Der Stadt Neustadt fehlt aufgrund von zwei Krankheitsfällen das notwendige Personal für die Einrichtung

Das Hallenbad bleibt ein Sorgenkind der Stadt Neustadt. Die Arbeiten an der Decke fielen zwar günstiger als kalkuliert aus und wurden auch schon abgeschlossen, doch dann kam ein neues Problem hinzu.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. „Ich habe kein Personal für das Hallenbad“, klagt Bürgermeister Thomas Groll und berichtet von zwei Krankheitsfällen, die der Stadt eine Wiedereröffnung der Mengsberger Einrichtung zunächst unmöglich machten. „Ich hoffe, dass zumindest einer der beiden im Januar wieder da ist“, ergänzt er. Im Oktober hatte die Stadt kurz vor Beginn der Hallenbad-Saison festgestellt, dass die Tragfähigkeit des Daches aufgrund von Schäden an den Leimholzbindern nicht mehr gegeben ist. „Hallenbad bleibt bis Mitte Januar geschlossen“ weiterlesen

Friedhofsweg saniert

Durch Mitarbeiter des städtischen Bauhofes wurde auf dem Friedhof in Neustadt ein weiterer Weg saniert. Das Vorhaben wurde als „Projektarbeit“ mit eigenen Kräften umgesetzt, so dass es aufgrund anderer routinemäßiger Arbeiten sowie unvorhergesehener Ereignisse (etwa Hochwasser) zu Unterbrechungen kam.

Innerhalb der letzten Jahre wurden somit bereits zwei Wege auf dem Friedhof neu gestaltet. Auch für das kommende Jahr sind solche Arbeiten vorgesehen. Laut Bürgermeister Groll ist geplant, den Weg zum „Vertriebenenkreuz“, der momentan noch mit Asphalt hergestellt ist und erhebliche Schäden aufweist, zu pflastern. Weiterhin ist für 2014 geplant, im unteren Friedhofsbereich des „alten Teiles“ ein abgeräumtes Grabfeld herzurichten und für die Wiederbelegung mit Särgen entsprechend vorzubereiten. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Eberhard Diepgen sprach während Gedenkveranstaltung zum Mauerfall und zog Schlüsse aus Geschichte

Eberhard Diepgen, Regierender Bürgermeister von Berlin a. D., blickte zurück, brachte die Geschichte mit der Gegenwart in Verbindung und stellte Forderungen für die Zukunft auf.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Mit einer beeindruckenden Rede zog Eberhard Diepgen während der von der Stadt Neustadt organisierten Gedenkveranstaltung „25 Jahre friedliche Revolution in der DDR und Fall der Berliner Mauer“ die Zuhörer in seinen Bann. Er gab durch seine persönlichen Erinnerungen und Analysen quasi lebendigen Geschichtsunterricht – was fehlte, war allerdings das jüngere Publikum.

„Meine Sorge war, welchen Handlungsspielraum die Sowjetunion überhaupt hat“, erinnerte sich Berlins Regierender Bürgermeister a. D. an seine wohl aufregendste Zeit in der Politik. Es sei damals nicht damit zu rechnen gewesen, dass es zu einem Paradigmenwechsel kommen würde: Das Land habe immer einen Machtanspruch nach Westen eingefordert – und plötzlich sollte / wollte sich die Sowjetunion aus der Mitte Europas zurückziehen: „Ich glaube, Gorbatschow hat sich damals auf einen Weg begeben, von dem er nicht wusste, wohin er führt. Das war unser Glück.“ „Weniger Reglementierung, mehr Respekt“ weiterlesen

Hallenbad in Mengsberg und Saal des Hauses der Begegnung in der Kernstadt bleiben vorerst geschlossen

So langsam müsste sich die Stadt Neustadt daran gewöhnt haben, schlechte Nachrichten zu bekommen. Nun flatterten ihr gleich zwei ins Haus – eine betrifft wieder das derzeit größte Sorgenkind.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Natürlich würde er lieber „gestalten statt verwalten“, antwortete Thomas Groll auf eine Nachfrage dieser Zeitung. Ein Bürgermeister habe aber nicht immer nur Positives zu vermelden, sondern es sei eben auch eine zentrale Aufgabe, negative Botschaften zu vermitteln, Entscheidungen zu treffen und dann zu handeln.

Und diesen Aufgaben muss er sich derzeit stellen, da zwei weitere Hiobsbotschaften der Stadt ins Haus geflattert sind: Zum einen kann sie das Hallenbad in Mengsberg nicht, wie geplant, zum 20. Oktober öffnen; zum anderen muss sie den großen Saal des Hauses der Begegnung vorerst für Veranstaltungen schließen.

Im Hallenbad sind Schäden an den sieben Leimholzbindern, also den Balken der Decke, das Problem. Zwischen den vier Zentimeter dicken Holzlamellen, die zu Balken zusammengeleimt wurden, sind tiefe Risse zu sehen. „Es wurde festgestellt, dass die rechnerische Tragfähigkeit nicht mehr gegeben ist“, betont Bürgermeister Thomas Groll. „Neustadt hat gleich zwei Dachschäden“ weiterlesen

Bürgermeister Thomas Groll fordert Änderung bei der Kindergartenfinanzierung

Die Mehrheit der hessischen Kommunen beklagt seit Jahren unausgeglichene Haushalte und die damit einhergehenden Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen. So auch Neustadt (Hessen). Die Gründe dafür lassen sich nicht generalisieren, eine der Hauptursachen liegt allerdings in den Ausgaben für die Betreuungsangebote in den Kindergärten.

Ein Blick in den Neustädter Haushalt verdeutlicht dies: Das kommunale Defizit des Ergebnishaushaltes wurde Anfang 2014 mit rund 650.000 Euro prognostiziert, die Unterdeckung im Bereich der Kindergärten beträgt rund 840.000 Euro. Mitentscheidend hierfür sind in erster Linie Personalkosten von 1,27 Mio. Euro. Ebenso wie zahlreiche seiner hessischen Amtskollegen fordert Bürgermeister Thomas Groll daher in der gegenwärtigen Diskussion um die Zukunft der kommunalen Finanzausstattung ein Umdenken im Bereich der Kindergartenfinanzierung. „Für die Personalkosten der Lehrer ist das Land zuständig. Der Gebäudeunterhalt, die Hausmeister und Sekretärinnen sind Sache der Kreise. Städte und Gemeinden sind über die Schulumlage beteiligt. Die inhaltlichen Vorgaben macht das Land. Ich sehe nicht ein, warum dies bei den Kindergärten weiterhin grundsätzlich anders sein sollte“, so Groll. „Uns wird zwar fast alles „von oben“ vorgeschrieben, aber die Hauptlast der Finanzierung verbleibt bei den Kommunen, das kann nicht so bleiben“. Wenn das Land schon nicht für die Personalkosten, was seine Wunschvorstellung wäre, aufkomme, so müsse doch sein Beitrag für die Kinderbetreuungskosten deutlich ansteigen, fordert der Bürgermeister. Während Bayern fast 50 % und Brandenburg gar 80 % der Kosten tragen, sei es in Hessen gerade einmal ein Drittel. „Das Land schreibt vor, was wir machen sollen, fordert aber zugleich, dass unser Haushalt ausgeglichen sein soll, das widerspricht sich in meinen Augen“, stellt das Stadtoberhaupt fest. Er begrüße es daher, so Groll, dass der Hessische Städte- und Gemeindebund die Thematik aufgegriffen habe und Veränderungen einfordere. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt orientiert sich an drei Gemeinden

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Neben den Kindergartengebühren (die OP berichtete gestern) hebt die Stadt Neustadt auch die Friedhofsgebühren an. Eigentlich müssten diese gemäß „Herbsterlass“ des Hessischen Innenministeriums kostendeckend sein, betont Bürgermeister Thomas Groll in der Magistratsvorlage – sonst seien defizitäre Haushalte, wie der der Stadt Neustadt, nicht genehmigungsfähig. Ausnahmen gebe es nur, wenn die Gemeinde nachweist, dass sie höhere Gebühren schlicht nicht mehr vertreten könne.

Momentan beläuft sich der Deckungsgrad der Stadt Neustadt bei den Friedhofsgebühren auf 67 Prozent. Die Erhöhung steigert diesen Wert auf 80 Prozent, sagt Groll und verweist darauf, dass die Gebühren in Neustadt im Vergleich zu Stadtallendorf, Kirchhain oder Lahntal deutlich niedriger seien. Eben jener Vergleich ist wichtig, wenn es in Zukunft darum geht, die Unterdeckung beim Haushaltspunkt Friedhofsgebühren zu vertreten. „Stadt hebt auch die Friedhofsgebühren an“ weiterlesen

Bürgermeister übt Kritik und fordert Änderung der Finanzierung

Neustadts Bürgermeister Thomas Groll sieht das Land Hessen in der Pflicht. Doch zunächst müssen junge Eltern stärker dazu beitragen, das Loch in der Haushaltskasse der Stadt weiter zu stopfen.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. In den kommenden zwei Jahren steigen die Gebühren für die Kindergartenbetreuung: Im Vergleich zu diesem Jahr müssen Eltern im Jahr 2016 um die 20 Prozent mehr für die Plätze in den Neustädter Einrichtungen berappen. Die Erhöhung erfolgt in zwei Stufen -und ist eine Folge der schlechten Finanzlage, wie Bürgermeister Thomas Groll betont.

Seit 2009 sind die Haushalte der Stadt defizitär. „Die Kommune ist daher gehalten, Einsparmöglichkeiten und Einnahmeverbesserungen konsequent umzusetzen“, heißt es in einer Vorlage, die der Magistrat in der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung brachte. Doch nicht nur das Haushaltskonsolidierungskonzept, sondern auch das Regierungspräsidium regen zur Gebührenerhöhung an: 30 Prozent der Ausgaben für die Kinderbetreuung sollten die Eltern decken, heißt es in einem „Hinweis“ aus Gießen, den der Bürgermeister anführt. In Neustadt seien es bisher 16 Prozent, sagt er und ergänzt, dass es nach der zweistufigen Erhöhung rund 20 Prozent seien. „Neustadt erhöht die Kindergarten -Gebühren“ weiterlesen