Neustädter Mitteilungsblatt

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Der Ausschussvorsitzende Karl Stehl konnte neben den Ausschussmitgliedern auch Magistratsmitglieder, den 1. Stadtrat Werner Kappel, Bürgermeister Thomas Groll, sowie Thomas Dickhaut und Holger Michel begrüßen.
Die CDU- Fraktion stellte den Antrag nach einem größeren Kühlschrank für die Grillhütte. Franz Michels begründete es mit der fehlenden Kapazität für die gut genutzte Hütte bei Feiern. Getränke, Grillgut, Torten und Kuchen könnten in dem dort befindlichen Kühlschrank nicht untergebracht werden. Bürgermeister Thomas Groll erklärte dazu, dass man sich Gedanken über die Finanzierung machen müsse, sollte der Antrag positiv beschieden werden.
Die Ausschussmitglieder stimmten dem Antrag einstimmig zu. Zwei Anmeldungen für das Hortangebot im Kindergarten lägen bis dato vor, so Bürgermeister Thomas Groll. Man wolle nun noch einmal in den Kindergärten werben, ein Gespräch mit den Elternbeiräten habe stattgefunden. Das Angebot greift erst ab 13.00 Uhr, und man werde auch so starten. Danach muss abgewartet werden, wie sich das Ganze entwickelt, dabei wird es dann möglicherweise noch zu Änderungen kommen. In der SVV sollen die Neufassungen der Erschließungsbeitragssatzung und die Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Stadt Neustadt beschlossen werden. Die Neufassungen sind nicht mit einer Teuerung verbunden, erklärte Bürgermeister Thomas Groll. Man habe die Geschossflachenzahl geändert und auf den Nutzungsfaktor umgestellt. Die anteiligen Beiträge mit 75/50/25 %, je nach Straßendefinierung, bleiben bestehen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen