Projekt soll im Herbst über die „Soziale Stadt“ umgesetzt werden

ln den vergangenen Wochen brachten die Bewohner des Gebiets „Leipziger Straße“ zahlreiche Themen aufs Tableau. Ein Projekt, das realisiert werden soll, steht bereits fest.

Neustadt. Während eines Rundgangs nahmen Bürgermeister Thomas Groll, weitere Kommunalpolitiker, Mitglieder des Planungsbüros akp und des Quartiersmanagements zahlreiche Anregungen entgegen, was sich rund um die Leipziger Straße ändern könnte. Bewohner sprachen unter anderem den Zustand der Wohngebäude und Grünflächen sowie die Möglichkeiten zum Spielen für Kinder und zum Treffen für Erwachsene an. Diese sollen nun ebenfalls diskutiert werden wie weitere Ansätze und Ideen, die Bürger für eine Umsetzung über das Programm „Soziale Stadt“ vorschlugen: Eine davon ist die Verbesserung der wohnungsnahen Spielmöglichkeiten für Kleinkinder. „Spielplatz wird Kletterparadies“ weiterlesen

Horst Teltschik sprach in Neustadt über den Weg zur Deutschen Einheit und die internationalen Beziehungen

160 Besucher kamen in das Haus der Begegnung, um von dem Politologen Professor Horst Teltschik den Vortrag vom Kalten Krieg bis zur Deutschen Einheit zu hören.

von Klaus Böttcher

Neustadt. Bürgermeister Thomas Groll war es gelungen, einen Zeitzeugen der deutschen Geschichte und dem Verhältnis der beiden Großmächte Sowjetunion und Vereinigte Staaten von Amerika nach Neustadt zu holen. Das Trio Semplice stimmte mit „Wind of Change“ ebenso auf das Thema ein, wie eine Filmeinspielung. Thomas Groll stellte den Redner Professor Horst Teltschik vor und erklärte: „Horst Teltschik redet nicht nur, sondern er hat auch etwas zu sagen.“
„Kohls enger Weggefährte kritisiert Trump“ weiterlesen

Neue Räumlichkeiten für Neustädter DRK-Kleiderkammer

Erfolgreiche gemeinsame Unterstützung von Landkreis und Kommune

Ab dem 1. Juli wird die Kleiderkammer der Neustädter DRK-Bereitschaft in den Räumen der Waldschule angeboten. Darauf verständigten sich Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, Landrätin Kirsten Fründt gemeinsam mit Schulleiter Volker Schmidt.

Die Kleiderkammer wird seit vielen Jahren von bedürftigen Alt- und Neubürgern Neustadts rege genutzt. Nachdem die Einrichtung zunächst im Zwischenbau des Hauses der Vereine untergebracht war, befindet sich die Kleiderstube seit 2015 im ehemaligen Heimleiterhaus des Hauses der Begegnung. Das zurzeit noch genutzte Gebäude in der Querallee soll im Laufe des Jahres verkauft und zu einer Einrichtung des betreuten Wohnens umgewandelt werden soll. Da entsprechende Bauarbeiten bereits in den kommenden Monaten anstehen, musste eine neue Lösung zur Unterbringung der Einrichtung des DRK Neustadt her. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

 

Wirtschaftlichkeitsprüfung gibt grünes Licht für ein Finanzierungsmodell mit privaten Investoren

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol verkündete die Neuigkeit: Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in Sachen Autobahnbau liegt vor und sie fällt positiv aus.

von Michael Rinde

Stadtallendorf. Eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) rechnet sich für den Bau von rund 30 Kilometern Autobahn 49 für den Steuerzahler. Zu diesem Ergebnis kommt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die das Bundesverkehrsministerium beauftragt hatte. Hinter der Abkürzung ÖPP verbirgt sich die Finanzierung des Streckenbaus durch Investoren, zum Beispiel Versicherungskonzerne oder andere Großanleger. Zugleich unterhalten sie die Straße auch für 30 Jahre. Im Gegenzug erhalten sie für den gleichen Zeitraum die Lkw-Maut-Einnahmen. Das heißt: Im Prinzip finanzieren Investoren den Bau vor, am Ende zahlt der Bund dann aber trotzdem. Der Bundesrechnungshof hatte in der Vergangenheit frühere ÖPP-Modelle geprüft und für nicht gut, also unwirtschaftlich, befunden. An der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sei der Bundesrechnungshof beteiligt gewesen. „Anders als bisher wurden bei der Berechnung erstmals dessen Bedenken aufgegriffen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Sören Bartol, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der OP Es seien die gemeinsamen Kriterien von Verkehrsministerium, Rechnungshof und Bundesfinanzministerium angewandt worden, sagt Bartol. Er hatte einer ÖPP-Finanzierung lange ablehnend gegenübergestanden, sich dann aber aus politischem Pragmatismus für dieses Finanzierungsmodell bei der A49 und weiteren Projekten des Verkehrsministerium ausgesprochen. Welche Kriterien und welche Berechnungsgrundlagen der Prüfung zugrunde liegen, bleibt weiterhin im Dunkeln. Bei einer entsprechenden Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hatte das Bundesverkehrsministerium eine Auskunft abgelehnt und dies mit „fiskalischen Interessen des Bundes“ begründet. Sprich: Diese Informationen könnten dem Bund finanziell schaden, wenn sie denn öffentlich würden. „A 49 Weiterbau rechnet sich offenbar“ weiterlesen