Neustädter Mitteilungsblatt

Thomas Groll

Stark. Engagiert. Für alle.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

am kommenden Sonntag ist es soweit: Rund 6.700 Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihren Bürgermeister zu wählen.

In den vergangenen sechs Jahren durfte ich dieses verantwor­tungsvolle Amt ausüben. Für das dabei entgegengebrachte Vertrauen, den Rückhalt und die Unterstützung aus der Bürger­schaft möchte ich mich bei Ihnen bedanken.

Seit meinem Amtsantritt haben wir gemeinsam bereits vieles für Neustadt, Mengsberg, Momberg und Speckswinkel erreichen können und entscheidende Weichen für die Zukunft gestellt. Die dabei getätigten Investitionen sind von Nachhaltigkeit geprägt und werden somit auch zukünftigen Generationen zu Gute kommen.

ich vertraue darauf, dass Sie die vielen positiven Entwicklungen der letzten Jahre bemerkt haben und diese auch der Arbeit Ihres Bürgermeisters zuordnen.

Seit Juli 2007 haben wir uns den Herausforderungen auf breiter Basis gestellt. Das dabei stets verfolgte Ziel, eine für alle Alters­gruppen attraktive Stadt zu schaffen, bleibt auch zukünftig un­sere größte Aufgabe.

Ich kann Ihnen keine Leistungen versprechen, die nicht zu er­reichen sind: Die Haushaltsdefizite bei immer größeren kom­munalen Aufgaben zurückzufahren genießt zweifellos Priorität, aber ohne eine massive Verbesserung der wirtschaftlichen Situ­ation der Städte und Gemeinden lassen sich die allermeisten Haushalte selbst unter Aufopferung aller städtischen Leistungen nicht ausgleichen. Der daher folgerichtige Hilferuf der „kom­munalen Familie“ scheint beim Hessischen Finanzminister end­lich angekommen zu sein und Besserung ist ab 2014 in Sicht.

Die finanzielle Lage der Stadt sorgt dafür, dass wir momen­tan nicht überall dort investieren können, wo es nötig oder gar wünschenswert wäre. Der Anfang ist jedoch gemacht und ge­meinsam werden wir in den kommenden Jahren weitere Vorha­ben umsetzen können.

Es ist mein Ziel, gemeinsam mit allen die Verantwortung für unsere Heimatstadt zu tragen und die Lebensqualität in Neu­stadt, Mengsberg, Momberg und Speckswinkel zu erhalten bzw. auszubauen. Dabei werde ich auch weiterhin drei Schwer­punkte verfolgen

• Neustadt soll sich als kinder- und familienfreundliche Kommune weiterentwickeln;

• In Neustadt sollen sich Jung und Alt wohlfühlen;

• In Neustadts Zukunft soll sinnvoll investiert werden.

Auch in den nächsten sechs Jahren möchte ich für unsere Stadt und damit für jeden von Ihnen mit Elan, Energie und vollem Einsatz arbeiten.

Gehen Sie bitte am 20. Januar 2013 zur Wahl und schenken Sie mir erneut Ihr Vertrauen. Ich setze auf Sie!

Mit besten Grüßen

Thomas Groll

„Ja zur A 49 – Nein zu einem „Verkehrskollaps“ in Neustadt (Hessen)!“

Über 2.300 Unterschriften an Staatsminister Michael Boddenberg überreicht

Im Herbst vergangenen Jahres veranlasste der Magistrat der Stadt Neustadt (Hessen) nach einem entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eine Unterschriftensammlung un­ter dem Motto „Ja zur A 49 – Nein zu einem „Verkehrskollaps“ in Neustadt (Hessen)!“.

Am 10. Januar 2013 nahm nun der Hessische Minister für Bundes­angelegenheiten Michael Boddenberg im Auftrag von Ministerprä­sident Volker Bouffier über 2.300 Unterschriften in Neustadt ent­gegen.

Bürgermeister Thomas Groll überreichte diese gemeinsam mit den Ortsvorstehern Jörg Grasse (Momberg), Karlheinz Kurz (Mengs­berg), Klaus Groll (Neustadt) und der stellvertretenden Specks­winkler Ortsvorsteherin Anita Ochs.

Thomas Groll betonte, dass in der Stadt Neustadt (Hessen) die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung für einen Weiterbau der A 49 bis zur A 5 sei. Dieses Ziel werde auch von allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten mitgetra­gen. Erfreulich sei zwar, dass die Landesregierung nunmehr die entsprechenden Planfeststellungsbeschlüsse erlassen habe, aller­dings sehe man der Finanzierung des Weiterbaues mit großer Sor­ge entgegen.

Daher bat Groll, ebenso wie die Ortsvorsteher, den Minister da­rum, dass sich das Land beim Bund für eine zügige Finanzierung des Baues der gesamten Bundesfernstraße einsetze. Sollte es aber zu einem mittel- oder gar längerfristigen Autobahnende bei Schwalmstadt kommen, dann seien aus Sicht der Stadt Neustadt (Hessen) „verkehrslenkende Maßnahmen“ unumgänglich. Hier denkt der Bürgermeister beispielsweise an die Ausweisung von Umleitungen oder ein Schwerlastverbot für die B 454 im Be­reich Kasseler Straße/Hindenburgstraße/Querallee/Marburger Straße und die Stadtteile.

Staatsminister Boddenberg betonte, dass über 2.300 Unterschrif­ten ein „deutliches Votum der Bevölkerung“ darstellten. Er versi­cherte, dass die Landesregierung bei der Bundesregierung eine Fi­nanzierung einfordere. Er selbst werde hierüber mit Bundesver­kehrsminister Ramsauer Ende Januar 2013 wieder sprechen. Boddenberg äußerte Verständnis für die Sicht der Stadt Neustadt (Hessen). Er betonte aber, dass es zunächst darum gehen müsse, die Finanzierung sicher zu stellen, bevor man über andere Dinge nachdenke. Er sagte den kommunalen Vertretern aber zu, dass ih­re Sorge gehört werde und man sich „im Fall des Falles mit der Kommune rechtzeitig kurzschließen werde“.

Jörg Grasse, Karlheinz Kurz, Klaus Groll und Anita Ochs schilder­ten gegenüber dem Minister ihre Sicht der Dinge und betonten, dass es in Neustadt ein großes Einvernehmen in dieser Sache zwi­schen allen Amts- und Mandatsträgern gebe.

Bürgermeisterwahl 2013 Thomas Groll: „Kommunalpolitik braucht Optimismus, aber auch Realismus!“

In der Woche vor der Bürgermeisterwahl hatte Thomas Groll zu einem Politischen Dämmerschoppen in das Mengsberger Gasthaus Ochs eingeladen, der – wie auch seine bisherigen Veranstaltungen – hervorragend besucht war. Über 25 Interessierte waren erschie­nen, um seine Ausführungen zu hören und mit dem amtierenden Bürgermeister darüber zu diskutieren.

In seinem einleitenden Redebeitrag befasste sich Groll zunächst mit seiner Leistungsbilanz 2007-2013, um dann anschließend sein Programm für die kommenden sechs Jahre vorzustellen.

Er hob dabei das hohe bürgerschaftliche Engagement in unserer Kommune hervor. Dieses habe entscheidend dazu beigetragen, dass Mengsberg den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gewinnen konnte. Gerne habe er als Bürgermeister die Dorfge­meinschaft mit Ortsvorsteher Karlheinz Kurz an der Spitze bei die­sem „Jahrhundertereignis“ unterstützt. Der städtische Bauhof ha­be hier ebenso wie bei vielen anderen Vorhaben und Veranstaltun­gen in der Kernstadt und den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und speckswinkel wertvolle Arbeit geleistet.

Wenn er seinen Mitbewerber richtig verstanden habe, dann sei die Fortsetzung solcher Projektarbeit aber wohl zukünftig mit einem großen Fragezeichen zu versehen, denn dieser wolle ja nach eige­ner Aussage freiwillige Leistungen der Kommune radikal zurück­fahren.

„Ich bin optimistisch, dass sich auch weiterhin Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine für die Gemeinschaft engagieren. Aber als Realist weiß ich, dass sie dafür zu Recht auch den Einsatz der Kommune verlangen. Wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen, helfen und auf diese Weise motivieren“, so Thomas Groll, der sich entschieden gegen eine solche mögliche „Kahlschlagspolitik“ aus­sprach.

Mit Optimismus sei er seinerzeit beispielsweise auch die Suche nach einem Investor für das „Deutsche Haus“ angegangen und ha­be schließlich Hephata für dieses Vorhaben gewinnen können. Als Realist wisse er aber auch, dass die Zahl von Investoren und An-siedlungswilligen begrenzt und überschaubar sei. „Wenn mein Mitbewerber meint, auf die Schnelle viele neue Ar­beitsplätze in unserer Kommune schaffen zu können, dann wird auch er alsbald die Zeichen der Zeit erkennen (müssen)“, stellte Groll fest.

Die A 49 sei für unsere Region wichtig und stelle die verbesserte Anbindung an die Ballungsräume her. Als Optimist hoffe er, dass neben dem Baurecht vom Land veranlasstem Baurecht alsbald auch die Finanzierung der kompletten Strecke bis zur A 5 durch den Bund gesichert sei. Als Realist komme er aber leider zu dem Ergebnis, dass dies wohl noch etliche Zeit dauern werde. Wenn sein Mitbewerber so sehr auf die A 49 setze, werde er mög­licherweise in seinen Erwartungen enttäuscht werden, denn die Fi­nanzierung der Abschnitte Neuental-Schwalmstadt und Schwalm­stadt-Stadtallendorf sei (leider) noch völlig offen.

Thomas Groll verwies darauf, dass er dafür stehe, der Kommune neue Einnahmequellen zu erschließen. Er sei beispielsweise, opti­mistisch gemeinsam mit Stadtallendorf einen interkommunalen Windpark errichten zu können. Bezüglich der Finanzierung sei er aber Realist. Direkt könne sich die Kommune aufgrund fehlender Mittel wenn überhaupt nur mit einem geringen Anteil beteiligen. Er setze hier zunächst auf die Pachteinnahmen für die von der Kommune zur Verfügung gestellten Pachteinnahmen. Groll sprach sich dafür aus, die Bürger über eine Energiegenossen­schaft zu beteiligen. Aber zugleich warnte er vor zu großer Eupho­rie, wie sie sein Mitbewerber verbreite. „Ein Windrad kostet letzt­lich 5 Mio. Euro. Das Eigenkaptal sollte zumindest 20 % betragen. Das sind 1 Mio. Euro. Da brauchte es bei drei Windrädern schon viele Genossen. Ohne einen Partner wird das nichts werden. Wir sollten uns jemand suchen, der auch über das nötige Wissen ver­fügt.“

Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes Neustadt im DGH Momberg

Als Ehrengast konnte Dr. Franz-Josef Jung begrüßt werden

Der CDU-Stadtverband Neustadt hatte Gäste zum Neujahrsemp­fang in das Dorfgemeinschaftshaus Momberg geladen. Unter ih­nen konnte Franz. W. Michels Vertreter aus den Nachbargemein­den Stadtallendorf und Schwalmstadt, Freunde und Gönner der CDU, Bürgermeister Thomas Groll, den Ortsvorsteher Klaus Groll aus Neustadt, den Ortsvorsteher und Hausherrn Jörg Grasse aus Momberg, Dr. Christian Wagner, den Kreisvorsitzenden Frank Gotthardt, Dr. Thomas Heck, Rosemarie Lescher und den Kandi­daten für die Wahl zum Landrat, Marian Zachos, begrüßen. Nicht zu vergessen den Ehrengast Dr. Fanz-Josef Jung. „Im vergangenen Jahr“, so Franz Michels, „gab es wirtschaftliche Probleme, die Eurokrise und darüber hinaus politische und ande­re Skandale. Es war ein bewegtes Jahr 2012, nun müssen wir in die Zukunft blicken. Da ist die Wahl des Bürgermeisters in Neustadt, die Wahl eines neuen Landrates im Kreis Marburg Biedenkopf und andere Wahlen mehr stehen im Jahr 2013 an.“

„Ich möchte Ihnen die besten Wünsche für das Jahr 2013 übermit­teln“, so Dr. Franz-Josef Jung in seiner Ansprache. „Ich wünsche Ihnen, dass Sie in 2013 politische Erfolge einfahren können. Bür­germeister Thomas Groll hat seine Arbeit gut gemacht und er hat ein großes Vertrauensvotum verdient. Wenn ich so auf das letzte Jahr zurückblicke, dann denke ich, können wir mit den Ergebnis­sen sehr zufrieden sein. Es sind politische Entscheidungen getrof­fen worden und auch mit der Arbeit der Bundesregierung kann man zufrieden sein. Ich bin Angela Merkel für ihre positive Arbeit dankbar. Solidarität mit Ländern wie Irland, Griechenland und Portugal ja, aber nicht ohne Gegenleistung. Sie müssen selbst ihren Beitrag zur Verbesserung leisten. Wir müssen wegkommen von der Schuldenkrise in die gemeinsame europäische Stabilitätspolitik, und diesen Weg müssen wir 2013 gehen.“

„Es muss aber auch Perspektiven für die kommunale Politik geben. Dazu müssen Finanzmittel ausgereicht werden und Entlastungen kommen, damit die Kommunen ihre Arbeit vernünftig machen können. Neustadt ist eine kinder- und familienfreundliche Stadt. Bund, Land und Gemeinden setzten Gelder ein, um Plätze in Ki­tas ab einem Jahr zu schaffen und dabei sollte man die freie Ent­scheidung der Eltern für oder gegen eine Nutzung respektieren.“ „Das kommunale Leben unserer Gesellschaft wäre ärmer und käl­ter, wenn es nicht so viele Menschen gäbe, die sich ehrenamtliche in den Orten engagieren. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, das sind die Kriterien, nach denen wir unsere Entscheidungen zur Unterstützung treffen müssen. Wir in Deutschland haben das Glück in Frieden und Freiheit zu leben. Ich danke allen Soldaten, die bei Auslandseinsätzen dafür sorgen, dass dort das Leben ein wenig erträglicher wird.

Wir dürfen uns aber nicht darauf ausruhen, sondern müssen uns stets um Weiterentwicklung bemühen. Jetzt gilt es die Weichen für die Wahlen in die richtige Richtung zu stellen, um gemeinsam po­litische Erfolge einzufahren und um Deutschland in eine gute Zu­kunft zu führen.

„Ich will heute keine Wahlrede halten“, so Bürgermeister Thomas Groll in einem kurzen Statement. „Ich hoffe aber in unser aller Sinne, dass alle Wahlen so ausgehen, dass wir Landtags- und auch Bundestagswahl gewinnen. Mit Gottes Hilfe wird es uns auch ge­lingen, auch mit dem Landrat. Kommunen im ländlichen Raum sollten gestärkt werden, dafür plädiere ich auch, denn das Leben findet nicht nur in großen Ballungszentren wie Frankfurt oder Kas­sel statt, sondern auch bei uns. In der Zukunft möchte ich die Zu­sammenarbeit mit der Schwalm suchen, ich selbst bin in Ziegen­hain geboren und was von da kommt, kann ja nicht schlecht sein.“ Groll führte das Gleichnis von den Talenten an. „Talente sind es, die den ländlichen Raum ausmachen. Einer kann singen, ich kann es nicht, ich kann eher Politik, der nächste kann sein Talent besser im Sport oder im Handwerk nutzen und alle tragen auf ihre Art zum Gemeinwohl bei.“

Argumente die Überzeugen sollten

Zum Abschluss des Bürgermeisterwahlkampfes wollen wir die Kernaussage des SPD-Bewerbers Georg August Metz noch einmal näher beleuchten:

„Ich habe Ihnen aufgezeigt, wie ich die Finanzmisere bekämpfen werde.“

Große Worte, aber konkrete Aussagen des Kandidaten hierzu fehlen völlig. Gebetsmühlenartig heißt es von ihm dazu immer nur, „dass konsequent bei Personal- und Sachkosten gespart werden müsse“.

Beim OP-Wahltalk kündigte Herr Metz zwar „harte Einschnitte“ an, welche er damit meinte, verschwieg er aber trotz mehrmaliger Nachfrage.

Stattdessen verwies er darauf, „zunächst mit den Fraktionen hinter verschlossenen Türen darüber beraten zu wollen, um nicht schon zuvor Verhandlungsmasse preiszugeben.“

Wir wollen nicht darüber spekulieren, welche städtischen Ein­richtungen der SPD-Kandidat als Bürgermeister schließen und welche kommunalen Dienstleistungen unter seiner Verantwortung möglicherweise gestrichen würden, finden aber, dass die Bürger hierzu eine Antwort von ihm vor der Stimmabgabe verdient gehabt hätten. Heißt doch sein Wahlkampfmotto „Offen, ehrlich, fair…“.

Ein Bürgermeister muss die Richtung der Kommunalpolitik vorgeben und darf sich nicht bloß als Moderator eines Meinungsbildungsprozesses verstehen. Er muss ein Konzept haben und dies vor der Wahl vorstellen.

Ein Bürgermeister muss sagen, wofür er steht und darf sich nicht dahinter verstecken, „die Bevölkerung in einem breit angelegten Meinungsbildungsprozess zu befragen, welche Anlagen und Maßnahmen ihr wichtig sind und worauf verzichtet werden kann“ (O-Ton G. A. Metz)

Bei einer solchen Stimmungsdemokratie würden die Stadtteile und einzelne Gruppen gegeneinander ausgespielt. Das kann nicht der Sinn einer verantwortungsvollen Kommunalpolitik sein.

Bürgermeister Thomas Groll hingegen hat sich klar und frühzeitig positioniert und sein Konzept vorgestellt:

Er will zumindest zwei Stellen einsparen und bis Ende 2014 Umstrukturierungen in Verwaltung und Bauhof vornehmen, die Straßenbeleuchtung sanieren, um Kosten zu sparen und nach weiteren Einsparmöglichkeiten bei den Unterhaltungskosten suchen.

Er steht für einen Sparkurs „ohne Kahlschlag“, denn auch der ländliche Raum muss lebenswert und gerade für junge Familien attraktiv bleiben.

Er will die Einnahmen auch durch Gebührenerhöhungen verbessern und neue Einnahmequellen – etwa Windkraft -erschließen.

Er weist auf die Unterfinanzierung der Kommunen im ländlichen Raum hin und fordert das Land auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden.

Thomas Groll sieht aber zugleich die eigenständige Aufgabe der Kommune zur Haushaltskonsolidierung und hat diese mit den Ansätzen des Haushaltes 2013 der Einsparungen von 100.000 Euro und Einnahmeverbesserungen von 200.000 Euro gegenüber 2012 aufweist, erneut wahrgenommen.

Er sagt aber ebenso eindeutig, dass wir vor Ort – wie viele andere Städte und Gemeinden auch – die Problematik nicht alleine werden lösen können und belegt dies mit Zahlen.

Seine Sichtweise zu den kommunalen Finanzen wird von den kommunalen Spitzenverbänden und amtierenden Bürger­meistern von CDU, SPD und Freien Wählern geteilt. Nur der Bürgermeisterkandidat der SPD Neustadt scheint dies völlig anders zu sehen…

Unsere Bitte: Gehen Sie am Sonntag zur Wahl. Schenken Sie Thomas Groll Ihr Vertrauen!

CDU-Stadtverband Neustadt (Hessen)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

so wie ich meinen Wahlkampf geführt habe, so will ich auch das Amt des Bürgermeisters ausfüllen.

Fair im Umgang mit anderen – auch mit den politisch anders Denkenden. Geduldig und nicht aufbrausend, auch wenn es mal heiß her geht.

Ich lege großen Wert darauf, bei wichtigen Entscheidungen die Meinungen Dritter zu hören, den Interessenausgleich herbeizuführen und politische Alleingänge zu vermeiden.

In der Zusammenarbeit mit den politischen Gremien werde ich die enge Kommunikation und den offenen Meinungsaustausch pflegen. Kommunikation ist für mich keine Einbahnstraße.

Meinen Gesprächspartnern in Politik, Wirtschaft, Vereinen und Verbänden sowie Ihnen gegenüber, den Bürgerinnen und Bürgern, werde ich stets mit offenem Ohr und Respekt begegnen. Ich will allen ein verlässlicher und seriöser Partner sein, auf den man sich verlassen kann.

Sehr viel Wert lege ich darauf, in strittigen Situationen eine für alle Parteien akzeptable Lösung auf dem Verhandlungsweg herbeizu­führen; ein „mit dem Kopf durch die Wand“ wird es bei mir nicht geben.

Der Führungsstil in der Verwaltung und den städtischen Betrieben wird – meinem Charakter entsprechend – offen und kooperativ ge­staltet. Das garantiert Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, eine hoch motivierte und leistungsstarke Verwaltung, die Ihnen da zur Verfügung steht, wo Sie sie brauchen.

Ich bitte um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme am Sonntag, den 20.01.2013.

ihr Georg August Metz

Die Bürgermeisterwahl 2013