Aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Neustadt/Hessen
Förderprogramm Stadtumbau in Hessen
(Große Anfrage SPD-Fraktion)
Die SPD-Fraktion wollte wissen, wann und auf welchem Weg man von dem Förderprogramm erfahren habe. Nach dem Erlass. Konnte die Stadt ein Konzept einreichen, und hat sie dies getan? Nein. Warum wurde das Konzept nicht berücksichtigt? Erledigt nach Punkt zwei. Wenn nicht eingereicht, was gab es für Gründe? Nach Erlass mit der Sachbearbeiterin in Verbindung gesetzt. Altstadtsanierung läuft noch zwei Jahre und Dorfemeuerung in Momberg, daher scheidet Förderung aus. Hat es Gespräche mit anderen Kommunen gegeben? Keine. Hat es Konzeptentwicklungen mit Stadtallendorf gegeben? Keine. Welche Kommunen wurden aufgenommen? 79 von insgesamt 127 Kommunen. Wie hoch ist die För-dersumme in Hessen? 2 Millionen Euro in 2005, 2006 ähnlicher Betrag, beteiligt Bund, Land Kommunen.
Die Fragen beantwortete Manfred Hoim, er betonte dabei, dass man wenig Aussicht auf Erfolg bei Antragstellung gehabt hätte, da Neustadt noch immer in der Städtebauförderung ist. 700.000 Euro sind noch da und das Ministerium wird noch einmal 500.000 Euro ausschütten, die Maßnahmen müssen bis 2009 abgerechnet werden.
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(Große Anfrage SPD-Fraktion) „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen