Neustädter Mitteilungsblatt

Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Neustadt (Hessen)

Bundestagsabgeordneter Dr. Stefan Heck berichtete aus Berlin

Am 13. Juni 2016 fand eine Mitgliederversammlung des CDU- Stadtverbandes Neustadt (Hessen) statt. Anlass hierfür war die Aufstellung einer Delegiertenliste zur Wahlkreisdelegiertenversammlung der CDU Marburg-Biedenkopf im Oktober dieses Jahres zur Nominierung eines Kandidaten für die nächste Bundestagswahl im Wahlkreis 171 (Marburg).

Vorsitzender Franz-W. Michels konnte hierzu neben Bürgermeister Thomas Groll und dessen Vorgänger Manfred Hoim auch den heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Stefan Heck aus Amöneburg-Mardorf begrüßen.

Rasch war die von Franz-W. Michels und Thomas Groll angeführte Delegiertenliste einstimmig verabschiedet und Dr. Stefan Heck konnte das Wort ergreifen.

Der Bundestagsabgeordnete ging in seinen Ausführungen auf das aktuelle bundespolitische Geschehen ein und sprach u.a. die Flüchtlingsthematik, die Abstimmung der Briten über die weitere EU-Zugehörigkeit, die Haushaltspolitik des Bundes und den Weiterbau der A 49 an.

Dr. Stefan Heck verwies darauf, dass gegenwärtig große Herausforderungen von der Bundesregierung zu meistern seien. Es gelte, in stürmischen Zeiten Kurs zu halten. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel stelle sich dieser Aufgabe mit ganzer Kraft und sei folgerichtig europa- und weltweit eine der angesehensten Politikerinnen.

Der Abgeordnete räumte ein, dass der von der Kanzlerin eingeschlagene Weg in der Flüchtlingspolitik nicht unumstritten sei. Gleichwohl müsse man die Frage nach Alternativen stellen. Er sehe keine andere Regierungskonstellation, die sich dieser Aufgabe hätte annehmen können.

Für ihn sei wichtig, dass die Flüchtlingszahlen seit Monaten stark rückläufig seien. Es sei auf verschiedenste Maßnahmen und Verhandlungen zurückzuführen. Nun gelte es, diese Entwicklung zu verstetigen und die Integration voranzutreiben. Zudem müsse bei fehlender Bleibeperspektive konsequent abgeschoben werden.

Dr. Heck vertrat die Auffassung, dass CDU und CSU sich nach den Streitereien der letzten Wochen wieder annähern müssten, um gemeinsam Erfolg bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 zu haben.

„Wer außer der Union soll unser Land führen?“, so Dr. Stefan Heck. Immer dann, wenn es galt, entscheidende Weichen für Deutschland zu stellen, haben CDU/CSU die Verantwortung getragen. Wiederaufbau, Wiederbewaffnung, soziale Marktwirtschaft und Deutsche Einheit seien untrennbar mit Namen wie Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und Helmut Kohl verbunden.

Trotz aller Schwierigkeiten seien CDU/CSU die einzigen Volksparteien in Deutschland.

Die AfD, so der Abgeordnete weiter, entzaubere sich bereits selbst in den verschiedenen Länder- und Kommunalparlamenten. Mit Parolen alleine könne man eben nicht gestalten. Konzepte seien gefragt.

Im Anschluss an seine Ausführungen fand Dr. Stefan Heck viel Zeit für eine engagierte Diskussion mit den Neustädter Christdemokraten.

Zum Ende der Versammlung teilte Manfred Hoim mit, dass er ab Juli 216 Mitglied der Marburger CDU würde. Er trage damit seinem Wohnungswechsel Rechnung. Hoim dankte den Neustädter Christdemokraten für die in 27 Jahren gewährte Unterstützung.

Zweiter politischer Dämmerschoppen des SPD-Ortsvereins Momberg – viele Informationen wurden ausgetauscht

Am 5.6.2016 fand der zweite politische Dämmerschoppen des SPD- Ortsvereins Momberg im Landgasthof Gleim statt, zu dem alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen waren. Neben den anwesenden Mitgliedern des Ortsvereines begrüßte der Vorsitzende des Momberger SPD-Ortsvereins Jörg Grasse als Gast, den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereines Neustadt Hans- Gerhard Gatzweiler und als besonderen Gast die hessische Landtagsabgeordnete Handan Özgüven aus Stadtallendorf. Zuerst berichtete Jörg Grasse kurz über den SPD-Ortsverein Momberg, dessen Mitglieder sowohl im Ortsbeirat, in der Stadtverordnetenversammlung, im Magistrat und auch im Kreistag vertreten sind. Aber auch insgesamt unternimmt der Ortsverein Momberg gemeinsam sehr viel und ist sehr aktiv. Anschließend übergab er das Wort an Handan Özgüven, die sich über die Einladung sehr gefreut hat und sich erst einmal selbst vorstellte. Sie ist seit dem 1.12.2015 als Nachfolgerin von Thomas Spies im hessischen Landtag als Abgeordnete tätig. Davor war sie als Anwältin für Familienrecht in Stadtallendorf tätig und hat durch diese Arbeit viele Probleme kennengelernt, die sie auch im Landtag sehr stark beschäftigen und einen Schwerpunkt ihrer Arbeit bilden. So beschäftigt sie sich mit den Problemen alleinerziehender Mütter, zum Beispiel fehlende Ganztagsbetreuung der Kinder, auftauchende Bildungsdefizite, Diskriminierungen und viele weitere Probleme. Weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit sind die Themen Bildung, gebührenfreie Kindertagesstätten, Herkunftsunterricht in der Muttersprache, fehlender Krankenversicherungsschutz für Leute mit Doppeldiagnostik sowie herrschender Personalmangel bei den Justizbehörden und der Polizei. Anschließend beantwortete sie Fragen der Anwesenden und nahm Stellung zu Kommentaren.

Jörg Grasse bedankte sich bei ihr für die interessanten Ausführungen, überreichte ihr einen Blumenstrauß und hat sie auch für die nächsten Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins Momberg herzlich eingeladen.

Anschließend wurden Informationen zu aktuellen Fragen und Vorhaben im Ortsteil Momberg erörtert und mit den Anwesenden diskutiert. So ist am 13.8.2016 ein Sommerfest in der Grillhütte geplant, zu dem alle interessierten Bürger herzlich eingeladen werden. Nähere Informationen werden noch bekanntgegeben. Der offizielle Teil ging nun nahtlos in den gemütlichen Teil über und in ungezwungener und lockerer Atmosphäre verbrachte man einen netten Abend mit allen Teilnehmern bei einem Glas Bier oder Gläschen Wein. Anke Stark, Schriftführerin

Freibadstudie mit Nutzern und Experten besprochen

Vor einigen Wochen wunde von der Planungsgruppe Hildesheim in einer öffentlichen Veranstaltung das Schwimmbadgutachten vorgestellt. Jetzt hatte die SPD-Fraktion Schule, DLRG und Alexander Schmeh von der AS Service Group aus Neustadt eingeladen. Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler erläuterte nochmals die beiden Varianten und wies auf die Unterschiede und die jeweiligen Kosten hin. Das noch ausstehende Gutachten zum Zustand des Betonbeckens liegt noch nicht vor, aber es scheint keine bösen Überraschungen zu geben.

Schulleiter Volker Schmidt und Sportlehrerin A. Becker erläuterten, dass sie das Freibad nicht regelmäßig für den Sportunterricht nutzen werden. Dennoch haben sie großes Interesse an einem attraktiven Freibad, um es sporadisch für Aktivitäten zu nutzen. Evtl. könnte es auch nach Umstellung auf Rhythmisierung der Schule stärker genutzt werden. Dafür seien aber keine Startblöcke erforderlich, sondern es sollten möglichst viele Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem Gelände geschaffen werden. Von gut gepflegtem Beachvolleyballfeld über Schachfiguren bis zum Sprungturm sollte ein breites Angebot vorhanden sein, damit unterschiedliche Interessen berücksichtigt werden können.

„Auch wir als DLRG brauchen keine Startblöcke und keine Vertiefung des Schwimmerbeckens“, berichtete Sven Haude und betonte nochmals die Wichtigkeit des Springerbeckens.

Den Einbau einer größeren Rutsche in das Nichtschwimmerbecken hält Alexander Schmeh für problematisch, weil die heutigen Sicherheitsvorschriften hohe Ansprüche stellen und die Aufsicht sehr problematisch wird. Auch er hält die Startblöcke nicht für notwendig, weil es dann immer wieder zu Konflikten zwischen Schwimmern, die ruhig ihre Bahnen ziehen wollen und Jugendlichen die Bewegung und Spaß haben wollen, kommt. Für sehr wichtig hielt er gut gepflegte freundliche Außenanlagen, die Aufstellung von unterschiedlichen Spielgeräten, Strandkörben und Sonnenschirmen, damit sich Eltern mit ihren Kindern gerne im Schwimmbad aufhalten.

In der Diskussion bestand Einigkeit, dass auf Startblöcke und somit eine Erhöhung bzw. Änderung des Schwimmerbeckens verzichtet werden kann. Stattdessen sollte geprüft werden, ob eine Rutsche nicht in einem neuen kleinen Becken auslaufen kann, dies würde die Gefahren im Nichtschwimmerbecken minimieren. Außerdem könnte die Aufsicht abwechselnd Springerbecken und Rutsche freigeben und so die Sicherheit gewährleisten.

Lange drehte sich die Diskussion auch um die Frage, wie kann man einen regelmäßigen Kioskbetrieb ermöglichen. Einigkeit bestand schnell, dass das Kiosk in den Kassenbereich verlagert werden sollte, dann könnten dort die Eintrittskarten verkauft werden. Dafür würde der Pächter dann eine Vergütung von der Stadt erhalten, dies sichert ein wirtschaftliches Überleben. Auch würde dies sicherstellen, dass immer während der Öffnungszeiten ein gastronomisches Angebot vorhanden ist. Geprüft werden sollte auch, ob man den Kiosk nicht auch von außen zugänglich machen könnte, damit auch nicht Schwimmbadbesucher einen Kaffee trinken können.

In der Diskussion kamen auch die aktuellen Mängel, wie die unklaren Öffnungszeiten, die fehlende Reparatur des Einmeterbretts, der Wasserverlust im Nichtschwimmerbecken und der nicht optimale Pflegezustand zur Sprache. „Das ist alles andere als optimal und anziehend“, waren sich alle Teilnehmer einig. „Wir haben viele interessante Hinweise und Anregungen erhalten, die Einladung hat sich gelohnt. Wir werden den Weg zu mehr öffentlichen Diskussionen und Gesprächen mit Betroffenen ausweiten“, versprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl Heinz Waschkowitz.

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