Genossen mosern am Ende allein – MNZ

Neustädter Parlament billigt mehrheitlich Mehrkosten für Bürgermeister-Wechsel
Von Alfons Wieber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mittelhessen.de
Neustadt . Einen heftigen Schlagabtausch haben sich Bürgermeister Thomas Groll (CDU) und SPD Fraktionsvorsitzender Hans Gerhard Gatzweiler im Stadtparlament geliefert. Anlass: Der von der Stadt ausgerichtete Bürgermeister-Wechsel mit Manfred Hoims Abschied und Thomas Grolls Einführung wurde teurer als geplant. Die SPD hätte die Gefeierten gern mit zur Kasse gebeten, blieb mit dieser Forderung aber allein.
Für Repräsentationskosten hat die Stadt seit Jahren üblicherweise 3500 Euro im Jahr vorgesehen. Wegen des bevorstehenden Bürgermeister-Wechsels war diese Summe schon auf 6500 Euro erhöht worden. Gelangt hat diese Summe dann aber doch nicht, denn die Verabschiedung von Bürgermeister Manfred Hoim mit Amtseinführung seines Nachfolgers kostete gut 9000 Euro, 2600 Euro mehr als eingeplant. Und diese Kosten sollten nun nachträglich vom Stadtparlament abgesegnet werden.
Bereits im Vorfeld der Parlamentssitzung hatte dieses Thema im Haupt- und Finanzausschuss zu heftigen Kontroversen zwischen den beiden stärksten Parteien des Neustädter Stadtparlamentes geführt [diese Zeitung berichtete). Hans Gerhard Gatzweiler hatte dabei die Offenlegung der Zusammensetzung der einzelnen Rechnungspositionen gefordert und die Frage nach einem Magistratsbeschluss, mit dem die Mehrausgabe begründet und genehmigt worden sei, gestellt, zumal ein Eigenanteil von Manfred Hoim und Thomas Groll an den Kosten der Veranstaltung nicht erkennbar sei.
Gatzweiler gestand während der Parlamentssitzung zwar zu, dass die Feier im Rahmen, Umfang und Ablauf der langen Amtszeit von Manfred Hoim angemessen gewesen sei, aber das ursprünglichgeplante Haushaltsvolumen dabei nicht eingehalten worden sei.
„Ein Antrag auf Erhöhung ist nicht gestellt worden. Wir sind von Seiten der Bevölkerung schon gefragt worden, wie das eigentlich finanziert wird“, sagte Gatzweiler.
In seiner Antwort gliederte Thomas Groll detailliert die Kosten, die bei der Veranstaltung entstanden waren, auf. Der größte Posten umfasste dabei: Essen und Getränke im Haus der Begegnung mit rund 6700 Euro, gefolgt von Außenausschank: mit 950 Euro. „Es wurde von der SPD im Vorfeld nie gefragt, wie hoch der gesamte Kostenrahmen beträgt.
Die Festlegung, dass sich die Ausgaben der Veranstaltung auf 6 500 Euro belaufen sollen, existiert nicht. Es gibt auch keine Zahl, wie hoch diese Kosten hätten sein sollen“, erwiderte Thomas Groll.
Auch die Frage nach einer möglichen finanziellen Beteiligung des alten und neuen Amtsinhabers als „Ausstand“ oder „Einstand“ stellt sich für Thomas Groll in keinem Fall. „Nach Auffassung des Magistrats ist es üblich und angemessen, dass zu einer solch herausragenden Veranstaltung, wie auch in anderen Kommunen und Institutionen, die Stadt einlädt und die Kosten trägt“, sagte Groll.
Auch Karl Stehl (CDU) stellte sich hinter Bürgermeister Thomas Groll. „Die Feier fand in einem würdevollen Rahmen statt und drehte sich um einen Bürgermeister, der sich das Sparen in seiner gesamten Amtszeit auf die Fahnen geschrieben hatte. Hier hat sich Neustadt glänzend repräsentiert“, betonte Stehl.
Letztlich hat die Mehrheit des Neustädter Stadtparlaments die Übernahme der Mehrkosten gebilligt, und zwar gegen die Stimmen die SPD-Fraktion Sie hätte sich gewünscht, wenn die Geehrten ihren Obolus gegeben hätten.

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