Monat: Mai 2020

Auch Neustadt rechnet mit weitaus weniger Einnahmen als ursprünglich geplant waren
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. Seit einigen Jahren leben die Neustädter einen finanziellen Traum, hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler einst gesagt. Nun jedoch erwartet die Neustädter – um im Bild zu bleiben – zwar weder ein Albtraum noch ein böses Erwachen, aber die eine oder andere unruhige Nacht dürfte dennoch bevorstehen. „Die aktuellen Zahlen zum Wirtschaftswachstum aus dem Wirtschaftsministerium lassen auch für Neustadt Mindereinnahmen in Millionenhöhe erwarten“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.

Genaue Zahlen für das Jahr 2020 könne er zwar zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, grob geschätzt falle das Minus aber wahrscheinlich ähnlich hoch aus wie das der Stadt Amöneburg – und diese rechnet mit rund einer halben Million Euro. „Bis jetzt kommen wir mit einem blauen Auge davon. Es ist schon fast ein Segen, dass wir eine eher gewerbesteuerschwache Kommune sind“, erklärt er. Neustadt hatte mit 1,2 bis 1,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer gerechnet, voraussichtlich fällt dieser Betrag rund 200 000 Euro geringer aus.
„Es läppert sich“
Auch über die Einkommensteuer wird weniger Geld ins Stadtsäckel fließen: „Kurzarbeit in nie gekannter Größenordnung und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit führen im Jahresverlauf sicher zu Einbußen.“ Und als finanzschwache Kommune sei Neustadt natürlich auch vom kommunalen Finanzausgleich abhängig – für dieses Jahr waren 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Wie sich die Zahl entwickelt, sei noch nicht absehbar: „Aber es wird sich zeigen, ob die 2015 neu gefassten Regelungen auch in Krisenzeiten die notwendigen finanziellen Mittel für die Kommunen bereitstellen.“ „Virus infiziert auch die Stadtkasse“ weiterlesen

Schutzmann vor Ort für Neustadt

Die Stadt Neustadt (Hessen), erster Teilnehmer des Landkreises Marburg-Biedenkopf und gleichzeitig erste Gemeinde innerhalb des Polizeipräsidiums Mittelhessen an der Sicherheitsinitiative KOMPASS, erhält ab August 2020 einen „Schutzmann vor Ort“.
Was ist KOMPASS?
Die Abkürzung KOMPASS steht für KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel.
KOMPASS ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden in Hessen und zielt auf eine nachhaltig ausgerichtete Verzahnung und noch engere Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Polizei und Kommune.
Die Polizei Hessen bietet an, gemeinsam mit den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern, die spezifischen kommunalen Sicherheitsbedürfnisse, also auch die Sorgen und Ängste der Bevölkerung zu erheben, zu analysieren und gemeinsam ein passgenaues Lösungsangebot zu entwickeln.
Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe und mit KOMPASS geht das Land seit Ende 2017 neue Wege. Dazu gehört auch der personelle Ausbau des „Schutzmanns vor Ort“.
Die Stadt Neustadt (Hessen) gehört, nach den ersten Modellkommunen, Hanau, Maintal, Bad Homburg v.d. Höhe und Schwalbach im Taunus seit 2018 zu den ersten weiteren Teilnehmern an der Sicherheitsinitiative.
Bereits im Mai 2018, bei der Aufnahme in das Programm KOMPASS, erklärte Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, dass neben der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürger zur Bedarfserhebung bestehender Sicherheitsbedürfnisse ein „Schutzmann vor Ort“ ein wesentlicher Mosaikstein für mehr Präsenz und mehr Sicherheit für die Neustädter wäre. Seine Hoffnung auf mehr Präsenz durch einen Schutzmann vor Ort brachte Bürgermeister Groll bei der Übergabe des „Starter-Kit“, u.a. mit dem KOMPASS-Begrüßungsschild, durch Polizeipräsident Bernd Paul im September 2018 erneut zum Ausdruck. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt erhält dank Programm „Kompass“ eigenen Schutzmann / Ziel: besseres Sicherheitsgefühl bei den Bürgern
Von Michael Rinde

Neustadt. Gute Nachrichten für Neustadt: Die Stadt erhält einen „Schutzmann vor Ort“, getragen von der Sicherheitsinitiative „Kompass“ des Landes. Das teilte gestern das Polizeipräsidium Mittelhessen mit. Der Beamte wird ab 1. August sein Büro in Neustadt haben und werktags in der Stadt unterwegs und direkter Ansprechpartner für die Bürger sein. Damit ist die zentrale Forderung erfüllt, die Bürgermeister Thomas Groll (CDU) beim Start der Sicherheitsinitiative formuliert hatte.
Entsprechend groß ist seine Zufriedenheit mit der jetzigen Entwicklung. „Das ist eine rundherum erfreuliche Nachricht“, so Groll auf Nachfrage der OP. Die Stadt habe bei ihrem Wunsch nach einem „Schutzmann vor Ort“ auch große Unterstützung der örtlichen Polizei gehabt. Wer dieser Schutzmann letztlich sein wird, ist noch nicht bekannt. Er wird Anfang Juli vorgestellt, so der Plan. Einige Modalitäten müssen noch geklärt werden. Laut Groll ist beabsichtigt, dass der Beamte ein eigenes Büro im Rathaus-Nebengebäude erhält. Er wird an Werktagen dort und in den Straßen Neustadts anzutreffen sein.
Eines ist sowohl dem Bürgermeister als auch der Polizei dabei besonders wichtig: Es sei nicht daran gedacht, dass der Beamte dann ab August durch die Straßen laufe und „Tickets“ verteilte, spitzt es Groll zu. Vielmehr geht es um Präsenz. „Und damit auch um ein besseres Sicherheitsgefühl für die Neustädter Bürger“, so Polizeisprecher Martin Ahlich gegenüber dieser Zeitung. „Schutzmänner vor Ort“ gibt es im Landkreis bereits an mehreren Stellen, unter anderem in Marburg, Ebsdorfergrund oder Lohra beispielsweise. Zukünftig werden es mit Neustadt dann drei Beamte sein. Der Neustädter „Schutzmann vor Ort“ ist dabei nur für die Junker-Hansen-Stadt zuständig. Seine beiden Kollegen betreuen mehrere Kommunen in der Polizeidirektion Mittelhessen. „Ab August ist die Polizei gleich vor Ort“ weiterlesen

Arbeiten beim Kultur- und Bürgerzentrum gehen planmäßig voran

Angedachter „Tag der Städtebauförderung“ am 16. Mai muss entfallen
Am 16. Mai 2020 hätte deutschlandweit der „Tag der Städtebauförderung“ stattfinden sollen. Aufgrund der aktuellen Situation muss dieser leider entfallen. Die Stadt Neustadt (Hessen), so Bürgermeister Thomas Groll, hatte zu diesem Termin eine öffentliche Baustellenbesichtigung beim Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums vorgesehen. Zudem war eine Vorstellung der zahlreichen Kooperationspartner angedacht.
„Wir bedauern diese Entwicklung sehr, halten sie aber gegenwärtig für alternativlos. Sicher wäre es für die Bürgerschaft von Interesse gewesen, den Baufortschritt einmal selbst in Augenschein zu nehmen“, so Thomas Groll.
Stattdessen nutzte er einen Pressetermin, um gemeinsam mit Fachbereichsleiter Thomas Dickhaut über die Baustelle zu führen. Die künftige Raumaufteilung ist dort inzwischen klar zu erkennen. Zahlreiche Firmen sind im Gebäude tätig und das Bild ändert sich von Woche zu Woche. Momentan arbeiten im künftigen Kultur- und Bürgerzentrum u.a. Elektriker, Putzer, Heizungs- und Lüftungsbauer und die Dachdecker erledigen Restarbeiten. Demnächst werden an der Außenfassade Klinker-Riemchen angebracht.
Nach den Worten des Bürgermeisters befindet man sich trotz Corona-Krise immer noch im Zeitplan. Auch auf der Baustelle reagiert man auf die gegenwärtige Situation. Täglich müssen sich alle Arbeiter auf einer Liste eintragen und Hygieneregeln werden eingehalten.
„Auch der Kostenrahmen passt nach wie vor“, stellt Thomas Groll fest. Man befinde sich immer noch leicht unter der Kostenschät-
zung. Demnächst steht die Submission der Küchen und der Außenanlage an. Die Ausschreibung für Stühle und Tische wird vorbereitet. Damit wären dann in einigen Wochen alle „großen Brocken“ erledigt.
Aber nicht nur der Bau geht voran, auch die inhaltlichen Planungen für das Kultur- und Bürgerzentrum werden vom Bürgermeister und seinem Team vorangetrieben. Mit dem Hessischen Landestheater wurden bereits drei Gastspiele für 2021 vereinbart. Neben einem Liederabend werden das bekannte Musical „Cabaret“ und der „Der Hauptmann von Köpenick“ zur Aufführung gelangen. Auch die Gespräche mit einer Gastspielagentur gehen weiter. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Nach Start der Großbaustelle Querallee in Neustadt gab es bereits Beschwerden von Bürgern im Rathaus
Von Michael Rinde
Neustadt. Das Millionenprojekt „Querallee-Sanierung“ in Neustadt ist gestartet. Vom einstigen Fahrbahnbelag ist nichts mehr übrig, die Fräse hat in den ersten Tagen ganze Arbeit geleistet. Ein Bagger lud am Donnerstagvormittag noch Randsteine und weitere verbliebene „große Brocken“ auf. Wie die OP berichtete, erneuern Hessen Mobil, Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke, weitere Ver- und Entsorger und die Stadt Neustadt gemeinsam nicht nur den Fahrbahnbelag. Auch die Bürgersteige werden umgestaltet, neue Leitungen verlegt. Am Ende ersetzt eine Fußgängerampel den Zebrastreifen in Höhe der Martin-von-Tours-Schule. Alle übrigen Ampeln werden auf den technisch neuesten Stand gebracht.

Am Donnerstagmorgen war auch Bürgermeister Thomas Groll vor Ort, um sich einen Eindruck vom Start der Baustelle zu machen. Viel lässt sich zum Stand der Arbeiten so kurz nach Beginn natürlich noch nicht sagen. Der Schwerlastverkehr aus und in Richtung Schwalmstadt wird weiträumig umgeleitet. „Mehr Laster belasten Anlieger“ weiterlesen