Neustädter Mitteilungsblatt

Innenstadt-Offensive 2017 „Ab in die Mitte“ Neu.Stadt.Regional… und kreativ!

Die „Neustädter Festtage“ von Juli bis Oktober im Rahmen der Innenstadt-Offensive 2017 „Ab in die Mitte“ gehen langsam zu Ende.

Gemeinsam laden die Stadt Neustadt (Hessen) und der Gewerbeverein Neustadt e. V. für den 26. September 2017 bereits zur vorletzten Veranstaltung ein. An diesem Tag findet ab 19.00 Uhr die Vernissage einer besonderen Kunstausstellung statt.

Die Marktstraße verwandelt sich nämlich in eine „lebendige Galerie“. Erleben Sie bis zum 10. Oktober 2017 Kunst aus der Region an ganz alltäglichen Orten – nämlich in den Läden einer Wohn- und Einkaufsstraße. Achten Sie während dieser Zeit einmal genauer auf Ihre Umgebung und entdecken Sie Gemälde und Fotografien in den Schaufenstern.

Dankenswerterweise, so Bürgermeister Thomas Groll, haben sich zahlreiche Künstlerinnen und Künstler bereit erklärt, einen kleinen Teil ihrer Werke auszustellen. Es handelt sich dabei um Diana Wegerer von Dianas Atelier aus Homberg/Ohm, Martha Lehr aus Kirchhain, Theresia Hübscher aus Speckswinkel, Cornelia Rausch aus Amöneburg-Roßdorf, Stephani Schmitt aus Momberg, Alexander Schenk aus Schwalmstadt, Ingo-Gunther Friese aus Willingshausen, Susanne Dieper aus Neustadt, Horst Geist aus Kirchhain, Helmut Badouin aus Rauschenberg, Jana Dostal aus Neustadt, St. Elisabeth-Verein e.V. aus Marburg sowie das Atelier Farbenhaus Hephata aus Schwalmstadt.

Bereits die Vernissage am Dienstag, dem 26. September 2017 soll zu einem besonderen Erlebnis werden. Treffpunkt ist um 19.00 Uhr zunächst vor der „Kreativ-Werkstatt“ von Ulrike Bernstein (Marktstraße 28).

Dann geht es vorbei an ausgestellten Bildern zum Geschäft von „Brautmoden Reinl“. Dort gibt es ein musikalisches Rahmenprogramm der „Flötentöne“ mit Titeln von Klassik bis Swing. Nach einleitenden Worten des Bürgermeisters wird Karin Stichnothe- Botschafter vom Kulturamt der Stadt Marburg-Lahn, eine erfahrene Kennerin der heimischen Kunst- und Kulturszene, in die Ausstellung einführen. Nach einem Glas Sekt geht es weiter die Marktstraße entlang bis zum „Begegnungstreff“. Dort können wir uns auf eine kleine Einführung in die Technik der „Kaltnadelradierung“ durch Frau Anna-Elisabeth Wagner und Frau Sabine Brusius vom „Atelier Farbenhaus“ Hepahta, freuen.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus Neustadt und aus der Umgebung sind zur Vernissage herzlich eingeladen.

Und nicht vergessen:

Freitag, den 22. September 2017 „Regionaler Markttag“ auf dem Neustädter Marktplatz.

Jung und Alt erwartet von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr ein buntes Programm. Die „Coronas“ sorgen für den guten Ton. Die heimischen Kindergärten treten auf. Es gibt den Wettbewerb um den dicksten Kürbis (bitte bis 16.00 Uhr anwesend sein) und auch ein Wettmelken (nicht nur der Prominenz) ist vorgesehen. Offizielle Eröffnung um 15.00 Uhr durch Landrätin Kirsten Fründt und Bürgermeister Thomas Groll. Kommen Sie vorbei und genießen, erwerben Sie Produkte aus der Region.

Kindergarten „Arche Noah“, die hr3-Kürbiswette und ein städtischer Rasenmäher …

Tobi und Tanja von der hr3 „Morningshow“ züchten in diesem Jahr zusammen mit hessischen Kindertagesstätten und Kindergärten Kürbisse. Rund 4.000 KiTa‘s und Kindergärten wurden landesweit mit Kürbissamen versorgt und hr3 freut sich nun über Fotos aus ganz Hessen, auf denen kleine Gärtner zu sehen sind und ihre Kürbisse hegen und pflegen. Unter allen teilnehmenden Kindertagesstätten und Kindergärten werden Gutscheine für insgesamt 100 Frühstückspakete im Wert von je 200 Euro verlost. Schirmherr der Aktion ist der hessische Sozialminister Stefan Grüttner.

Auch der katholische Kindergarten „Arche Noah“ Momberg- Mengsberg beteiligte sich mit Eifer an der Aktion. Das kleine Kürbispflänzchen wurde in den letzten Wochen gehegt und gepflegt, fand einen Platz im Außenbereich und der Kürbis gedeihte prächtig. Dann ging aber der Kindergarten in die Ferien und ein städtischer Rasenmäher „verirrte sich“ ein wenig und da war es um den Kürbis geschehen. Verständlich, dass die Kinder nach der Rückkehr aus den Ferien sehr enttäuscht waren und um ihr Frühstück fürchteten. Dies war für den Elternbeirat Grund genug, sich an Bürgermeister Thomas Groll zu wenden. Dieser sagte spontan zu, dass die Kommune das Frühstück übernehme, „da die Momberger und Mengsberger Kinder sicherlich unter den glücklichen Gewinnern gewesen wären“. Sogar hr3 interessierte sich für das Geschehen vor Ort und berichtete Ende August hierüber kurz in seinem Radioprogramm. Wenn auch der Momberger Kürbis nun nicht mehr eine „Rekordgröße“ erreichen konnte, so kommen doch die Kleinen zu ihrem Frühstück, damit sie sich richtig stärken können.

„Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt eine Chance für die Kommune“ Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold besuchte Neustadt (Hessen)

Wenige Wochen nach dem Besuch von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) konnte Bürgermeister Thomas Groll am 13. September 2017 mit Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in weiteres Mitglied der Bundesregierung in Neustadt (Flessen) begrüßen.

Der Bayer, seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, war an diesem Tag zunächst in Marburg/L., wo er einen Bewilligungsbescheid im Kreishaus überreichte. Auf Anregung von Landrätin Kirsten Fründt unternahm der Politiker, der im Ministerium für Bauen und Stadtentwicklung zuständig ist, am Nachmittag einen Abstecher, um sich in Neustadt über die Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt zu informieren. Dabei wurde er vom Bundestagsabgeordneten Sören Bartol, Ralf Laumer, dem Leiter des Dezernatsbüros der Landrätin, und Regionalmanagerin Alexandra Klusmann (Region Marburger Land) begleitet.

Im Beisein weiterer Kommunalpolitiker aus Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Ortsbeirat erläuterten Bürgermeister Thomas Groll und Städteplanerin Heike Brandt vom Kasseler Büro für Regionalentwicklung und Stadtplanung akp den Werdegang seit Oktober 2015, als die Kommune den Aufnahmebescheid durch Staatsministerin Priska Hinz erhielt.

Groll machte dabei deutlich, dass die Schaffung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Emst-Moritz-Arndt- Kaseme und die damit einhergehenden Gespräche in Wiesbaden die wesentlichen Faktoren für diese Entscheidung der Landesregierung gewesen seien. Schließlich sei Neustadt als kleine Kommune im ländlichen Raum kein typischer Soziale Stadt-Standort.

Gemeinsam mit Heike Brandt berichtete der Bürgermeister über die Aufstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts und die darin enthaltenen Vorhaben, die nach Möglichkeit bis 2025 zu großen Teilen umgesetzt sein sollen. „Wir wollen nicht nur in Steine, sondern auch in den sozialen Zusammenhalt von Menschen investieren“, stellte Thomas Groll fest.

Der Gast aus Berlin verwies darauf, dass das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt eine Chance für die beteiligten Kommunen sei. Mit Interesse habe er daher die Ausführungen zu den örtlichen Planungen aufgenommen. Deren Verwirklichung würde das

Erscheinungsbild Neustadts verändern und sich positiv für die Stadtgesellschaft auswirken, stellte Florian Pronold fest. Er betonte, dass für den Erfolg des Programms eine aktive Bürgerbeteiligung wichtig sei. Hier gelte es immer wieder „mitzunehmen und zu motivieren“.

Nachdem sich der Parlm. Staatssekretär in das Goldene Buch eingetragen hatte, wurden ihm von Thomas Groll und Heike Brandt noch die Neubaumaßnahme „Haus der Begegnung“ und Spielplatz „Vor dem Hain“ im Quartier Leipziger Straße bei Ortsterminen vorgestellt. Pronold zeigte sich von der angedachten Konzeption für das Neustädter Bürgerhaus angetan. Jung und Alt, Menschen mit und ohne Handicap, Einheimische und Migranten/Geflüchtete, die Martin-von-Tours-Schule, Bücherei und Familien- und Generationenzentrum 0-99 sollen dort angesiedelt werden. Florian Pronold wünschte der Kommune viel Erfolg bei ihrer Bewerbung um Fördermittel aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Hinsichtlich des Spielplatzbaues verwies er darauf, dass eine solche Stätte auf niedrigschwellige Weise zusammenführen und damit integrieren könne.

Waldkindergarten stellt sich beim Regionalen Markttag vor

Im Rahmen der Innenstadt-Offensive Hessen 2017 „Ab in die Mitte“ findet am 22.9.2017 ein Regionaler Markttag auf dem Neustädter Marktplatz statt.

Ab 14.00 Uhr wird sich dabei auch der Waldkindergarten Neustadt präsentieren. Die Erzieherinnen und Mitglieder der Elterninitiative informieren über das Vorhaben.

Wiederkehrende Straßenbeiträge für Neustadt? Stadtverordnetenversammlung entscheidet am 23. Oktober 2017

2013 änderte der Hessische Landtag das Kommunale Abgabengesetz. Seitdem können Kommunen darüber entscheiden, ob sie die grundhafte Sanierung von Straßen und Nebenanlagen nach der herkömmlichen Straßenbeitragssatzung oder über wiederkehrende Straßenbeiträge finanzieren.

Nach der herkömmlichen Regelung zahlen nur die Anlieger des betroffenen Straßenzuges für eine Baumaßnahme. Innerhalb eines kurzen Zeitraumes werden sie oftmals zu fünfstelligen Beiträgen herangezogen. Bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen hingegen zahlen alle Anlieger eines Abrechnungsbezirkes. Befürworter dieses Systems sprechen daher von einer solidarischen Art der Finanzierung.

In Neustadt befassen sich Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Ortsbeiräte seit Frühjahr 2016 mit der Thematik. Zunächst informierte Andrea Rauscher vom Hessischen Städte- und Gemeindebund über Grundsätzliches, anschließend informierte der Bürgermeister der Gemeinde Biblis über die bei der Umstellung in seiner Kommune gewonnenen Erkenntnisse. Biblis war die erste hessische Kommune, die umstellte. Mittlerweile folgten rund 20 Städte und Gemeinden, aus dem Landkreis die Gemeinde Lahntal. Da man, so Bürgermeister Thomas Groll, Äpfel nicht mit Birnen vergleichen könne, entschlossen sich die Neustädter Kommunalpolitiker, dass erfahrene Büro KC Becker mit der Erstellung einer umfangreichen Modellberechnung zu beauftragen. Dieser wurden vier Abrechnungsbezirke – Kernstadt, Mengsberg, Momberg und Speckswinkel – zugrunde gelegt. Die Verwaltung erstellte ein Bauprogramm 2019-2030. Hierbei wurden zehn Straßen, vier in der Kernstadt und je zwei in den Stadtteilen, zugrunde gelegt. Dies entspricht der Handhabung der Vergangenheit. Die Abrechnungs-

Zeiträume betragen bei der Berechnung immer vier Jahre. Nur was in diesen Zeiträumen geplant und gebaut wird, ist umlagefähig. Anlieger, an noch nicht fertiggestellten Erschließungsstraßen oder Straßen, die in den letzten Jahren grundhaft saniert wurden, sind zunächst freigestellt. Bei Grundstücken, die nach der Straßenbeitragssatzung veranlagt wurden, wurde die maximale Freistellung von 25 Jahren gewählt. Die wiederkehrenden Straßenbeiträge variieren nach der Größe des Abrechnungsbezirks und dem im Zeitraum von vier Jahren vorgesehenen Bauprogramm. In der Kernstadt erbrachte die Modellrechnung etwa 2 Cent, in den Stadtteilen zwischen 17 und 43 Cent je qm Nutzfläche.

Jeder Anlieger, so Bürgermeister Groll, werde natürlich seinen Einzelfall betrachten. Die Kommune müsse das „große Ganze“ sehen. Dabei ergäben sich folgende Gesichtspunkte:

Hohe Summen für Einzelne innerhalb eines Jahres gehörten der Vergangenheit an. Die Beträge würden aufgeteilt. Für die „allermeisten“ wird es deutlich günstiger als bisher. Aber wo es „Gewinner“ gebe, seien auch „Verlierer“ zu verzeichnen. Die, die in den letzten Jahren für den Straßenbau gezahlt hätten, würden diese Beträge trotz Befreiung nicht kompensieren können. Anlieger von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen haben bisher nur für die Nebenanlagen gezahlt. Bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen wären auch sie immer heranzuziehen. Aber auch hier hat die Modellrechnung ergeben, dass es für den Großteil über mehrere Jahrzehnte betrachtet „eher nicht teurer“ wird.

Die Fraktionen und Ortsbeiräte haben sich mit der Thematik über Monate hinweg befasst. CDU und SPD haben mitgeteilt, dass sie jeweils mit großer Mehrheit für eine Umstellung stimmen werden. Die FWG lehnt diese hingegen ab. Der Ortsbeirat Mengsberg hat sich einstimmig und der Ortsbeirat Momberg bei einer Enthaltung für den Systemwechsel ausgesprochen. Voten aus der Kernstadt und Speckswinkel werden noch folgen.

Auch der Magistrat, so Bürgermeister Groll, empfehle die Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge. Man habe sich dabei von einer „Gesamtbetrachtung“ leiten lassen. Leider könne man es nicht allen recht machen. Dies wäre nur dann möglich, wenn es in Neustadt bisher keine Straßenbeitragssatzung gegeben hätte, betont der Bürgermeister.

Für die Kommune ist die Modellberechnung und die arbeitsreiche Umstellung, die in wesentlichen Teilen von einem Fachbüro geleistet werden soll, mit Kosten von bis zu 70.000 Euro verbunden. Diese sollen nach Vorstellung des Magistrats von der Kommune getragen werden. Hinzu kommen dann aber auch laufende jährliche Kosten – Nachberechnung, Bescheiderstellung usw.- sowie die natürlich auch von der Kommune zu tragenden Wiederkehrenden Beiträge für ihre Grundstücke. Groll geht hier grob von zumindest 450.000 Euro plus x bis 2030 aus. Nach Auffassung des Magistrats sollen diese Kosten durch eine moderate Anhebung der Grundsteuer kompensiert werden. Eine verbindliche Zahl kann hier noch nicht genannt werden, 10-15 Punkte dürften hier in Betracht kommen. Nach der Modellrechnung wäre es selbst mit dieser Erhöhung für die „übergroße Zahl der Eigentümer“ bezogen auf 40 Jahre günstiger als bisher. Groll hat diese Sichtweise seit Monaten in den Gremien vorgetragen. Da es keinen Widerspruch gab, geht er davon aus, dass der Vorschlag grundsätzlich geteilt wird.

Bevor die Stadtverordneten am 23.10.2017 eine Grundsatzentscheidung treffen, werden die Bürger informiert. In Neustadt wird es eine Informationsveranstaltung mit dem Büro KC Becker am

4. Oktober 2017, 19.00 Uhr, im „Haus der Begegnung“ geben. Hierzu sind auch Bürger aus den Stadtteilen eingeladen. Dort gibt es dann nochmals separate Veranstaltungen. In Speckswinkel am

5. Oktober 2017 um 18.30 Uhr im „Zollhof“, in Mengsberg am 5. Oktober 2017 um 20.00 Uhr im Gasthaus Ochs und in Momberg am 17. Oktober 2017 um 19.00 Uhr im DGH. Neben dem Bürgermeister werden bei allen vier Terminen auch die Fraktionen zu Wort kommen.

An diesen Abenden, so Thomas Groll, gehe es darum, Grundsätzliches zu vermitteln. Sollte der Beschluss „pro Wiederkehrende Straßenbeiträge“ fallen, beginne dann erst die eigentliche Arbeit. 2018 gäbe es dann u.a. eine Selbstauskunft der Anlieger – ähnlich wie bei der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr durch den ZMA – und weitere Infoveranstaltungen.

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