Vornehmlich Steuererhöhungen sorgen für die bessere Haushaltslage der Stadt Groll kritisiert das Land
Entwickeln sich die Ergebnisse wie geplant, schreibt die Stadt Neustadt ab dem Jahr 2016 wieder schwarze Zahlen. Bürgermeister Thomas Groll traut dem Frieden jedoch nicht.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Welcher „kleine Bürgermeister“ will es sich schon anmaßen, die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes besser als ein Staatsminister zu beurteilen“, fragte Thomas Groll gestern Abend, als er den Haushaltsplanentwurf 2015 in der Stadtverordnetenversammlung einbrachte. Die Antwort ergab sich aus seiner Rede: Er – wobei die Bezeichnung „klein“ natürlich Auslegungssache ist.
Der Neustädter Kämmerer zieht es nämlich vor, einige vom Land Hessen vorgegebene Anstiege bei den Einnahmen in Frage zu stellen – anstatt blind daran zu glauben, dass die Zuwächse auch tatsächlich eintreten. Und so kündigte er den theoretisch machbaren Haushaltsausgleich für das Jahr 2016 nur unter Vorbehalten an. Die städtischen Mitarbeiter hätten bei der Erstellung der Zahlen die Vorgaben des Landes befolgt – Groll geht allerdings nicht davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen in den kommenden Jahren, wie von Innenminister Peter Beuth prognostiziert, in jedem Fall um drei oder vier Prozent beziehungsweise die Einkommenssteueranteile der Kommunen um sechs beziehungsweise fünf Prozent steigen. „Wir handeln im Eigeninteresse, wenn wir den Prognosen des Ministers folgen“, kommentierte er die positive Entwicklung des Haushalts – im Jahr 2017 soll die Stadt gar ein Plus in Höhe von fast 300 000 Euro machen. „Das Minus sinkt auf 240 000 Euro“ weiterlesen