Neustädter Mitteilungsblatt

Ab in die Mitte 2018

„Neustädter Klimatag“ begeisterte 280 Kinder 2019 wird Neustadt kulturelle Schwerpunkte anders setzen
„Das war toll“, „Ich habe gelernt, was im Wasser lebt“, „Der selbstgepresste Apfelsaft war lecker“, „Mit dem Schornsteinfeger haben wir gesungen“ – so oder so ähnlich lauteten die begeisterten Kommentare von 280 Kindern, die am 25. September am „Neustädter Klimatag“ rund um den Junker-Hansen-Turm teilnahmen. Zu der Veranstaltung hatte die Kommune die Vorschüler der Kindertagesstätten „Regenbogen“ und „Sonnenschein“ und die Grundschüler der Martin-von-Tours-Schule eingeladen. Nachdem es morgens noch den ersten Frost gab, sorgte im Verlauf des Vormittags Sonnenschein für den passenden Rahmen für die Veranstaltung, über die sogar der Hessische Rundfunk bei HR 1 und HR 3 berichtete.
Sonja Stark von der Stadtverwaltung hatte den „Klimatag“ gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll vorbereitet und zahlreiche Kooperationspartner gewonnen.
Die KiTa „Regenbogen“ und die AOK informierten über gesunde Ernährung und das „Jolinchen“ verteilte Äpfel. Energiecoach Erwin Weber vom Landkreis Marburg-Biedenkopf hatte ein Wasserbassin aufgebaut und präsentierte solarangetriebe Boote. Joachim Riehl und Steffen Claar vom Imkerverein Kirchhain und Umgebung erläuterten den Kindern das Leben der Honigbienen. Bei der Umwelt- und Naturschutzgruppe Momberg konnte Apfelsaft frisch gepresst und natürlich sofort probiert werden. Die Fahrradschule der Polizei warb dafür, das Auto stehen zu lassen und das Rad öfters zu nutzen. Beim Stand der Gemeinwesenarbeit konnten die Mädchen und Jungen Windräder basteln. Stephanie Schulcz von der KiTa „Sonnschein“ produzierte „Strom aus Obst“. Biologin Astrid Wetzel untersuchte mit den Kindern das Wasser vom Bürgerparkteich und aus der Wiera auf Lebewesen hin. Mit Unterstützung des Gärtnerteams vom Bauhof wurden 10.000 Krokusse gepflanzt, die im Frühjahr das Neustädter Turm-Logo zum Blühen bringen werden. Im „Haus der Vereine“ wurde „Schorni“ von Uwe Nenzel verkörpert, der als Schornsteinfeger, Energieberater und Regionalpartner der hessischen Energiesparaktion tätig ist. Spielerisch gab er den Kindern Tipps und Infos rund um Energie, Klimaschutz und Abfallentsorgung. „Hessen Forst“ lud die Kleinen dazu ein, um die Wette zu sägen.
Damit griff „Schorni“ eine Aussage von Bürgermeister Thomas Groll bei der Eröffnung auf. Dieser hatte davon gesprochen, dass die Kinder an diesem Vormittag viel Wissenswertes erfahren würden und dieses als Multiplikatoren an Mama, Papa, Oma, Opa und Geschwister weitergeben sollten.
Zum Ende des „Klimatages“ zeigten sich Grundschulleiterin Sandra Claar und Bürgermeister Thomas Groll äußerst zufrieden mit der Veranstaltung. „Den Mädchen und Jungen hat es Spaß gemacht. Heute hat Lernen richtig Spaß gemacht. Es sollte eine Fortsetzung des Klimatages geben“, so die beiden übereinstimmend. Auch der katholische Kindergarten „Arche Noah“ Momberg- Mengsberg und die Grundschule Mengsberg-Momberg werden sich im Lauf der Woche am „Klimatag“ durch eigene Veranstaltungen beteiligen. Am Donnerstag fand z. B. in der Grundschule der „SolarCup“ statt. Hierfür bauten die Kinder der 3. und 4. Klasse unter Anleitung ihre eigenen Solarautos, die dann auf der vom Landkreis gebauten Rennstrecke fahren konnten.
Am Rande der Veranstaltung kündigte Bürgermeister Thomas Groll gegenüber der Presse an, dass Neustadt sich 2019 nicht erneut an der Innenstadt-Offensive Hessen „Ab in die Mitte“ beteiligen werde. „Wir setzen einmal aus und stellen in Sachen Kultur im kommenden Jahr etwas anderes auf die Beine. Der feste Rahmen von Juni bis Oktober war doch etwas einengend“, erklärte er. 2019 solle es in jedem Quartal einen Höhepunkt geben: Chansons- Abend, Kabarett, Lesetheater mit den Brüdern Grimm, … dazu das Neujahrskonzert, das Straßenmalerfestival und ein „Mehrgenerationenfest“ im Park. „Wir werden auch 2019 vieles Interessante anbieten“, verspricht Thomas Groll schon heute.

Neustädter Modellbahntage

Die TT-Modellbahnfreunde Hessen laden für den 27. und 28. Oktober 2018 bereits zum dritten Male zu den „Neustädter Modellbahntagen“ ein. Aufgrund des Abrisses des „Hauses der Begegnung“ findet die Veranstaltung im Saal des Historischen Rathauses am Marktplatz in Neustadt statt.
Die Nenngröße TT ist eine genormte Baugröße für Modelleisenbahnen und weist eine Modell-Spurweite von 12 mm auf. TT ist die Abkürzung des englischen Table Top, was Tischfläche bedeutet, sinngemäß aber meint: „Passt auf einen Tisch“. Der Platzbedarf der Anlagen ist geringer als bei der Nenngröße HO im Maßstab 1:87.
Seit 2000 treffen sich Modellbahnfreunde aus ganz Hessen regelmäßig in Neustadt, um an ihren Modellanlagen zu basteln und sich über ihr gemeinsames Hobby auszutauschen.
In diesem Jahr wird es auch ein neues Ausstellungsmodell geben. Hierbei handelt es sich um ein Bahnbetriebswerk. Dort kann man beispielsweise sehen, wie Loks bekohlt werden. Das Modell weist eine Größe von 2 m2 auf und hat u. a. einen Ringlokschuppen und eine Drehscheibe. Ältere Eisenbahnfreunde werden sich daran erinnern, dass so ein Bahnbetriebswerk auch in Treysa einst vorhanden war.
Die Ausstellung ist am Samstag, dem 27. Oktober 2018, von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr und am Sonntag, dem 28. Oktober 2018, von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Modellversuch „Neuanlage von Rainen“

Entlang zahlreicher Äcker sind die Raine (unbebauter schmaler Streifen Land) an den landwirtschaftlichen Wegen im Laufe der Jahrzehnte aus verschiedensten Gründen schmaler geworden oder existieren nicht mehr. Wurden die Raine in der Vergangenheit noch von Landwirten oder Kleintierhaltem zur Futtergewinnung in bescheidenem Ausmaß genutzt, so verloren sie in der Folge jeden Nutzwert und werden sukzessive Bestandteil der Ackerflächen.
Da aufgrund der landwirtschaftlichen Intensivierung die Äcker immer arten- und blütenärmer wurden, geraten die Wegeraine nun wieder vermehrt in den Blick des Naturschutzes.
Unterbleibt lediglich das Beackern dieser Flächen, so bildet sich auf ihnen eine brachenähnliche Situation, die aus Sicht von Naturschutz (Blütenarmut) und Landwirtschaft (Aufkommen von Problemunkräutem) unerwünscht ist. Sinnvoller ist daher eine gezielte Ansaat, um die Raine kräuter- und blütenreich zu gestalten. Wenn die Raine dadurch grasärmer sind, dann hat dies für die Landwirtschaft Vorteile, denn auf Gräsern bilden sich eher Pilze, die sich anschließend auf den angrenzenden Getreidefeldern ausbreiten.
Auf kleineren Probeflächen im Neustädter Stadtteil Momberg werden jetzt neue Raine angelegt. Dadurch sollen praktische Erfahrungen gesammelt werden. Es bleibt etwa abzuwarten, wie sich die Raine unter dem Einfluss von Pflanzenschutzmitteln, Dünger und einem oftmals notwendigen Mulchen entwickeln. Blütenreiche Raine bieten Nahrung für Insekten, Vögel und pflanzenfressende Säugetiere, Deckung für Junghasen u.a. schaffen einen Biotopverbund, dienen dem Erosionsschutz – für Neustadt von besonderer Wichtigkeit – und tragen zu einer abwechslungsreicheren Kulturlandschaft bei.
Die Initiative zur Neuansaat entstammt einer Arbeitsgruppe zu Feldwegen in Momberg. Daran waren die Kommune, die Fachdienste Umwelt und Landwirtschaft des Landkreises, Landwirte, die Umwelt- und Naturschutzgruppe Momberg und die Agentur für Naturentwicklung beteiligt.
Ein weiteres Ergebnis der Arbeitsgruppe ist auch ein Feldwegekonzept u.a. mit Aussagen zur Pflege von Wegen und Rainen für Teile der Gemarkung, das durch die Agentur für Naturentwicklung für die Kommune entwickelt wurde.
Im Rahmen eines Ortstermins betrachteten Bürgermeister Thomas Groll und Erster Kreisbeigeordneter Marian Zachow gemeinsam mit Ortsvorsteher Jörg Grasse die Anlage eines ersten Raines durch Landwirt Thomas Mohr. Dabei waren auch Uwe Krüger (FD Umwelt), Michael Krieger (Umwelt- und Naturschutzgruppe) und Dr. Ursula Motthes-Wagner von der Agentur für Naturentwicklung.
Bürgermeister Thomas Groll trat dafür ein, das Feldwegekonzept Schritt für Schritt im Bereich Momberg umzusetzen und auch die Kernstadt und die anderen Stadtteile mit einzubeziehen. Er begrüßte zudem die Neuanlage von Rainen und hofft, dass sich hieran in der Folge zahlreiche Landwirte beteiligen. Eine Auffassung, der der Erste Kreisbeigeordnete Marian Zachow ausdrücklich zustimmte.
Gerade für Neustadt sei nämlich eine Verbesserung des Erosionsschutzes bei Starkregenereignissen wünschenswert.
Das Saatgut für das Modellprojekt übernahm die Kommune, Uwe Krüger leistete die inhaltliche Vorarbeit.

Momberg: Kindergartengebäude wieder einer Nutzung zuführen

Regelmäßig kommen die Ortsvorsteher der Stadtteile und der Bürgermeister zusammen, um aktuelle Vorgänge zu besprechen bzw. sich über in der Zukunft anliegende Vorhaben auszutauschen. Kurze Wege ermöglichen oftmals schnelle Entscheidungen. Kürzlich trafen sich Jörg Grasse und Thomas Groll beim Dorfgemeinschaftshaus (DGH) in Momberg, denn dort soll in den kommenden Jahren einiges passieren.
Im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms geht es dabei vorrangig um die zukünftige Nutzung des ehemaligen Kindergartengebäudes. Hierzu wurden bereits Ideen entwickelt und intern besprochen.
Das DGH soll mit der Reaktivierung dieser Räumlichkeiten einen neuen Impuls bekommen, der weit über die Nutzung des großen Saals hinausgeht. Mit „Repair-Cafe“ (Selbsthilfe-Werkstatt für Alltagsgeräte bei Kaffee und Kuchen), Dienstleistungsangeboten und offenen Aktivitäten ist ein vielfältiges Angebot in der Diskussion und Vorbereitung, mit denen das Gebäude zu einem zentralen Ort der Begegnung in und für Momberg entwickelt werden soll. Ziel ist dabei aber auch „stadtteilübergreifend“ vorzugehen und die angedachten Vorhaben auch für interessierte Mengsberger und Speckswinkler (und natürlich auch Kernstädter) zu öffnen.
Auch im Kirchhainer Stadtteil Betziesdorf denkt man darüber nach, ein leerstehendes kommunales Gebäude – die noch dem Kreis gehörende alte Schule – wieder mit Leben zu erfüllen und attraktive Angebote für die Bevölkerung zu schaffen. Ortsvorsteher Jörg Grasse und Ortsbeiratsmitglied Anke Stark haben sich gemeinsam mit anderen Interessierten im Frühjahr über das Konzept der „multiplen Häuser“ in Mecklenburg-Vorpommern informiert und dabei viele Einblicke gewonnen.
Bürgermeister und Ortsvorsteher sind gegenwärtig im Gespräch mit der Stadt Kirchhain und dem Landkreis, um das Vorhaben weiter mit Leben zu füllen. U. a. ist für Anfang 2019 eine Befragung der Momberger Bevölkerung zu der Thematik vorgesehen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Verantwortlichen nicht am tatsächlichen Bedarf vorbei planen.
Für 2019ff. ist auch eine Umgestaltung und damit Attraktivierung des Außenbereiches vor dem DGH vorgesehen. Eingebunden wird hierbei auch der Heimat- und Verschönerungsverein, der die Aufstellung mehrerer Fitnessgeräte „nicht nur für Senioren“ plant. Finanziert wird das Vorhaben mit Eigenmitteln des Vereins, einer Zuwendung des Landes und der Unterstützung der Kommune.
Weiterhin plant man, den großen Saal des DGH „aufzuhübschen“. Der Raum soll heller werden und damit (wieder) zu den in den letzten Jahren angeschafften Türen und Gardinen passen. „Die Zeit von Buche rustikal ist einfach vorbei“, so Bürgermeister Groll. Finanziert werden soll das Vorhaben mit Mitteln der „Hessenkasse“. Zudem ist man bestrebt, das DGH ausrüstungstechnisch auf den neuesten Stand zu bringen, um das Haus auf diese Weise für Anbieter von Info-Veranstaltungen, Seminaren oder die Arbeit der Volkshochschule attraktiver zu machen.
Neben dem DGH hat Ortsvorsteher Jörg Grasse noch die Toilettenanlage auf dem Festplatz im Visier, die mittelfristig einer Sanierung bedarf. Auch damit stößt er auf die Zustimmung des Bürgermeisters, der erklärte, dass man bei Aufstellung der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 schauen müsse, wann das Projekt realisier- bar sei.

Neugestaltung Bürgerpark

Welche Wünsche haben Eltern und Kinder?
Das Kasseler Büro für Stadtentwicklung und Regionalentwicklung akp erstellt zurzeit eine Machbarkeitsstudie für den Neustädter Bürgerpark.
Nach Gesprächen mit dem Vorstand des Fördervereins Bürgerpark e.V. und einem öffentlichen Workshop hatten die Quartiersmanagerin Heike Brandt und Svetlana Nerenberg nun gezielt Eltern und Kinder zu einem Treffen in den Park eingeladen.
Im Bereich des Kleinkinderspielplatzes wurde engagiert diskutiert und Ideen entwickelt. Zeitweise nahm Bürgermeister Thomas Groll als „stiller Zuhörer“ teil.
Der Vorschlag des Planungsbüros, das Wasser im Bürgerpark-Teich „erlebbarer“ zu machen wurde ebenso begrüßt, wie ein „Matschbereich“.
Für den Bereich des Spielplatzes wurden von den Anwesenden Verbesserungsvorschläge wie ein effektiver Sonnenschutz und eine Toilette in Spielplatznähe gemacht.
Bedauert wurde, dass die Schutzhütte am Radweg oftmals als „Trinkerhalle“ genutzt wird und man dort immer wieder Scherben findet. Auch die hohe Katzenpopulation wurde beklagt.
Vorgeschlagen wurde von den Eltern auch eine „Graffiti-Wand“, an der die Kinder nach Herzenslust sprayen und malen können.
In der Folge ist noch ein weiteres Gespräch mit dem Förderverein und dem Vorstand des Angelvereins vorgesehen, der den Teich nutzt.
„Wir wollen möglichst viele in die Überlegungen zur Neugestaltung einbeziehen. Schließlich geht es darum, den Bürgerpark zu einem attraktiven Ort für Alt und Jung zu machen. Um einen solchen Park in Mitten der Kommune beneiden uns viele. Nutzen wir die Chance, ihn mit Fördermitteln weiterzuentwickeln“, betont Bürgermeister Thomas Groll.

Der Abriss des „Hauses der Begegnung“ hat begonnen

Am 18. September 2018 haben die Abrissarbeiten beim „Haus der Begegnung begonnen. Nach der Erstellung eines Entsorgungskonzeptes, der Beantragung einer Baugenehmigung, Ausschreibung, Submission und Vergabe konnte das Vorhaben nun starten.
Erster Schritt ist eine vollständige Entkernung des Gebäudes. Diese dürfte nach Einschätzung von Fachbereichsleiter Thomas Dickhaut bis zu acht Wochen dauern. Danach folgt dann der eigentliche Abriss, für den sechs Wochen veranschlagt sind. Mithin dürfte das Gebäude im Dezember 2018 „Geschichte“ sein.
Die Materialien sind nun zu trennen, zu recyceln bzw. zu entsorgen. Das Mauerwerk soll später gebrochen und als Gründungsschicht für das Fundament Verwendung finden.
Bürgermeister Thomas Groll räumte bei einem Besuch vor Ort ein, dass der Abriss schon ein wenig mit Wehmut verbunden sei. In den 1980er Jahren habe er dort regelmäßig Kinofilme geschaut, später Karneval mitgefeiert, zwei Podiumsdiskussion im Vorfeld von Bürgermeisterwahlen erlebt und sei im großen Saal 2007 in sein Amt eingeführt worden.
Gleichwohl, so Groll, sei der Abriss, die richtige Entscheidung. „Das Bestandsgebäude weist erhebliche bauliche Mängel auf, wir hatten aus Brandschutzgründen nur eine befristete Nutzungserlaubnis, Barrierefreiheit war nicht gegeben und eine Neukonzeption aufgrund des vorhandenen Raumzuschnittes nicht möglich. Zudem ist das Gebäude eine „energetische Katastrophe“. Es sei bedauerlich, dass die Kommune für das alte „HdB“ noch bis 2042 jährlich 40.000 Euro Abtrag zahlen müsse. Hier habe sich der Bund über die Jahre hin nicht „erweichen“ lassen.
„Wir wollen optimistisch in die Zukunft schauen. Dank der eingeworbenen Fördermittel von fast 4,5 Millionen Euro werden wir zur Jahresmitte 2020 ein neues Kultur- und Bürgerzentrum haben, dessen Herzstück das Familien- und Generationenzentrum von 0- 99 sein wird. Das Gebäude soll dann zu einem wahren Ort der Begegnung werden. Gegenwärtig laufen viele Vorarbeiten, die man nicht von außen sieht. Ende September soll die Baugenehmigung für den Neubau beantragt werden. Voraussichtlich im November folgt die baufachliche Prüfung durch die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen. Dann stehen Ausschreibung, Submission und Vergabe an und im Frühjahr beginnt der Neubau“, erläutert Thomas Groll das weitere Vorgehen.

Ab in die Mitte 2018

Neustädter Kleinkunstfestival um den „Goldenen Biber“ am 6. Oktober
Endlich ist es soweit: Am Samstag, dem 6. Oktober 2018 findet um 14.00 Uhr im Zirkuszelt am Junker-Hansen-Turm das Neustädter Kleinkunstfestival um den „Goldenen Biber“ statt.
Zehn verschiedene Darbietungen werden um die Gunst einer Jury und des Publikums wetteifern und hoffen darauf, zu den Siegern zu gehören. Zu gewinnen gibt es den „Goldenen, Silbernen und Bronzenen Biber“ sowie den Publikumspreis.
Peter Renner und Marcella Renner-Seliger von Coswig Artists haben ein abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, dass in zwei sechzigminütigen Showblöcken präsentiert wird.
In der Pause spielt die Saxophon-Gruppe des Happy Sound Orchestra auf und sorgt für Festival-Stimmung. Zudem gibt es Kinderschminken.
Moderiert wird das Geschehen in der Manege vom erfahrenen Programmgestalter und Regisseur Peter Renner. Er wird dem Publikum zehn unterschiedliche Darbietungen aus dem Bereich der Artistik präsentieren.
Auf Bitten der Kommune haben sich fünf Damen und Herren bereiterklärt, die Jury des Nachmittags zu bilden und über die Vergabe der „Biber“ zu entscheiden. Dies geschieht anhand einer von
Peter Renner erarbeiteten Bewertungsliste, die u.a. den Schwierigkeitsgrad der Nummer, die Präsentation, das gewählte Kostüm und die Musik umfasst.
Mittels eines „Applauso-Meters“ wird der Beifall des Publikums für die einzelnen Akteure gemessen und auf diese Weise über die Vergabe des Publikumspreises entschieden.
Nach den beiden Showblöcken erfolgt gegen 17.00 Uhr die Sieger- Gala mit den Auftritten der vier Gewinner.
Für Getränke sorgt das Team von „Manegen-Traum“, das auch das Zirkuszelt bereitstellt und vom 1.-5. Oktober einen Mitmach-Zir- kus für Kinder veranstaltet. Der Förderverein der Kindertagesstät
te „Regenbogen“ bietet Kaffee, Kuchen, Crepes und Waffeln an. „Wir würden uns sehr freuen, wenn dieses zwischen Kassel und Frankfurt einzigartige Festival auf große Resonanz in Neustadt und den umliegenden Städten und Gemeinden findet. Der Eintritt ist kostenlos“, sagt Bürgermeister Thomas Groll. Die Kommune will mit dieser Veranstaltung auch an das 250-jährige Jubiläum des modernen Zirkus erinnern.
„Klein Monte Carlo“ in Neustadt lohnt sicher einen Besuch. Am Abend findet dann ab 20.00 Uhr – ebenfalls im Zirkuszelt am Jun- ker-Hansen-Turm – die 5. Neustädter Rocknacht statt.

Bürgermeisterwahl 28. Oktober 2018

„Neustadt 2025 – reden wir darüber“ bei Kaffee & Kuchen

Gemeinsam mit der Senioren-Union Neustadt lädt Thomas Groll alle Seniorinnen und Senioren zu einem Gesprächsnachmittag am 9. Oktober, 15.30 Uhr, in die Cafeteria Libelle ein. Bei Kaffee und Kuchen wird der Bürgermeisterkandidat über das Thema „Neustadt 2025“ reden und dabei insbesondere auch auf seine Vorstellungen von einer aktiven kommunalen Seniorenarbeit eingehen. Franz-W. Michels
Bürgermeisterwahl 28. Oktober 2018 „Weiter so!“ – Mit einer Finanzpolitik mit Augenmaß
Am 27. September hatte Bürgermeisterkandidat Thomas Groll zu einem weiteren politischen Dämmerschoppen eingeladen, diesmal in den Momberger Landgasthof Gleim. Dabei stellte er die kommunale Finanzpolitik in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Die finanzielle Situation Neustadts hat sich in den letzten Jahren erheblich gewandelt und klar zum Positiven verändert. Dafür sind mehrere Faktoren verantwortlich: Bereits in den „dürren“ Jahren 2009-2014 haben wir gespart, jede Investition hinterfragt und nicht über unsere Verhältnisse gelebt. Diesen Kurs haben wir auch danach unbeirrt fortgeführt. Nun hat sich aber endlich auch die gesamtwirtschaftliche Lage spürbar verbessert und die Kommune profitiert davon. Gleichzeitig wirkt sich der geänderte kommunale Finanzausgleich des Landes bisher positiv für Neustadt aus. Aber auch die Tatsache, dass in der ehemaligen Kaserne eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge entstand und dadurch die Einwohnerzahlen anstiegen, macht sich bei der Entwicklung der kommunalen Finanzen bemerkbar, dies darf nicht verschwiegen werden. Durch die Summe dieser Faktoren werden Investitionen möglich, die allen in unserer Kommune zu Gute kommen“, erläuterte Thomas Groll.
Zudem lege er Wert auf ein aktives Fördermanagement. „Wir schauen, wo es bei Bund, Land oder Kreis Fördermittel gibt, um die Kommune weiterzuentwickeln und Infrastruktur zu erhalten bzw. neu zu schaffen. Platt gesagt: Wenn es Brei regnet, dann müssen die Löffel raus“, so der amtierende Bürgermeister.
In den nächsten Jahren habe man in Neustadt und den Stadtteilen viel vor. Ziel sei es, „Neustadt 2025“ zu schaffen. Die Umsetzung der geplanten Vorhaben gelinge aber nur, wenn die Finanzen stimmen. Daher werde er die seit 2007 von ihm betriebene Haushaltspolitik mit Augenmaß und der Einwerbung von Zuschüssen fortführen, betonte Groll. Er betonte, dass die Haushalte der letzten Jahre immer von allen drei Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung mitgetragen worden seien. „Um dieses konstruktive Miteinander von CDU, SPD und FWG und die sachorientierte Politik in unseren Gremien werden wir von vielen Städten und Gemeinden beneidet“, stellte Thomas Groll fest.
Er verwies weiterhin darauf, dass die kommunale Haushaltspolitik von einer Vielzahl von Faktoren abhänge, die man vor Ort nicht beeinflussen könne. Letztlich wirkten sich negative Entwicklungen der Weltwirtschaft bis nach Neustadt aus. Daher müsse man immer damit rechnen, dass auch wieder einmal andere Zeiten kommen. Aber auch die anstehenden Ausschreibungen für den Neubau des Bürgerhauses oder die Sanierung des Freibades könnten aufgrund des gegenwärtigen Baubooms zu Kostensteigerungen führen. Darauf müsse man dann angemessen reagieren. „Bisher planen wir unsere Großvorhaben in der Kernstadt und den Stadtteilen ohne jede Kreditaufnahme. Ich halte es aber für verantwortbar, im Fall
der Fälle Kreditmittel hierfür in Anspruch zu nehmen, schließlich bieten diese Projekte mehreren Generationen Vorteile“, erklärte Thomas Groll seinen Standpunkt. (Zur Erklärung: Da die Kommune jährlich über 300.000 Euro an Altschulden abbaut, wäre es möglich, in gleicher Höhe Kredite aufzunehmen, ohne dass es zu einer Neuverschuldung käme.)
Bei der kommunalen Finanzpolitik sei ihm zudem wichtig, den Geldbeutel der Bürger nicht über Gebühr zu belasten. So sei etwa die Grundsteuer seit 2015 stabil. Auch der von ihm vorbereitete und von der Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossene Beitritt zum Müllabfuhrzweckverband Biedenkopf werde sich positiv auswirken und zumindest für Beitragsstabilität, in vielen Fällen sogar für Einsparungen, sorgen.
Gerade in Momberg, so der amtierende Bürgermeister zum Abschluss des Abends, habe das Thema Straßenbeiträge zu Beginn seiner Amtszeit für viel Unruhe gesorgt. Er habe damals sehr wohl Verständnis für die betroffenen Anlieger aufgebracht, aber die Gesetzeslage hätte keine andere Art der Veranlagung zugelassen. Nachdem das kommunale Abgabengesetz des Landes nun geändert worden sei, bestehe die Möglichkeit, wiederkehrende Straßenbeiträge einzuführen und die mit dem Straßenbau einhergehenden Lasten so auf viele Schultern zu verteilen. Die Stadtverordneten hätten das Thema ausführlich beraten und letztlich mit breiter Mehrheit für eine Änderung der Veranlagung gestimmt. Da das Thema nun auch im Landtagswahlkampf eine Rolle spiele, habe man die notwendigen Vorarbeiten unterbrochen. „Wir schauen, wie sich die neue Landesregierung in diesem Bereich aufstellt. Sollte es für die Kommunen die Möglichkeit geben, aufgrund von ausreichenden Landesmitteln auf die Straßenbeiträge zu verzichten, dann sollten wir das tun, falls nicht, kommen ab 2019 die wiederkehrenden Straßenbeiträge“, führte Thomas Groll aus.
Der Bürgermeisterkandidat bat darum, ihm am 28. Oktober erneut das Vertrauen zu schenken. An diesem Tage werde zwar auch der Landtag neu gewählt, bei der Bürgermeisterwahl gehe es aber nicht um Bundes- oder Landespolitik, sondern um die Zukunft der Kommune.