Wahlkampf eingeläutet und einmütig Zahlenwerk gebilligt

Stadtparlament Neustadt verabschiedete am Montag den Nachtragshaushalt
Neustadt. Die Stadtverordneten der Junker-Hansen-Stadt eröffneten am Montag den Kommunalwahlkampf. Dennoch verlief die Debatte zum Nachtragshaushalt fair und moderat.
von Helmut Seim
In fünf Monaten werden in Hessen neue Kommunalparlamente gewählt, deshalb nutzen die Parteien jede sich bietende Gelegenheit, um dem Bürger ihre Politik als die beste anzupreisen. In Neustadt werden im nächsten Jahr außerdem die Weichen für die Bürgermeisterwahl gestellt, die vermutlich im Januar 2007 stattfindet.
Trotz mancher politischen Spitzen verlief die Debatte zum Neustädter Nachtragshaushalt sachlich. Die Tatsache, dass auch die SPD, die noch im Januar den Haushalt abgelehnt hatte, am Montag dem Nachtrag zustimmte, mochte Thomas Groll (CDU) dennoch nicht als erste positive Auswirkung der in Berlin bevorstehenden großen Koalition akzeptieren.
Der wortgewandte Stadtverordnetenvorsteher, der sich für seinen Redebeitrag vom SPD-Fraktionschef Thomas Horn vertreten ließ, attestierte den Sozialdemokraten vielmehr inkonsequentes Verhalten. Der Sinneswandel kann nach Grolls Einschätzung nur bedeuten, dass die SPD bei der guten „Erntebilanz“ des Jahres 2005 nicht abseits stehen wolle. „Wahlkampf eingeläutet und einmütig Zahlenwerk gebilligt“ weiterlesen

AUS DEM PARLAMENT

Stadtverordnete einig: Versorgung mit DSL in Stadtteilen verbessern
Neustadt. Ein einstimmiges Votum fand am Montag im Neustädter Parlament ein SPD-Antrag zur DSL-Versorgung in den Stadtteilen. Der Magistrat wurde beauftragt, mit möglichen Anbietern zu klären, wie ein Breitbandanschluss auch für die Stadtteile zu erreichen ist. Darüber hinaus werden interessierte Bewohner zu einer Veranstaltung eingeladen, wo mögliche Anbieter ihr Konzept vorstellen und die Konditionen erläutern.
„Erfahrungen aus anderen Gemeinden haben gezeigt, dass bei einem gemeinsamen Vorgehen alternative Anbieter gefunden werden können“, begründete Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) den Antrag. Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) wies darauf hin, dass die Stadt unabhängig von dem Antrag bereits geplant habe, zu einer Zusammenkunft mit Interessierten und Anbietern einzuladen.
Noch Kapazität in Kindergärten
Neustadt. 13 Kinder unter 3 Jahren werden in den städtischen Kindergärten Allee, Eichsfelder Straße sowie in Mengsberg betreut, teilte Bürgermeister Manfred Hoim auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten Karl Stehl mit. Die Stadt sei weiterhin bemüht, allen Kindern ab 3 Jahren einen Platz anzubieten. Potenzial gebe es noch in Mengsberg, aber auch in Momberg, wo 32 Kinder in 2 Gruppen betreut werden und daher noch Kapazität für 18 Kinder bestehe. „AUS DEM PARLAMENT“ weiterlesen