Viele Anlieger erhalten Geld zurück

von Michael Rinde
Momberg. Anlieger der Arenecke, der Tannenbergstraße und der Pfaffenhöfer Straße in Momberg erhalten von der Stadt Geld zurück. Die Straßen waren grundsaniert worden.
Inzwischen Hegt die Endabrechnung vor. Aufgrund von finanziellen Beteiligungen des Zweckverbands Mittelhessische Wasserwerke und des Abwasser-Zweckverbands ZMA und deutlich niedriger Baukosten erstattet die Stadt Neustadt 113 000 Euro Anliegergebühren. „Das zeigt, dass die Stadt Neustadt gut geplant hat bemerkte Bürgermeister Thomas Groll (CDU) gestern im Gespräch mit . dieser Zeitung.
Die Anliegergebühren hatten seinerzeit zu erheblichem Streit geführt. Gegen die Höhe der Anliegergebühren hatte es Widerstand von Betroffenen gegeben. Eine Klage von Anliegern vor dem Verwaltungsgericht blieb erfolglos (die OP berichtete). Es ging um eine Bausumme von 708 000 Euro bei allen drei Straßen plus der Ausgaben des ZMA. 25 Prozent der Baukosten trug die Stadt, 75 Prozent etwa 50 Anlieger je nach Grundstücksgröße. Doch nicht alle Anlieger können sich auf eine Erstattung einrichten. „In Einzelfällen wird es auch eine Nachveranlagung geben müssen“, sagt Groll. Die Auszahlung des Geldes wurde vom Stadtparlament „einstimmig und ohne Aussprache beschlossen.

Reden widmen sich den Parteibilanzen

Neustädter Stadtparlament verabschiedete Haushalt 2011 einstimmig
Die Haushaltsreden im Neustädter Stadtparlament handelten am Montagabend eigentlich nur von Bilanzen der Fraktionen über ihre Arbeit in den vergangenen Jahren.
von Michael Rinde
Neustadt. Es zeigte sich am Montag das gewohnte Bild großer Einigkeit untereinander, ajs es um die Verabschiedung des Neustädter Haushalts für das laufende Jahr ging. Einigkeit gab es unter den Rednern auch darüber, den Hauptakzent auf eine parteipolitische Bilanz der zu Ende gehenden Legislaturperiode zu legen. Die Inhalte des Haushalts spielten nur am Rande eine Rolle, es ging vielmehr um den gerade begonnenen Kommunalwahlkampf.
Franz W. Michels, (CDU) hob hervor, dass sich in Neustadt in den vergangenen Jahren vieles bewegt hat und verwies exemplarisch auf Veränderungen (Deutsches Haus und Bayrischer Hof) in der Kernstadt oder den begonnenen Umnutzungs-Prozess bei der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne. Finanzpolitisch formulierte Michels das Ziel, die Neuverschuldung Neustadts auf null zu bringen.
Michels betonte, dass im Stadtparlament stets Einigkeit untereinander geherrscht habe. „Sachlichkeit stand stets im Vordergrund nicht Polemik oder Streit“, betonte Michels. Das unterstrich auch Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) in seinem Redebeitrag. Ein Grund für ein Nein oder eine Enthaltung bei der Haushaltsabstimmung sah die SPD als stärkste Oppositionspartei nicht. „Wir haben in den vergangenen Jahren auch unliebsame Entscheidungen mitgetragen“, sagte Gatzweiler und auch er verwies auf Erreichtes. Darunter fiel für ihn auch die Umstellung der Abfallgebührensatzung. „Darauf, dass wir das schaffen, hätte ich 2006 keine drei Kisten Bier gewettet“, schmunzelte Gatzweiler. Er sieht das Hauptziel der nächsten Jahre in der kommunalen Daseinsvorsorge. , „Reden widmen sich den Parteibilanzen“ weiterlesen