Zu wenige Straßenerhaltungsmaßnahmen in der Stadt Neustadt?
Verweigerte die SPD deshalb dem Haushalt 2005 ihre Zustimmung?
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde so richtig deftig um den Straßenbau in Neustadt diskutiert. Auslöser war eine Große Anfrage der CDU-Fraktion. Sie baten um die Beantwortung der Fragen, welche öffentlichen Verkehrsanlagen (Straßen, Wege, Plätze und Nebenanlagen wurden in den Jahren 2001-2004 von der Stadt Neustadt um- oder ausgebaut, und welche finanziellen Mittel hierfür in den genannten Jahren verausgabt wurden? In der Begründung hieß es dazu, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Horn in der Aussprache zum Haushaltsplan
2005 davon sprach, dass durch niedriges Ausgabevolumen im Bereich Straßenunterhaltung die Substanz des Straßennetzes gefährdet sei, und das Thema, Straßenbau weiterhin auf die lange Bank geschoben werde.
Diese Aussagen würden sich in keiner Weise mit der Sichtweite der CDU decken. Daher erschien es der CDU-Fraktion notwendig, die in dieser Legislaturperiode bisher ausgeführten Maßnahmen vollständig aufzuzeigen und sowohl die SW als auch die Öffentlichkeit über die hierfür verausgabten finanziellen Mittel zu informieren. Karl Stehl (CDU) bedauerte, dass die SPD dem Haushalt die Zustimmung verweigert hatte, aus den Aussagen von Thomas Horn (SPD) entstehen Gerüchte, denen man energisch entgegentreten muss. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen