Antrag zur Kinderbetreuung in Neustadt – MNZ

CDU-Fraktion will Leerstand verhindern
Neustadt (b). Es ist noch nicht lange her, da hatten die Städte und Gemeinden ihre liebe Not, allen Kindern über drei Jahren einen Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen. In Neustadt beschäftigen sich die Stadtverordneten in der nächsten Woche mit drohenden Leerständen und Personalüberhang. Dies droht mittelfristig auch in Neustadt.
Weil Bundes- und Landesregierung bestrebt sind, die Betreuung für Kinder unter drei Jahren auszubauen und der Betreuungsbedarf auch in Neustadt stetig zurück gehl, wird die CDU-Fraktion aktiv. Nach ihrem Antrag soll die Stadt prüfen, ob in der Stadt ein Bedarf für die Tagesbetreuung von Kindern unter drei Jahren besteht.
Um dies zu klären, regt die CDU eine Betragung der Eltern durch den Magistrat an. Dabei sollten die Betreuungszeiten, der Wunsch nach Mittagsverpflegung und der entsprechende Kostenrahmen angesprochen werden. Derzeit gibt es in Neustadt noch keine leerstehenden Kindergartengruppen.
Die Stadt selbst unterhält zwei Kindergärten in der Kernstadt, einen in Speckswinkel und einen in Mengsberg. Außerdem gibt es einen kirchlichen Kindergarten in Momberg mit erheblicher Kostenbeteiligung der Stadt. Mittagsverpflegung wird bislang im Kindergarten „Allee“ in der Kernstadt angeboten.

Mengsbergs Wehr erhält ein runderneuertes Domizil

Das Gerätehaus soll im Laufe des Jahres saniert und ausgebaut werden
Mengsberg. Die Stadt Neustadt hat in den zurückliegenden Jahren hohe Beträge in Feuerwehrgerätehäuser investiert. In diesem Jahr ist das Gebäude in Mengsberg an der Reihe.
von Michael Rinde
Die Stadt Neustadt hat in den vergangenen Jahren massiv in Mengsberg investiert, zum Beispiel in den Bau eines neuen Hochbehälters oder in die Sanierung der Kanalisation (die OP berichtete). Ein weiteres Projekt steht an: die dringend nötige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses. Für die Stadt bedeutet der Ausbau des Gebäudes in der Ortsmitte eine Investition von insgesamt 300 000 Euro.
Entsprechende Gelder stehen im Haushaltsentwurf bereit, über den das Parlament am Montagabend entscheidet. 200000 Euro sind fest eingeplant, der Restbetrag ist als so genannte Verpflichtungsermächtigung vorgesehen.
Das Land zahlt einen Zuschuss von 43000 Euro, dieses Geld muss die Stadt aber vorfinanzieren. Nach dem Förderbescheid fließt das Geld in den Jahren 2010 und 2011 in die Stadtkasse zurück.
Mit dem Ausbau und der Sanierung des Gebäudes geht ein lange verfolgter Wunsch der Mengsberger Bevölkerung, vor allem der Feuerwehr, in Erfüllung. Alle Planungen sind zwischen Stadt und Feuerwehr abgestimmt. „Wir hoffen, dass wir im Laufe des Februars die Baugenehmigung beantragen
können“, sagt Bauamtsleiter Thomas Dickhaut. Ausschreibung und Baubeginn sollen sich so schnell wie möglich anschließen. „Mengsbergs Wehr erhält ein runderneuertes Domizil“ weiterlesen