Neustädter Mitteilungsblatt

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen

Nachtragshaushaltsplan 2005
wurde von allen Fraktionen einstimmig verabschiedet Die Zustimmung der SPD-Fraktion verwunderte dermaßen, dass sich sogar Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll ans Mikrofon begab
In der Debatte vor der Abstimmung zum Nachtragshaushalt 2005 übernahm Thomas Horn anstelle von Thomas Groll die Leitung der Versammlung.
„Haushaltsdebatten bieten stets die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen“, so Thomas Groll. „Bilanz ziehen über das konkrete Zahlenwerk, über Kommunalpolitik im Allgemeinen und jetzt im Oktober haben natürlich auch alle die Kommunalwahlen im März 2006 im Blick. Der Nachtragshaushalt ist ausgeglichen, das ist bei weitem nicht überall selbstverständlich. Man erntet was man sät, so ein Zitat von Thomas Groll. Die Ernte 2005 war trotz schlechter Rahmenbedingungen gut. Die SPD steht allerdings bei der Erntebilanz abseits, haben sie doch den Haushalt 2005 seinerzeit abgelehnt. Ich will es einmal humorvoll kommentieren, auf Bundesebene sind wir ja nun gute Freunde. Sie von der SPD haben in den Ausschüssen Zustimmung signalisiert. Ich finde Ihr Abstimmungsverhalten allerdings inkonsequent. Der Haushalt 2005 war nicht nur, wie Sie seinerzeit behaupteten, bloßer Erhaltungshaushalt nur zum Tilgen von Schulden und ohne Investitionen. Diese Aussage ging schon damals an der Realität vorbei. Ich verweise nur auf einige Investitionen 2005, Feuerwehrgerätehaus Mengsberg, Neubaugebiet Kohlscheider Weg/Weizenberg, Struthring, Dorferneuerung Momberg, Haus der Vereine, Tennisvereinsheim und Grillhütte Momberg, Altstadtsanierung, Jugendraum Kernstadt und Spielplatz Momberg. Wir haben in den Jahren 2001-2005 Schulden in Höhe von l Million Euro abgebaut und Investitionen von 15,5 Millionen getätigt. Unsere solide Finanzpolitik wurde von FWG und Republikanern mitgetragen, die SPD stand häufig abseits. Ein Nachtrag ist immer die Fortschreibung eines Haushaltes und jetzt frage ich Sie, was hat Ihr Abstimmungsverhalten geändert? „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen