Stadtverordnetenversammlung tagte am 18. Juni im Historischen Rathaus

 

Unter dem Vorsitz von Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels kam die Neustädter Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2018 zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Aufgrund der guten Vorbereitung ging auch diese Zusammenkunft wieder zügig vorüber und war nach knapp 50 Minuten beendet.

In die stockenden Verhandlungen der Kommune mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über den Erwerb der Mehrzweckhalle in der ehemaligen Kaserne ist wieder Bewegung gekommen. „Nachdem ich den Ministerpräsidenten angeschrieben und sich in der Folge die Staatskanzlei eingeschaltet hat, bewegt sich die BImA im Hinblick auf die kurz- und mittelfristige Erschließung der Mehrzweckhalle endlich auf uns zu. Ich bin guter Hoffnung, dass dieser für uns wichtige Erwerb zeitnah gelingt, braucht doch unser Bauhof zusätzliche Lagerfläche“, erklärte Bürgermeister Thomas Groll. Die Kommune habe in den letzten Jahren Gebäude (ehern. Bücherei in der Hindenburgstraße, Gefrierhaus Hindenburgstraße und Feldscheune Am Tiefen Graben) veräußert und wolle zukünftig die Lagerung von Material und Maschinen zentralisieren.

Auch über die ersten Umsetzungsschritte des in der letzten Sitzung vor dem Hintergrund der 80. Wiederkehr der Pogromnacht vom November 1938 beschlossenen Antrags „Erinnerungskultur ist notwendiger denn je!“ informierte der Bürgermeister. Am 20. Juni laden Kommune und jüdische Gemeinde Marburg zur gemeinsamen Veranstaltung „Judentum heute in Deutschland“ ein. Für den Frühherbst ist ein Besuch in der Marburger Synagoge geplant. Martin- von-Tours-Schule, katholische und evangelische Kirchengemeinde Neustadt hätten bereits ihr Mitwirken an der geplanten Gedenkveranstaltung zugesagt. Hinsichtlich der Schaffung eines Denkmals hat sich der Bürgermeister mit dem renomierten Künstler Hans Schohl (Anzefahr) ausgetauscht. Dieser riet dazu, ein solches Vorhaben genau zu bedenken und möglichst viele dabei einzubeziehen. Er riet dazu, sich nicht sklavisch an ein Datum zu klammem, sondern überlegt vorzugehen. Schohl habe angeboten, sich mit Vertretern von Magistrat, Fraktionen und Ortsbeirat diesbezüglich auszutauschen. Ein Angebot, was man annehmen möchte.

Hans-Dieter Georgi (CDU) berichtete aus der Beiratssitzung der Netzgesellschaft Herrenwald. Diese Gesellschaft, bestehend aus den Städten Stadtallendorf und Neustadt und der Energienetz Mitte, ist Eigentümer der Stromnetze in den beiden Ostkreiskommunen. Georgi berichtete von einem guten Geschäftsverlauf und anstehenden Investitionen in Neustadt. Im Carl-Bantzer-Weg soll beispielsweise die Trafo-Station erneuert werden.

Markus Bätz von der FWG-Fraktion thematisierte den mit Ausnahme von Dl schlechten Mobilfunkempfang in Neustadt. Bürgermeister Thomas Groll hatte sich aufgrund dieser Anfrage bereits Ende April an die Anbieter von D2, El, E2 und 02 gewandt und um Abhilfe gebeten, denn die Gründe für den schlechten Empfang liegen im Verantwortungsbereich der Unternehmen. Bisher erhielt er aber keine Antwort. „Wenn ein Anbieter nicht die vertragsgemäße Leistung erbringt, haben es die Kunden in der Hand, hierauf zu reagieren“, stellte Groll fest.

Zwischenzeitlich hat sich die Telefonica Germany GmbH und Co KG doch noch bei Bürgermeister Thomas Groll gemeldet und mitgeteilt, dass die Netze von E-Plus und 02 zusammengelegt und die Infrastruktur verbessert werden soll.

Für Neustadt sei vorgesehen, den bestehenden Sendemast um eine LTE-Sendeanlage zu erweitern.

Mario Gräser (CDU) wollte wissen, ob die 2014 vom Eigentümer der Mietshäuser in der Leipziger Straße angekündigten umfangreichen Sanierungs- und Baumaßnahmen mit einem Volumen von

700.000 Euro denn umgesetzt seien und wie sich dieser am Programm „Soziale Stadt“ beteilige. Ernüchternd fiel die Antwort des Bürgermeisters aus. Außer einer „Aufhübschung“ der Fassade sei leider nichts nach außen Erkennbares geschehen. Auch eine Mitwirkung am Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt sei trotz Einladungen und persönlicher Kontaktaufnahme leider nicht gegeben.

Die CDU-Fraktion hatte einen Antrag zur Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen eingereicht und sprach sich dafür aus, dass die von der Kommune zu erarbeitende Stellungnahme zu den Planungen nicht nur von Verwaltung und Magistrat bearbeitet wird, sondern dass die Fachausschüsse und die Stadtverordnetenversammlung mit einbezogen werden. Nachdem Hans-Dieter Georgi den Antrag näher begründet hatte, stimmten alle Stadtverordneten zu.

Stichwort Regionalplan: Die Regionalplanung dient als regionale Raumordnung der Konkretisierung, der fachlichen Integration und Umsetzung der Ziele der Regionen (in Hessen Nord (RP Kassel), Mitte (RP Gießen) und Süd (RP Darmstadt)). Sie nimmt eine vermittelnde Stellung zwischen den Planungen zur Landesentwicklung und den kommunalen Entwicklungsplanungen ein. Der Flächennutzungsplan und damit indirekt die Bauleitplanung sind aus dem Regionalplan zu entwickeln. Dieser gilt zumeist für einen Zeitraum von zehn Jahren. Die vorbereitenden Arbeiten durch das Regierungspräsidium haben gerade mit einer Befragung der Kommunen begonnen.

Der neugefassten Kostenbeitragssatzung für die kommunalen Kindergärten stimmten die Fraktionen von CDU und SPD mit der im Fachausschuss vereinbarten Ergänzung (s. letztes „Mitteilungsblatt“) zu. Die FWG-Fraktion lehnte die Vorlage ab. Dieser Tagesordnungspunkt war der einzige des Abends zu dem es Wortmeldungen gab.

Zunächst begab sich Jörg Grasse (SPD) zum Rednerpult. Er begrüßte den von SPD, CDU und Bürgermeister erarbeiteten Vorschlag und bedauerte, dass die FWG „wieder einmal“ abseits stehe. Die Beschlussvorlage, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, entlaste die Eltern und berücksichtige die finanzielle Situation der Kommune. Natürlich wäre eine vollständige Beitragsbefreiung aller Kinder wünschenswert, aber dies könne die Kommune nicht leisten. Hier sei vielmehr das Land gefordert. Die leichte Erhöhung der Nachmittagsbetreuung für Kinder über drei Jahren um 6,- Euro pro Stunde im Monat hielt er für vertretbar. Jörg Grasse hob die vereinbarte Beitragsstabilität bis zum 31.7.2020 ebenso hervor wie die zumindest für 2018 verbindlich geplante teilweise Beitragserstattung für Kinder unter drei Jahren. Hier ist beabsichtigt, eine vom Landkreis zugesagte Zahlung an die Kommune 1:1 an die Eltern weiterzugeben. Dies dürfte für August bis Dezember 2018 zu einer monatlichen Erstattung von 50 plus x Euro führen. Hintergrund ist, dass der Landkreis für Kinder über drei Jahren aus finanziell schwachen Familien ab dem 1.8.2018 keine Beiträge an die Kommunen zahlen muss. Ob es auch 2019 zu einer Erstattung kommen kann, steht derzeit noch nicht fest, da sich der Landkreis hierzu noch verbindlich geäußert hat.

Karsten Gehmlich, der Vorsitzende der Freien Wähler, lehnte die Vorlage hingegen ab. „Vor der Kommunalwahl 2016 sprachen wir uns für eine Beitragsfreiheit aus. 2017 lehnten wir eine Erhöhung ab. Wir sind also nicht populistisch, sondern konsequent.“ Gehmlich sprach weiter davon, dass es aufgrund der gegenwärtigen finanziellen Situation der Kommune keine Erhöhung der Nachmittagsbetreuung für Ü 3- Kinder geben müsse. Die in Aussicht stehende Beitragsrückerstattung für U 3-Kinder nannte er zu vage. Seine Fraktion hätte sich hier eindeutige Zahlen erwartet.

Dies, so Bürgermeister Thomas Groll, sei aber aktuell noch nicht leistbar, da der Kreis noch keine Zahlen mitgeteilt habe. Auch der Bürgermeister verwies zunächst auf die Beitragsstabilität bis zum 31.7.2020, die nach seinen Worten im Landkreis wohl einmalig sein dürfte. Auch die zumindest temporär geplante Entlastung für Eltern von U 3-Kindern sei positiv. Die im Raum stehende marginale Erhöhung, so Thomas Groll, sei vor dem Hintergrund der teilweisen Beitragsfreiheit vertretbar. Wer für sein über drei Jahre altes Kind einen Ganztagesplatz buche, sei von der Erhöhung überhaupt nicht betroffen, da er neben der Kernzeit- auch die Frühzeitbetreuung (18 Euro, was der monatlichen Erhöhung für drei Stunden Nachmittagsbetreuung entspreche) zukünftig kostenlos erhalte. Anderen Eltern kämen die neuen flexibleren Nachmittagsmodule (13-14, 14-15 und 15-16 Uhr statt 13-15 und 15-16 Uhr) zu Gute. Der Bürgermeister nannte es auch zu kurz gegriffen, nur die gegenwärtige finanzielle Situation der Kommune zu betrachten und sich daher gegen leichte Erhöhungen auszusprechen. „Ich bin dafür mittelfristig zu denken und lieber den Beitrag über zumindest zwei Jahre stabil zu lassen, als ihn permanent zu ändern. Wir stehen gegenwärtig ordentlich dar, aber das kann sich rasch ändern. Zudem dürfen wir nicht vergessen, dass es im Bereich der Kindergärten ein Defizit von 850.000 Euro gibt“, betonte der Bürgermeister.

Einstimmig votierte die Stadtverordnetenversammlung für den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Beitritt Neustadts zum gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk der Städte Homberg (Ohm), Kirtorf und Romrod und der Gemeinden Feldatal, Gemünden (Felda) und Schwalmtal zur Überwachung des fließenden Verkehrs. Aufgrund einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt/M. aus dem Jahre 2017 ist es nun zwingend, dass Kommunen durchgeführte Geschwindigkeitsmessungen als hoheitliche Aufgabe selbst auswerten müssen. Eine Beteiligung privater Dienstleister ist nicht mehr zulässig. Das führt dazu, dass sich viele Kommunen – darunter auch Neustadt – neu aufstellen müssen, wenn sie auch zukünftig „blitzen“ wollen. Die Anschaffung der notwenigen Hard- und Software beliefe sich auf zumindest 15.000 Euro. Aus diesem Grund hat sich der Magistrat für eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Vogelsbergkommunen ausgesprochen und die Stadtverordnetenversammlung folgte nun dem Vorschlag. Auch zukünftig wird man die Messtechnik privat anmieten und ein kommunaler Mitarbeiter wird diese bedienen. Die Auswertung der Messergebnisse erfolgt zentral im Kirtorfer Rathaus.

Ebenfalls einstimmig wurde der Bebauungsplan Nr. 7 ,,Auf dem Hardtfeld“ in der Gemarkung Momberg mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans auf den Weg gebracht. Inhaltlich geht es dabei um die Ausweisung eines Sondergebietes „Wohnen, Tierarztpraxis und Pferdetherapiezentrum“.

Nachdem Sebastian Sack aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden ist, war auch die Position des Stellv. Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessischer Wasserwerke neu zu besetzen. Einstimmig gewählt wurde Jörg Grasse (beide SPD).

Nochmals mussten die Stadtverordneten sich mit der notwendigen Fassadensanierung des „Zollhofes“ in Speckswinkel befassen. Geringfügige Massenmehrungen und ein mit der aktuellen konjunkturellen Lage im Baugewerbe verbundener Preisanstieg haben dazu geführt, dass sich die geprüfte Angebotssumme auf 76.000 Euro beläuft. Bisher standen hierfür nur 61.000 Euro zur Verfügung. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.

 

„Es geht um unsere Verantwortung für die Zukunft, nicht um Schuld.“

Gesprächsabend mit Vertretern der jüdischen Gemeinde Marburg/L.

Unter der Überschrift „Erinnerungskultur ist notwendiger denn je!“ hatte die Stadtverordnetenversammlung im Februar 2018 einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG im Einblick auf die 80. Wiederkehr der Pogromnacht vom November 1938 beschlossen.

Bestandteile dieses Antrages sind u. a. eine Erinnerungsveranstaltung am 8. November 2018, die inhaltliche und vor allem nachhaltige Befassung mit der Thematik und die Schaffung einer würdigen Erinnerungsstätte für die in den Konzentrationslagern des nationalsozialistischen Deutschlands ermordeten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Neustadt und Momberg.

Im Vorfeld der Entscheidung hatten die Fraktionen auch intensiv über die Verlegung von „Stolpersteinen“ diskutiert. Man verständigte sich darauf, hiervon zunächst Abstand zu nehmen. Nach einer Phase der Information und weiteren Meinungsbildung soll hierauf aber nochmals zurückgekommen werden. Dankenswerterweise hat die jüdische Gemeinde Marburg/L. sich dazu bereit erklärt, die Kommune bei diesem Weg zu begleiten. Am 20. Juni 2018 fand als erste gemeinsame Aktivität ein Gesprächsabend mit Monika Bunk, der 2. Vorsitzenden, und Natan Rosemann im Historischen Rathaus statt.

Bürgermeister Thomas Groll konnte hierzu rund 50 interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger begrüßen. Er führte kurz in die Thematik ein und verwies darauf, dass die Kommune der Pogromnacht nicht nur im Rahmen ihrer zeitgeschichtlichen Veranstaltungsreihe mit einer einzigen Veranstaltung gedenken wolle, sondern dass es angestrebt sei, sich der örtlichen Geschichte zwischen den beiden Weltkriegen intensiver zu widmen. Die Wegstrecke hin zum Stadtjubiläum Neustadt 2025 im Jahre 2022 biete den passenden Rahmen hierfür. Gerade vor dem Hintergrund eines wieder anwachsenden Antisemitismus sei dies angezeigt.

Der Momberger Kreistagsabgeordnete und Geschichtslehrer Sebastian Sack brachte das Ansinnen der Kommune auf den Punkt, als er in einem Wortbeitrag feststellte „Es geht um unsere Verantwortung für die Zukunft, nicht um Schuld.“ Einer Sichtweise, der sich viele Anwesende anschlossen.

Zu Beginn der Gesprächsrunde wurde deutlich, dass über Jahrzehnte hinweg die Geschehnisse der Jahre 1933-1945 kaum im Geschichtsunterricht der Schulen behandelt wurden. Auch kam die Frage auf, wie es zur millionenfachen Ermordung jüdischer Mitbürger kommen konnte.

In Neustadt lebten 1933 über 100 Juden. Acht Jahre später waren die örtlichen jüdischen Gemeinden ausgelöscht. Nach dem Krieg kehrte nur eine Jüdin nach Momberg zurück.

Breiten Raum nahm die Frage des Gedenkens ein: „Stolpersteine“, Gedenktafel oder Erinnerungsort? Die Meinungen hierzu waren unterschiedlich, für die jeweiligen Ansichten gab es Für und Wider. Einig war man sich aber darin, dass die gewählte Form von einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung getragen werden müsse, denn ansonsten fehle die Akzeptanz.

Zunächst soll nun der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Ausführung kommen. Dabei will man auch die Namen der Ermordeten „zurück in die Stadt, in der sie gelebt haben holen.“ Bürgermeister Thomas Groll kündigte an, die Gedanken hierzu weiter voranzutreiben und diese vor der Umsetzung nochmals öffentlich vorzustellen. Dabei werde man, dem Rat eines Künstlers folgend, nicht starr auf den 8. November 2018 schauen. „Es kommt nicht auf ein bestimmtes Datum an, das Werk muss gut und von vielen getragen sein“, betonte Groll.

Monika Bunk stellte im Verlauf des Abends auch die jüdische Gemeinde Marburg/L. kurz vor. Diese blickt auf eine 700-jährige Geschichte zurück. Gegenwärtig gehören rund 360 Menschen zur Gemeinde, die überwiegende Mehrheit zog nach 1989 aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu.

Bürgermeister Groll kündigte an, dass als weitere Aktivitäten ein Gang zum jüdischen Friedhof zwischen Neustadt und Momberg und eine Stadtführung auf jüdischen Spuren in Marburg/L. sowie ein Besuch der dortigen Synagoge anstünden. Die Termine hierzu werden noch bekanntgegeben.

 

Dorfentwicklungsprogramm 2. IKEK-Forum diskutierte über Zukunft der Stadtteile

 

Im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms fand Mitte Juni 2018 ein weiteres IKEK-Forum im DGH Momberg statt. Das Integrierte Entwicklungskonzept (IKEK) ist Voraussetzung für die Förderung kommunaler und privater Vorhaben und wird unter Einbezug der Bürgerschaft und Kommunalpolitik vom Kasseler Büro für Regional- und Stadtentwicklung akp bis zum Herbst diesen Jahres erarbeitet.

Zu Beginn begrüßte Bürgermeister Thomas Groll rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mengsberg, Momberg und Speckswinkel, Heike Brandt und Sonja Kunze vom Büro akp und Mena Söhlke vom Fachdienst Kreisentwicklung.

Mit Blick auf die beginnende Fußball-WM stellte der Bürgermeister sinnbildlich fest, dass „das Spiel“ (die Dorfentwicklung) begonnen habe und es nun gelte, „Treffer zu erzielen“ (Projekte zu entwickeln). Aus seiner Sicht, so Thomas Groll, gebe es dabei folgende Schwerpunkte:

Momberg – Zukunft des ehemaligen Kindergartens,

Mengsberg – Schaffung eines Gemeinschaftsraumes (ggf. gemeinsam mit der ev. Kirchengemeinde Sanierung des Gemeindehauses), Speckswinkel – Leerstände in der Ortsmitte.

Neben diesen investiven Vorhaben müsse es aber auch Ziel der Dorfentwicklung sein, „Atmosphäre“ zu schaffen. In diesem Zusammenhang nannte der Bürgermeister soziale und kulturelle Projekte.

Mena Söhlke stellte im Anschluss die Ergebnisse einer Exkursion nach Mecklenburg-Vorpommern vor. Dort besuchte eine Gruppe, der auch Jörg Grasse und Anke Stark vom Ortsbeirat Momberg angehörten, multifunktionale Häuser. Dort werden über die Woche hin verschiedenste Angebote – Arzt, Bank, Friseur, Physiotherapie usw. – angeboten. Angebote, die es ansonsten in den Orten nicht mehr gibt. Der Landkreis wolle nun mit interessierten Kommunen, darunter Kirchhain und Neustadt, prüfen, was davon hier umsetzbar sei.

Heike Brandt und Sonja Kunze stellten den Entwurf eines gemeinsamen Leitbildes für Mengsberg, Momberg und Speckswinkel vor: „In Mengsberg, Momberg und Speckswinkel liegt der Fokus der künftigen Entwicklung auf einer hohen Lebens- und Wohnqualität und einer lebendigen und sozialen Gemeinschaft in den Orten.“ lautete dessen Kernsatz.

Abschließend teilten sich die Anwesenden erneut in vier Gruppen auf, um „langsam, aber sicher“, so Thomas Groll, konkrete Projekte für die Jahre 2019-2025 zu entwickeln.

Die Themen der Gruppen lauteten:

Innenentwicklung, Wohnen und Grün im Dorf,

Mobilität, Versorgung und attraktives Leben für alle, Gemeinschaftsräume und Begegnungsorte und Tourismus, Kultur, Vereinsleben und Direktvermarktung.

Auch diesmal gab es zahlreiche interessante Vorschläge, die sich oftmals auf die eingangs vom Bürgermeister benannten Schwerpunkte bezogen. Immer wieder ging es auch darum, wie die drei Orte für junge Familien interessant sein könnten.

Die Steuerungsgruppe wird die Besprechungsergebnisse nun auswerten und für das nächste IKEK-Forum am 8. August 2018 Vorschläge für Projekte formulieren.

„Bisher haben wir Ideen gesammelt und dabei Finanzen und Vorschriften hinten angestellt. Nun müssen wir ein Konzept entwickeln, das tragfähig und umsetzbar ist“, schloss Bürgermeister Thomas Groll den Abend.

 

Schwimmer feierten große Erfolge bei Special Olympics in Kiel Nicol Gies und Alexander Stephan aus Neustadt gewinnen Gold!

 

Vom 14. bis 18. Mai 2018 fanden die Special Olympics Nationale Spiele Deutschland Kiel statt. Insgesamt standen bei der Veranstaltung 19 verschiedene Sportarten auf dem Programm, in denen sich über 4.600 Sportlerinnen und Sportler mit geistigen und mehrfachen Behinderungen maßen. Einschließlich Trainern, Betreuern, Helfern und Familienangehörigen waren rund 13.500 Teilnehmer in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt zu Gast.

Special Olympics Deutschland ist die nationale Organisation der weltweit größten, vom International Olympischen Komitee offiziell anerkannten Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung. Im Jahre 1968 wurde diese zunächst in den USA von einer Schwester des ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy ins Leben gerufen.

Auch das Hessische Diakoniezentrum Hephata war mit zwei Mannschaften vertreten. Dem Team der Werkstätten für behinderte Menschen gehörten die beiden Neustädter Nicol Gies und Alexander Stephan an. Beiden gelangen großartige Leistungen im Schwimmen.

Während Nicol Gies die Goldmedaille über 25 m Freistil gewinnen konnte, errang Alexander Stephan Gold über 50 m Rücken. Für Bürgermeister Thomas Groll war dies Anlass, die beiden erfolgreichen Athleten gemeinsam mit Erstem Stadtrat Wolfram Ellenberg im Neustädter Rathaus zu empfangen und ihnen zu dieser herausragenden Leistung zu gratulieren und ein Präsent zu überreichen. „Dass Sportlerinnen und Sportler aus unserer kleinen Stadt Erfolge auf nationaler Ebene erringen kommt äußerst selten vor. Umso mehr freuen wir uns mit Nicol Gies und Alexander Stephan und gratulieren den beiden zu ihren Siegen“, betonte der Bürgermeister.