Im Haushalt klafft ein Loch – MNZ

Neustadt beschränkt sich auf notwendige Investitionen
Von Alfons Wieber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mittelhessen.de
Neustadt. Einstimmig hat das Stadtparlament Neustadt am Montag den Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen, obgleich der Ergebnishaushalt mit rund 750 000 Euro ein dickes Minus aufweist.
Die Sprecher aller Fraktionen waren sich einig: Neustadt hätte auch in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushalts gehabt, wenn dieser nach den Grundsätzen der kameralistischen Buchführung aufgestellt worden wäre.
■ Künftig soll gespart werden
Und Wolfgang Michels (CDU) wies darauf hin: „In Zeiten wie diesen darf nicht auch noch die öffentliche Hand die Investitionstätigkeit einstellen. Bund und Land machen uns dies durch ihre Konjunkturprogramme vor.“
„Aufgrund der Konjunkturlage und der relativ geringen Neuverschuldung tragen wir den Haushalt mit“, erklärte Hans Gerhard Gatzweiler, Fraktionsvorsitzender der SPD.
Die SPD Fraktion hatte bereits vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der vergangenen Woche verschiedene Änderungswünsche in den Entwurf eingebracht, die von Bürgermeister Thomas Groll (CDU) berücksichtigt worden waren.
Das gleichzeitig vorgestellte Haushalts-Sicherungskonzept war mit den von der SPD eingebrachten Änderungsvorschlägen, welche vor allem die Einsparung von Folgekosten insbesondere im Bereich der Energiewirtschaft, der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Stadtallendorf und Neustadt und die Minderung der hohen Personalkosten betrafen, wurde ebenfalls einstimmig angenommen
Bei den Investitionen habe sich die Stadt in diesem Jahr auf das Notwendigste und Unaufschiebbare beschränkt, betont Michels (CDU).
Investieren will Neustadt unter anderem in die Reparatur und der Umbau der Kindergärten und in Mengsberg soll ein neuer Spielplatz gebaut werden.
Außerdem soll das Dach des Rathauses repariert, die Planung für die Park- and Ride-Anlagen im Bahnhofsbereich vorangetrieben und die Sanierung des Hauses der Begegnung fortgeführt werden. Ritterstraße und Rabenauplatz sollen mit Mitteln der Altstadtsanierung umgestaltet werden.