Öffentliche Gelder für den A-49-Weiterbau werden nach Rechnungshof-Kritik nicht erneut gesperrt
Kritik des Bundesrechnungshofes hatte im vergangenen Jahr für Aufregung rund um die
weitere Finanzierung des A-49-Weiterbaues gesorgt. Gestern gab es dazu einen Beschluss des Haushaltsausschusses.
von Michael Rinde
Berlin. Im vergangenen Herbst gingen die Forderungen an den Haushaltsausschuss so weit, die freigegebenen 1,1 Milliarden Euro für den A-49-Weiterbau abermals zu sperren. Das hätte das Projekt auf Jahre erneut mit allen Konsequenzen verzögert. Die Autobahn 49 hätte also für einen deutlich längeren Zeitraum in Schwalmstadt geendet – mit allen Folgen für die Anlieger. Hintergrund der Rechnungshof-Kritik: Um den Autobahn-Weiterbau über eine öffentlich-private Partnerschaft zu finanzieren, war der Nachweis nötig, dass dies wirtschaftlicher ist als eine klassische Finanzierung über Steuergelder. Der Rechnungshof hat – stark vereinfacht – grobe Fehler bei dieser Wirtschaftlichkeitsprüfung gesehen, insbesondere auch bei der Risikobewertung. Ein Problem dabei: Bei der öffentlich-privaten Partnerschaft bei der A 49 kommt ein anderes Grundmodell zum Einsatz. Das Verfügbarkeitsmodell hatte der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingeführt (siehe Kasten). Es gibt für dieses Modell noch keine rechnerischen Erfahrungswerte. „„Groko“ will schärfere Prüfregeln“ weiterlesen
Neustädter Mitteilungsblatt
100 Jahre Frauenwahlrecht Ein schwungvoller, heiterer, ernsthafter und informativer Abend
Bundesministerin a. D. Ulla Schmidt sprach im Historischen Rathaus
Am 23. Januar 2019 widmete sich die zeitgeschichtliche Veranstaltungsreihe der Stadt Neustadt (Hessen) der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren. Zu einem schwungvollen, heiteren, ernsthaften und informativen Abend konnte Bürgermeister Thomas Groll diesmal über 100 Gäste im Historischen Rathaus begrüßen, darunter Landrat a.D. Kurt Kliem, Stadtallendorfs Stadtverordnetenvorsteherin Ilona Schaub, Kirchhains Ehrenstadtrat Norbert Graf und Generalmajor a.D. Gertmann Sude, einst Brigadekommandeur der Panzerbrigade 14 „Hessicher Löwe“.
Einige der anwesenden Damen waren dem Aufruf des Bürgermeisters gefolgt und trugen einen Hut. Die Kommune beteiligte sich an der Aktion des Katholischen Deutschen Frauenbundes „Wir ziehen den Hut“. Damit sollten die Frauenrechtlerinnen des frühen 20. Jahrhunderts geehrt und ein Zeichen für Demokratie und Gleichberechtigung gesetzt werden. Wer wollte, konnte sich auch mit bereitgestellten Hüten fotografieren lassen. Ein Angebot, von dem rege Gebrauch gemacht wurde.
Für den Schwung sorgte das Trio Semplice – Willfred Sohn, Michael Dippel und Karl-Joseph Lemmer – mit Titeln wie „Für Frauen ist das kein Problem“ und „Ganz ohne Weiber geht die ganze Chose nicht“. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen