Ministerin spricht Stadt ein Lob aus

Lucia Puttrich berichtete während des Jahresempfangs der CDU über den Umgang mit Flüchtlingen

Vor rund 30 Mitgliedern der Neustädter CDU nahm die hessische Landesministerin Lucia Puttrich Stellung zur Flüchtlingsentwicklung. Die Partei schwor sich ihrerseits auf die Kommunalwahl ein.

von Yanik Schick

Neustadt. Noch knapp zwei Monate sind es bis zur Kommunalwahl, und die CDU in Neustadt hat ein klares Ziel vor Augen: „Wir wollen mindestens 0,1 Prozent mehr als 2011 schaffen“, gab der Vorsitzende Franz Michels beim traditionellen Neujahrsempfang vor. Dann hätten die Christdemokraten die 50-Prozent-Marke zur absoluten Mehrheit geknackt. Bei der letzten Wahl in 2011 waren sie mit 49,9 Prozent noch knapp daruntergeblieben.

Franz Michels zeigte sich beim Empfang im Historischen Rathaus zuversichtlich, dass seine Partei im März noch einmal entscheidend zulegen kann. Vor fünf Jahren seien einige Stammwähler weggefallen, weil sie im Vorfeld das Wahlsystem nicht durchschaut hätten. Kumulieren und Panaschieren bereitete den Anhängern demnach einige Probleme.

Doch das soll sich in diesem Jahr ändern. Die CDU wolle die Bürger in den kommenden Wochen noch einmal verstärkt informieren, sagte Michels. Seine Neustädter Parteimitglieder schwor er auf den Wahlkampf ein: „Ich denke, wir können dem 6. März mit Optimismus entgegensehen.“

Zum Ausblick auf das Jahr 2016 gehörte aber nicht nur die Kommunalwahl, sondern auch der Austausch über den künftigen Umgang mit Flüchtlingen. Lucia Puttrich, hessische Landesministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, war als Ehrengast ins Historische Rathaus gekommen. In ihrer Ansprache nahm sie ausführlich Stellung zur Flüchtlingsfrage und zur Situation der Kommunen.

„Integration findet vor Ort statt“, betonte Puttrich, „das heißt, die Menschen müssen schon in Kindergärten, Schulen und Vereinen eine Chance bekommen, hier ihre neue Heimat zu finden.“ Sie ermutigte die Stadt Neustadt und ihre Bürger, diese Herausforderung anzunehmen. Dazu gehöre auch, den Flüchtlingen die Regeln des Zusammenlebens in Deutschland klarzumachen, denn nur so sei Integration praktikabel.

Vor einigen Monaten hatte Puttrich bereits einen „Grundkurs Deutschland“ in den Erstaufnahmen zur Vermittlung hiesiger Wertesysteme gefordert.

Die Ministerin lobte deutlich Bürgermeister Thomas Grolls Kurs und den Umgang mit der EAE in Neustadt. Insgesamt sehe sie den CDU-Stadtverband auf einem ordentlichen Weg – auch mit Blick auf die Kommunalwahlen. „Die Partei zieht gemeinsam an einem Strang. Das ist eine gute Ausgangsbasis.“