Axel Wintermeyer stand den Neustädtern Rede und Antwort rund um die Flüchtlingsthematik

Lediglich 20 Zuschauer kamen zum vierten Bürgerforum der CDU Neustadt, die Axel Wintermeyer, den Flüchtlingskoordinator der Landesregierung und Chef der Staatskanzlei, zu Gast hatte.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. „Scheinbar ist das Thema doch nicht so der Renner“, kommentierte Bürgermeister Thomas Groll die geringe Besucherzahl und stellte die These auf, dass sich die Neustädter an die Flüchtlinge und die Erstaufnahmeeinrichtung in ihrer Stadt gewöhnt haben.

Dabei hätten die Bürger einem ausgewiesenen Experten in der Flüchtlingsfrage ausfragen können – was dann eben die Besucher in kleiner Runde machten. Zunächst gab Axel Wintermeyer einen Überblick über die Thematik an sich, ehe er Zahlen und Fakten von Bundesund Landesebene präsentierte. So seien im November 2015 täglich 730 Flüchtlinge nach Hessen gekommen. Der Wert liege inzwischen bei 300 – werde aber wieder steigen. Die Kernaussage des Flüchtlingskoordinators: Am wichtigsten sei es, die Fluchtursachen zu bekämpfen, also Konfliktherde eindämmen, Perspektiven schaffen, „strategisch wichtige Staaten“ wie den Libanon oder Marokko im Kampf gegen den Islamischen Staat zu stärken und die islamistischen Terrorgruppen an sich zu bekämpfen – aber Flüchtlingslager im Nahen Osten so auszustatten, dass die Menschen gar nicht erst bis nach Europa fliehen müssten. Kommt es zur Umsetzung dieser Ziele, würden nicht nur die Flüchtlingszahlen sinken, sondern auch ein weiterer Ansatz greifen: Nach drei Jahren werde regelmäßig überprüft, ob bei Flüchtlingen der Fluchtgrund weiterhin gegeben sei oder ob die Menschen in ihre Heimat zurückkehren könnten, „Natürlich werden auch einige Flüchtlinge hierbleiben – aber nicht alle“, betonte er. „Die echten Probleme liegen in der Ferne“ weiterlesen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürgern,

vor einem Jahr – am 26. Februar 2015 – unterrichtete Regierungspräsident Dr. Witteck im „Haus der Begegnung“ darüber, dass in der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne auf Beschluss des Landes eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge entstehen werde. Grund für die Entscheidung war, dass die bis dahin einzige hessische EAE in Gießen völlig überbelegt war. Daher hatte sich das Land entschlossen, u.a. in Neustadt (Hessen) zusätzliche Kapazitäten zu schaffen, um so die Situation nachhaltig zu entschärfen.

Inzwischen wissen wir, dass hier der Wunsch Vater des Gedankens war, denn es gab stetig weiter ansteigende Flüchtlingszahlen. In ganz Hessen mussten daher im Spätsommer und Herbst 2015 kurzfristig weit mehr als zehntausend zusätzliche winterfeste Unterbringungsmöglichkeiten gefunden werden. Daher wurde auch die für Neustadt angedachte Belegung von höchstens 800 Personen auf bis zu 1.100 erhöht. „Neustädter Mitteilugnsblatt“ weiterlesen