Tag: 22. Juni 2005

Christdemokraten kritisieren Haltung der SPD zum „Arbeitskreis Bundeswehr“
Neustadt. Die CDU-Fraktion in der Neustädter Stadtverordnetenversammlung zeigt sich verwundert über die Aussagen des SPD-Stadtverordneten Hans-Gerhard Gatzweiler zur Einrichtung eines Arbeitskreises Bundeswehr (die OP berichtet am 17. Juni).
„Gerne hätten wir uns mit Herrn Gatzweiler in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Juni oder der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juni über die Thematik auseinandergesetzt“, teilt der stellvertretende Vorsitzender Franz-W. Michels mit. Doch da habe dieser geschwiegen.
Michels verweist darauf, dass die Magistratsvorlage nach einem Vorschlag von Bürgermeister Hoim gemeinsam, also auch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Horn, im Ältestenrat erarbeitet worden sei. Um so unverständlicher sei es für die CDU, dass die SPD der Vorlage letztlich nicht zugestimmt, sondern sich ohne nähere Erklärung enthalten habe.
„Wenn die SPD von politischem Kalkül spricht, dann kann dies nur für sie selbst gelten“, betont Michels. Als in der Stadtverordnetenversammlung am 19. April über den SPD-Antrag auf Einrichtung eines Arbeitskreises diskutiert wurde, habe Karl Stehl bereits darauf
hingewiesen, dass seit mehreren Monaten für alle Mandatsträger klar gewesen sei, dass ein solches Gremium ins Leben gerufen werden solle, um die Konversionsproblematik begleitend zu behandeln. Dies habe Bürgermeister Manfred Hoim bereits kurz nach der Bekanntgabe der Standortschließung angeregt.
Diesen gemeinsamen Weg aller Fraktionen habe die SPD dann auf einmal verlassen.