Neustädter Mitteilungblatt

Gemeindebesuch von Landrätin Kirsten Fründt in Neustadt (Hessen)

Am 9. Juni 2015 fand der erste offizielle Gemeindebesuch von Landrätin Kirsten Fründt in Neustadt (Hessen) statt. Hierzu war im Vorfeld ein umfangreiches Programm erstellt worden, um der Landrätin innerhalb von sechs Stunden ein möglichst umfassendes Bild über die aktuelle Situation in der Kommune vermitteln zu können.

Zum Auftakt besuchte die Landrätin gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll die Firma Henrich-Druck.

Michael Henrich und Monika Fink stellten den beiden Kommunalpolitikern das mittelständische Familienunternehmen näher vor. Die Landrätin zeigte sich dabei beeindruckt von der umfangreichen Produktpalette, die Henrich-Druck anbietet.

Michael Henrich verwies darauf, dass der persönliche Kontakt zum Kunden ein wesentlicher Bestandteil der Unternehmensphilosophie sei, denn auf diese Weise sei es möglich, zu beraten und gemeinsam ein optimales Ergebnis zu erzielen.

Interessant fand die Landrätin, dass das 1902 gegründete Unternehmen mittlerweile nicht nur das Neustädter „Mitteilungsblatt“, sondern auch den „Wetteraner Boten“ und die „Rauschenberger Nachrichten“ inhaltlich gestaltet und druckt.

„Solche lokalen Nachrichtenblätter dürfen in ihrer Bedeutung für eine Kommune nicht unterschätzt werden“, stellte Kirsten Fründt fest.

Bei einem Betriebsrundgang lernten Kirsten Fründt und Thomas Groll die Arbeitsbereiche der zehn Mitarbeiter näher kennen. Über die Druckvorstufe, wo Layout und Gestaltung aller Druckprodukte erfolgen, ging es zur Druckerei selbst.

Landrätin Kirsten Fründt bedankte sich herzlich für die gewonnenen Eindrücke. Ihr sei es wichtig, Kontakt mit mittelständischen Unternehmern im Landkreis zu haben und sich über deren Situation vor Ort zu informieren.

Anschließend begrüßte Bürgermeister Thomas Groll den Gast aus dem Kreishaus im Sitzungssaal des Rathauses. Anwesend waren hierbei auch Vertreter der Magistrates, der Fraktionen und Ortsvorsteher sowie die Fachbereichsleiter der Stadtverwaltung.

Der Bürgermeister gab einen umfassenden Überblick über die momentane Situation in der Kommune. Er stellte dabei heraus, dass sich Neustadt als „typische Kleinstadt im ländlichen Raum“ den vielfältigen Herausforderungen des Demografischen Wandels stellen müsse.

In diesem Zusammenhang erwähnte er, dass sich die Stadtteile Mengsberg und Speckswinkel im Rahmen des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ dieser Thematik bereits ausführlich gestellt hätten. Der Momberger Ortsbeirat überlege nun, ob man 2017 ebenfalls an dem Wettbewerb teilnehmen solle. Dies, so der Bürgermeister, würde seitens des Magistrates begrüßt werden, denn alleine die Teilnahme an diesem vielfältigen Wettbewerb sei ein Erfolg für ein Dorf.

Die Kommune habe seit 2008 – oftmals mit finanzieller Unterstützung des Landkreises – den Themenkomplex „Demografischer Wandel“ in seinen unterschiedlichen Facetten behandelt. Leider sei es bisher aber noch nicht gelungen, ein dauerhaftes bürgerschaftliches Engagement in diesem Bereich zu entwickeln. Hieran müsse für die Zukunft noch gearbeitet werden.

Gleiches gelte für eine zukunftsweisende Seniorenarbeit. Auch hier gebe es erste Ansätze, die weiter entwickelt werden müssten. Der Bürgermeister verwies darauf, dass es Ziel der Kommunalpolitik sei, Neustadt als „Wohnstadt“ zu stärken. Hierzu sei insbesondere auch ein gutes Kindergarten- und Schulangebot notwendig. Sein Credo laute dabei, „in Neustadt leben, in der Region arbeiten“ müsse kein Widerspruch sein“.

Groll ging auch auf den Weiterbau der A 49 und die Bahnverbindungen in die Ballungsräume Frankfurt/Rhein-Main und Kassel ein. Beides sei von Wichtigkeit für die Kommune und die hier wohnenden Berufspendler.

Der Bürgermeister erläuterte kurz die finanzielle Situation der Kommune und gab der Hoffnung Ausdruck, dass ab 2016 – endlich – wieder der Haushaltsausgleich gelingen könne. Er betonte, dass die Landrätin in der Haushaltsgenehmigung dieses Jahres ausdrücklich die Konsolidierungsleistungen der Kommune hervorgehoben habe.

Kirsten Fründt und die anwesenden Lokalpolitiker waren sich in ihrer Kritik an der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches durch die hessische Landesregierung einig. Den Bedürfnissen der Kommunen im ländlichen Raum und der Landkreise werde hier nur unzureichend Rechnung getragen.

Natürlich sprach das Stadtoberhaupt auch den Themenkomplex Flüchtlinge an. Zum einen ging er auf die vom Kreis in Neustadt dauerhaft untergebrachten Asylbewerber ein, zum anderen sprach er die Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Kaserne an. Die Landrätin stimmte seiner Aussage zu, dass die Unterbringung von rund 900 Menschen eine „große Herausforderung“ für eine Kommune der Größe Neustadts sei. Beide vertraten die Auffassung, dass das Land hier zur Hilfe verpflichtet sei.

Thomas Groll bedankte sich bei Kirsten Fründt für das gute und vertrauensvolle Miteinander mit den Kreisgremien und der Kreisverwaltung. Als Beispiele der Zusammenarbeit nannte er die Zusammenlegung der Grundschul- und Kindergartenstandorte in Mengsberg und Momberg oder den Breitbandausbau. Da sowohl beim „Haus der Begegnung“ als auch bei der Sporthalle der „Waldschule“ Sanierungsbedarf bestehe, befänden sich Kommune und Kreis auch hier im Gespräch, um gemeinsame Lösungswege auszuloten, so der Bürgermeister. Für ihn sei der Erhalt kommunaler Infrastruktur ein Hauptthema der kommenden Jahre, stellte Thomas Groll fest.

Der Gemeindebesuch der Landrätin wurde dann im Familienzentrum Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Allee fortgesetzt. Die Kinder der Einrichtung begrüßten die Gäste mit fröhlichen Liedern.

Anschließend erläuterten Leiterin Claudia Orth und Susanne Lenz das Konzept des Familienzentrums und stellten die unterschiedlichen Kooperationspartner näher vor.

Die Landrätin zeigte sich beeindruckt vom Engagement des Teams und dem Mitwirken des Fördervereines und der Eltern. „Hier wird richtungsweisende Arbeit geleistet“, so Kirsten Fründt.

Anschließend traf man sich im Dorfgemeinschaftshaus Momberg. Ortsvorsteher Jörg Grasse stellte das Dorf und die aktuellen Themen, mit denen man sich auf Ortsebene befasst, näher vor. Insbesondere sprach er auch die zukünftige Nutzung des in Kürze leerstehenden Kindergartengebäudes an. Ein dauerhafter Leerstand solle vermieden werden, um die Substanz des Gebäudes zu erhalten.

Bürgermeister Thomas Groll sprach sich in diesem Zusammenhang dafür aus, ein Nutzungskonzept für das Dorfgemeinschaftshaus in seiner Gesamtheit zu erarbeiten und dann die entsprechen den Schlussfolgerungen zu ziehen.

Detlef Blankenhagen hatte zur Mittagszeit einen wohlschmeckenden Imbiss vorbereitet, damit man gestärkt in die zweite Tageshälfte gehen konnte.

In Mengsberg lautete der Titel des Vortrages von Ortsvorsteher Karlheinz Kurz „Vom Golddorf zum Bioenergiedorf“. Folgerichtig befasste er sich neben den herausragenden Erfolgen der Vergangenheit mit dem Thema Bioenergie und stellte der Landrätin Mengsbergs vorgesehenen Weg zum „Bioenergiedorf“ dar.

In Speckswinkel ging Ortsvorsteher Karl Stehl in seinem Referat insbesondere auf die bisherigen Bemühungen ein, Leerstände im Ortskern zu beseitigen, aber auch Bauflächen für junge Familien zu erschließen. Nicht unerwähnt ließ er, die Schließung von Grundschule, Kindergarten und Lebensmittelgeschäft.

Gleichwohl habe man nicht den Kopf in den Sand gesteckt, sondern erfolgreich am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilgenommen und dadurch die örtliche Gemeinschaft gestärkt.

Im „Zollhof“ fand auch noch ein Meinungsaustausch der Landrätin mit den Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehren aus Neustadt, Momberg, Mengsberg und Speckswinkel statt.

Stadtbrandinspektor Wölk gab einen Überblick über die Lage der Wehren in der Kommune. Hierbei wurde auch der Brandschutz für die Erstaufnahmeeinrichtung angesprochen. Wölk betonte das gute und enge Miteinander mit der Kommune.

Kirsten Fründt dankte den Freiwilligen Feuerwehren für ihren unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft.

Zum Abschluss des Tages hatte Landrätin Kirsten Fründt in „Kraft’s Gartencafe“ in Speckswinkel zehn Damen und Herren eingeladen, die sich in unterschiedlichsten Bereichen in Neustadt und den Stadtteilen ehrenamtlich engagieren. Diese, so die Landrätin, stünden stellvertretend für viele hundert „Ehrenamtier“. Jede Kommune könne froh sein, wenn es Frauen und Männer gebe, die bereit seien, sich aktiv für andere einzubringen. Im Verlauf des Beisammenseins kam es zu einem regen Meinungsaustausch.

Landrätin Kirsten Fründt dankte Bürgermeister Thomas Groll und allen an Vorbereitung und Durchführung des Besuches Beteiligten für ihren Einsatz. Sie habe Vielfältiges erfahren und einen guten Eindruck von Neustadt und seinen Stadtteilen gewonnen. „Bei Ihnen wird engagiert daran gearbeitet, Zukunft zu gestalten“, so Kirsten Fründt.

Hessens Sozialminister Grüttner besuchte die Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt (Hessen)

Bürgermeister Groll suchte das Gespräch

Der hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, hat am 9. Juni 2015 die neue Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Neustadt (Hessen) besucht und sich ein Bild von der Unterbringung und der Situation vor Ort gemacht.

„Wir konnten nach nur einem halben Jahr halten, was wir im September 2014 im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl zugesagt haben. Mit der weiteren Außenstelle Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) für Flüchtlinge konnten jetzt perspektivisch bis zu 800 Plätze in Neustadt (Hessen) geschaffen werden. Hier finden nunmehr Menschen Zuflucht vor Kriegen, Gewalt und den aktuellen Krisenherden.

Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern von Neustadt, die der neuen Situation offen und konstruktiv gegenübertreten“, so der Sozialminister. Bei dem Vororttermin begrüßte Grüttner zudem den neuen Leiter der Einrichtung, Amtsrat Dominik Zutz, der von der Universität Gießen in die neue Aufgabe wechselt. „Ich bin sicher, dass Dominik Zutz sein Können und sein Engagement optimal einsetzen und sowohl die Interessen der Flüchtlinge, aber auch die der Neustädter Anwohner in den Blick nehmen wird und die Erstaufnahmeeinrichtung verantwortungsvoll leitet.“

Die Leiterin der HEAE in Gießen, Elke Weppler, betonte, dass sie davon ausgehe, dass man zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Neustadt und der Umgebung in der neugeschaffenen Einrichtung einstellen werden könne. Dominik Zutz sagte sie zu, dass sie und das Team der Fachaufsicht aus Gießen ihm selbstverständlich mit Rat und Tat zur Seite stehen werden.

Bürgermeister Thomas Groll betonte auch bei dieser Gelegenheit das gute und konstruktive Miteinander mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung und des Regierungspräsidiums Gießen. Dem neuen Leiter der Einrichtung in Neustadt (Hessen) bot er ein offenes und vertrauensvolles Miteinander an. „Wir beide haben ein gemeinsames Ziel: Dass die Flüchtlinge menschenwürdig untergebracht sind und dass die Einrichtung auf Akzeptanz in der Bevölkerung stößt“, so Groll. Dazu gehöre für ihn auch, dass man bei auftretenden Schwierigkeiten offen darüber rede, um auf diese Weise auch Gerüchte rasch ausräumen zu können. Der Bürgermeister betonte nochmals die große Herausforderung, die auf die Kleinstadt Neustadt (Hessen) zukomme. Er setze dabei verbindlich auf die Hilfe des Landes. Gegenüber dem hessischen Sozialminister verwies er nochmals darauf, dass aus seiner Sicht beim Sicherheitskonzept noch weitergehende Überlegungen angestellt werden müssten. Zudem bat er den Minister, sich auch bei nicht nachlassenden Flüchtlingszahlen an die gegebene Zusage zu halten, die Einrichtung nicht mit mehr als 800 Flüchtlingen zu belegen. Dies seien beides wichtige Punkte, um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewährleisten.

Sozialminister Grüttner und Bürgermeister Groll waren sich darin einig, dass sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen werde, wie sich die Einrichtung in die Kommune integriere. Grüttner ergänzte, dass echte Integration vor Ort vielfach erst durch das Ehrenamt und das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern gelinge. „Ehrenamtlich Tätige sind es, die Überzeugungsarbeit unmittelbar vor Ort leisten und damit auch Sorgen nehmen können.“

„Freibadstudie“ wird vorbereitet

Bürgermeister Groll regt gegenüber dem Land „Sonderinvestitionsprogramm Freibäder“ an

Das Neustädter Freibad wurde im Sommer 1974 eröffnet. Mithin ist es nunmehr 41 Jahre alt. Dabei bleibt es nicht aus, dass im Laufe der Zeit Sanierungsbedarf entsteht. Dies betrifft aktuell sowohl die Wasserzuleitungen zu den Becken als auch die Beckenköpfe, die Absorberanlage zur Erwärmung des Badewassers und den Bereich des Funktionsgebäudes.

Aufgrund einer Anregung von Bürgermeister Thomas Groll hatte der Magistrat im Haushalt 2015 einen Betrag von 20.000 Euro für die Erstellung einer „Freibadstudie“ vorgesehen. Die Stadtverordnetenversammlung begrüßte dieses Ansinnen einstimmig. Es wurde bei den Haushaltsberatungen lobend hervorgehoben, dass eine solche Studie ein wichtiger Baustein für die Festlegung des weiteren Vorgehens sei.

Nunmehr haben in der Verwaltung die Vorbereitungsarbeiten für die Auftragserteilung begonnen. Gegenwärtig wird ein Expose erarbeitet, welches die wesentlichen Merkmale und Kennzahlen des Bades enthalten wird. Anschließend soll es den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung im Bauausschuss vorgestellt werden. Die Arbeiten dürften dann im Herbst 2015 beginnen. Für Untersuchungen ist es wichtig, dass die Becken unbefüllt sind. Das Expose wird dann mehreren geeigneten Büros mit der Bitte einer Angebotsabgabe übersandt werden.

Ziel der Studie, so Bürgermeister Thomas Groll, sei es, einen ersten Überblick über den anstehenden Sanierungsbedarf zu erhalten und Ideen für eine zukünftige Schwimmbadnutzung aufzuzeigen. Anhand einer solchen „Freibadstudie“ wären dann die weiteren Entscheidungen auszurichten.

In diesen Tagen hat sich der Bürgermeister zudem an den Hessischen Minister des Inneren und für Sport, Staatsminister Peter Beuth, und den hessischen Finanzminister, Staatsminister Dr. Thomas Schäfer, gewandt und beide gebeten, doch einmal darüber nachzudenken, ob nicht alsbald ein Sonderinvestitionsprogramm „Freibäder“ seitens des Landes aufgelegt werden könne. In seinem Schreiben verweist der Bürgermeister darauf, dass die investive Sportförderung der hessischen Landesregierung seit vielen Jahren vorbildlich sei. Als Beispiele nannte er das Sonderinvestitionsprogramm „Sportland Hessen“ und das Förderprogramm „Hallenbäder“.

In der Stadt Neustadt (Hessen) hätten in den letzten Jahren zahlreiche Vereine vom Sonderinvestitionsprogramm „Sportland Hessen“, aber auch die Kommune selbst mit dem „Waldstadion“ profitieren können und weitere Bewilligungen stünden bevor. Darüber hinaus habe die Kommune erhebliche finanzielle Mittel für Sanierungsarbeiten am kommunalen Hallenbad im Stadtteil Mengsberg erhalten.

Ebenso wie der Landessportbund Hessen sieht Bürgermeister Groll die Notwendigkeit, nun ein Förderprogramm für Freibäder aufzulegen. Er verweist in seinem Brief an die beiden Staatsminister darauf, dass eine große Zahl von Bädern in Hessen in den 1970- er Jahren errichtet worden sei und sich bei diesen nunmehr erheblicher Sanierungsbedarf einstelle.

„Unser Ziel muss es sein, vernünftige und finanzierbare Lösungsschritte für die anstehenden Sanierungsarbeiten am Freibad aufzuzeigen und ein Gesamtkonzept zu erarbeiten. Dieses wird nicht von heute auf morgen gehen, sondern sicherlich einen längeren Zeitraum brauchen. Zudem sollten wir abwarten, ob nicht tatsächlich ein Förderprogramm „Freibäder“ in Wiesbaden aufgelegt wird.

Als seinerzeit die technischen Einrichtungen des Hallenbades in Mengsberg saniert wurden, gab es kein Förderprogramm. Kurze Zeit später wurde ein solches aufgelegt. Wäre dies damals schon existent gewesen, hätte die Kommune weit über 100.000 Euro Förderung erhalten können. Daher ist es mir wichtig, bereits heute in Wiesbaden anzuklopfen und nachzufragen, was dort in Zukunft ansteht.“

Der Bürgermeister verwies abschließend zudem darauf, dass man nach Erstellung der Studie und nach weitergehenden Überlegungen im Hinblick auf ein Bürgerhaus für die Kernstadt eine Priorisierung erarbeiten müsse, um die anstehenden Maßnahmen auch solide finanzieren zu können. „Letztlich sei es wie zu Hause: Wir müssen überlegen, was wir brauchen und wie wir es mit dem zur Verfügung stehenden Geld bezahlen können“, so Groll.

Neuer Schaukasten der Jugendpflege Neustadt

Ab sofort steht ein Schaukasten für die Jugendpflege des bsj e.V. in Neustadt zur Verfügung. Dieser wurde dank der freundlichen Unterstützung durch das Bauamt und die Mitarbeiter des Bauhofes am Zebrastreifen zwischen „Waldschule“ und der Straße „An der Weißmühle“, in der Nähe des Jugendraumes, aufgestellt. Hier sollen zukünftig alle Tagesfahrten, Ferienfreizeiten und weitere Aktionen der Jugendpflege zusätzlich angekündigt werden.

Des Weiteren bietet sich hier die Gelegenheit, Impressionen von Angeboten der Jugendpflege zu präsentieren. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, Informationen und Eindrücke bezüglich der Neustädter Jugendarbeit auch den Personenkreisen zugänglich zu machen, welche den Weg zum Jugendraum oder den Aushängen an den beiden Schulstandorten bisher nicht finden.

Berichte und Ankündigungen der mehrtägigen Veranstaltungen werden sich auch weiterhin im Mitteilungsblatt finden. Jedoch finden beispielsweise auch Tagesaktionen und Veranstaltungen an Wochenenden statt, diese sind nun auch im neuen Schaukasten zu finden.

Des Weiteren können diese Informationen den Aushängen an den beiden Standorten der Martin-von-Tours-Schule, der Fensterfront des Jugendraumes und unserem Facebook-Profil „Jugendraum Neustadt“ entnommen werden.

Kommunalwahl 2016

CDU Neustadt nimmt erste Weichenstellungen vor

Ergebnisse der Wahlperiode 2011-2016 können sich sehen lassen

In wenigen Monaten geht die Wahlperiode 2011-2016 zu Ende. Am 6. März 2016 sind die Bürgerinnen und Bürger daher aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung des Kreistages, der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte zu entscheiden. Der Wahlvorbereitungsausschuss der Neustädter Christdemokraten hat deshalb in diesen Wochen damit begonnen, erste Weichenstellungen vorzunehmen.

Nachdem Thomas Groll bereits im Frühjahr 2013 sein Kreistagsmandat niedergelegte, um sich voll und ganz seiner Arbeit als Neustädter Bürgermeister widmen zu können, verzog kürzlich das Kreisausschussmitglied Manfred Hoim. Daher galt es zunächst, einen Kandidatenvorschlag für die Kreistagsliste der CDU zu erarbeiten.

Ab dem kommenden Frühjahr soll Franz-W. Michels die Interessen unserer Kommune im Kreistag vertreten. Der im 73. Lebensjahr stehende ehemalige Rechtspfleger ist seit einigen Jahren Kreisvorsitzender der Senioren-Union. Seine Kandidatur trägt also dazu bei, dass auch die älteren Mitbürger eine Stimme in der Kommunalpolitik auf Kreisebene erhalten werden, dies ist gerade in Zeiten des Demographischen Wandels von Wichtigkeit, schließlich kommt einer aktiven Politik für Senioren immer größere Bedeutung zu.

Im dritten Quartal 2015 soll der Kandidatenvorschlag für die Stadtverordnetenversammlung erarbeitet werden. Ziel sei es, das sich auf der Neustädter CDU-Liste ein guter Mix von erfahrenen und neuen Kandidaten wiederfinde, so Partei- und Fraktionsvorsitzender Franz-W. Michels. „Wir sind auch für Seiteneinsteiger offen. Wer sich zu den Zielen der CDU vor Ort bekennt und Interesse an einer aktiven Mitarbeit an der Kommunalpolitik hat, der soll uns einfach einmal ansprechen“, so Michels.

In den Ortsbeiräten setzen die Christdemokraten auch in der neuen Legislaturperiode vorrangig auf gemeinschaftliche Bürgerlisten. Dieses Modell habe sich seit 2011 in Momberg und Speckswinkel bewährt. Entsprechende Gespräche will man daher auf Ortsebene kurzfristig führen.

Ein Schwerpunkt der Kommunalwahl 2016 sei es, so Franz-W. Michels, mit einer starken CDU auch zukünftig eine Mehrheit für die Arbeit von Bürgermeister Thomas Groll zu gewährleisten. „Das Engagement von Thomas Groll wird über Neustadt hinaus geschätzt. Mit Tatkraft tritt er gegenüber Kreis und Land für die Interessen unserer Kommune ein. Dabei macht er die unterschiedlichsten Bereiche – etwa das Thema Flüchtlinge oder die Förderung der örtlichen Vereine und der Kultur – zur Chefsache.“ Wurde er 2007 erstmals mit 54 % ins Amt gewählt, so konnte er bei seiner Wiederwahl 2013 über 60 % erreichen. Aber diese hohe Zustimmung aus der Bürgerschaft reiche alleine nicht aus, um dem Bürgermeister die Umsetzung seiner Ziele für Neustadt, Momberg, Mengsberg und Speckswinkel zu ermöglichen. Dazu bedürfe es auch einer Mehrheit in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung und der Garant dafür ist eben eine möglichst starke CDU.

Mit den bisherigen Ergebnissen der zu Ende gehenden Wahlperiode 2011-2016 sind die Christdemokraten nach den Worten ihres Vorsitzenden zufrieden. Im Mittelpunkt stehe nach wie vor die Haushaltskonsolidierung. Hier habe sich der von der CDU unterstützte Kurs des Bürgermeisters als richtig erwiesen. Dieser habe immer gesagt, dass es dreier Punkte für eine bessere Finanzlage der Kommune bedürfe: Eigenen Sparwillen. Zusätzliche Einnahmen und moderate Gebührenanpassungen. Eine verbesserte gesamtwirtschaftliche Lage.

Zugleich habe er sich gegen einen von der SPD im Bürgermeisterwahlkampf 2013 propagierten „Sparkurs mit dem Holzhammer“ ausgesprochen.

Nun lägen die genannten drei Voraussetzungen vor und in Kürze könne man wieder auf einen ausgeglichenen städtischen Haushalt hoffen. Wenn die hiesige SPD nun Veränderungen in der Verwaltung, eine Reduzierung der Personalkosten und den schrittweisen Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit für sich reklamiere, dann sei dies „verkehrte Welt“, so Franz-W. Michels. Bürgermeister Groll habe diese Themenfelder nämlich bereits im Dezember 2012/Januar 2013 besetzt, die SPD-Fraktion nach eigener Aussage aber erst im November 2013.

Schwerpunkte in den letzten fünf Jahren seien neben den kommunalen Finanzen u.a. das große Themenfeld Kinder, Familie und Senioren, die Förderung des Ehrenamtes und die Stadtentwicklung gewesen.

Neben den Zielsetzungen des Wahlprogrammes von 2011 habe es aber auch eine Vielzahl neuer Herausforderungen gegeben, Franz-W. Michels nannte beispielhaft die Zusammenführung der Kindergärten Mengsberg und Momberg oder die Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Kaserne. Positiv sei, dass in diesen wichtigen Fragen Konsens in der Stadtverordnetenversammlung herrsche.

In diesem Zusammenhang sei die SPD-Feststellung zutreffend, dass die Kommune aufgrund des Einwohnerzuwachses höhere Schlüsselzuweisungen erhalte. Aber – und dies dürfe man nicht vergessen – von diesen Geldern müsse man aufgrund der Regelungen an den Landkreis einen erheblichen Teil abführen.

Weitere Zuwendungen des Landes seien für Kommunen mit Erstaufnahmeeinrichtungen nicht zwingend vorgesehen. Wenn hier etwas erreicht werde, sei dies im Wesentlichen auf das Verhandlungsgeschick des Bürgermeisters zurückzuführen.

Die Mitteilung in der Presseveröffentlichung der SPD, „dass die Absenkung der Kreisumlage 2015 Neustadt etwas mehr Spielraum gegeben habe“, sei etwas missverständlich, stellt Michels fest. Aufgrund der Vorgaben des Kommunalen Finanzausgleiches führte die Absenkung der Umlage nämlich nicht zu mehr Geld in der Stadtkasse, sondern zu einer Mehrbelastung von über 70.000 €. Damit habe die Senkung „nur“ dazu geführt, dass die Kommune nicht noch mehr belastet wurde.

Nach der Erarbeitung des Listenvorschlages wird sich die CDU Neustadt mit dem Wahlprogramm 2016-2021 befassen. Klar ist bereits, dass auch hier die Frage der städtischen Finanzen an erster Stelle stehen wird. Zudem wird man Aussagen zu Einrichtungen der kommunalen Infrastruktur (Bürgerhaus für die Kernstadt, Freibad) und zu dem Themenfeld des Demografischen Wandels treffen. Die SPD Neustadt hat Recht, dass gerade dieser Bereich ein Schwerpunkt der kommenden Jahre sein muss, damit Neustadt auch weiterhin eine attraktive Wohnstadt bleibt.

Nicht vergessen darf man aber dabei zweierlei: Das Personal in der Verwaltung wurde reduziert. Weniger Mitarbeiter müssen erst die Pflichtaufgaben erledigen, um sich dann neuen Aufgaben zuwenden zu können.

Es bedarf aber auch einer aktiven Bürgergesellschaft, um hier etwas erreichen zu können. Eine Tatsache, die der Bürgermeister bereits kürzlich angesprochen habe. „Wir müssen in diesem Bereich gemeinsam Konzepte erarbeiten und für Mitarbeit werben. Sollte das Ansinnen des Bürgermeisters, die Kernstadt in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ und in der Folge die Stadtteile in das Dorfentwicklungsprogramm aufzunehmen erfolgreich sein, dann gäbe es Mittel zur Umsetzung von Ideen und die Bürgerschaft würde aktiv dabei einbezogen“, stellte Michels fest.

In den kommenden Monaten wird man die Bürgerschaft Neustadt regelmäßig über die geleistete Arbeit und die programmatischen Vorstellungen für die Zukunft informieren, um eine gute Entscheidungsgrundlage für die Kommunalwahl 2016 zu liefern.

Geplanter Windpark „Dreiherrenstein“ – Artikel des Herrn Glinski im „Mitteilungsblatt“ vom 28. Mai 2015

Im o. a. Artikel versucht der Vorsitzende der Hegegemeinschaft Marburg III – Ostkreis, Herr Glinski, den Eindruck zu vermitteln, dass er im Gegensatz zu örtlichen Kommunalpolitikern, insbesondere dem Bürgermeister, über besondere Sach- und Rechtskenntnisse in der Angelegenheit des geplanten Windparks „Dreiherrenstein“ verfügt.

Da seine Ausführungen allerdings nun schon zum wiederholten Male – und dies nicht nur bei Kleinigkeiten – an vielen Stellen fehlerhaft sind, können diese nicht unwidersprochen bleiben.

Behauptung: „…Schaut man von der Dick auf die Neustädter Gemarkung, dann sind dort rund 50 Windräder zu sehen, davon über die Hälfte in unserer Gemarkung…“

Fakt: Aktuell befinden sich in der Speckswinkler – nicht in der Neustädter – Gemarkung 12 Windräder. Wenn der o. a. Artikel den Eindruck erweckt, dass es momentan 25 und mehr Windräder seien, die sich im Bereich der Stadt Neustadt (Hessen) befinden, so ist dies erkennbar falsch. Geplant sind im Bereich „Dreiherrenstein“ sechs Windräder und im Bereich „Trillrodt“ zwei Windräder. Die Kommune ist hier Verpächter der Standortflächen. Im Bereich des Mengsberger Waldes (Eigentümer Waldinteressenten) sollen vier Windräder gebaut werden.

Behauptung: „Hat man von der Pleite in Seibelsdorf immer noch nichts gelernt? …“

Fakt: In der Seibelsdorfer Gemarkung stehen keine Windräder, diese wurden in der Ruhlkirchener Gemarkung errichtet. Dort war ein Investor aus Dresden tätig. Solche auswärtigen Bauherren sollen bei uns ausdrücklich nicht zum Zuge kommen. In solchen Fällen profitiert nämlich tatsächlich nur der Investor, eine regionale Wertschöpfung findet kaum oder gar nicht statt.

Magistrat und Stadtverordnetenversammlung war es daher wichtig, dass regionale Akteure Partner der Stadt Neustadt (Hessen) werden. Im Bereich des „Dreiherrnsteins“ treten daher die Energiegenossenschaft Vogelsberg (EGV) und Rudewig Windpower als Investoren für je drei Windräder auf, gleiches gilt für „Trillrodt“, wo jeder Partner ein Windrad errichten wird. Bürger unserer Kommune können sich bei der EGV finanziell einbringen und auf diese Weise von den Erlösen partizipieren. Dem städtischen Haushalt kommen sowohl Pacht- als auch später Gewerbesteuereinnahmen zugute.

Behauptung: . .Die Bezeichnung Wildäcker gibt es nicht…“

Fakt: Der Begriff „Wildäcker“ ist sehr wohl gebräuchlich. Man findet ihn beispielsweise auf den Internetseiten des Landesjagdverbandes Hessen („Jagd in Hessen“) oder der Deutschen Jagdzeitung („Artikel zur Jagdausbildung“). Dem Vorsitzenden einer Hegegemeinschaft sollten diese Quellen zugänglich sein.

Behauptung: „…Bei Vernichtung von Lebensräumen sind die Hegegemeinschaften schon zu hören! (§ 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bildung von Hegegemeinschaften). …“

Fakt: Im Genehmigungsverfahren zur Errichtung von Windrädern werden die Belange des Naturschutzes von den Naturschutzbehörden vertreten. Ein Einbezug der Hegegemeinschaften ist nicht vorgesehen.

Wenn sich der Verfasser des o. a. Artikels im Übrigen auf § 2 der Verordnung über die Bildung von Hegegemeinschaften bezieht, so ist dies nicht korrekt. Dieser Paragraph regelt nämlich die Bildung von Hegegemeinschaften, deren grundsätzliche Aufgaben aber sind in § 2a festgelegt. Im Übrigen stellt sich auch die Frage, inwieweit Lebensräume im Wald durch die Errichtung von Windrädern überhaupt vernichtet werden.

Ein erfahrener Forstbeamter und Jäger – übrigens nicht aus dem Bereich von Hessen Forst, Forstmann Kirchhain, sondern von einer übergeordneten Behörde des Landes – teilte diesbezüglich auf Nachfrage mit, dass es sich dabei aus seiner Sicht generell um einen kleinflächigen Eingriff handele und mitnichten um eine großflächige Vernichtung von Wald. Auch vertrat er die Auffassung, dass das Wild nach der Bauphase nicht mehr gestört werde. Sachverhalte können also sehr wohl unterschiedlich beurteilt werden.

Behauptung: „…Wenn der Bürgermeister sich richtig informiert hätte, dann wüsste er, welche Aufgaben eine Hegegemeinschaft hat. …“

Fakt: Der geneigte Leser mag sich über diese Aussage aufgrund der vorhergehenden (und nachfolgenden) Aussagen selbst ein Urteil bilden.

Behauptung: „Wie ich kürzlich von Behörden (Gießen und Marburg) erfahren habe, sind in unmittelbarer Nähe der geplanten Windräder Schlafbäume von Kolkraben! Es kommt immer mehr ans Tageslicht. Untersuchungen, die vom Investor in Auftrag gegeben wurden, haben so etwas nicht festgestellt…“

Fakt: Investoren haben beim Regierungspräsidium (RP) einen Antrag auf Genehmigung des Baues von Windrädern zu stellen. Hierfür müssen sie umfangreiche Unterlagen einreichen. Diese werden von den Investoren beauftragt und bezahlt. Die Genehmigungsbehörde hat dann darüber zu befinden.

Woher weiß Herr Glinski, diesen Eindruck erweckt er in seinem Artikel, was die Investoren festgestellt haben oder nicht? Deren Unterlagen sind überhaupt noch nicht fertiggestellt, geschweige denn beim RP eingereicht. Er hat von den Feststellungen der Gutachter keinerlei Kenntnis. Hier wird versucht, etwas zu skandalisieren und das Vorhaben in ein „schiefes Licht“ zu rücken.

Anfang 2015 wurde tatsächlich ein Kolkrabenvorkommen festgestellt. Diese Vogelart ist allerdings nicht schlaggefährdet. Es muss nunmehr eine artenschutzrechtliche Abwägung vorgenommen werden. Problematisch sind im Übrigen auch nicht Schlaf-, sondern Horstbäume.

Behauptung: Der Verfasser nennt sich „Lizensierter Naturschützer“

Fakt: Nicht nur dem Unterzeichner ist diese Bezeichnung unbekannt. Sowohl Mitarbeiter der Unteren als auch der Oberen Naturschutzbehörde sowie von Hessen Forst kennen keine „lizensierten Natur Schützer“. Selbst beim Hessischen Umweltministerium, Abteilung Naturschutz, war dieser Titel unbekannt.

Die klare Aussage lautete auf Nachfrage: „So etwas gibt es in Hessen nicht.“ Bekannt ist hingegen, dass es in Hessen anerkannte Umwelt- und Naturschutzverbände gibt, darunter auch den Landesjagdverband. Es ist aber etwas anderes, ob man als Person einen Titel erworben hat und benutzt oder diesen auf einen Verband bezieht, dem man angehört.

Schade, dass der Vorsitzende der Hegegemeinschaft Marburg III – Ostkreis einer öffentlichen Diskussion über die Thematik aus dem Wege geht. War es bisher üblich, den Bürgermeister der Stadt Neustadt (Hessen) zu der Jahreshauptversammlung der Hegegemeinschaft einzuladen, so ist dies 2015 unterblieben.

„Wie man hört“ soll dies wohl damit begründet worden sein, dass der Bürgermeister Windräder im Wald befürworte und es daher unnötig sei, ihn einzuladen. Gerne hätte ich die Gelegenheit wahrgenommen, der Jägerschaft zu dieser Thematik Rede und Antwort zu stehen. Dies war aber nicht gewollt…

Auch an einer Informationsveranstaltung im September 2014 zu der Thematik nahm Herr Glinski nicht teil.

Dem Unterzeichner ist bewusst, dass es im Hinblick auf den geplanten Windpark „Dreiherrenstein“ durchaus unterschiedliche Sichtweisen gibt. Dies ist in einer Demokratie ein völlig normaler Vorgang. Ob es allerdings von den Mitgliedern der Hegegemeinschaft Marburg III – Ostkreis gewollt ist, dass deren Vorsitzender – explizit unter Verwendung dieser Position – den Kommunalwahlkampf 2016 mit Polemik und falschen Behauptungen eröffnet, muss (hoffentlich) mit einem Fragezeichen versehen werden.

Es stellt sich abschließend erneut die Frage, ob sich der Verfasser des Artikels in der gleichen Weise auch gegen andere geplante Windparks in der Region wendet oder ob es besondere Gründe für seine Aktivitäten im Bereich „Dreiherrenstein“ gibt.

Mit den örtlich betroffenen Jagdpächtern stehen wir in der Angelegenheit im Übrigen in einem sachlichen Dialog.

Bildungsvortrag ermutigte zum „Salat der bunten Vielfalt“

Was ist eigentlich Bildung? Dieser Frage ging Dr. Matthias von Saldern am Dienstag, dem 2. Juni 2015 in der Martin-von-Tours- Schule (MvTS) nach. Der Professor der Leuphana-Universität in Lüneburg nahm anlässlich des 40-jährigen Schuljubiläums das Bildungssystem der integrierten Gesamtschule unter die Lupe und erläuterte kompetent, beispielreich und unterhaltsam, was Schüler benötigen, um ihr ganzes Potenzial ausschöpfen zu können.

Rund 40 Interessierte, unter denen sich viele Lehrkräfte und einige Eltern befanden, verfolgten in der neuen Offenen Lernland

Schaft in der Querallee den pädagogischen Fachvortrag „Bildung – Lernen – Schule heute“ des Schulentwicklers Saldern, für den die Optimierung von Lernbedingungen eine Herzensangelegenheit ist. Dabei referierte der Pädagoge jedoch nicht abgehoben über die Köpfe der Anwesenden hinweg, sondern verstand sich als „Denkhelfer“, der im Anschluss an seinen Vortrag viel Raum für Fragen und Diskussionen ließ.

Im ersten Teil seiner Präsentation befasste sich der Professor mit der Frage, was Schüler eigentlich lernen müssen und woher Lehrkräfte überhaupt wissen können, welche Kompetenzen Jugendliche in 20 oder 25 Jahren benötigen werden. Dabei bediente er sich eines Rückblicks in die Geschichte der Bildung, zitierte den Philosophen und Aufklärer Immanuel Kant, den berühmten Freiherrn von Knigge und den Bildungsreformer Wilhelm von Humboldt: Für sie sei Bildung der Gebrauch des eigenen Verstandes, die Kenntnis von Manieren oder eine allgemeine Bildung der gesamten Persönlichkeit gewesen. Gerade Humboldt habe sich gegen eine zu frühe Spezialisierung des Wissens gewehrt: „Ihm ging es um die Entfaltung aller Kräfte des Individuums und die Teilhabe an allen Lebens- und Kulturbereichen!“, erklärte Saldern und fügte augenzwinkernd hinzu: „Gebildet ist also der, der nicht nur ein förmliches Abendessen mit dem Chef souverän meistert, sondern auch einen lockeren Abend mit den Kollegen in der Kneipe!“ Diese Befähigung zur ganz praktischen „Lebenstauglichkeit“ sei mit dem reinen Pauken von Inhalten und dem anschließenden „Ausspucken“ dieses Wissens bei Klassenarbeiten nicht zu erreichen: „Reines Bulimie-Lernen bringt den Schülern nichts!“ Gebildet sei folglich derjenige, der seine Kräfte entfalte und das Lernen gelernt habe – so wie es zum Beispiel im Unterricht des Freien Lernens an der Martin-von-Tours-Schule geschehe.

Anschließend widmete sich Saldern dem „Problem“ der Vielfalt, die sich in jeder Klasse vorfinde: Großes Gelächter erregten seine Bilder, bei denen zuerst eine Schale bunter Obstsalat, im Folgenden aber eine akkurate Reihe der streng sortierten geschnippelten Früchte zu sehen waren. Auch ein Fichtenzweig, der in seine Einzelteile zerlegt worden war, amüsierte. Salderns logische These: „Heterogenität ist positiv und kein Problem!“ Das dreigliedrige Schulsystem mit seiner klassischen Aufteilung in Haupt- und Realschule und Gymnasium packe die Schüler jedoch zu früh in Schubladen und führe zur Entwicklung von Parallelgesellschaften. „Schüler entwickeln sich nicht linear, sondern durchlaufen Schwankungen“, meinte Saldern. „Wie kann man dann schon nach der vierten Klasse beurteilen, wo ein Kind hingehört?“

Humorvoll, aber auch kritisch legte der Schulentwickler, der auch Mitglied des Fachausschusses Bildung der Deutschen Unesco Kommission ist, immer wieder den Finger in die Wunde des deutschen Bildungssystems und forderte, dass eine veränderte Welt auch eine veränderte Lernkultur brauche:

So plädierte er für eine Verbesserung des bestehenden deutschen Bildungssystems durch einen gelingenden Umgang mit Vielfalt und eine flexible Anpassung der Lernwege, z.B. durch leichtere Wechsel von einem leistungsbezogenen Kurs in einen anderen oder durch eine individuell verkürz- oder verlängerbare Grundschulzeit. Auch sprach er sich für differenziertere Lerndiagnosen, verbesserte Zeugnisse ohne „wenig aussagende Notenzahlen“ und vor allem für den Grundsatz aus, dass in der Schule nicht nur unterrichtet, sondern vor allem auch gelernt werden solle.

Dass diese Funktion der Lehrer als „Lernbegleiter“ an der MvTS groß geschrieben werde, betonte Schulleiter Volker Schmidt in seinem Schlusswort.

Er und die stellvertretende Schulleiterin Carmen Fütterer dankten Dr. Matthias von Saldern für den gelungenen Vortrag und die vielen Denkanstöße, die die 40-jährige Schule auf ihrem Weg in eine vielfältige Zukunft begleiten werden.

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