Neustädter Mitteilungsblatt

Schwungvolle und launige Grundsteinlegung für das Kultur- und Bürgerzentrum

Kein langweiliger Festakt, sondern eine schwungvolle Veranstaltung war am 7. August 2019 die Grundsteinlegung für das Neustädter Kultur- und Bürgerzentrum. Dazu trugen in besonderer Weise die „Dixie Beavers“ mit ihrer Musik bei. Karl-Joseph Lemmer hatte launige Texte über den Neubau, den Bürgermeister und Hessens stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir verfasst, der ebenso wie Landrätin Kirsten Fründt als Ehrengast an diesem denkwürdigen Tag mit dabei war.
Bürgermeister Thomas Groll freute sich, dass er über 100 Anwesende begrüßen konnte. Darunter Kommunalpolitiker, Vereinsvertreter und Planer, aber auch die künftigen Kooperationspartner HEPHATA, bsj Marburg, „WIR für UNS!“ – Bürgerverein Neustadt und Martin-von-Tours-Schule waren vertreten. Zudem zeigten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Interesse an der Grundsteinlegung.
„Das Kultur- und Bürgerzentrum ist das größte Bauvorhaben in der Geschichte Neustadts. Wir werden 6,3 Mio. Euro in die Zukunft unserer Kommune investieren. Es wird ein wahrer Ort der Begegnung geschaffen, der Jung und Alt, Einheimische und Hinzugekommene, Menschen mit und ohne Handicap zusammenführen soll“, betonte Thomas Groll. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

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Wiederkehrende Straßenbeiträge…

sind ein solidarisches Veranlagungssystem, verhindern hohe Beitragszahlungen Einzelner, wurden in der Vergangenheit vielfach gefordert, verhindern eine generelle Grundsteuererhöhung, fallen nur dann an, wenn tatsächlich gebaut wird, bieten Freistellungstatbestände. Einnahmeverlust von 320.000 Euro jährlich wäre nur mit Ausgleich des Landes verkraftbar, Gelder aus Fördertöpfen zweckgebunden für Investitionen.
Zur Kommunalwahl im März 2016 schrieb die Neustädter SPD in ihrem Wahlprogramm „Wiederkehrende Straßenbeiträge: Erneuerung von Straßen bezahlbar machen – Alternativen prüfen und diskutieren“. Damit wurde das Thema in die Neustädter Kommunalpolitik eingebracht und wurde in der Folge auch von der örtlichen CDU und dem Magistrat aufgegriffen.
In Hessen besteht nach einer Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) erst seit 2013 die Möglichkeit, Anliegerbeiträge auf diese Weise zu erheben. In zahlreichen anderen Bundesländern sind die Wiederkehrenden Straßenbeiträge hingegen seit vielen Jahren, in Rheinland-Pfalz sogar seit Jahrzehnten, zulässig und haben sich bewährt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen