Neustädter Mitteilungsblatt

Trinitatis-Kirmes 2014

Es liegen über 30 Zusagen für den Festplatz vor!

Vom 13. bis 16. Juni 2014 findet die 510. Neustädter Trinitatis-Kirmes statt.

Kürzlich schaute Generalpächter Konrad Ruppert aus Bad Wildungen im Rathaus vorbei, um Bürgermeister Thomas Groll die vorläufige Besetzung des Festplatzes mit Karussells, Schau- und Ausspielungsgeschäften sowie gastronomischen Betrieben vorzustellen. Ruppert, der auch zugleich Vorsitzender des Schaustellerverbandes Kassel-Göttingen ist, konnte dem Bürgermeister die erfreuliche Nachricht übermitteln, dass über 30 seiner Berufskollegen zugesagt hätten, am Wochenende nach Pfingsten in die Junker-Hansen-Stadt zu kommen.

Damit ist auch für die diesjährige Trinitatis-Kirmes eine äußerst attraktive Bestückung der Lehmkaute gewährleistet. Die kleinen Besucher können sich auf ein Kinderkarussell und den „Baby-Flug“ freuen. Neben dem Laufgeschäft „Chaos Airport“ und dem Autoscooter wird es weitere vier moderne Fahrgeschäfte geben. Neben bereits bekannten Karussells kündigt Ruppert auch zwei Neuheiten an.

Auch das gastronomische Angebot kann sich sehen lassen. Es reicht von Bratwurst und Steaks über Fischbrötchen und Pizza bis hin zu asiatischer Küche und Hot Dogs.

Erstmals in Neustadt wird der „XXL-Pommes-Stand“ vertreten sein und auch die im letzten Jahr so hervorragend angekommene „Griechische Taverne“ ist wieder mit dabei.

Anhand der vorgelegten Unterlagen konnte sich der Bürgermeister davon überzeugen, dass es Konrad Ruppert erneut gelungen ist, für eine interessante und abwechslungsreiche Festplatzgestaltung zu sorgen.

Gemeinsam vereint den Generalpächter und Thomas Groll die Hoffnung, dass Petrus in 2014 endlich wieder einmal ein richtiger Neustädter ist und es zur Trinitatis-Kirmes nicht regnet.

„In den letzten beiden Jahren haben wir vor Ort gespürt, dass die Bevölkerung zu ihrer Kirmes steht und in die Lehmkaute kommt, aber leider gab es immer wieder Regen. Sollte es einmal vier Tage trocken bleiben, dann wird es sicher ein super Fest und darauf freuen wir uns schon heute“, erklärten die beiden übereinstimmend.

Außenfläche vor dem Jugendraum Neustadt neu gestaltet

2012 fand auf Initiative der mit der kommunalen Jugendarbeit betrauten bsj ein „Neustädter Jugendgipfel“ statt. Einer der damals geäußerten Wünsche war es, die Außenfläche vor dem Jugendraum in Neustadt neu zu gestalten und damit die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Weiterhin trugen die Jugendlichen damals die Bitte vor, zusätzliche sportliche Aktivitäten wie etwa Basketball zu ermöglichen. Bürgermeister Thomas Groll, Stadtjugendpfleger Sebastian Habura und seine Kollegin Anika Mund vom bsj konnten nunmehr „Vollzug“ vermelden. Dank einer Erbschaft in Höhe von 10.000,- € sowie einer Zuwendung des Landkreises Marburg-Biedenkopf über 3.000,- € aus dem Demographieprojekt konnte das seinerzeit formulierte Ansinnen nun verwirklicht werden.

Nachdem vor einigen Jahren die Fläche des ehemaligen Abenteuerspielplatzes an der Weißmühle bereits eingeebnet worden war, erstellte nunmehr ein ortsansässiges Unternehmen eine Pflasterfläche, stellte einen Basketballkorb auf, eine Feuerstelle entstand und robuste Bänke nebst Papierkorb wurden aufgestellt.

Bei einem Ortstermin überzeugten sich Groll, Habura und Mund von der Funktionsfähigkeit der neu geschaffenen Anlage und wagten ein kleines Spielchen. Sebastian Habura wusste zu berichten, dass trotz der Witterung bereits zahlreiche Jugendliche Basketball spielten und das ganze einfach nur „toll“ fänden.

Haushalt erfährt Zustimmung aus allen Fraktionen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. Februar 2014

Wichtigste Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung im Laufe eines Jahres ist die Beratung und Beschlussfassung über den vom Magistrat vorgelegten Haushaltsentwurf.

Nachdem Bürgermeister Thomas Groll das umfangreiche Zahlen-werk Ende Dezember 2013 eingebracht hatte, berieten im Verlauf des Januars zunächst die Fraktionen, Ortsbeiräte und Fachausschüsse über den Etat.

Am 3. Februar 2014 stand dann die Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung an. Der Haushaltsplan 2014 erfuhr hierbei Zustimmung von CDU, SPD und FWG. Lediglich die Speckswinkler Stadtverordneten Karl Stehl und Anita Ochs vermochten wegen der beabsichtigen Schließung des Kindergartens „Zwergenstübchen“ nicht zuzustimmen. Als erster ergriff in der äußerst sachlich geführten Debatte Franz-W Michels für die CDU-Fraktion das Wort. Er verwies darauf, dass der Haushalt 2014 in einem, „Rekordtempo“ beraten worden sei. Dies spreche für die gute Arbeit von Bürgermeister und Stadtverwaltung. Michels zeigte sich erfreut darüber, dass die SPD nach zwei Jahren der Ablehnung dem Haushalt wieder zustimme. „Die Kritik der Jahre 2012 und 2013 ordne ich einmal unter die Rubrik Bürgermeisterwahlkampf ein. Der Bürgermeister hat seinen finanzpolitischen Kurs seit 2007 nämlich stets beibehalten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Michels verwies darauf, dass das Defizit des Ergebnishaushaltes deutlich zurückgegangen sei und führte dies auf drei Punkte zurück: Eine sparsame Haushaltsführung vor Ort, eine Verbesserung der gesamtwirtschaftlichen Lage und erste Veränderungen beim kommunalen Finanzausgleich (KFA). Er forderte – ebenso wie Bürgermeister Groll bei seiner Haushaltsrede – eine grundlegende Änderung des KFA und sah hier das Land in der Pflicht. Im Hinblick auf die künftige Gestalt der Wasserversorgung den Stadtteile merkte Michels an, dass die CDU hier noch keine Festlegung getroffen habe. Man wolle die in Auftrag gegebenen Berechnungen abwarten und sich dann entscheiden. Fest stehe für seine Fraktion aber, dass die Gebühren kostendeckend sein müssten und anfallende Investitionen nicht ausschließlich zu Lasten der Kommune gehen dürften.

Franz-W. Michels betonte abschließend, dass auch zukünftig Gebührenanpassungen unumgänglich sein würden und hob hervor, dass solche Erhöhungen in der Vergangenheit von allen Fraktionen getroffen worden seien, dies sei keine Selbstverständlichkeit. Auch die Bereitschaft aller Fraktionen der Schließung des Speckswinkler Kindergartens aus finanziellen Erwägungen zuzustimmen erwähnte er. Es sei gut, dass über diese Frage ein politischer Streit entbrannt sei. Abschließend erklärte er die Zustimmung der CDU zum Haushalt 2014.

Für die SPD-Fraktion sprach deren Vorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler und stellte fest, dass man zahlreiche Forderungen der letzten beiden Jahre im Haushaltsplan wiederfände und ihm daher zustimmen werde. Nach seiner Auffassung hätten sich hier Bürgermeister und CDU-Fraktion bewegt, dies gelte insbesondere für die vorgesehenen Einsparungen im Personalbereich. „Es ist wie so oft, erst lehnt man unsere Vorschläge ab, um sie dann mit Verspätung doch umzusetzen. Was 2012 noch rundweg abgelehnt wurde, findet sich nunmehr im Haushaltskonsolidierungskonzept wieder“, so Gatzweiler.

Er begrüßte die Bereitschaft zur Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes und erhofft sich hiervon neue Erkenntnisse für zukünftige Planungen.

Hans-Gerhard Gatzweiler dankte Bürgermeister und Verwaltung für die gute Vorarbeit und hob hervor, dass man die Fragen seiner Fraktion in den Ausschüssen nachvollziehbar beantwortet habe. Gatzweiler stellte die Bereitschaft der SPD-Fraktion heraus, auch zukünftig unpopuläre Entscheidungen mitzutragen. „Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Dies gelte für die Schließung des Kindergartens in Speckswinkel ebenso wie für Erhöhungen von Gebühren und Beiträgen.“

Kurz und bündig fiel die Rede des FWG-Fraktionsvorsitzenden Horst Bätz aus. Er verwies wie seine beiden Vorredner auf die positive Haushaltsentwicklung und erklärte die Zustimmung seiner Fraktion.

Als letzter ergriff Bürgermeister Groll das Wort. Er freute sich über die breite Zustimmung zum Haushalt 2014 und hielt Hans-Gerhard Gatzweiler entgegen, dass er „die Sache doch ein wenig anders sehe.“ Er habe sich nie gegen Einsparungen im Personalbereich gewandt, doch müssten diese umsetzbar sein und die Leistungsfähigkeit von Verwaltung und Bauhof dürfe dadurch nicht gefährdet werden. Was er im Bürgermeisterwahlkampf 2013 angekündigt habe, finde sich nunmehr im Haushaltsplan und dem notwendigen Konsolidierungskonzept wieder. „Im Übrigen will ich nicht über die Urheberschaft eines jeden Vorschlages streiten, wichtig ist doch, dass wir unsere Kommune voranbringen“, so Thomas Groll.

Karl Stehl schilderte in einer kurzen persönlichen Erklärung, warum er als Speckswinkler dem Haushalt 2014 nicht zustimmen könne und Anita Ochs hatte bereits in der Fragestunde dass Thema „Zwergenstübchen“ nochmals angeschnitten. Im Vorfeld hatte sie sich etwa nach einer Tagesmütterbetreuung erkundigt. Bürgermeister Groll erklärte hierzu, dass bei einem solchen Modell die Kosten mit über 200,- € zumindest doppelt so hoch wie bisher seien. Auch sei der Kindergartenbesuch als Regel vorgesehen, Tagesmütter sollten vorrangig Kinder von 0-3 Jahren betreuen. Gleichwohl bejahte Groll die Frage nach einer Unterstützung eines etwaigen Elternvereins durch die Kommune, stellte aber auch fest, dass man für die Räumlichkeiten eine angemessene Miete nehmen müsse.

Bürgermeister Groll konnte zu Beginn eine positive Haushaltsentwicklung für 2013 vermelden. Die Kommune verzeichne bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von über 100.000,- € und erhalte 114.000,- € mehr bei den Anteilen aus den Gemeinschaftssteuern. Diese erfreulichen Zahlen werden dazu beitragen, das Haushaltsdefizit spürbar abzusenken.

Das Gerücht, dass das Schulgebäude in Speckswinkel verkauft sei, ist unzutreffend.

Anders sieht es mit der Fahrkartenausgabe im Neustädter Bahnhof aus. Diese wird nach Auskunft der Bahn zum 1. Mai 2014 eingestellt. Seitens des Unternehmens bemüht man sich einen örtlichen Fahrkartenverkauf neben dem Automaten im Bahnhofsgebäude zu schaffen.

Die Stadtverordnetenversammlung stimmte einstimmig dafür, die Gaskonzession zukünftig den Stadtwerken Marburg zu übertragen. Diese konnten sich in einem juristisch begleiteten aufwendigen Bieterverfahren u. a. gegen den Bestandsanbieter E.ON Mitte AG durchsetzen.

Bürgermeister Groll und SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler gingen nochmals auf das gemeinsam mit Stadtallendorf und Kirchhain durchgeführte Verfahren ein. Durch einen Begleitausschuss seien die Fraktionen einbezogen gewesen, was im Gegensatz zum Bieterverfahren Stromkonzession positiv gewesen sei. Gatzweiler hob hervor, dass sich Bürgermeister Groll mit Nachdruck in die Verhandlungsführung eingebracht habe und damit Neustadts Stimme gut vernehmbar gewesen sei.

Beratungen für Bau- und Sanierungsvorhaben in den Kernbereichen

Auch nach dem offiziellen Auslaufen der Städtebauförderungsmaßnahme für die Kernstadt Neustadt wird es in 2014 Beratungen für Bau- und Sanierungsvorhaben im Altstadtbereich, aber auch in den Ortskernen der Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel geben.

Seitens der Kommune wird hier eine „Grundberatung“ durch den Architekten und Städteplaner Holger Möller vom Kasseler Büro BAS finanziert. Entsprechende Mittel sind im Haushaltsplan vorgesehen. Holger Möller kennt die örtliche Situation aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit bestens und hat seinerzeit auch entscheidend am Stadtentwicklungsgutachten für die Gesamtkommune mitgearbeitet.

Die Beratungen finden jeweils am letzten Dienstag im Monat, in der Zeit von 14.00 bis 17.00 Uhr, im Rathausnebengebäude statt. Im August und Dezember 2014 entfallen die Beratungen. Es wird darum gebeten, sich um Vorfeld bei Silke Nauß von der Stadtverwaltung, Tel. 0 66 92-89 33, anzumelden.

Auch Mengsberg braucht ab 2015 schnelle Internetversorgung! „Golddorf“ darf von Entwicklung nicht abgekoppelt werden

Im Herbst 2013 hat mit dem ersten Spatenstich in Steffenberg-Quotshausen der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet im Landkreis Marburg-Biedenkopf begonnen. Dieser soll bis Herbst 2015 abgeschlossen sein.

Nach Mitteilung der Deutschen Telekom will man bis dahin allein durch den VDSL-Ausbau in der Lage sein, mehr als 95 % der Haushalte mit Bandbreiten von bis zu 50 MBits zu versorgen. Derzeit finden in den Kommunen des Kreises Informationsveranstaltungen der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH mit der Deutschen Telekom statt.

Eine solche Zusammenkunft war auch am 4. Februar 2014 im Historischen Rathaus der Stadt Neustadt (Hessen). Für die Anwesenden war es mehr als verwunderlich, dass nach gegenwärtigem Stand nicht sicher ist, ob auch der Neustädter Ortsteil Mengsberg zukünftig vom schnellen Internet profitieren wird.

Seitens der Vortragenden wurde dargestellt, dass eine Verlegung von Glasfaserkabeln nach Mengsberg nicht vorgesehen sei. Eine Verbesserung würde es daher nur geben, wenn der Deutschen Telekom das so genannte „Vectoring“ erlaubt würde. „Vectoring“ bzw. VDSL2 ist eine Erweiterung zu VDSL mit der Geschwindigkeit von bis zu 100 MBits im Download und 40 MBits im Abload möglich sein. Hierbei werden Glasfaserkabel bis zum Verteilerkasten verlegt und vom Verteilerkasten bis zu den Haushalten geht es dann mit einem Kupferkabel weiter.

Nicht nur für Bürgermeister Thomas Groll war diese Nachricht neu. Bisher ging man immer davon aus, dass auch Mengsberg zukünftig von den Neuerungen profitieren werde. Noch während der Versammlung meldete sich Groll daher zu Wort und machte klar, dass es für ihn unabdingbar sei, auch Mengsberg mit schnellem Internet zu versorgen. „Vectoring“ wäre zwar hier eine Möglichkeit, aber aus technischer Sicht ist zweifellos Glasfaser am besten geeignet, den zukunftsfähigen und noch unbekannten Bandbreitenbedarf für die Endkunden zu gewährleisten.

Unmittelbar nach der Versammlung hat sich der Bürgermeister im Einvernehmen mit Ortsvorsteher Karlheinz Kurz schriftlich an die Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH und Landrätin Kirsten Fründt gewandt und die dringende Bitte der Kommune vorgetragen, die Angelegenheit nochmals zu überprüfen und nach einer Lösung zu suchen.

„Wir haben die Bitte und Erwartungshaltung, dass auch das „Golddorf“ Mengsberg von den Neuerungen der Technik profitiert. Mengsberg hat sich in den Jahren 2011 bis 2013 als hervorragender Botschafter nicht nur unserer Kommune, sondern des gesamten Landkreises und des Bundeslandes Hessen erwiesen. 2014 wird man sogar am Europäischen Dorferneuerungswettbewerb teilnehmen. Mengsberg ist zweifellos ein Dorf mit Zukunft. Daher müssen auch die Zukunftstechnologien dort angewendet werden können. Schnelles Internet ist gerade im ländlichen Raum ein wichtiger Standortvorteil.

Die Stadt Neustadt (Hessen) beteiligt sich mit 44.000,- € an der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH. Es kann daher nicht sein, dass ein kompletter Stadtteil möglicherweise von der Entwicklung abgekoppelt wird“, so Groll und Kurz übereinstimmend. Zwischenzeitlich haben sich auch engagierte Mengsberger Bürger der Sache angenommen und in der Bäckerei Schröder und dem Lebensmittelgeschäft Naß werden Unterschriften gesammelt, und der Erwartungshaltung vor Ort Nachdruck zu verleihen.