Kehrtwende beim Haus der Begegnung?

 

Für die Fördermittel liegen Zusagen vor, die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses billigten die Sanierungspläne – doch beim Geldgeber stieß die Stadt Neustadt auf wenig Begeisterung.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Eigentlich wähnte sich die Stadt Neustadt beim Sorgenkind auf einem guten Weg: Im März hatten Bürgermeister Thomas Groll und zwei Architekten die Pläne für die Sanierung des maroden Hauses der Begegnung zahlreichen Vereinsvertretern und Bürgern vorgestellt, anschließend gab es auch von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses grünes Licht für das Vorhaben. Doch dann kamen Mitarbeiter der geldgebenden Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WI-Bank) in die Stadt, nahmen das Gebäude in Augenschein – und hatten so viel Kritik, dass die Stadt die 3,5 Millionen Euro schweren Pläne vorerst auf Eis legen will und nun über einen Neubau nachdenkt. „Kehrtwende beim Haus der Begegnung?“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Stadt und Kreis bauen Betreuungsangebot aus

Neu: Ferienbetreuung an der Grundschule in Neustadt

An der Martin-von-Tours Schule in Neustadt ist die Nachfrage nach einem Betreuungsplatz, erweiterten Öffnungszeiten und nach einem Ferienangebot stetig gewachsen. Mit dem Ausbau der Räumlichkeiten konnte die Anzahl der Betreuungsplätze mittlerweile auf 50 erhöht werden. Auch die Öffnungszeiten wurden in Zusammenarbeit mit der Stadt Neustadt den Bedürfnissen der Eltern entsprechend auf einen Zeitraum von 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr angepasst. In diesem Jahr kommt nun noch ein Betreuungsangebot während der ersten beiden Wochen der Sommerferien hinzu. „Eltern können mit ihren Urlaubstagen die Ferien ihrer Kinder nicht komplett abdecken, mit dem Angebot verbessern wir also auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, meint Neustadts Bürgermeister Thomas Groll. Ziel sei es, ein gut ausgebautes und an den Bedürfnissen der Familien orientiertes Betreuungsangebot an Grundschulen vorzuhalten. Dies sei ein „bedeutender Faktor gegen den demographischen Wandel und ein wichtiger Beitrag zu einem familienfreundlichen und wirtschaftsstarken Landkreis“, sagte Landrätin Kirsten Fründt.

Das Ferienangebot an Grundschulen des Landkreises startete 2007 mit zunächst vier Angeboten und ist seitdem fester Bestandteil der Betreuungsleistungen. Mittlerweile können Kinder aus 38 Grundschulen an 20 Ferienangeboten teilnehmen, die teilweise in Zusammenarbeit mit Schulfördervereinen oder Kommunen organisiert werden. „Wir hoffen, dass wir das Angebot weiter ausbauen können, sodass zukünftig auch weitere Ferienzeiten entsprechend betreut werden könnten“, sind sich Landrätin Fründt und Bürgermeister Groll einig.

Das Betreuungsangebot des Landkreises sei seit der Ersteinrichtung im Jahre 1990 hessenweit an führender Position, sowohl bei der Anzahl der Standorte als auch bei den pädagogischen Standards. Ziel sei es, berufstätigen Eltern die Gewissheit verlässlicher Schulöffnungszeiten zu geben und die Kinder in der Entwicklung ihrer musischen, kreativen und motorischen Fähigkeiten sowie sozialen Kompetenzen zu fördern.

„Die Ferienbetreuung möchte den Kindern Freiräume bieten, in denen sie sich auch als Kinder erfahren dürfen. Sie sollen Zeit haben, ungestört und ohne Zeitdruck mit Freunden zu spielen, entspannt ein Buch zu lesen, kreative Angebote wahrzunehmen oder auch neue Freunde kennenzulernen“, erläuterte Uwe Pöppler, Leiter des zuständigen Fachbereichs der Kreisverwaltung.

 

Sieben Freiwillige Polizeihelferinnen und -helfer für Kirchhain, Neustadt und Stadtallendorf

Anfang April 2017 übergab der Gießener Polizeipräsident Bernd Paul in Anwesenheit der Bürgermeister Olaf Hausmann (Kirchhain), Thomas Groll (Neustadt) und Christian Somogyi (Stadtallendorf) im Stadtallendorfer Rathaus namens des hessischen Innenministers die Bestellungsurkunden an sieben freiwillige Polizeihelferinnen und -helfer für die drei Ostkreiskommunen. An der Veranstaltung nahmen auch der Leiter der Polizeidirektion Marburg-Biedenkopf, Polizeidirektor Manfred Kaletsch und der Leiter der Polizeistation Stadtallendorf, Erster Polizeihauptkommissar Heinz Frank sowie aus Neustadt Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg und Fachbereichsleiter Holger Michel teil.

Während in Stadtallendorf und Kirchhain gegenwärtig bereits Freiwillige Polizeihelferinnen und -helfer tätig sind, ruhte der entsprechende Vertrag zwischen der Stadt Neustadt (Hessen) und dem Land seit 2014. Der Grund hierfür war die seinerzeitige strikte Haushaltskonsolidierung. In Neustadt werden zukünftig bis zu vier Freiwillige Polizeihelferinnen und -helfer zum Einsatz kommen.

Polizeipräsident Bernd Paul bezeichnete den Freiwilligen Polizeidienst als Ergänzung zur Schutzpolizei und keinesfalls als Ersatz für diese. „Zeigen von Präsenz, beobachten und melden sowie vorbeugende Gespräche sind die Aufgaben der Helferinnen und Helfer. Sie leisten durch ihren Dienst einen Beitrag dazu, die objektive und subjektive Sicherheitslage zu verbessern“, so der Polizeipräsident, Bürgermeister Thomas Groll nutzte die Gelegenheit, um den Einsatzkräften der Polizeistation Stadtallendorf für „ihren in den vergangenen Monaten nicht immer einfachen Dienst zu danken.“ Die hohen Flüchtlingszahlen seien gerade auch für die Polizei vor Ort eine große Herausforderung gewesen, die aber gut gemeistert worden sei, betonte Groll. Er erinnerte zudem an seine Forderung nach einer Aufstockung der Personalkapazität vor Ort und hofft darauf, dass auch der Ostkreis ab 2019 von den Neueinstellungen bei der hessischen Polizei profitieren werde.

„Auch wenn die Flüchtlingszahlen nun stark zurück gegangen sind, gibt es immer noch genügend zu tun – für die Schutzpolizei und den Freiwilligen Polizeidienst“, so Thomas Groll. Er ermunterte die „Neuen“ mit einem freundlichen Gesicht auf die Menschen zuzugehen und etwaiges Fehlverhalten anzusprechen. Da gerade auch Geflüchtete „dann und wann Hilfestellung brauchen“ sei es begrüßenswert, dass unter den Helfern auch ein Flüchtling aus dem Iran sei, stellte Groll fest.

In Neustadt werden die Freiwilligen Polizeihelferinnen und -helfer schwerpunktmäßig in der Innenstadt und dem Bürgerpark, aber auch im „Kaufpark“ ihren Dienst verrichten. Zudem wird es bei Großveranstaltungen wie der Kirmes Einsatzfelder geben.

 

Spielplatz in der Leipziger Straße wird zum Kletterparadies für Kinder

Konkrete Planungen im Programm Soziale Stadt – Quartiersbeirat soll gegründet werden

Bei verschiedenen öffentlichen Veranstaltungen konnten in den vergangenen Wochen die Bewohnerinnen und Bewohner der Leipziger Straße und umliegender Straßen mitbestimmen, wie ihr Quartier sich weiterentwickeln soll. Themen wie der Zustand der Wohngebäude und Grünflächen, Möglichkeiten zum Spielen für Kinder und zum Treffen für Erwachsene in der Nachbarschaft wurden bei einem Quartiersrundgang zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern, Bürgermeister Thomas Groll und Vertretern der Kommunalpolitik, dem Planungsbüro akp_ sowie dem Quartiersmanagement besprochen. Die Anregungen und Ideen der Bewohnerinnen und Bewohner werden an die zuständigen Stellen weitergegeben, die für eine Verbesserung der Situation sorgen können. Aus den Gesprächen mit den Bürgern ergaben sich außerdem Ansätze und Ideen, die im Rahmen des Programms Soziale Stadt weiter diskutiert und ggf. mit Hilfe von Fördergeldern umgesetzt werden können, z.B. die Verbesserung der wohnungsnahen Spielmöglichkeiten für Kleinkinder.

Ganz konkret sind bereits die Planungen für die Umgestaltung des Spielplatzes in der Leipziger Straße, der über eine einzigartige Lage am Siedlungsrand mit Naturnähe verfügt und sich abseits vom Straßenverkehr befindet. Der bisherige Zustand zeigt sich als eher trist und wenig einladend. Bei einem Ideen-Workshop haben sich nun sowohl Erwachsene als auch Kinder und Jugendliche damit beschäftigt, wie der Spielplatz neu gestaltet werden soll, welche Wünsche sie haben und wie die Ideen konkret umgesetzt werden können. Ziel der Planung ist es, verschiedene Bewegungsmöglichkeiten für die Kinder anzubieten und gleichzeitig auch Sitzplätze und Aufenthaltsbereiche für die Eltern zu schaffen. Die Themen Klettern, Balancieren, Schaukeln und Hüpfen stießen bei den Eltern auf Zustimmung. Auf Wunsch der Kinder und Jugendlichen soll es außerdem eine Seilbahn auf dem neuen Spielplatz geben. Die Ergebnisse der Diskussionen mit den interessierten Anwohnerinnen und Anwohnern sowie den Kindern werden in den nächsten Wochen vom Büro akp_ in die Planungen mit aufgenommen. Der Bau des Spielplatzes, für den bereits Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt bewilligt wurden, soll noch im Herbst dieses Jahres stattfinden.

Unter dem Titel „Kinder- und familienfreundliche Stadt Neustadt“ hat außerdem die letzte Veranstaltung aus der Workshop-Reihe im Rahmen des Programms Soziale Stadt stattgefunden. Hier wurde über Themen wie die Erweiterung des Angebotes im Familienzentrum, die Situation der Kinderbetreuung in Neustadt (Hessen), die Gestaltung des Schulhofes in der Querallee und des Spielplatzes in der Leipziger Straße sowie Möglichkeiten zur weiteren Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Durch die Gespräche wurde deutlich, dass viele Angebote für Familien in Neustadt (Hessen) – beispielsweise im Familienzentrum – noch kaum bekannt sind. Zukünftig müssen Informationen über Veranstaltungen, Kurse, Beratungs- und Unterstützungsangebote übersichtlich, gebündelt und aktuell insbesondere über das Internet transportiert werden. Außerdem sahen die Teilnehmer des Workshops den Bedarf, eine „Projektkonferenz“ bzw. einen „Runden Tisch“ mit allen Akteuren wie z. B. Schulen, Kindergärten, Beratungsstellen, Jugendamt, Schulsozialarbeit, Vereine u. A. in Neustadt durchzuführen, die sich mit der Frage beschäftigen, wie benachteiligte Familien besser unterstützt und in die Stadtgesellschaft integriert werden können. Nach den Beteiligungsmöglichkeiten in öffentlichen Veranstaltungen soll nun ein Quartiersbeirat aus Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Akteurinnen und Akteuren aus dem Fördergebiet gegründet werden, der den weiteren Entwicklungsprozess im Rahmen der Sozialen Stadt dauerhaft begleitet. Die Mitglieder des Quartiersbeirats haben die Funktion, als „Experten vor Ort“ Ansprechpartner für die Quartiersmanagerinnen zu sein, die Perspektive der Bewohnerinnen und Bewohner zu vertreten und aktuelle Ideen, Missstände in den Quartieren und Initiativen der Bewohnerschaft einzubringen. Der Quartiersbeirat soll sich etwa drei bis vier Mal im Jahr treffen.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die in den Wohngebieten Leipziger Straße, Am Steimbel/Emil-Rössler-Straße, Karl-Braun-Straße, Graf-Spee-Straße und der Innenstadt wohnen und Interesse daran haben, in den nächsten Jahren bei der Entwicklung ihres Wohngebietes mitzureden, sind herzlich zur Mitarbeit im Quartiersbeirat eingeladen! Interessierte sollten sich bis zum 30. April im Quartiersbüro in der Marktstraße 6 melden, damit der Quartiersbeirat bis zum Abschluss des Entwicklungskonzeptes im Frühsommer ge- gründet werden und seine Arbeit aufnehmen kann.

 

Sanierung Historisches Rathaus

Stadt Neustadt (Hessen) erhält Zuwendung des Landes über 50.000,- Euro

Im vergangenen Jahr traten am Historischen Rathaus der Stadt Neustadt (Hessen) erhebliche Schäden an der Fachwerkfassade zu Tage.

Für die Beseitigung sind im Haushaltsplan 2017 200.000,- Euro veranschlagt.

Nach Vorgesprächen mit dem örtlich zuständigen Denkmalpfleger, Dr. Bernhard Buchstab, hatte Bürgermeister Thomas Groll beim Hessischen Landesamt für Denkmalpflege einen Förderantrag gestellt und bei der Erstellung des Haushaltsplanes „vorsichtig“ mit einem Zuschuss von 20.000,- Euro kalkuliert.

Nun teilte der Präsident des Landesamtes, Dr. Markus Harzenetter, dem Bürgermeister mit, dass das Land die notwendige Sanierung mit 50.000,- Euro fördern wird. Der Betrag wird 2018 zur Auszahlung kommen, die Kommune kann aber bereits in diesem Jahr die Arbeiten durchführen.

„Nach Ostern, so Bürgermeister Thomas Groll“, werden wir das Nötige veranlassen, um das Vorhaben in Gang zu bringen.“ Erfreulich sei, dass die Kommune sogar 30.000,- Euro mehr erhalte, als eingeplant. Dies trage zur Entlastung des kommunalen Haushaltes bei, so Groll abschließend.

 

 „Versichertenberater tritt wieder an“

Startschuss für die Sozialwahl 2017 Manfred Goeden kandidiert erneut

Neustadt/Hessen: Die Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Mehr als 40 Millionen Versicherte, Rentenempfänger und Mitglieder bestimmen bei der Sozialwahl 2017 darüber, wer in den nächsten 6 Jahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei bundesweit tätigen Kranken- und Pflegekassen die wichtigen Entscheidungen trifft.

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Die Wahlunterlagen werden ab April 2017 versandt. Stichtag für die Wahl ist der 31.5.2017.

Die gewählten Mitglieder der Selbstverwaltung treffen vor allem Entscheidungen in den wichtigen Bereichen Finanzen, Rehabilitation, Organisation und Personal der Versicherungsträger. Ebenso kontrollieren sie die hauptamtliche Verwaltung und sorgen dafür, dass die Interessen der Beitragszahler und Versicherten gewahrt bleiben.

Für die Deutsche Rentenversicherung Bund sind rund 2.600 Versichertenberaterinnen und Versichertenberater bundesweit ehrenamtlich tätig. Ebenso werden über 200 gewählte Vertreter in Widerspruchsausschüssen, die bei Bedarf noch einmal Entscheidung, im Einzelfall überprüfen, durch die Wahl bestimmt.

Manfred Goeden tritt erneut für den Landkreis Marburg-Biedenkopf als Kandidat der BfA DRV-Gemeinschaft an. Er hilft mit seiner Sachkenntnis in allen Fragen der Rentenversicherung und unterstützt bei der Kontenklärung und Antragstellung – schnell und kostenlos.

 

SPD-Ortsverein Speckswinkel

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung am 2. April 2017 ehrte der SPD-Ortsverein Speckswinkel seine Mitglieder Heinrich Kaisinger und Armin Sagel.

Heinrich Kaisinger wurde für 50-jährige Parteizugehörigkeit und Armin Sagel für 25-jährige Parteizugehörigkeit geehrt.

Heinrich Kaisinger trat am 1.1.1967 in die SPD ein. Da es zu dieser Zeit in Speckswinkel noch keinen Ortsverein gab, wurde er in Halsdorf Mitglied. Von 1964, bis zur Gebietsreform 1974 war er Mitglied in der Gemeindevertretung Speckswinkel. Anschließend machte er als Stadtverordneter in Neustadt weiter. Im Jahre 1976 übernahm er den Ortsverein Neustadt. Heinrich Kaisinger war ein sehr aktiver Mensch. Er war viele Jahre im Ortsbeirat tätig, davon auch mehrere Jahre Ortsvorsteher von Speckswinkel und hat in der Stadtverordnetenversammlung gute Arbeit geleistet. Außerdem war er in vielen Vereinen im Ort aktiv tätig.

Armin Sagel trat im November 1992 in die SPD ein. Seit 1995 ist er als Kassierer im SPD-Ortsverein Speckswinkel tätig,

Die Ehrung, mit Überreichung der Goldenen Ehrennadel für Heinrich Kaisinger, sowie die Silberne Ehrennadel für Armin Sagel, übernahmen Bundestagsabgeordneter Sören Bartol und die Landtagsabgeordnete Handan Özgüven. Außerdem bekamen beide eine Ehrenurkunde überreicht.

Auch der 1. Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Speckswinkel, Anita Ochs, war es eine besondere Ehre, Heinrich Kaisinger und Armin Sagel anlässlich dieses Jubiläums zu gratulieren, und für ihr außerordentliches Engagement zu danken.

 

Spielplatz wird Kletterparadies

Projekt soll im Herbst über die „Soziale Stadt“ umgesetzt werden

ln den vergangenen Wochen brachten die Bewohner des Gebiets „Leipziger Straße“ zahlreiche Themen aufs Tableau. Ein Projekt, das realisiert werden soll, steht bereits fest.

Neustadt. Während eines Rundgangs nahmen Bürgermeister Thomas Groll, weitere Kommunalpolitiker, Mitglieder des Planungsbüros akp und des Quartiersmanagements zahlreiche Anregungen entgegen, was sich rund um die Leipziger Straße ändern könnte. Bewohner sprachen unter anderem den Zustand der Wohngebäude und Grünflächen sowie die Möglichkeiten zum Spielen für Kinder und zum Treffen für Erwachsene an. Diese sollen nun ebenfalls diskutiert werden wie weitere Ansätze und Ideen, die Bürger für eine Umsetzung über das Programm „Soziale Stadt“ vorschlugen: Eine davon ist die Verbesserung der wohnungsnahen Spielmöglichkeiten für Kleinkinder. „Spielplatz wird Kletterparadies“ weiterlesen

Kohls enger Weggefährte kritisiert Trump

Horst Teltschik sprach in Neustadt über den Weg zur Deutschen Einheit und die internationalen Beziehungen

160 Besucher kamen in das Haus der Begegnung, um von dem Politologen Professor Horst Teltschik den Vortrag vom Kalten Krieg bis zur Deutschen Einheit zu hören.

von Klaus Böttcher

Neustadt. Bürgermeister Thomas Groll war es gelungen, einen Zeitzeugen der deutschen Geschichte und dem Verhältnis der beiden Großmächte Sowjetunion und Vereinigte Staaten von Amerika nach Neustadt zu holen. Das Trio Semplice stimmte mit „Wind of Change“ ebenso auf das Thema ein, wie eine Filmeinspielung. Thomas Groll stellte den Redner Professor Horst Teltschik vor und erklärte: „Horst Teltschik redet nicht nur, sondern er hat auch etwas zu sagen.“
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Neustädter Mitteilungsblatt

Neue Räumlichkeiten für Neustädter DRK-Kleiderkammer

Erfolgreiche gemeinsame Unterstützung von Landkreis und Kommune

Ab dem 1. Juli wird die Kleiderkammer der Neustädter DRK-Bereitschaft in den Räumen der Waldschule angeboten. Darauf verständigten sich Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, Landrätin Kirsten Fründt gemeinsam mit Schulleiter Volker Schmidt.

Die Kleiderkammer wird seit vielen Jahren von bedürftigen Alt- und Neubürgern Neustadts rege genutzt. Nachdem die Einrichtung zunächst im Zwischenbau des Hauses der Vereine untergebracht war, befindet sich die Kleiderstube seit 2015 im ehemaligen Heimleiterhaus des Hauses der Begegnung. Das zurzeit noch genutzte Gebäude in der Querallee soll im Laufe des Jahres verkauft und zu einer Einrichtung des betreuten Wohnens umgewandelt werden soll. Da entsprechende Bauarbeiten bereits in den kommenden Monaten anstehen, musste eine neue Lösung zur Unterbringung der Einrichtung des DRK Neustadt her. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

A 49 Weiterbau rechnet sich offenbar

 

Wirtschaftlichkeitsprüfung gibt grünes Licht für ein Finanzierungsmodell mit privaten Investoren

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol verkündete die Neuigkeit: Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in Sachen Autobahnbau liegt vor und sie fällt positiv aus.

von Michael Rinde

Stadtallendorf. Eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) rechnet sich für den Bau von rund 30 Kilometern Autobahn 49 für den Steuerzahler. Zu diesem Ergebnis kommt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die das Bundesverkehrsministerium beauftragt hatte. Hinter der Abkürzung ÖPP verbirgt sich die Finanzierung des Streckenbaus durch Investoren, zum Beispiel Versicherungskonzerne oder andere Großanleger. Zugleich unterhalten sie die Straße auch für 30 Jahre. Im Gegenzug erhalten sie für den gleichen Zeitraum die Lkw-Maut-Einnahmen. Das heißt: Im Prinzip finanzieren Investoren den Bau vor, am Ende zahlt der Bund dann aber trotzdem. Der Bundesrechnungshof hatte in der Vergangenheit frühere ÖPP-Modelle geprüft und für nicht gut, also unwirtschaftlich, befunden. An der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sei der Bundesrechnungshof beteiligt gewesen. „Anders als bisher wurden bei der Berechnung erstmals dessen Bedenken aufgegriffen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Sören Bartol, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der OP Es seien die gemeinsamen Kriterien von Verkehrsministerium, Rechnungshof und Bundesfinanzministerium angewandt worden, sagt Bartol. Er hatte einer ÖPP-Finanzierung lange ablehnend gegenübergestanden, sich dann aber aus politischem Pragmatismus für dieses Finanzierungsmodell bei der A49 und weiteren Projekten des Verkehrsministerium ausgesprochen. Welche Kriterien und welche Berechnungsgrundlagen der Prüfung zugrunde liegen, bleibt weiterhin im Dunkeln. Bei einer entsprechenden Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hatte das Bundesverkehrsministerium eine Auskunft abgelehnt und dies mit „fiskalischen Interessen des Bundes“ begründet. Sprich: Diese Informationen könnten dem Bund finanziell schaden, wenn sie denn öffentlich würden. „A 49 Weiterbau rechnet sich offenbar“ weiterlesen