Stadtverordnete segnen Haushalt ab

Wer darf sich die verbesserte Haushaltssituation auf die Fahne schreiben? Die SPD? Oder doch die CDU? Nur in diesem Punkt waren sich die Neustädter am Montagabend nicht ganz einig.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Einstimmig sprachen sich Neustadts Stadtverordnete für den Haushaltsplan aus, dessen Ende mit einem Minus von rund 250000 Euro für 2015 das kleinste Defizit der vergangenen Jahre und zudem keine Nettoneuverschuldung vorsieht. Für das Jahr 2016 hatte Bürgermeister Thomas Groll beim Vorstellen des Zahlenwerks sogar erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt in Aussicht gestellt (die OP berichtete).

„Der Weg hin zum ausgeglichenen Haushalt war, ist und bleibt schmerzlich“, kommentierte dann auch Franz-W. Michels und ergänzte: „Einsparungen, Stellenkürzungen und Gebührenerhöhungen waren hierfür notwendig, aber leider unumgänglich.“ Der Vorsitzende der CDU-Fraktion hob in diesem Zusammenhang lobend hervor, dass AWG und SPD diesen Weg mitgegangen seien und die Entscheidungen mitgetragen hätten: „Dieses Miteinander ist bei weitem nicht in allen Kommunen selbstverständlich.“ Bereits im Vorfeld der Haushaltsberatungen seien Abstimmungen rund um Gebührenerhöhungen einstimmig ausgefallen: „Hier haben wir alle in Kenntnis der Sachzwänge, von oben nicht nur an einem Strang, sondern auch in eine Richtung gezogen.“ „Stadtverordnete segnen Haushalt ab“ weiterlesen