Neustädter Mitteilungsblatt

Sitzung der Fachausschüsse I und II

Zur Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2019 tagten am 6. November zunächst der Fachausschuss II (Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie Soziales und Kultur) und anschließend der Fachausschuss I – Grundsatzangelegenheiten, Finanzen und Öffentliche Sicherheit.
Die Vorsitzenden Karl Stehl (CDU) und Markus Bätz (FWG) führten wie immer zügig durch die Sitzungen, die Verwaltung hatte die Ausschussmitglieder im Vorfeld mit ausführlichen Vorlagen versorgt.
Obwohl einige wichtige Tagesordnungspunkte auf der Agenda der Ausschüsse standen waren nur zur Sitzung des Fachausschusses II zwei Zuschauer anwesend. Dies ist schade, da doch gerade in diesen Zusammenkünften die einzelnen Vorlagen ausführlicher als in der Stadtverordnetenversammlung besprochen werden und es Hintergrundinformationen zu den Anträgen und Magistratsvorlagen gibt. Breiten Raum nahm die Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge ein. Bürgermeister Thomas Groll erläuterte drei in diesem Zusammenhang wichtige Vorlagen.
Beide Ausschüsse empfahlen einstimmig, für die Kernstadt das Bauprogramm 2019-2022 verbindlich zu beschließen. In diesem Zeitraum plant die Kommune die Nebenanlagen der Querallee einschließlich eines unselbständigen Stichweges in die Allee hinein und der Bahnhofstraße/Kasseler Straße grundhaft zu sanieren. Der Bund wird die Fahrbahn der B 454 in diesen Bereichen ebenfalls erneuern. Außerdem ist eine grundhafte Sanierung der Karl-Braun- Straße vorgesehen.
Für die Kernstadt und die Stadtteile empfahlen die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung zudem die Prioritätenliste für den kommunalen Straßenbau 2019-2031 anzunehmen. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass diese Liste aufgrund des langen Zeitraumes im Laufe der Jahre durchaus noch Veränderungen erfahren könnte. Dies wäre unter anderem bei dringenden größeren Maßnahmen des Wasser- bzw. Abwasserverbandes oder bei Baumaßnahmen an Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen der Fall. Aus Gründen der Synergie würde die Kommune in diesen Fällen ebenfalls tätig und den Straßenzug bzw. die Nebenanlagen ebenfalls erneuern.
Die Ausschüsse empfahlen ebenfalls einstimmig, den Beitragssatz pro qm veranlagungsfähiger Fläche in der Kernstadt für den Zeitraum 2019-2022 auf 0,12 Cent festzulegen. Die Bescheide werden voraussichtlich im II. Quartal 2020 versandt. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass es sich hierbei um keinen „Festpreis“ handele. Nach vier Jahren werde nachkalkuliert und Einsparungen oder Verteuerungen bei den Baumaßnahmen an die Anlieger weitergegeben. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Von den Montagsdemonstrationen hin zum Mauerfall

Der Theologe und Philosoph Prof. Dr. Richard Schröder sprach in Neustadt
Am 5. November 2019 wurde die beliebte zeitgeschichtliche Veranstaltungsreihe der Stadt Neustadt (Hessen) im Historischen Rathaus fortgesetzt.
Zum zweiten Male innerhalb von wenigen Tagen standen die Geschehnisse in der DDR im Herbst 1989 im Mittelpunkt. Berichtete Ende Oktober der hochrangige SED- und FDJ-Funktionär Eberhard Aurich über seine Sicht des Zusammenbruchs des Arbeiterund Bauernstaates, war diesmal der Theologe und Philosoph Prof. Dr. Richard Schröder zu Gast.
Bürgermeister Thomas Groll stellte den Gast aus Brandenburg zu Beginn des Abends näher vor.
Namhafte Politikerinnen und Politiker sowie Vertreter der Medien bezeichneten den vielfach ausgezeichneten Schröder im Laufe der Jahre als einen stets hellwachen und streitbaren Intelektuellen, der mit nüchterner Analyse und pointierten Aussagen bis heute gefragter Ratgeber von Politik, Wissenschaft, Kirche und Kultur sei.
Prof. Dr. Richard Schröder, zunächst evangelischer Pfarrer und dann Theologie-Professor, gilt als ein aufrechter Patriot und Akteur des friedlichen Herbstes 1989 sowie des Einigungsprozesses 1990. Bundespräsident Steinmeier sieht in ihm einen Ratgeber für Deutschlands und Europas Einheit.
Bürgermeister Groll verwies darauf, dass Schröder als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der einzigen frei gewählten Volkskammer 1990 mit dafür verantwortlich war, dass die notwendigen Mehrheiten für die Wirtschafts- und Währungsunion bzw. den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober zustandekamen.
Joachim Wermann kam als junger Mann mit vielen anderen nach dem II. Weltkrieg aus dem Erzgebirge nach Neustadt. Die alte Heimat Gelenau hat er nie vergessen und besucht sie seit dem Mauerfall regelmäßig. In einem kurzen Gedicht brachte er seine Empfindungen zum Herbst 1989 zum Ausdruck.
Für die musikalische Umrahmung sorgte erneut das Trio „Semplice“, das mit „Wind of change“ für Erinnerungen an den Fall des Eisernen Vorhangs in Deutschland und Europa sorgte. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt erinnert an die Ermordeten

Gedenkrundgang führte zu historischen Häusern, in denen jüdische Familien lebten
Erstmals gab es in Neustadt angesichts der Wiederkehr des Datums der Reichspogromnacht einen Gedenkrundgang.
von Sina Schindler
Neustadt. Um an die Geschehnisse in der Reichspogromnacht vor 81 Jahren, in der auch Synagogen und jüdische Gebetsräume in Neustadt und Momberg zerstört wurden, zu erinnern, veranstaltete die Stadt Neustadt einen Rundgang durch die Innenstadt. Die Teilnehmer besuchten Orte, die in der Vergangenheit mit jüdischen Mitbürgern und dem Judentum in Verbindung gebracht wurden.
Im vergangenen Jahr gab es erstmals eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Reichspogromnacht. Mit der neuen Idee eines Rundgangs in diesem Jahr, solle diese Art Veranstaltung weitergeführt werden, erklärte Bürgermeister Thomas Groll in seiner Begrüßung, der damit im Namen der Stadt Neustadt ein Zeichen gegen Hass und Gewalt setzen wolle.
Groll war nach eigener Aussage überrascht über die große Teilnehmerzahl. Dies zeige, wie groß das Bedürfnis nach solchen Veranstaltungen bei den Bürgern sei. Thomas Groll erklärte, dass er sich gemeinsam mit Monika Bunk von der Jüdischen Gemeinde Marburg gezielt gegen eine Gedenkfeier auf dem jüdischen Friedhof entschieden habe. Die jüdischen Mitbürger seien seit 1513 ein fester Bestandteil des Lebens inmitten des Zentrums der Stadt gewesen, was mit einem Rundgang besser symbolisiert werden könne.
Monika Bunk, stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Marburg, warnte davor, dass die Ereignisse aus der Vergangenheit in Vergessenheit geraten.
Sie forderte Bürger auf, sich immer wieder bewusst zu machen, was in den Jahren des Nationalsozialismus geschehen sei, damit sich solche Taten nicht wiederholten. „Juden- und Ausländerhass bedeuten Menschenhass, was nur einen kleinen Schritt von uns selbst entfernt ist. Bis einem das bewusst wird, ist es plötzlich zu spät und keiner kann mehr etwas gegen solche Bewegungen und Entwicklungen ausrichten“, sagte sie einleitend. „Neustadt erinnert an die Ermordeten“ weiterlesen