anfang November das neugestaltete Ehrenmal für die Opfer der beide Weltkriege, der Gewaltherrschaft, der Vertreibung und des Terrorismus an der Rückwand des Neustädter Rathauses fertiggestellt.

Im Mittelpunkt der Gedenkstätte stehen nun drei Stehlen aus Granit. Die mittlere davon trägt einen Ausspruch des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker „Ehren wir die Freiheit. Arbeiten wir für den Frieden. Halten wir uns an das Recht.“ Die Stehlen gestaltete Steinmetz Claus Eufinger aus Kirchhain nach einem Vorschlag von Bürgermeister Thomas Groll. Jörg Wirth zeichnete für die Bepflanzung verantwortlich. Mitarbeiter des städtischen Bauhofes übernahmen die Erd- und Maurerarbeiten. Sandsteine aus dem abgebrochenen Ehrenmal dienen nun als Umrandung. Die angrenzende Grünfläche wird im kommenden Frühjahr abschließend gestaltet.

Kreisstraße 15 in der Ortslage Momberg offiziell freigegeben

Am 6. November 2015 gab der Erste Kreisbeigeordnete Marian Zachow gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll und Ortsvorsteher Jörg Grasse sowie Mitgliedern von Kreistag und Kreisausschuss die K15 in der Ortslage Momberg (Wieraer Straße) offiziell für den Verkehr frei. Von April bis Oktober dieses Jahres erfolgte durch den Straßenbaulastträger Landkreis Marburg-Biedenkopf die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn bis zur Kreisgrenze in Höhe des „Klauseborns“. Durch die Stadt Neustadt (Hessen) wurden die Nebenanlagen erneuert und in Teilbereichen der Wieraer Straße auch die Wasserleitung ausgetauscht. Der Zweckverband Mittelhessischer Abwasserwerke nahm Renovationsarbeiten am Kanalnetz vor. Erster Kreisbeigeordneter, Bürgermeister und Ortsvorsteher zeigten sich erfreut darüber, dass im Rahmen der Gemeinschaftsbaumaßnahme der vorgegebene Zeitplan durch die Firma Herzog exakt eingehalten werden konnte. Der Straßenzug und die Nebenanlagen sind nun den aktuellen Vorgaben an eine Kreisstraße angepasst worden. Außerorts wurden zudem mehrere Durchlässe für Amphibien geschaffen. Diese können nunmehr mittels eines Leitsystems die K15 gefahrlos queren und die freiwilligen Helfer der örtlichen Umwelt- und Naturschutzgruppe müssen die Tiere nicht mehr in Eimern hin und her tragen. Bürgermeister Thomas Groll und Ortsvorsteher Jörg Grasse äußerten die Hoffnung, dass das in der Straßenbaulast des Schwalm-Eder-Kreises stehende Teilstück der Straße bis Wiera in absehbarer Zukunft ebenfalls saniert werde, da auch dieses erhebliche Schäden aufweise. Zudem merkten beide an, dass der Landkreis nochmals prüfen möge, ob in Höhe der Kläranlage nicht doch noch eine Leitplanke errichtet werden könnte. Dem Bürgermeister lag außerdem am Herzen, dass „in nicht allzu ferner Zukunft der Landkreis auch einmal die Mengsberger Ortsdurchfahrt (Hochlandstraße) in Angriff nehmen möge“.

Kommunalwahl am 6. März 2016

„CDU-Bürgerdialog“ mit Staatsminister a. D. Michael Boddenberg

Als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion gehört Michael Boddenberg zu den einflussreichsten hessischen Politikern. Auf Einladung der Neustädter Christdemokraten war der Frankfurter am 5. November 2015 zu Gast im Historischen Rathaus beim „CDU- Bürgerdialog“ im Vorfeld der Kommunalwahl. „Wie sehen unseren Bürgerdialog als gute Möglichkeit an, der Bevölkerung eine Plattform zu geben, um Fragen zu stellen und Meinungen zu formulieren“, so Stadtverbandsvorsitzender Franz-W. Michels, der sich darüber freute, dass 40 Interessierte den Weg zu der Veranstaltung gefunden hatten.

Bürgermeister Thomas Groll führte im Anschluss in die Thematik „aus Neustädter Sicht“ ein. Er verwies darauf, dass in der Stadtverordnetenversammlung Konsens über den Weiterbau der A 49 herrsche. Es sei erfreulich, dass die „Ampeln für das Vorhaben augenscheinlich auf grün stünden“. Erforderlich sei nun, dass die in Aussicht gestellte Finanzierung auch tatsächlich realisiert werde. Für Neustadt wäre es wichtig, dass die Autobahn „möglichst rasch und zeitlich eng zusammenhängend von Schwalmstadt bis Stadtallendorf gebaut werde.“ In der Zwischenzeit müsse alles getan werden, um nach Freigabe des Abschnittes Neuental-Schwalmstadt ein „Verkehrschaos“ in Neustadt zu verhindern. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch das Land, so Thomas Groll, sei seit vielen Jahren ein heiß diskutiertes Thema. Auch die Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches durch das Land ab 2016 erfülle nicht alle Forderungen der Städte und Gemeinden. „Für Neustadt steht aber nach den uns mitgeteilten Zahlen zumindest im kommenden Jahr fest, dass wir ein Plus im Haushalt verzeichnen können. Ich hoffe, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird“, betonte der Bürgermeister.

Abschließend richtete er den Blick noch auf die Flüchtlingsthematik und berichtete kurz über die derzeitige Situation in unserer Stadt. Groll stellte dabei heraus, dass das Land die Kommune in unterschiedlichster Weise unterstütze. Dies werde sich zweifellos positiv bemerkbar machen, insbesondere auch beim Erhalt der kommunalen Infrastruktur. „Gleichwohl trete ich nach wie vor dafür ein, Probleme offen anzusprechen und Fragen und Sorgen der Bürger ernst zu nehmen“, betonte Groll. Mit Blick „auf die große Politik“ bewertete er kritisch, dass Deutschland von den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten gegenwärtig allein gelassen werde. Zudem wünschte er sich, dass die Bundeskanzlerin ihren Kurs den Bürgern besser erkläre. „Sie muss die medialen Möglichkeiten besser nutzen und versuchen, die Menschen mitzunehmen“, stellte eine Bürgerin hierzu später fest.

Michael Boddenberg griff in seinem engagierten Vortrag die Vorlagen seines Vorredners dankend auf. Die A 49 bezeichnete er als das derzeit wichtigste Straßenbauprojekt in Hessen. „Dabei sind mir die Neustädter Sorgen bestens bekannt. Schließlich nahm ich hier im Januar 2013 fast 2.000 Unterschriften für den Weiterbau der Autobahn entgegen. Damals machten mir der Bürgermeister und die Ortsvorsteher die Position vor Ort deutlich“, erklärte der langjährige hessische Minister für Bundesangelegenheiten. Die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleiches, so Boddenberg, trage den allermeisten Belangen der Kommunen Rechnung. Insbesondere würde der ländliche Raum von den Veränderungen profitieren. „Ballungsräume sind wichtig, aber wir dürfen das flache

Land nicht vernachlässigen“, lautete Boddenbergs Credo. Intensiv und sehr differenziert befasste er sich mit der Flüchtlingsthematik. Der Landespolitiker berichtete davon, dass er als Fraktionsvorsitzender zu einem Kreis gehöre, der sich regelmäßig mit der Kanzlerin über diese große und herausfordernde Aufgabe austausche. „Glauben Sie mir, Angela Merkel weiß um die Stimmungslage in der Bevölkerung. Sie arbeitet an Lösungen und vermeidet jeden Populismus. Sie wird keine Obergrenze für Flüchtlinge nennen und auch die Grenzen nicht schließen – weil dies einfach unrealistisch ist“, so Boddenberg. Er bat seine Zuhörer, sich doch einmal vorzustellen Bundeskanzler zu sein. „Was würden Sie in dieser Situation denn tun“, lautete Boddenbergs Frage. Ihm sei bewusst, was eine EAE-Kommune wie Neustadt leiste. Dafür sei das Land dankbar und unterstütze dies. „Deutschland wird sich zweifellos verändern. Aber wir müssen dies gestalten. Wir müssen Werte und Normen vorgeben. Lassen Sie uns Hetzern keine Plattform geben. Stehen wir als Demokraten zusammen“, appellierte der Gastredner an die Anwesenden und mahnte einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema an. Ebenso wie Bürgermeister Groll riet er zum Pragmatismus. „Manche Verwaltungsvorschrift hilft jetzt nicht weiter, es muss mit gesundem Menschenverstand gehandelt werden.“

Den Ausführungen Boddenbergs schloss sich eine engagierte und kontroverse Diskussion an. Nach fast zweieinhalb Stunden endete ein informativer Abend. Die anwesenden jungen Sozialdemokraten werden gemerkt haben, dass die CDU keineswegs „stromlinienförmig“ ist, sondern durchaus lebhaft diskutiert. Ein gelungener Auftakt für den Bürgerdialog der CDU Neustadt. Es wäre schön, wenn beim nächsten Mal noch mehr Neustädter dieses Gesprächsangebot annähmen. Mit einer kleinen Auswahl heimischer Wurstspezialitäten dankte Franz-W. Michels Michael Boddenberg für seinen Besuch in Neustadt. Der nächste „CDU-Bürgerdialog“ findet am Freitag, dem 4. Dezember 2015 statt. Zu Gast ist dann der hessische Minister der Finanzen, Dr. Thomas Schäfer.

Jugend- und Sozialausschuss

In seiner Sitzung am 4. November befasste sich der Jugend- und Sozialausschuss unter dem Vorsitz von Wolfram Ellenberg (CDU) hauptsächlich mit der Zukunft der kommunalen Jugendarbeit und der Gemeinwesenarbeit für Flüchtlinge. Seit 2001 gibt es bereits immer wieder Berührungspunkte zwischen der Stadt Neustadt (Hessen) und dem bsj Marburg (Verein zur Förderung bewegungs- und sportorientierter Jugendsozialarbeit e.V.).

Seinerzeit begann der bsj im Auftrag des Bundes mit der Betreuung jugendlicher Aussiedler aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. 2008 wurde von Land, Kreis und Kommune ein Streetworker-Projekt gestartet. Im September 2011 schließlich wurde die kommunale Jugendarbeit für fünf Jahre auf den bsj übertragen und die Martin-von-Tours-Schule in dieses neue Konzept mit einbezogen, denn dort nimmt der bsj Aufgaben im Bereich der Schulsozialarbeit wahr. Die Aufbauarbeit wurde wesentlich von Sebastian Habura geleistet, der inzwischen bei der Stadtjugendpflege im benachbarten Stadtallendorf tätig ist.

Vor kurzem hatte sich der Magistrat dafür ausgesprochen, die gute Zusammenarbeit mit dem bsj bis 2021 fortzusetzen. Auf Vorschlag von Bürgermeister Thomas Groll stellte Jochem Schirp, Geschäftsführer des bsj, die konzeptionellen Überlegungen für die nächsten Jahre im Jugend- und Sozialausschuss vor. Zunächst aber blickten Bürgermeister Thomas Groll und Jochem Schirp auf die bisherige Zeit der Zusammenarbeit zurück. Beide sprachen von dem erfolgreichen „Modell Neustadt“. Die Kommune war damals die erste im Landkreis, die ihre Jugendarbeit komplett auf den bsj übertragen hatte. Inzwischen gibt es bereits zahlreiche Nachahmer. Auch die Einbeziehung der örtlichen Schule in das Vorhaben war „Neuland“. Groll und Schirp hoben hervor, dass das Regelangebot im Jugendraum sowie Veranstaltungsaktivitäten seit 2011 deutlich ausgeweitet werden konnten. Positiv sei auch, dass der bsj kreisweit vernetzt sei, was immer wieder neue Angebote zur Folge habe. Jochem Schirp stellte die gute Zusammenarbeit mit dem Familienzentrum, den Aufbau von zusätzlichen Angeboten in der Mädchenarbeit und auch die Kooperation mit der Stadtjugendpflege Stadtallendorf als positiv heraus. Dieser bewährte Kurs soll fortgesetzt und nach Möglichkeit in Teilbereichen noch weiter ausgebaut werden. Zusätzlich wollen sich alle Beteiligten um Angebote für „Jugendliche mit Handicap“ bemühen und natürlich auch das „Thema Flüchtlinge“ in den Fokus der Betrachtung rücken. Gemeinsam mit der Martin-von-Tours soll es auch zukünftig gemeinsame Angebote geben und die Zusammenarbeit mit der Stadtallendorfer Jugendpflege soll weiterhin gepflegt werden. Ergänzt wurden Schirps Ausführungen von Lars Kietz und Katharina Kilian, dem Team der Neustädter Stadtjugendpflege. Beide lobten insbesondere das gute Miteinander mit den Verantwortlichen von Schule und Kommune. Die Ausschussmitglieder hatten nach diesen überzeugenden Ausführungen keine Bedenken, der Fortführung der Zusammenarbeit mit dem bsj über 2016 hinaus zuzustimmen.

Anschließend stellte bsj-Geschäftsführer Jochem Schirp auch noch das Projekt „Gemeinwesenarbeit für Flüchtlinge in Neustadt“ vor, mit dem der Magistrat den Verein kürzlich beauftragt hatte. Einleitend verwies Bürgermeister Thomas Groll darauf, dass Neustadt wohl die erste Kommune in Hessen sei, deren Förderantrag im Bereich der Gemeinwesenarbeit positiv vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration beschieden worden sei. Zum einen gebe es nun seit Mitte Oktober mit Janike Daub vom Diakonischen Werk eine Koordinatorin für ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit in der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Ernst-Moritz- Arndt-Kaserne. Der bsj solle nun die Gemeinwesenarbeit für Flüchtlinge in der Kommune aufbauen. Dabei sei klar, dass es zwischen beiden Bereichen eine Vielzahl von Überschneidungen geben werde.

Der bsj werde mit drei Mitarbeitern an den Start gehen. Martin Methfessel und Egon Rettenbacher waren bereits in der Ausschusssitzung anwesend. Außerdem soll noch eine weibliche Mitarbeiterin mit Migrationshintergrund eingestellt werden. Diese wird dann auch über entsprechende Sprachkenntnisse verfügen, um etwaige Sprachbarrieren leichter überwinden zu können. Geplant ist das Büro für das Gemeinwesenprojekt in einem bisher leerstehenden Geschäft in der Marktstraße (ehemalige Drogerie Trebes) einzurichten. Dort soll ein „Treffpunkt“ für Flüchtlinge und Einheimische mit verschiedenen Angeboten entstehen. Bis die Räumlichkeiten fertiggestellt sind, werden die Mitarbeiter ab kommender Woche im Rathausnebengebäude ansprechbar sein.

Sowohl Bürgermeister Thomas Groll als auch Jochem Schirp verwiesen ausdrücklich darauf, dass sich das Projekt an Flüchtlinge und an „Einheimische“ richte. Die eine Gruppe brauchte Hinweise über „deutsche Verhaltensweisen“, die andere hätte Fragen und Sorgen. Beidem wolle man sich annehmen. Ziel sei es, zusammenzuführen und Barrieren abzubauen. Dies könne nur in einem engen Dialog mit Politik, Vereinen und ehrenamtlichen Helfern geschehen. Der bsj, so Schirp, sehe sich auch als Vermittler und Moderator bei Konflikten. Er stellte heraus, dass Sport und Bewegung ein wesentlicher Teil der Integrationsarbeit seien. Bürgermeister Thomas Groll war es ebenso wie dem bsj-Geschäftsführer wichtig darauf hinzuweisen, dass die nunmehr beginnende Gemeinwesenarbeit das ehrenamtliche Engagement der bisherigen Helferinnen und Helfer keinesfalls ersetzen könne. Diese sollen in kurzer Zeit angesprochen und in die Vorhaben mit eingebunden werden. „Wir brauchen sie und ihre Erfahrungen“, so Jochem Schirp. Der bsj wird in den kommenden Tagen seinen Fahrplan für die kommenden drei Jahre – die Projekte sind beide zunächst bis zum 31.10.2018 geplant – erarbeiten und dann auf die einzelnen Gruppen in der Kommune zugehen. Geplant ist ein vielfältiges Angebot. Schirp sprach von einer Fahrradwerkstatt, einem Begegnungscafe, gemeinsamen interkulturellen Festen sowie niedrigschwellenden Zugängen zu Beratungsangeboten. Bürgermeister Thomas Groll stellte fest, dass man nunmehr „Pionierarbeit“ zu leisten habe. Er zeigte sich aber optimistisch, dass man das gemeinsam bewerkstelligen könne. „Es wird Erfolge, aber auch Misserfolge geben. Dies muss uns klar sein. Aber wir müssen uns der Herausforderung stellen“, so Groll. Der Bürgermeister verwies abschließend erneut darauf, dass man die „große Flüchtlingspolitik“ vor der konkreten Herangehensweise vor Ort trennen müsse.

Haupt- und Finanzausschuss

Nur knapp eine halbe Stunde dauerte am 4. November die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Dieser tagte im Sitzungsraum des Neustädter Rathauses unter dem Vorsitz von Bernd Malkus (CDU). Die Ausschussmitglieder bereiteten dabei die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.11.2015 vor und befassten sich mit insgesamt sechs Magistratsvorlagen. Bei Bedarf gab Bürgermeister Thomas Groll dazu weitere Erläuterungen.

Der Ausschuss empfahl zunächst einstimmig den Eingang einer Patenschaft mit der 4./Versorgungsbataillon 7 in Stadtallendorf. Damit, so der Magistrat in der Begründung der Vorlage, werde auch zukünftig ein enges Miteinander mit der Bundeswehr gewährleistet. Die Bürgerwehr hat sich erneut bereiterklärt, als „Patenschaftsverein“ zu fungieren, aber angeregt, auch andere Vereine und die Kommunalpolitik in die Kontaktpflege miteinzubeziehen.

Zum Zweiten wurde eine überplanmäßige Aufwendung beim Produkt „Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen“ zu Annahme empfohlen. Der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurde bereits im November des vergangenen Jahres vom Magistrat festgestellt, im Dezember in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und von dieser Anfang Februar 2015 beschlossen. Nachdem der Kommune im Herbst 2Q14 vom Hessischen Finanzministerium übermittelten Planungsgrundlagen wurden damals auch die Kreis- und Schulumlage, beziehungsweise die Kompensationsumlage festgesetzt. Inzwischen sind die endgültigen Abrechnungen dieser Zahlungen im Rathaus eingegangen. Seitens der Stadt Neustadt (Hessen) müssen nun insgesamt 100.000 Euro mehr geleistet werden als seinerzeit geplant. „Grund hierfür ist, dass sich die Umlagegrundlagedaten zu Beginn des Jahres 2015 geändert haben und dies bei der Aufstellung des Haushaltsplanes naturgemäß noch nicht absehbar war“, erläuterte der Bürgermeister. Die Mehraufwendungen werden weitestgehend durch Mehrerträge bei der Spielapparatesteuer in Höhe von 40.000 Euro und bei der Grundsteuer B in Höhe von 20.000 Euro sowie einer Vielzahl weiterer geringfügiger Mehrerträge und Mehraufwendungen gedeckt.

Ebenfalls einstimmig empfahl der Haupt- und Finanzausschuss eine weitere Beteiligung der Stadt Neustadt (Hessen) an der EAM GmbH & Co. KG. Hierdurch ist die Kommune zum einen am regionalen Versorgungsunternehmen beteiligt und erhofft sich zum anderen langfristig zusätzliche Einnahmen für die Stadtkasse.

Der Hartplatz „Ochsenwiese“ soll im kommenden Jahr in einen Kunstrasenplatz umgewandelt werden. Hierzu muss die Stadtverordnetenversammlung Grundsatzbeschlüsse fassen. Diese sehen vor, dass der Hartplatz umgewandelt und der VfL 1864/87 Neustadt ein Nutzungsrecht von 50 Jahren erhalten soll. Die Kommune wird sich an dem Vorhaben mit einem Zuschuss in Höhe von 75.000 Euro beteiligen. Auch sind kommunale Bürgschaften insbesondere zur Zwischenfinanzierung zu gewähren, da die Zuschüsse von Land und Kreis zeitversetzt gezahlt werden. Insgesamt wird mit Fördergeldern in „mittlerer sechsstelliger Höhe“ von Land und Kreis für das Vorhaben, das mit rund 600.000 Euro veranschlagt ist, gerechnet. Der Verein selbst wird sich mit ebenfalls 75.000 Euro einbringen und will diverse Eigenleistungen erbringen. Auch Spendenaktionen sind fest eingeplant. Die Ausschussmitglieder stimmten auch dieser Magistratsvorlage einstimmig zu. Bürgermeister Thomas Groll betonte, dass auch die anderen örtlichen Fußballvereine den Kunstrasenplatz nutzen können. Zunächst werde dies bis auf die Kosten für die Flutlichtanlage und die Platzunterhaltung kostenlos sein. Der städtische Zuschuss werde dafür quasi als Pachtzahlung herangezogen. Einzelheiten werden im Rahmen eines Nutzungsvertrages geregelt.

Weiterhin wurden Magistratsvorlagen zum Erwerb eines Sinkkastenreinigers für den Bauhof sowie zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ behandelt. Bei letzterer Vorlage handelt es sich um ein Bundesprogramm. Kommunale Vorhaben können mit 90 Prozent der Baukosten gefördert werden. Der Magistrat wird die grundlegende Sanierung des Freibades anmelden. Bundesweit stehen 140 Millionen Euro zur Verfügung. Es wird mit hunderten von Förderanträgen gerechnet. „Ich glaube zwar nicht, dass wir zum Zuge kommen, aber wir lassen nichts unversucht, um Geld nach Neustadt zu holen. Im Erfolgsfall würden wir zwei Millionen Euro Zuschuss nach Neustadt holen, da können wir die Kosten einer Briefmarke riskieren“, so Bürgermeister Groll. Auch diese beiden Vorlagen wurden einstimmig zur Annahme empfohlen.