Im Neustädter Haushalt klafft großes Loch – MNZ

Bürgermeister Groll begründet Minus mit Umstellung auf Doppik/Am Bahnhof wird neuer Parkplatz geplant
Neustadt (aws). Die Wirtschaftskrise ist auch an den Neustädter Finanzen nicht spurlos vorübergegangen. So weist der Ergebnishaushalt für das kommende Haushaltsjahr mit rund 745 000 Euro ein dickes Minus auf.
Demnach belaufen sich die Einnahmen auf rund 11,5 Millionen Euro. Diesen stehen Ausgaben von rund 12,2 Millionen Euro entgegen. Ähnlich sei die Lage beim Finanzhaushalt, sagte Bürgermeister Thomas Groll (CDU) bei der Stadtverordnetenversammlung am 22. Dezember.
■ Plan für Deutsches Haus
Dieser für Neustadt relativ hohe Fehlbetrag ist allerdings nach Angaben von Groll vor allem mit der Umstellung auf den doppischen Haushalt (siehe Kasten) zu begründen. Er sagte, dass Abschreibungen und Rückstellungen, die in den. früheren Hauhaltsplänen licht enthalten gewesen seien, :u dieser Entwicklung führten. Wegen der Lücke im Etat sei nun ein Haushaltssicherungskonzept notwendig.
Dieses soll in der ersten Sitzung des kommenden Jahres dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt werden. Insbesondere erhöhte Abschreibungen und neu zu bildende Rücklagen führten dazu, dass der Ausgleich in diesem Teilbereich nicht zu erreichen sei.
„Wäre der Haushalt 2009 nach dem alten Rechnungssystem erstellt worden, wäre der Ausgleich gelungen. Die freie Spitze hätte sich auf etwa 130 000 Euro belaufen“, erklärte Groll. Im Haushalt 2009 findede nur das unbedingt Notwendige wieder. Die geplante Nettoneuverschuldung in Höhe von 207 000 Euro ist für Groll vor dem Hintergrund der konjunkturellen Schwächephase verantwortbar.
Das Geld im kommenden Jahr soll vor allem für die Kindergärten in Neustadt und den Ortsteilen ausgegeben werden. Hier sind Umbauten, Reparaturen und Erweiterungen geplant. In Momberg wird zudem ein Spielplatz gebaut. Am Neustädter Bahnhof sollen die Planungen für die Park- and Ride-Anlagen vorangetrieben werden. Repariert wird das dach von Rathaus und Rathausnebengebäude. Im Haus der Begegnung wird die Sanierung fortgeführt. Mit Mitteln der Altstadtsanierung wird die Ritterstraße und der Rabenauplatz umgestaltet.
Erfreut stellte Groll fest, dass sich beim Bayrischen Hof mittlerweile etwas bewegt habe. Die für das Deutsche Haus geplante Sanierung sowie das Nutzungskonzept will der Bürgermeister Mitte Januar vorstellen.
Der Entwurf des Haushaltsplans soll nun in den Fraktionen ausführlich beraten und den Stadtverordneten bei der ersten Sitzung des kommenden Jahres zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Doppik
Das Kunstwort aus der öffentlichen Verwaltung steht für „doppelte Buchführung in Konten Soll und Haben“. Kommunen sollen nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz ihre Buchführung bis 2011 von der Kameralistik, also der Betrachtung von Einnahmen und Ausgaben, auf die an die kaufmännische Buchführung angelehnte Doppik umstellen. Wie bei einem Unternehmen werden dann nicht nur Ausgaben und Einnahmen verbucht. Es wird zudem jährlich eine Bilanz aufgestellt, die über das kommunale Vermögen Aufschluss gibt. (red)