Großer Streit bei Neustadts Straßen
Neustadt (aws). Das hatte es im Stadtparlament der Junker-Hansen-Stadt seit langem nicht gegeben. Eine Einigkeit war bei der letzten Stadtverordnetensitzung nicht erkennbar. Heftige Diskussionen lieferten sich vor allem die Vertreter der CDU und der SPD. Anlass war die große Anfrage der CDU-Fraktion über den Zustand der öffentlichen Verkehrsanlagen in Trägerschaft der Stadt.
Bereits während der Aussprache über den Haushaltsplan 2005 hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Horn bemängelt, dass die Substanz des Straßennetzes gefährdet sei und das Thema Straßenunterhaltung weiterhin auf die lange Bank geschoben werde. Diese Aussagen deckten sich nicht mit der Meinung der CDU-Fraktion. Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll wies drauf hin, dass die Stadt ein Ausgabenvolumen von
über 1,5 Millionen Euro für den Ausbau und Neubau von Straßen für den Zeitraum von 2001 bis 2004 vorgesehen habe. Für 2005 seien alleine 550 000 Euro für den Straßenbau eingeplant. Der von der SPD Fraktion angeführte Prüfbericht des Landesrechnungshofes sei nur eine Momentaufnahme aus dem Jahre 2002. Auch in der Vergangenheit seien Straßenbau und Unterhaltung nie vernachlässigt worden.
Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) erklärte, dass es die SPD in der Vergangenheit keine konstruktiven Vorschläge gebracht habe.„Der einzige Vorschlag, der von ihrer Fraktion kam, war ein Antrag zu Pflasterung eines Fußweges im Bürgerpark für 10 000 Euro. Und diesen Antrag haben sie, als sie seine Sinnlosigkeit erkannten, wieder zurückgezogen, rief Hoim Hans Gerhard Gatzweiler (SPD) zu. „Diskussionen im Stadtparlament über Situation der Verkehrswege – MNZ“ weiterlesen
SPD-Fraktion Neustadt (Hessen)
Aus der Arbeit des Stadtparlaments