Neustädter Mitteilungsblatt

Günther Weese erstmals Deutscher Meister mit Kanarien in achat opal gelb

Der Momberger Günther Weese errang kürzlich in Bad Salzuflen den Titel eines Deutschen Meisters mit seinen Kanarienvögeln in achat opal gelb. Mehrfach stand er bei Deutschen Meisterschaften oder europäischen Titelkämpfen bereits auf dem „Treppchen“ und schnupperte an einem Titel, der ganz große Erfolg blieb ihm und seinen Vögeln bisher allerdings versagt. Umso größer war nun die Freude bei Weese, der für den Geflügel-, Vogelzucht- und Schutzverein Willingshausen an den Start geht. Mit einer Gruppe von vier Vögeln war er kürzlich in den nordrhein-westfälischen Kreis Lippe gereist. Farbe, Größe, Gefieder und Haltung seiner Tiere überzeugten die Jury.
Bürgermeister Thomas Groll lud Günther Weese nach seinem Erfolg in das Neustädter Rathaus ein, um ihm zu diesem großen Erfolg zu gratulieren. „Es kommt wahrlich nicht allzu häufig vor, dass jemand aus unserer Kommune einen Deutschen Meistertitel gewinnt. Umso größer ist die Freude und Anerkennung. Deutscher Meister wird man nicht einfach so, da ist harte Arbeit nötig. Wir wünschen Günther Weese, dass er auch weiterhin erfolgreich an Schauen teilnimmt und noch manchen Titel oder Medaille gewinnt“, sagte der Bürgermeister.
Neben einem kleinen Präsent für den Züchter, gab es auch ein Päckchen Vogelfutter für die Kanarienvögel, die ja schließlich auch zu Titelehren gekommen sind.

Regionalität bei Lebensmitteln ist immer mehr, im Kommen
Fleisch und Wurst vom „Neustädter“ Hochlandrind

Die bewusste Ernährung mit Produkten bekannter Herkunft ist nicht nur ein Modetrend: Sie stärkt die regionalen Wirtschaftskreisläufe und damit die bäuerliche Landwirtschaft, steht für eine nach
vollziehbare Herkunft und hohe Qualität und ist aufgrund der kurzen Wege energieeffizient.
Bereits als Geschäftsführer des Regionalbauernverbandes Wetterau-Frankfurt a.M., so Bürgermeister Thomas Groll, habe er den Ausbau der Direktvermarktung unterstützt und sich für die Durchführung von Hoffesten oder Markttagen eingesetzt. Umso mehr freue es ihn, dass es in Neustadt nun nicht nur Erd- oder Himbeeren aus Speckswinkler Anbau, Lammfleisch von den „Mühlenschäfern“ aus der Ottermühle oder aus Mengsberg, Eier aus Momberg oder Kartoffeln und Honig direkt von einheimischen Erzeugern gebe, sondern dass diese schon recht breite Angebotspalette nun durch Fleisch und Wurst vom Hochlandrind aus der Weißmühle abgerundet werde.
Heinz Westphal stellte dem Bürgermeister kürzlich die Highlandcattle-Zucht von der Weißmühle vor. Bullen, Mutterkühe und Kälber leben in kleinen Gruppen mit ganzjährigem Weidezugang zusammen. Der Betrieb beweidet zahlreiche Schutzgebietsflächen und betreut auch die Wasserbüffel der Momberger Umwelt- und Naturschutzgruppe.
Nach etwa 30 Monaten erreichen die Tiere das Schlachtalter. Ein Hochlandrind wird erst geschlachtet, wenn es im Ganzen vermarktet ist. Um Verpackungsmüll zu sparen, wird das Fleisch in Kisten geliefert.
Bei der Zerlegung eines Rindes, so Heinz Westphal, sei er kürzlich auf das „Bürgermeisterstück“ aufmerksam geworden. Es liegt oberhalb der Kugel der Keule und ist besonders zart. In der Vergangenheit war dieses Stück Fleisch für die „wichtigen Personen der Dorfgemeinschaft reserviert“, erklärte Westphal mit einem Schmunzeln.
Bürgermeister Thomas Groll dankte Heinz Westphal dafür, dass er die Kommune immer wieder bei Veranstaltungen unterstütze und mit seinen Tieren präsent sei. Auch sei die Beweidung von Schutzgebietsflächen zur Erhaltung von Fauna und Flora von Bedeutung.

MITeinander-FUReinander: Eine Idee auch für unsere Kommune?

In seiner Haushaltsrede 2019 hatte Bürgermeister Thomas Groll u. a. ausgeführt, dass ihm die Stärkung und Weiterentwicklung eines „WIR-Gefühls“ für die Gesamtkommune sehr am Herzen läge. Nach seiner Vorstellung sollen die derzeit laufenden Förderprogramme, in der Kernstadt das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ und in den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen, dazu genutzt werden, um hier nachhaltige und auf Dauer tragfähige Strukturen zu schaffen.
Im Rahmen der Erstellung eines Altenhilfekonzeptes für die Stadt Neustadt (Hessen) entstand 2017 die Idee, in der Junker-Hansen- Stadt ebenso wie bereits in Amöneburg-Mardorf oder Lahntal eine Bürgerhilfe zu schaffen. Bürgerhilfen bieten allgemeine Nachbarschaftshilfe, Besuchsdienste, Begleitung bei Arztbesuchen und Behördengängen, aber auch die vorübergehende Entlastung von Pflegeangehörigen an. Hierzu fanden bereits mehrere Vorbereitungstreffen statt und es gibt sogar schon einige Interessierte, die sich eine aktive Mitarbeit vorstellen können.
Parallel dazu planen Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg, Gerhard Leißner und Reinhold Mann gegenwärtig die Schaffung eines Bürgerbusses für die Kommune und arbeiten das Betriebskonzept aus. Nach einer Idee von Bürgermeister Thomas Groll und Quartiersmanagerin Svetlana Nerenberg könnten diese und ggfs, auch weitere Aktivitäten unter dem Dach eines „Bürgervereines“ gebündelt werden.
Ein Beispiel hierfür ist der Verein MITeinander-FÜReinander in der Marktgemeinde Eiterfeld e. V.. Dieser ist ein Verein zur Nachbarschaftshilfe, dem das Zusammenleben der Einwohnerinnen und Einwohner in der Marktgemeinde Eiterfeld im Fuldaer Land am Herzen liegt. Er schafft über die Generationen und die verschiedenen Ortsteile hinweg Begegnungsmöglichkeiten und organisiert auf Anfrage ehrenamtliche individuelle Not-Hilfen zur Bewältigung akut schwieriger Alltagssituationen. In dem Verein werden mehrere Themenbereiche behandelt. Einmal heißt es „Gemeinschaft fördern und erleben – Aktionen, die Menschen zusammenbringen“. Hierbei handelt es sich um ein Erzählcafe, einen Spieletreff, ein Büchertauschangebot sowie ein Bürger- und Familienkino. Unter dem Motto „Hilfe im Alltag und in Notlagen – kurzfristige, ehrenamtliche Unterstützung“ sind Fahr- und Besuchsdienste, kurzzeitige Hilfen in Haushalt und Garten sowie Rinderbetreuung (Leih- Oma/Leih-Opa) zusammengefasst unter „Miteinander und voneinander lernen – Vorträge, Lerngruppen, geführte Aktivitäten“ versteht man einen offenen Tanzkreis, Sprachkurse, wechselnde Vorträge und eine Kultur-Küche. Unter „Arbeitseinsätze“ ist die Bürgermithilfe im öffentlichen Raum zusammengefasst.
Der Ansatz in Eiterfeld, so Bürgermeister Thomas Groll, komme dem nahe, was er sich am Ende eines nun begonnenen Prozesses wünschen würde. Er gehe davon aus, dass Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte einem solchen Vorhaben äußerst positiv gegenüberstehen. „Nun wird es darauf ankommen, genügend Einwohnerinnen und Einwohner zu finden, die dies ebenso sehen und aktiv mitwirken. Ein solcher Bürgerverein stärkt das Ehrenamt und ist auch ein wichtiger Baustein hin zu einer aktiven Bürgergesellschaft“, betont Groll.
Das Vorhaben soll am Montag, dem 25. Februar 2019, ab 19.00 Uhr im Historischen Rathaus vorgestellt werden.
Neben Bürgermeister Thomas Groll und Quartiersmanagerin Svetlana Nerenberg werden auch Vorstandsmitglieder des Vereins „MITeinander-FÜReinander Marktgemeinde Eiterfeld e. V“ anwesend sein und ihren Verein näher vorstellen.
Alle Interessierten sind herzlich zu diesem Informationsabend eingeladen.

Familienzentrum Neustadt wird auch 2019 vom Land gefördert

Auch im Jahre 2019 wird das Familienzentrum Neustadt, welches (derzeit noch) in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ angesiedelt ist, vom Land Hessen mit einer Zuwendung in Höhe von 13.000 Euro unterstützt.
Bürgermeister Thomas Groll freute sich sehr über die Nachricht aus dem zuständigen Regierungspräsidium Kassel und wertet dies ebenso wie die Einrichtungsleiterin Claudia Orth als Bestätigung der bisherigen Arbeit. „Seit 2012 haben wir das Familienzentrum Schritt für Schritt aufgebaut. Es ist uns gelungen, zahlreiche Kooperationspartner einzubinden. Die Angebote werden zumeist gut angenommen. Insbesondere Fachvorträge sind eine wichtige Hilfestellung für junge Eltern“, erläuterte Groll.
Mitte 2020 wird das Familienzentrum in das neu errichtete Kultur- und Bürgerzentrum umziehen und zu einer Einrichtung „für alle“ von 0-99 Jahren ausgebaut werden. Nachdem hierzu bereits eine erste Konzeption erstellt worden ist, werden in den kommenden Monaten weitere Gespräche geführt, um das Familienzentrum noch breiter als bisher aufzustellen und zahlreiche neue Angebote zu etablieren.

Fachausschuss I

Einstimmige Haushaltsempfehlung

CDU und SPD sehen gegenwärtig keine Alternative zu den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Am 6. Februar tagte unter dem Vorsitz von Markus Bätz (FWG) der Fachausschuss I der Neustädter Stadtverordnetenversammlung, der unter anderem für Grundsatzangelegenheiten und Finanzen zuständig ist.
Das Gremium befasste sich in II. Lesung mit dem Haushaltsentwurf für 2019 und empfahl der Stadtverordnetenversammlung ebenso einstimmig wie zuvor bereits die Ortsbeiräte von Mengsberg, Momberg, Speckswinkel und der Kernstadt sowie der Fachausschuss II dessen Annahme. Den endgültigen Beschluss über das Zahlenwerk wird die Stadtverordnetenversammlung am 11. Februar fassen. Kurzfristig diskutierte der Ausschuss auf Bitten des Bürgermeisters nochmals die Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hatte die Stadtverordnetenversammlung im Herbst 2017 mit den Stimmen von CDU und SPD gefasst, während sich die FWG für eine gänzliche Abschaffung der Beiträge aussprach, allerdings seinerzeit keinen Finanzierungsvorschlag dafür präsentierte.
Seit dem damaligen Beschluss ist Bewegung in das Thema „Finanzierung des kommunalen Straßenbaues“ gekommen. Die Wiesbadener Regierungskoalition von CDU und Grünen hat die Pflicht zur Erhebung von Beiträgen abgeschafft und überlässt es nun vollends den Kommunen, wie sie in diesem Bereich vorgehen wollen. Die SPD hingegen fordert – wie in Bayern – nicht nur eine Abschaffung der Straßenbeiträge, sondern zudem eine pauschale Zahlung des Landes an die Städte und Gemeinden als Ersatz für den Wegfall der Anliegerleistungen.
In ganz Hessen betonen viele Bürgermeister, dass die Regierungskoalition keinesfalls die kommunale Selbstverwaltung gestärkt, sondern vielmehr den Kommunen den schwarzen Peter zugeschoben habe. Eine Position die Neustadts Rathauschef uneingeschränkt teilt. „Aufgrund des Wiesbadener Beschlusses erwarten nun viele Bürger, dass die Kommunen sie zukünftig von Beiträgen freisteilen. Sie lesen etwas in der Zeitung, kennen aber nicht alle zur Beurteilung des Sachverhaltes notwendigen Einzelheiten. Es wird leider vielfach verkannt, dass sich die Städte und Gemeinden diese Beitragsfreistellung auch leisten können müssen. Neustadt kann dies leider nicht“, bedauerte Thomas Groll.
Er berichtete exemplarisch über die Entwicklung in Alsfeld, die sicher der eine oder andere mitbekommen habe. Vor kurzem sei vom dortigen Bürgermeister und der ihn tragenden Mehrheit angekündigt worden, die Straßenbeiträge abschaffen zu wollen.
Im November 2018 hielt dies sein Kollege laut Presseberichten noch für nicht machbar. Ob dieser Sinneswandel unter Umständen mit der Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 Zusammenhänge, könne er nicht beurteilen, so Groll. Er selbst habe im Vorfeld seiner Wahl am 28. Oktober 2018 stets betont, dass eine Beitragsfreiheit in Neustadt nicht umsetzbar sei.
Die Ankündigung aus Alsfeld, so Groll, müsse man genau lesen, dann erkenne man drei Punkte:
Es werde als Erstes in den Raum gestellt, das dortige kommunale Straßenbauprogramm von ursprünglich 10 auf 12 oder gar 15 Jahre zu strecken. Dies könne im Ergebnis zu einem Sanierungsstau führen, da zahlreiche Maßnahmen nicht zeitgerecht durchgeführt werden. Es werde zum Zweiten damit argumentiert, dass zukünftige Ersparnisse bei der Gewerbesteuerumlage die Anliegerbeiträge zu großen Teilen ersetzen könnten. In Alsfeld rechnet man hier für 2020 mit zumindest 500.000 Euro. Diese Absenkung ist noch nicht durch das Land beschlossen. Selbst wenn sie käme, würde das gewerbesteuerschwache Neustadt aber lediglich 80.000 – 100.000 Euro sparen. Damit würde man die bisherigen Anliegerleistungen vor Ort nicht einmal zu einem Drittel abdecken können, erläuterte Groll. Außerdem sei die Gewerbesteuer und damit auch die Umlage kein verlässlicher Parameter. Wenn das Wirtschaftswachstum nachlasse – wofür es Anzeichen gäbe – sinke die Gewerbesteuer und damit auch die Umlage.
Der Alsfelder Bürgermeister habe zudem zum Dritten angekündigt, dass man im Bedarfsfall auch über eine Erhöhung der Grundsteuer B nachdenken müsse. Anders als bei den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen gibt es hier dann aber keine Befreiungstatbestände für Anlieger, die schon einmal in den letzten 25 Jahren gezahlt haben. Auch gibt es keine Abrechnungsgebiete. Im Ergebnis wären also alle Anlieger einer Kommune betroffen.
In Neustadt, so Bürgermeister Thomas Groll, beabsichtige man bis 2030 rund 5 Millionen Euro in den kommunalen Straßenbau zu investieren (Stand Ende 2017). Die Anliegerleistungen belaufen sich dabei auf etwa 3,7 Mio. Euro. Dieser Betrag müsste bei einem gänzlichen Verzicht auf Straßenbeiträge kompensiert werden. Unterstellt man, dass die Kommune bei der Gewerbesteuerumlage maximal 100.000 Euro einsparen könnte, dann fehlen im Jahr immer noch durchschnittlich 270.000 Euro. Nach Grolls Worten könnte dieser Betrag nur durch eine Erhöhung der Grundsteuer B um mindestens 25 Prozent ausgeglichen werden. Dabei, so der Kämmerer, lasse er zunächst einmal einige weitere negative Folgen dieses Vorgehens gänzlich außer Betracht.
Für Bürgermeister Thomas Groll steht daher fest, dass es in Neustadt zu den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen zumindest gegenwärtig keine Alternative gibt. Eine solche sieht er einzig und alleine in einer Pauschalzahlung des Landes.
Eine Sichtweise, der sich die Fraktionen von CDU und SPD abermals uneingeschränkt anschlossen. Beide Fraktionen bekräftigen daher den Beschluss vom Herbst 2017 zur Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge im laufenden Jahr. Die FWG stimmte erneut dagegen. Wortmeldungen gab es hierzu keine.
Einstimmig sprachen sich alle drei Fraktionen dafür aus, das Land aufzufordern, das bayerische Modell auch in Hessen einzuführen und der Kommune den Wegfall der Anliegerbeiträge zu erstatten. Der Fachausschuss empfahl weiterhin der Stadtverordnetenversammlung den Neustädter Thorsten Trieschmann zum stellvertretenden Schiedsmann zu wählen.
Abschließend stellte der Bürgermeister noch die erarbeiteten Überlegungen zur Schaffung eines Denkmals oder Mahnmals für jüdische Mitbürger vor. Mit der Thematik habe sich unter seinem Vorsitz zweimal ein Arbeitskreis bestehend aus dem Stadtverordnetenvorsteher, den drei Fraktionsvorsitzenden, dem Ersten Stadt-
rat und dem Ortsvorsteher der Kernstadt befasst. Als „Außenstehenden“ habe man den Künstler und ehemaligen Kunstlehrer Hans Schohl aus Anzefahr hinzugezogen. Unter der Überschrift „Nicht- gelebte Leben – Versäumte Leben“ verständigte man sich einvernehmlich darauf, „Erinnerungsorte“ in Neustadt (und vielleicht auch Momberg) zu schaffen. Beginnen wolle man mit dem Vorhaben bei der für 2019 vorgesehenen Sanierung des Rathausplatzes. Auf einer Grünfläche solle eine Bank aufgestellt werden. Davor werde dann ein Lesepult errichtet. Die darauf befindlichen Texte sollten Bezug zum Thema „Judentum in Neustadt“ haben. Vorstellbar sei etwa eine fiktive Biographie. Diese könne beispielsweise der Frage nachgehen, wie sich das Leben eines jüdischen Jungen aus Neustadt entwickelt hätte, wenn er nicht in einem Konzentrationslager umgekommen wäre. Auch seien Ausführungen zur Geschichte der jüdischen Gemeinde, dem Judentum heute und einiges mehr denkbar. Möglichst viele Personen und Gruppen sollen in die Gestaltung der Texte einbezogen werden. Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) berichtete von einer Unterredung mit Schulleiter Volker Schmidt, der sich durchaus vorstellen könne, dass sich Schüler der Martin-von-Tours-Schule in das Projekt ebenso wie bei der Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht im letzten November einbringen könnten. Das Vorhaben soll im Frühjahr der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Fachausschuss II

Der Fachausschuss II tagte unter dem Vorsitz von Karl Stehl (CDU) ebenfalls am 6.2.2019. Das Gremium ist unter anderem für Bauwesen, Stadtentwicklung und Kultur zuständig.
Zunächst trug Dipl.-Ing. Gerhard Völlhardt ausführlich zum Bebauungsplan Nr. 7 „Auf dem Hardtfeld“ in Momberg vor. Es ist vorgesehen, damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die zukünftige Nutzung des Areals als Tierarztpraxis mit Schmiedezentrum und Therapiezentrum für Pferde zu schaffen. Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung seien seitens der Träger öffentlicher Belange und der Fachbehörden keine kritischen Einwände erhoben worden. Den Hinweisen werde man im weiteren Verfahren folgen. Vier Bürger hätten ebenfalls Stellungnahmen abgegeben. Diese sähen das Vorhaben kritisch oder lehnten es ab. Der Ausschuss befasste sich mit den Stellungnahmen. Die Abwägungsergebnisse werden Eingang in den weiteren Planungsprozess finden. Ein bedeutsamer Punkt ist im Rahmen der Planungen der angedachte teilweise Einzug eines Wirtschaftsweges. Hier sprach sich der Ausschuss dafür aus, eine einvernehmliche Regelung mit den Betroffenen zu suchen. Das Gremium stand mit Ausnahme des Momberger Stadtverordneten Walter Schmitt (CDU), der sich enthielt, dem Vorhaben positiv gegenüber, der Planungsprozess soll fortgeführt werden. Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange und auch die Anlieger werden sich im weiteren Verfahren nochmals äußern können.
Mit Ausnahme des Momberger Stadtverordneten Walter Schmitt (CDU), der sich enthielt, stimmten alle Ausschussmitglieder für die Annahme des Bebauungsplans.
Hinsichtlich des Neubaus des Kultur- und Bürgerzentrums berichtete der Bürgermeister davon, dass die Bodenplatte des Altgebäudes im Boden verbleiben kann. Aus dem Abbruch stammendes Recyclingmaterial wird dann darauf als Tragschicht aufgebracht. „Dies entspricht unserer Planung. Erspart die Entsorgung des alten Materials und den Ankauf von Schotter. Also eine positive Nachricht“, so Groll.
An die Mandatsträger aus Mengsberg und Speckswinkel gewandt teilte der Bürgermeister mit, dass Ende Februar oder Anfang März auch in diesen beiden Orten – wie zeitgleich natürlich auch in Momberg – eine Befragung der Einwohner zur Nutzung des ehemaligen Kindergartengebäudes in Momberg als multifunktionales Zentrum durchgeführt wird. Im Rahmen der Dorfentwicklung gelte es, gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen, dazu zähle das Vorhaben. Groll kündigte an, dass die Bürger hierüber nochmals über die Presse und mittels eines Anschreibens informiert werden sollen.
Der Bürgermeister führte weiter aus, dass ein aktuelles Schreiben der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen darauf hoffen lasse, dass entgegen der bisherigen Erwartung nicht nur in Speckswinkel und Mengsberg, sondern auch in Momberg private Bauvorhaben im Rahmen der Dorfentwicklung förderfähig sein könnten. Bisher war dies ausgeschlossen worden, da Momberg bis 2014 in der Dorferneuerung war. Nun seien wohl die Haushaltsmittel erhöht worden. „Warten wir die endgültige Bestätigung ab und freuen uns dann“, so Groll. Der Bürgermeister geht davon aus, dass das Fördergebiet dem der Dorferneuerung – also die historische Gesamtanlage – entsprechen werde.
Abschließend merkte Karl-Heinz Waschkowitz noch an, dass er nach wie vor SPD-Mitglied sei. Kürzlich war er in einem Bericht irrtümlich der CDU zugeordnet worden. Sorry.

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