Neustädter Mitteilungsblatt

Förderung der ländlichen Regionalentwicklung in Hessen

Ulrich Buddemeier vom Landkreis, Stabsstelle Regionalentwicklung, berichtete im Haupt- und Finanzausschuss über den Stand der Entwicklung zur Region „Herrenwald“
Im vergangenen Jahr wurde mit der Nachbargemeinde Stadtallendorf gemeinsam ein regionales Entwicklungskonzept (REK) aufgestellt, so Bürgermeister Thomas Groll einleitend. Man wurde nun als „HELER-Fördergebiet“ anerkannt. „Nach außen wollen wir deutlich machen, dass wir das Ganze nicht als „Spielwiese“ betrachten, sondern die Sache ernsthaft umsetzten wollen. Wenn wir aus Brüssel Geld bekommen, sollten wir das zum Ansporn nehmen, dem Projekt Leben einzuhauchen.“
Mit der Aufstellung des REK ist der erste Grundstein für die Gemeinden getan, so Ulrich Buddemeier. Die Vorarbeit und die Beratung übernimmt nun der Landkreis. Zu den allgemeinen Richtlinien gehören Förderangebot, Programm und Richtlinien zur Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen, Regionale Entwicklungskonzepte und Regionalmanagement, Erarbeitung REK und der Aufbau Regionalmanagement. Wenn das alles über EU, Bund, Land und Region abgearbeitet ist, interessiert am Ende nur das REK. Eigenständige Entwicklung und Lebensqualität, Projektentwicklung, Evaluierung von Projektideen, Planungen und Untersuchungen müssen folgen. Es muss zudem auch eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Dabei können Arbeitsplatz schaffende Maßnahmen eine wichtige Rolle spielen, wie Existenzgründungen von Kleinbetrieben der regionalen Märkte, schon die Schaffung eines Arbeitsplatzes kann gefördert werden. Gemeinwohlorientierte Versorgungs-, Informations- und Kommunikationseinrichtungen, wie Internet-Cafe, Marketingmaßnahmen, Regionalmessen, neue Ideen für Werbung oder gemeinsame Werbung. Interessant wäre auch ein Nachbarschaftsladen, ein Bürgerbüro oder Vernetzung von Haushalten zum Ausgleich von Mängeln in der Infrastruktur. Gemeinwohlorientierte Einrichtungen zur Information über Landschafts- und Kulturgeschichte, Investitionen für Kulturelle Einrichtungen, wie Dauerausstellungen, Freilichtbühnen oder Museen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

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Wege und Vorplatz an der Grillhütte Speckswinkel vor Beginn der neuen Grillsaison fertig gestellt

Alt und Jung werkelten am Samstag bei strahlendem Sonnenschein
Im vergangenen Jahr machte der Ortsbeirat in Speckswinkel eine Begehung an der Grillhütte. Vor Ort wurde beraten, was man dort verändern könne. Zunächst wurde der Abfluss vom Teich in Angriff genommen, dieser war verstopft und das Wasser stieg immer weiter an die Grillhütte heran. Von der Feuerwehr wurde der Abfluss aufgebaggert, ein neues Rohr verlegt. Man einigte sich ferner darauf, dass der Vorplatz und die Zuwegungen gepflastert werden sollten und ein Windschutz am Grillplatz angebracht und damit der Rauchabzug eingedämmt werde. Inzwischen ist der Teich wieder in seinem Bett und wird von der Feuerwehr nur noch einmal richtig saubergemacht, so Ortsvorsteher Karl Stehl.
Die Pflastersteine, die beim Umbau der Marktstraße in Neustadt angefallen waren, wurden in Speckswinkel nun wieder verlegt. Im Vorfeld wurden die alten Platten aufgenommen, und der Untergrund ausgekoffert. Bagger vom Bauhof übernahmen die groben Erdarbeiten und nahmen auch die Auskofferung als Grundlage für die Pflasterung wahr. Mit den Jugendlichen und beherzten Bürgern aus dem Dorf, so Karl Stehl, wurde am Wochenende gepflastert, und man kann das Ganze nun trockenen Fußes begehen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

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Kommunaler Maschinenpark wurde erweitert

Arbeiten wurden durch weitere Anschaffungen deutlich effektiver und leichter
Der städtische Unimog wurde seinerzeit nicht nur als Transportfahrzeug angeschafft, sondern sollte mittelfristig mit Anbaugeräten ergänzt werden.
Mit dem Nachtragshaushalt 2007 und dem Haushalt 2008 stellte die Stadtverordnetenversammlung entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung. Hiervon wurde der Unimog mit einer Frontzapfwelle nachgerüstet, sowie ein Uni-Arm, ein Schlegelmähkopf (Mulcher) und eine Ast- und Wallheckenschere erworben. Der Uni-Arm ist speziell für den Einbau an Mehrzweck-Kommunalfahrzeugen vorgesehen und dient zur Aufnahme der verschiedenen Arbeitsgeräte. Der Schlegelmähkopf wird zukünftig zum sauberen und problemlosen Abmähen von Banketten, Böschungen und anderen Flächen eingesetzt. Die Ast- und Wallheckenschere schneidet Gehölz und Äste bis 11 cm Durchmesser. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 57.500,- Euro. Bürgermeister Thomas Groll und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut überzeugten sich auf der „Dick“ von der Leistungsfähigkeit der Geräte. Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Kommune durch die Erweiterung des kommunalen Fuhrparks ihren vielfältigen Pflegeverpflichtungen in Feld und Flur besser nachkommen könne, da die Arbeitsgeräte um ein vielfaches schneller seien, als der bisherige „Handeinsatz“. Groll dankte den örtlichen Jagdgenossenschaften, dass sie die Anschaffungen mit 4.000 Euro unterstützen. Als weiteres Gerät, so der Bürgermeister, solle noch eine Grabenfräse erworben werden, da es auch in diesem Bereich genug zu tun gäbe.

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Gemeinschaftshaus hat Priorität

Momberger bildeten Arbeitsgruppen zur Dorferneuerung
Momberg. Im November vergangenen Jahres bildeten sich aus dem Arbeitskreis Dorferneuerung Momberg drei Arbeitsgruppen, um im kleinen Kreis Ideen für die Projekte in den nächsten Jahren zu entwickeln. Die Arbeitsgruppen „Backhaus“, „Dorfgemeinschaftshaus“ und „Festplatz“ traten mehrfach zusammen, um ihre Vorstellungen zu formulieren und weitere Ideen für eine erfolgreiche Fortsetzung des Förderprogramms zu entwickeln. Bei einem Ortsrundgang wurden die ersten Ergebnisse vorgestellt. Bürgermeister Thomas Groll begrüßte hierzu rund 20 Interessierte.
„Dorferneuerung kann nur erfolgreich gelingen, wenn die Bevölkerung mitmacht“, betonte Groll. Sabine Blaufuß vom Fachbereich Ländlicher Raum des Landkreises und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut nahmen an dem Rundgang ebenfalls teil und gaben am Dorfgemeinschaftshaus, dem Festplatz, Arenecke und Backhaus erste fachliche Erläuterungen zu den Ideen der Arbeitsgruppen ab.
Thomas Groll stellte den Teilnehmern den Architekten Hans-Jürgen Laukel aus Fronhausen/L, vor, der zukünftig die Momberger bei privaten Sanierungsprojekten beraten wird.
Sabine Blaufuß wies darauf hin, dass sich Laukel zudem mit den Leerständen im Ortskern und möglichen Nutzungsmöglichkeiten für diese Gebäude befassen wird. In den nächsten Wochen soll nun anhand der Ergebnisse der Arbeitsgruppen der Maßnahmenplan für die kommenden Jahre erstellt werden. Einvernehmen herrscht bereits darüber, dass in diesem Jahr die Sanierung des alten Gemeinschaftshaus-Teils angegangen werden soll.
Groll kündigte anlässlich des Rundgangs an, dass am 5. März Staatssekretär Karl-Winfried Seif vom Hessischen Umweltministerium nach Momberg kommen werde, um sich über den Stand der Dorferneuerung zu informieren.
Für den Frühsommer regte Bürgermeister Groll zudem ein Spielplatzfest an, schließlich sei die Neuanlage des Spielplatzes das erste kommunale Projekt der Dorferneuerung gewesen und eine offizielle Einweihung habe bisher nicht stattgefunden.

Eklat im Neustädter Parlament: Hämer bewegt SPD zum Auszug – MNZ

Streit um städtische Familienförderung: Genossen bezichtigen den Republikaner der ausländerfeindlichen Hetze
Neustadt (aws). Zu einem Eklat ist es am Montagabend während der Stadtverordnetenversammlung in Neustadt gekommen. Aus Protest wegen angeblich ausländerfeindlicher Äußerungen von Günter Hämer, einziger republikanischer Stadtverordneter im Neustädter Parlament, haben die Stadtverordneten der SPD-Fraktion während dessen Rede den Sitzungssaal im historischen Rathaus verlassen.
Anlass dazu war die Stellungnahme Hämers zum Antrag der SPD-Fraktion, den Kauf oder Neubau eines Wohnhauses im Innenstadtbereich durch die Kommune bezuschussen zu lassen.
Nicht mehr zeitgemäß ist für die SPD Fraktion die Ausweisung neuer Baugebiete, um dadurch Familien in Neustadt anzusiedeln oder in Neustadt zu halten. „Die Gelder, die dafür bisher verwendet wurden, sind zur Stärkung des Innenstadt oder der Dorfkerne besser angelegt“, hatte Hans Gerhard Gatzweiler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, betont.
Im Hinblick auf die immer größer werdenden Leerstände von Wohn- und Geschäftsraum in der Innenstadt soll unter der Voraussetzung, dass das Haus selbst bewohnt wird, der jeweiligen Familie bei Kauf oder Sanierung ein Zuschuss durch die Stadt gewährt werden. Dieser soll pro Kind 5 000 Euro, bei Neubauten 3 000 Euro pro Kind betragen.
Der Zuschuss soll allerdings nur einmal gewährt werden und darf für jede Familie maximal 25 000 Euro betragen. Vorgesehen waren im ersten SPD-Entwurf dafür insgesamt 50 000 Euro gewesen.
Hier hatte die CDU Fraktion bereits im Dezember bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss einem von Bürgermeister Thomas Groll (CDU) formulierten Kompromissvorschlag vorgestimmt, der 25 000 Euro im Nachtragshaushalt 2008 und die Einarbeitung von Förderrichtlinien vorsieht. „Eklat im Neustädter Parlament: Hämer bewegt SPD zum Auszug – MNZ“ weiterlesen

Bei der Diskussion über Fördergelder für Familien kommt es zu Eklat

Neustädter SPD-Fraktion verließ bei Republikaner-Rede den Sitzungssaal Entscheidung über Zuschüsse vertagt
von Michael Rinde
Neustadt. Ob Neustadt einen Zuschuss für Familien mit Kindern beim Bau oder Kauf eines Hauses in der Kernstadt gewährt, wie von der SPD beantragt, wird erst in der Aprilsitzung des Stadtparlaments entschieden. Die Sozialdemokraten wollen bei Kauf und Sanierung 5000 Euro pro Kind und bei Neubauten 3 000 Euro Zuschuss zahlen. Auch über den CDU-Antrag, in einem Leerstandskataster Gebäude zu erfassen, die nicht mehr genutzt werden, soll erst dann abschließend beraten werden. Darauf hatten sich die Fraktionen in den Fachausschüssen verständigt.
Eine Aussprache mitsamt einem Eklat, ausgelöst durch die Worte von Republikaner Günter Hämer und die Reaktion der SPD darauf, gab es in der Sitzung am Montagabend aber dann doch.
Karl Stehl (CDU) ging zunächst noch einmal auf die Problematik ein, dass teilweise alte Höfen leer stünden, junge Familien aber nach Bauplätzen suchten. Bei Zuschüssen und Förderprogrammen sieht Stehl aber die Gefahr steigender Immobilienpreise.
Hämer kritisierte zunächst, dass die Förderrichtlinien für einen Zuschuss vor einem Beschluss aufgestellt werden müssten. Dann fielen die Worte, die bei der SPD Proteste auslösten: „Ohne Förderrichtlinien sind wir Spekulanten und anderen Betrügern hilflos aufgeliefert, da eine wirkungsvolle Kontrolle – zum Beispiel in der Türkei oder anderswo – nicht möglich ist.“ Später sagte er unter anderem noch, dass er Fördermittel nur denen zugestehe, die aufgrund ihrer Vergangenheit und der durchaus vorhersehbaren Zukunft bereit seien, „unserem Deutschland und im besonderem unserem Neustadt alles zu bieten, was nützt“. „Bei der Diskussion über Fördergelder für Familien kommt es zu Eklat“ weiterlesen

Neustadt will Parkpläne wieder beleben

Seit zwölf Jahren ringt die Stadt um Park-and-Ride-Gelände am Bahnhof Machbarkeitsstudie nötig
Neustadt. Frühestens 2010 könnte aus dem Wunsch Realität werden. Vorher gibt es keine Fördergelder für neue Parkplätze am Bahnhof.
von Michael Rinde
Es ist eine schier endlose Geschichte, die jetzt eine Fortsetzung erfahren soll: die Pläne der Stadt Neustadt, für die Bahnkunden eine Park-and-Ride-Anlage am Bahnhof zu schaffen. 1996 nahm die Stadt zum ersten Male Kontakt mit der Bahn deswegen auf. Zehn Jahre der Gespräche mit der Bahn folgten, Pläne und Konzepte wurden erstellt, zeitweilig stand schon Geld der Stadt im Haushalt bereit.
Bürgermeister Thomas Groll (CDU) sieht den Grund für diese Entwicklung vorrangig bei der Bahn, die bis heute keine verbindlichen Planungsgrundlagen geschaffen habe, sagte er am Montagabend in der Sitzung des Stadtparlaments.
Trotzdem will Groll das Projekt nicht beerdigen, denn der Bedarf für neue Pöätze am Bahnhof sei vorhanden und auch durch aktuelle Zählungen belegt. Ende November zählten Mitarbeiter der Stadt im Umfeld der Bahnanlage und des Hattenrods zwischen 80 und 90 Fahrzeuge. Rund 40 Prozent stammten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf, die restlichen aus dem Schwalm-Eder und dem Vogelsbergkreis. Für Pendler ist Neustadts Bahnhof interessant: Denn dort beginnt das preislich günstigere Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV). „Neustadt will Parkpläne wieder beleben“ weiterlesen

„Kirchhain ist für uns kein Vorbild“ – MNZ

Hallenbad Mengsberg bleibt städtisch / Neustadt setzt auf die Mithilfe der Bürger
Neustadt (aws). Für Bürgermeister Thomas Groll steht der Erhalt des im Stadtteil Mengsberg gelegenen Hallenbades außer Frage. Obwohl Hallenbäder im allgemeinen Zuschussbetriebe der Kommunen sind und wesentlich mehr Kosten verursachen als sie einbringen, wird die Stadt das Bad weiter betreiben. Das jährliche Defizit im städtischen Haushalt dafür beläuft sich nach Angaben von Thomas Groll auf über 100 000 Euro.
Mit „Man kann auf dem flachen Land allein aus Kostengründen nicht alle Freizeiteinrichtungen schließen“, hatte bereits Amtsvorgänger Manfred Hoim die geplanten Modernisierungsmaßnahmen begründet und war damit auf breite Zustimmung innerhalb der Bevölkerung und den verantwortlichen städtischen Gremien gestoßen.
Neben dem Freizeitangebot kommt dem Hallenbad auch eine wesentliche Bedeutung für den Schulsport zu. Als Schul-träger und damit verantwort-
träger und damit verantwortlich für die Finanzierung des Schulschwimmsports greift der Kreis Marburg Biedenkopf der Stadt unter die Arme, indem er die Nutzungspauschale ab diesem Jahr verdoppelt hat. „„Kirchhain ist für uns kein Vorbild“ – MNZ“ weiterlesen

Freiwillige verlegen Stein für Stein

Speckswinkler pflasterten Wege und Vorplatz der Grillhütte Neue Drainage leitet Regenwasser ab
Speckswinkel. Die Grillhütte des Neustädter Stadtteils Speckswinkel hat dank großem Einsatz von zwölf Freiwilligen jetzt gepflasterte Wege und einen gepflasterten Vorplatz.
von Klaus Böttcher
Am Samstagvormittag waren 24 fleißige Hände bei der Arbeit und brachten die vor gut drei Wochen begonnene Arbeit vor der Grillhütte in Speckswinkel zu Ende. Die Hände gehören Ortsvorsteher Karl Stehl und elf weiteren Mitbürgern Speckswinkels.
Besonders erfreulich war für den Ortsvorsteher, dass die Hälfte der freiwilligen Arbeiter Jugendliche waren. „Die Älteren haben den Jugendlichen geholfen, ihren Raum herzurichten, dafür helfen die Jungen jetzt beim Pflastern an der Grillhütte“, sagte Stehl gegenüber der OP. Das sei ein löbliches Miteinander der Generationen, das Schule machen sollte.
Auf dem Weg zu der tief gelegenen Grillhütte am Ortsrand Speckswinkels lief das Oberflächenwasser schlecht ab. Es fehlte eine Drainage und das Gefälle stimmte auch nicht. So wurden zuerst die alten Platten aufgenommen und entsorgt. Dann wurde die Drainage gelegt, wodurch das Wasser jetzt problemlos direkt zum Teich abfließen kann. „Freiwillige verlegen Stein für Stein“ weiterlesen

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Meinungsaustausch mit Bürgermeister Künz (Kirtorf)

Kürzlich trafen die Bürgermeister Ulrich Künz und Thomas Groll zu einem Meinungsaustausch im Kirtorfer Rathaus zusammen. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die Auswirkungen des demographischen Wandels auf kleinere Kommunen in Mittelhessen und die zukünftige Entwicklung der Innenstädte und der Ortskerne, der Dörfer.
Künz berichtete, dass es auch in Kirtorf und seinen Stadtteilen vermehrt Leerstände zu beklagen gäbe. Ein Leerstandskataster, darin waren sich die Bürgermeister einig, könne durchaus sinnvoll sein, um potentiellen Interessenten einen Überblick über das Angebot zu geben und so Wohn- und Gewerbeflächen besser zu vermarkten. Beide vertraten die Auffassung, dass die Ausweisung neuer Baugebiete in diesem Zusammenhang kritisch hinterfragt werden müsse.
Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen müsse es vielmehr Ziel der Kommunalpolitik sein, Leben in die Innenbereiche zu bekommen. Der Dreiklang Leben-Wohnen-Freizeit müsse angestrebt werden. Einig war man sich darin, dass diese Aufgabe keinesfalls von den Kommunen alleine geschultert werden könne. Hier seien alle gefragt: Eigentümer, Gewerbetreibende, Städte und Gemeinden, aber auch das Land, denn ohne dessen finanzielle Hilfe seien die Herausforderungen nicht zu meistern. Thomas Groll informierte seinen Amtskollegen in diesem Zusammenhang auch über die gemeinsame Veranstaltung von Kommune und Hessen-Agentur zur Zukunft der Neustädter Innenstadt. Diese findet am 14. Februar 2008 ab 19.30 im Historischen Rathaus statt.
Künz und Groll vereinbarten abschließend, ihre Gespräche regelmäßig fortsetzen.