Neustadt zieht Wahltermin vor

Magistrat will am Tag der Landtagswahl auch den künftigen Bürgermeister wählen

Aller Voraussicht nach wählen die Neustädter Bürger am 28. Oktober ihren künftigen Bürgermeister. Amtsinhaber Thomas Groll (CDU) bewirbt sich für eine weitere Amtszeit.

von Michael Rinde

Neustadt. Eigentlich sollte die Neustädter Bürgermeisterwahl erst im Laufe des Januars anstehen. Seit Mitte der 1990er-Jahre wählt Neustadt nach dem Jahreswechsel. Die aktuelle Amtszeit von Bürgermeister Thomas Groll (CDU) läuft noch bis 30. Juni 2019. Doch der höchstwahrscheinliche Termin der Landtagswahl am 28. Oktober hat den Magistrat zu einer Vorverlegung bewogen. Das beschloss das Gremium in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch, wie der Erste Stadtrat Wolfram Ellenberg der OP mitteilte.

Der Wahltermin 28. Oktober läge in den zulässigen Fristen der Hessischen Gemeindeordnung. Demnach kann eine Bürgermeisterwahl vorgezogen werden, um sie mit einer vorher stattfindenden überregionalen Wahl zusammenzulegen.

„Es Wäre für die Bürger nicht nachvollziehbar, wenn innerhalb von nicht einmal drei Monaten zwei Wahlen stattfänden“, sagt Ellenberg. Er argumentiert außerdem mit den höheren Kosten von zwei getrennten Wahlterminen und dem Umstand, dass bei einer späteren Bürgermeisterwahl dann erneut ehrenamtliche Wahlvorstände gefunden werden müssten. Außerdem wäre die Arbeitsbelastung für die Mitarbeiter der Verwaltung bei einem gemeinsamen Termin mit der hessischen Landtagswahl höher.

Endgültig ist dieser Vorschlag des Magistrats noch nicht. In seiner Sitzung am 5. Februar muss das Neustädter Stadtparlament darüber abstimmen. Sollte es mehrere Bewerber geben und keiner von ihnen die nötige Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen, käme es zwei Wochen später zu einer Stichwahl.

Fest steht bisher, dass sich der 47 Jahre alte Amtsinhaber Thomas Groll um eine nunmehr dritte Amtszeit bemühen wird.

Das hatte Groll in den vergangenen Monaten schon mehrfach angekündigt.

Dies bekräftigte er am Mittwoch auch noch einmal auf Nachfrage dieser Zeitung. Er sei gerne Bürgermeister Neustadts.

Bis zu drei zeitgleiche Bürgermeisterwahlen

In den vergangenen Jahren sei es gelungen, eine hervorragende Ausgangsposition für die Zukunft der Stadt zu schaffen. Dies wolle er gerne in den nächsten Jahren in konkreten Projekten umsetzen. Vom CDU-Stadt- verband bekommt Groll grünes Licht für eine abermalige Kandidatur. Stadtverbandsvorsitzender Franz W. Michels teilte mit, dass Groll im Mai erneut nominiert werden soll.

Andere Bewerber sind bis jetzt noch nicht absehbar. Bis 69 Tage vor dem Wahltag bleibt allerdings Zeit dafür.

Durch das Neustädter Vorgehen könnte es jetzt dazu kommen, dass am 28. Oktober neben der Landtagswahl im Ostkreis bis zu drei Bürgermeisterwahlen stattfinden könnten. In Wohratal ist eine Zusammenlegung von Bürgermeisterwahl und Landtagswahl ebenfalls im Gespräch (die OP berichtete). Auch in Rauschenberg wird gewählt. Ob die Rauschenberger ebenfalls zum 28. Oktober tendieren, ist aber noch nicht klar.

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