CDU stellt Weichen: Kappel soll Erster Stadtrat bleiben

Neustädter Christdemokraten schlagen Thomas Groll als Parlamentschef vor Michels führt Fraktion
Neustadt. Am Montag konstituierte sieh die neu gewählte Neustädter CDU-Stadtverordnetenfraktion. „Mit 59,9 Prozent erzielten wir kreisweit das beste Ergebnis. Die Wähler haben eindrucksvoll unsere Politik seit 2001 honoriert“, freute sich Stadtverbandsvorsitzender Werner Kappel. Diese Erfolge seien in besonderer Weise mit der Arbeit von Bürgermeister Manfred Hoim verbunden.
Traditionsgemäß stelle die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher. Für dieses höchste Ehrenamt der Kommune schlagen die Christdemokraten erneut den 35-jährigen Rechtsanwalt und Geschäftsführer des Regionalbauernverbandes Wetterau-Frankfurt, Thomas Groll, vor. Als sein Stellvertreter aus den CDU-Reihen ist Norbert Krapp vorgesehen.
Die Magistratsliste führt abermals Werner Kappel an, der bereits seit 1997 als Erster Stadtrat fungiert. Stadträte sollen Wolfgang Ruhl (Neustadt) und Karl-Eugen Ramb (Momberg) werden.
„Mit dem Vorschlag Karl-Eugen Ramb wollen wir das sehr gute Abschneiden unserer Momberger Freunde honorieren“, erläuterte Kappel. Die CDU gewann im Ortsbeirat des
größten Stadtteils ein Mandat hinzu. „CDU stellt Weichen: Kappel soll Erster Stadtrat bleiben“ weiterlesen

Richtwerte entscheiden Schulpläne

Kreis wehrt sich gegen Nein des Ministeriums zur Umwandlung der Neustädter Gesamtschule
Neustadt. Für das hessische Kultusministerium gibt es keine Argumente, die Neustädter Gesamtschule umzuwandeln. Der Kreisausschuss sieht das ganz anders.
Fortsetzung von Seite l von Michael Rinde
Das Nein aus dem Kultusministerium zu dem Plan, Neustadts Gesamtschule von einer kooperativen in eine integrierte umzuwandeln, kam schnell. Wenige Tage vor Jahresende ging der entsprechende Erlass im Kreishaus ein. Der Kreistag hatte den neuen Schulentwicklungsplan erst am 18. November verabschiedet.
Nach der Ankündigung aus Wiesbaden, keine Umwandlung der Neustädter Gesamtschule zu genehmigen, dürfte es nur noch eine Alternative geben:
die einer verbundenen Haupt- und Realschule mit Förderstufe und Grundschule. Diese Alternativvariante ist im Schulentwicklungsplan des Kreises sogar bereits vorgesehen.
Ganz aufgeben will der Kreisausschuss seine Pläne für eine integrierte Gesamtschule aber ‚zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. Landrat Robert Fischbach und Schuldezernent Dr. Karsten McGovern haben sich schriftlich an das Ministerium gewandt. Die Entscheidung widerspreche dem Ziel einer stabilen Schullandschaft in Neustadt und allen Beschlüssen, die vor Ort gefasst worden seien. Kreistag, Schulkonferenz und Neustadts Stadtparlament hatten sich eindeutig für die Lösung „integrierte Gesamtschule“ ausgesprochen. Damit wäre ein Gymnasial- und Realschulangebot in anderer Form erhalten geblieben. In der Schule liefen bereits erste organisatorische Vorarbeiten (die OP berichtete). Arbeitsgruppen hatten sich gebildet, eine Bürgerversammlung war bereits terminiert. „Richtwerte entscheiden Schulpläne“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

SPD-Ortsverein Momberg informiert:

Vorsitzender Jörg Grasse erhält die meisten Stimmen bei Ortsbeiratswahl
Die Kommunalwahl 2006 ist vorbei. Die Stimmen sind ausgezählt. Mit knapp 33 % der Stimmen konnte die SPD in Momberg das gute Ergebnis von der Ortsbeiratswahl 2001 nicht wiederholen. Allerdings hat Jörg Grasse, mit 550 Stimmen, das beste Ergebnis aller Momberger Kandidaten erreicht. Die weiteren SPD-Ortsbeiratsmitglieder sind Manfred Schmitz und Jürgen Kaufmann. Die Ursache für das insgesamt schlechtere Abschneiden liegt zum Teil auch an der geringen Wahlbeteiligung. Wahrscheinlich sind die umfangreichen Aktivitäten, die der Ortsverein in den Bereichen Jugendarbeit, Radweg und Dorferneuerung geleistet hat, nicht in ausreichendem Umfang beim Wähler wahrgenommen worden. Nicht nur deswegen ist die Motivation groß, die auch in dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl angesprochenen Aufgaben, mit noch größerer Anstrengung anzugehen und zum Wohle Mombergs voranzutreiben. Der SPD-Ortsverein wird in regelmäßigen Abständen über diese Aktivitäten informieren. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch noch einmal bei dem gesamten Team für die im Vorfeld der Wahl geleistete Arbeit.

Neustädter Mitteilungsblatt

„Verantwortung für unsere Stadt“

lautete das Leitwort der CDU zur Kommunalwahl in Neustadt
Mit fast 60 % der abgegebenen Stimmen konnten sie wieder die absolute Mehrheit erringen
Thomas Groll zeigte sich im Gespräch über den Ausgang der Wahl sehr zufrieden. „Wir haben nicht nur die absolute Mehrhalt gehalten, sondern konnten auch noch ein paar Prozentpunkte zulegen. Damit konnten wir kreisweit das beste Ergebnis erzielen. Das ist natürlich unserer guten Arbeit in den vergangenen fünf Jahren geschuldet. 1989 hatte die CDU 44 %, 2006 knapp 60 %, das haben wir der hervorragenden Arbeit des Bürgermeisters Manfred Hoim und des Ersten Stadtrates Werner Kappel zu verdanken“, so Groll. „Wir sind aber auch insgesamt ein gutes Team. Was ich bedenklich finde ist die Wahlbeteiligung von rund 48 %. Die Stammwähler sind uns aber treu geblieben und haben damit die gute Arbeit der vergangenen fünf Jahre honoriert. Natürlich ist dies auch gleichzeitig Verpflichtung für uns, die Arbeit in der Zukunft weiter gut fortzusetzen. Auch im Kreis konnten wir ein gutes Ergebnis erzielen. Manfred Hoim kam von Listenplatz zehn auf sechs und ich von Platz 18 auf 12. Auch darin sehen wir die Bestätigung unserer guten Arbeit vor Ort mit der Auswirkung auf den Kreis.“ „Wir haben im Stadtparlament seinerzeit beschlossen, die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat und die Ausschüsse per-
sonell zu verkleinern. Stadtverordnetenversammlung von 31 auf 25, Magistrat von acht auf fünf und Ausschüsse von neun auf sieben. Daraus ergibt sich jetzt folgende Sitzverteilung, CDU 15 Sitze, SPD sieben, FWG zwei und Republikaner einen. Es werden fünf ehrenamtliche Stadträte in den Magistrat gewählt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Republikaner stellten sich mit neun Kandidaten in Neustadt zur Kommunalwahl, finden das Wahlergebnis allerdings alles andere als befriedigend

„Leider wurde für uns Republikaner das Wahlergebnis gegenüber der Wahl vor fünf Jahren noch einmal reduziert“, so Günter Hämer. „Das steht ganz im Gegensatz zu den Wahlaussagen, die ich Wochen vor der Wahl von Neustädter Bürgern gehört habe. Die Wahlaussagen waren eindeutig für uns. Nun sind wir nur noch mit einem Sitz im Parlament vertreten. Dies ist meiner Meinung nach aber nicht nur auf das Wahlergebnis zurückzuführen, sondern auch eine Folge der Reduzierung von 31 auf 25 Stadtverordnete. Einen weiteren Grund sehe ich auch in der geringen Wahlbeteiligung. Ich finde es nicht gut, wenn sich die Bürger nicht an die Wahlurne bemühen. Ich werde mich nun als Einzelkämpfer für die Interessen der Bürger einsetzen. Da muss ich nun aber auch Realist sein, denn was will ich groß ändern, wenn die noch größere Mehrheit der CDU als einzig und allein entscheidende Partei die Weichen stellt. Was gemacht und entschieden wird, kann ich entweder mittragen oder ablehnen, Einfluss nehmen geht nicht. Wir müssen jetzt weiter mit der Gewissheit leben, dass Vorschläge und Anträge nur dann zum Tragen kommen, wenn sie das Wohlwollen der CDU haben, für mich bedeutet das auch ein
Stück Verlust von Demokratie, denn wechselnde Mehrheiten in einem Parlament sind auf jeden Fall dienlicher als absolute Mehrheiten.“ „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilugsblatt

Ein Radlader wurde für den Bauhof der Stadt Neustadt angeschafft

Bürgermeister Manfred Hoim stellte das Fahrzeug in den Dienst
Aufgrund eines Motorschadens des im Jahr 1994 für den Bauhof beschafften Radladers war es erforderlich, die Beschaffung eines Radladers zu prüfen und durchzuführen. Eine Reparatur des vorhandenen Gerätes war aufgrund der veranschlagten Reparaturkosten von rund 8000 € wirtschaftlich nicht vertretbar. Die Ersatzbeschaffung des Gerätes wurde bereits bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 entsprechend berücksichtigt. Zunächst wurden verschiedene Gebrauchtfahrzeug-Angebote eingeholt. Dabei wurde festgestellt, dass bei den entsprechenden Angeboten nur ein geringer Preisvorteil im Vergleich zu einem Neufahrzeug zu verzeichnen war.
Bedingt durch die hohen Beanspruchungen der angebotenen Gebrauchtfahrzeuge (gewerblicher Betrieb) wurde die Beschaffung eines neuen Radladers favorisiert. Dazu wurden auf der Grundlage der benötigten Ausstattung mehrere Angebote eingeholt. Der neue Radlader wurde inklusive aller Sonderausstattungen und der gültigen Mehrwertsteuer zu einem Gesamtpreis von rund 45.000 € beschafft. Mit dieser Anschaffung in Höhe von 45.000 € wurde wiederum eine wichtige Investition für den Bauhof der Stadt Neustadt getätigt, nachdem bereits im April 2004 der Großflächenmäher (ca. 39.000 €), im November 2004 der Unimog mit Streuautomat (ca. 130.000 €) und im Mai 2005 ein Fahrzeug für die Gärtnerkolonne (26.000 €) beschafft wurden. Die Höhe der Aufwendungen für die ab April 2004 beschafften Fahrzeuge bzw. Geräte sind daher aktuell mit rund 240.000 € zu beziffern. Das Fahrzeug wurde im Beisein von Bürgermeister Manfred Hoim und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut an den Bauhof der Stadt übergeben.