Kindergarten entzweit die CDU

„Kreuzzug“ des Neustädter Stadtverordneten Michael Dippel stößt bei Mitstreitern auf Unverständnis

Kuriose Szenen spielten sich am Montag in der Stadtverordnetenversammlung ab: Ein CDU-Stadtverordneter legte sich mit dem CDU-Bürgermeister an, dem letztendlich ein SPD-Mann als Verteidiger zur Seite sprang.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. „Ich weiß nicht, welchen Kreuzzug Du führst, aber ich halte das für den falschen Weg“, sagte Mombergs Ortsvorsteher Jörg Grasse (SPD) zu Michael Dippel (CDU), der Bürgermeister Thomas Groll (CDU) beim Thema Kindergarten Momberg massiv angegangen hatte, und betonte: „Solche Diskussionen verunsichern die Menschen, die darauf hoffen, in Zukunft einen funktionsfähigen Kindergarten und eine Grundschule vorzufinden.“

Der Zwist war rund um die Pläne des Bürgermeisters entstanden, der über eine Zusammenlegung der Kindergärten Mengsberg und Momberg nachdenkt und aus diesem Grund bereits das Gespräch mit Pfarrer Andreas Rhiel und der Kirchengemeinde Momberg gesucht hat, die Trägerin der dortigen Einrichtung ist (in Mengsberg ist die Stadt Träger, die OP berichtete). Aufgrund der Entwicklungen brachte er einen Beschlussvorschlag ein, für den Dippel einen Änderungsantrag bereithielt.

So weit, so normal. Allerdings ist es das Drumherum, das eigenwillig war. Die Magistratsvorlage beinhaltet eine Passage, nach der die Stadt den Vertrag mit der katholischen Kirchengemeinde zur Unterhaltung und Trägerschaft des Kindergartens zum 31. Dezember 2016 kündigt -was bis Ende des Monats passieren müsste. So will die Stadt verhindern, dass sich der Vertrag automatisch bis 2018 verlängert, was problematisch bei einer Zusammenlegung mit Mengsberg sein könnte – ein Punkt, den Groll im Vorfeld kommunizierte. Zudem hatte er im Gespräch mit dieser Zeitung auch bekräftigt, dass die Kirche auch in Zukunft als Träger der Einrichtung in Frage komme – so sie dies denn auch wolle.

Dippel indes glaubt, der Bürgermeister wolle die Kirchengemeinde über den Tisch ziehen, unterstellte dem Bürgermeister Alleingänge und warf ihm vor, das Anliegen nicht mit den Stadtverordneten abgestimmt zu haben – er habe sich notwendige Informationen sogar von der Kirchengemeinde holen müssen. Nachgefragt habe er ja nicht, konterte Groll. Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) sprang dem Bürgermeister in diesem Zusammenhang später zur Seite: Er erinnerte daran, dass auch die Grundschule sich zunächst intern beziehungsweise mit den zuständigen Gremien Gedanken über ihre Zukunft und die Schließung eines Standortes gemacht und erst dann die örtlichen Gremien informiert habe. Nur so sei es denkbar, mit möglichst wenigen Emotionen an ein richtungsweisendes Thema heranzugehen, schließlich wolle kein Ort auf eine liebgewonnene Einrichtung freiwillig verzichten -auch wenn es sinnvoll sei. Es gelte, Planungssicherheit über persönliche Befinden zu stellen.

Kündigung des Vertrages mit Kirche wird umgangen

Der Bürgermeister wiederum blies zur Attacke auf Dippel: Nachdem er am Montag einen Brief von der Kirchengemeinde Momberg erhalten habe, sei ihm klar, was sein Parteikollege wolle: als alleiniger Retter des Kindergartens Momberg dastehen. Allerdings schmücke er sich mit fremden Federn, denn der angeblich von ihm formulierte Änderungsantrag stamme eigentlich aus der Feder der Diözese

Fulda. Dies habe er ihm nicht mitgeteilt, wohl aber den Fraktionsvorsitzenden, entgegnete Dippel – dessen Spiel immer undurchschaubarer wurde, denn scheinbar hatte er nur Gatzweiler und Horst Bätz (FWG) informiert. Franz-W. Michels (CDU) jedenfalls wusste von nichts.

Noch kurioser wird die Diskussion nach Betrachtung einer Aussage von Rafael Diele von der Kirchengemeinde Momberg: Niemand fühle sich über den Tisch gezogen, antwortete er auf Nachfrage dieser Zeitung. Die Gespräche mit der Stadt seien viel eher vertrauensvoll gewesen und er gehe davon aus, dass die Beteiligten zu einer für alle guten Lösung kommen. Eine Kündigung des Vertrages sei vielleicht nicht unbedingt gewollt, scheinbar aber notwendig, um zu einem neuen Vertrag zu kommen.

Aller Wahrscheinlichkeit wird die Kündigung aber auch nicht notwendig, denn die Stadtverordneten stimmten letztendlich einem veränderten Antrag zu – der aus der Feder der Kirche und nicht aus der Dippels stammt, wie Groll noch einmal betonte. Dieser beinhaltet, dass die Kündigung unterbleibt. Sollte bis 30. Juni 2015 kein neuer Vertrag zustande kommen, haben beide Vertragspartner das Recht, den bestehenden Vertrag in Abänderung der derzeitigen Kündigungsregelung jederzeit mit einer Frist von sechs Monaten aufzukündigen. Liegt bis Ende dieser Woche keine Bestätigung aus Fulda vor, kommt doch wieder die ursprünglich geplante Kündigung ins Spiel.

Wie dem auch sei: Die Zusammenlegung der Kindergärten ist noch lange nicht beschlossen -lediglich ein Schritt sei gegangen, fasste Gatzweiler zusammen und bezeichnete das Vorgehen als sinnvoll, da sich die Stadt ob der zurückgehenden Kinderzahlen nur frühzeitig mit einem Thema befasse, das sonst später – von oben aufgedrückt -auf den Tisch kommen würde.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.