50 Momberger wollen Groll verklagen

Der Ausbau von drei Straßen in Momberg sorgt zwischen Bürgern und Bürgermeister für dicke Luft
Momberg. Weil Momberger Bürger mit dem geplanten Ausbau ihrer Straßen nicht zufrieden sind, wollen sie gegen Bürgermeister Thomas Groll klagen.
von Tobias Hirsch
Im April 2006 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einstimmig, die Straßen „Arenecke“, „Pfaffenhöfer Straße“ und „Tannebergstraße“ in Momberg grundhaft erneuern zu lassen. Die Anlieger dieser Straßen begrüßen diese Absicht, sind aber mit den zu erwartenden Kosten nicht einverstanden. „Obwohl der auf Kanalbaumaßnahmen entfallene Anteil des Abwasserverbands schon herausgerechnet wurde, liegen die Kosten zwischen 16 und 28 Euro pro Quadratmeter. Bei Bürgern mit großen Eckgrundstücken resultiert daraus ein Eigenkostenanteil von 30 000 bis 40 000 Euro“, sagte Klaus Mösch, Sprecher der vor kurzem gegründeten Interessengemeinschaft (IG) Straßenbau. Nach Meinung der IG „treibt der Bürgermeister seine Wähler in die roten Zahlen“.
Anliegerstraßen sind nicht förderfähig
Wesentlicher Kritikpunkt aus Sicht der Anlieger ist die Einstufung der drei Straßenzüge als „Anliegerstraßen“. Würden die Straßen stattdessen als „innerörtliche Durchgangsstraße“ klassifiziert, wären sie nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) förderfähig und damit die Kosten geringer – Zweites glauben zumindest die Anlieger. Bürgermeister Thomas Groll widerspricht dem. Auf Nachfrage der OP erklärte er, dass Fördermittel nach dem GVFG nur auf den Anteil der Kommune angerechnet werden dürfen. „Die Anlieger partizipieren daran nicht“, sagte Groll. Entsprechend lautet auch der Gesetzestext.
Die Anlieger werfen Groll weiterhin Willkür bei der Einstufung der Straßen vor. Bei
vergleichbaren Straßenerneuerungen in der Kernstadt und den Stadtteilen seien die Anlieger nicht mit 75 Prozent – wie nun in Momberg vorgesehen -sondern nur mit 50 Prozent zur Kasse gebeten worden. Mösch nannte als Beispiel die Mittelstraße in Speckswinkel, die im Jahre 2003 als „innerörtliche Durchgangsstraße“ klassifiziert und mit einer Kostenaufteilung von 50 zu 50 abgerechnet worden war, obwohl dort nach Ansicht der IG ähnliche Bedingungen herrschen wie in Momberg. „Es macht den Eindruck, dass wir verschaukelt werden“, sagte Mösch während der Versammlung. Groll erklärte im Gespräch mit der OP dazu, dass es sich bei der Mittelstraße vormals um eine Landstraße handelte. Mösch findet, das sei eine „nachgeschobene Begründung“.
„Eine Förderung aus GVFG-Mitteln ist aus Sicht des Magistrates und des Hessischen Städte- und Gemeindebundes nicht möglich“, sagte Groll. Dies ergebe sich auch aus der Betrachtung des Amts- für Straßenbau und Verkehrswesen (ASV), das die Straßen im April beurteilt haben soll. Als Gründe für die negative Beurteilung nannte Groll das Vorhandensein zweier Kreisstraßen in unmittelbarer Nähe. Mösch ärgert das: „Obwohl Dorfgemeinschaftshaus und Kindergarten an diesen drei Straßen liegen sowie eine Buslinie und ein Schulweg hindurchführen, wird die Straße nicht als Durchgangsstraße anerkannt“, sagte der IG-Sprecher. Mösch befürchtet, dass die Angelegenheit zu einem Präzedenzfall wird. „Wenn wir zu 75 Prozent verdonnert werden, dann, seid Ihr alle dran. Dann kommt keiner mehr mit weniger raus“, mahnte Mösch die Anlieger jener Straßen, die in den kommenden Jahren ausgebaut werden sollen.
Anlieger fordern Stopp der Ausbauplanungen
Die Anlieger fordern vom Magistrat, den Ausbau zu stoppen und sich weiterhin um Förderungen zu bemühen. „Sollte der Ausbau dennoch wie geplant anlaufen, behalten wir uns eine Schadensersatzklage vor“, droht Mösch und ergänzt: „Wir wissen zwar nicht, ob das für uns etwas bringt, aber vielleicht für die, die nach uns kommen“. Groll lässt das kalt. „Eine Schadensersatzklage läuft ins Leere“, sagte er. Den Mombergern sei kein Schaden zugefügt worden. „Wenn sie juristische Schritte gegen mich einleiten wollen, ist das ihr gutes Recht“, sagt Groll. Die Ausschreibung für die Straßen ist beendet.