Neustädter Mitteilungsblatt

Verwunderung über SPD-Aussagen zur Jugendarbeit

Mit Verwunderung reagierte die CDU-Stadtverordnetenfraktion auf die Aussagen der örtlichen SPD-Stadtverordnetenfraktion zur zukünftigen Gestaltung der kommunalen Jugendarbeit im „Mitteilungsblatt“ vom 9. Juni 2011.
Bereits in der Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 26. Mai 2011 taten die Sozialdemokraten so, als ob es für sie überraschend sei, dass der bsj diese wichtige Aufgabe zukünftig wahrnehmen soll. Dem kann aber nicht so sein. In der Ergebnisniederschrift über die Sitzung des Magistrats vom 13. April 2011, welche auch dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Hans Gerhard Gatzweiler zuging, heißt es nämlich, dass „der bsj mit der Wahrnehmung der zukünftigen kommunalen Jugendarbeit beauftragt werde“. Weiterhin wurde in diesem Protokoll, das zur Information der Fraktionen über die laufende Magistratsarbeit dient, darauf hingewiesen, dass es zwischenzeitlich ein zwischen Kommune, Martin-von-Tours-Schule und bsj erarbeitetes Konzept über die Neugestaltung der Jugendarbeit gebe, welches bereits vor geraumer Zeit ausgehändigt wurde. Dieses enthält im Übrigen auch Ausführungen zu finanziellen Fragen. Es stellt sich also die Frage, warum die SPD dieses Thema – wenn sie denn Nachfragebedarf hatte – nicht unmittelbar darauf, beispielsweise in der Stadtverordnetensitzung am 28. April 2011, angesprochen hat oder beim Bürgermeister diesbezüglich nachfragte. In der Vergangenheit war ein solches Nachfragen durchaus üblich.
In der Jugend- und Sozialausschusssitzung verwies der Bürgermeister unwidersprochen darauf, dass er die damaligen Fraktionsvorsitzenden Michels, Gatzweiler und Bätz bereits vor der Kommunalwahl in persönlichen Gesprächen kurz über das angedachte Vorgehen in Sachen Jugendarbeit informiert habe. Man hätte sich im Übrigen auch beim damaligen Stadtrat Walter Nehrenheim hierüber informieren können. Unterblieb dies vielleicht deshalb, weil man diesen nach der Kommunalwahl „abservierte“, obwohl er im Januar 2011 in einem Bericht im Mitteilungsblatt noch als zweiter Bewerber auf dem potentiellen SPD-Magistratsvorschlag aufgeführt wurde?
Unverständlich ist vor diesem Hintergrund, wie die SPD von einem „Alleingang des Bürgermeisters“ sprechen kann. Nach unserer Auffassung durfte vielmehr von einem Konsens aller ausgegangen werden.
Im SPD-Prospekt zur Kommunalwahl 2011 wurde eine verbesserte kommunale Jugendarbeit eingefordert. Diese wird es nun geben. Wobei die Grundlagen bereits vor der Wahl gelegt wurden und es nicht der Forderung der SPD bedurfte. Passt es der SPD vielleicht nicht, dass der Magistrat mit Bürgermeister Thomas Groll an der Spitze und im Einvernehmen mit der Integrierten Gesamtschule ein gutes Konzept erarbeitet hat? Warum wird jetzt am Verfahren herumgemäkelt? Hat hier die Kommunalwahl zu einem Sinneswandel im Verhalten geführt?
Der Magistrat hat nach Auffassung der CDU-Fraktion eine gute Lösung gefunden von der alle profitieren werden: Kinder und Jugendliche, Kommune, Schule und Vereine. Dass es zukünftig 1,5 Stellen geben wird statt bisher einer, dass die Mädchenarbeit intensiviert werden soll und dass es auch weiterhin Integrationsarbeit geben wird und dies verglichen mit den bisherigen Aufwendungen kostenneutral geschieht, ist ebenfalls positiv. Mehr Leistung zum gleichen Geld. Das ist doch wohl ein erfolgreiches «Arbeiten von Magistrat und Bürgermeister. Wenn der Magistrat sich nicht vom bisherigen Stadtjugendpfleger getrennt hätte, wären die im SPD-Bericht genannten Kosten von 350.000,- Euro bis 2016 im Übrigen zudem ebenfalls angefallen. Ein Sturm im Wasserglas also… In der Vergangenheit lobte die SPD stets die ausführlichen Informationen in Ausschüssen und Stadtverordnetenversammlung, hat sich dies nach der Kommunalwahl urplötzlich geändert?

Aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Neustadt/Hessen Betrieb „Haus der Begegnung“ wird zum 31. Juli 2011 eingestellt, das teilte Bürgermeister Thomas Groll zur letzten Stadtverordnetenversammlung mit
Die Pächter stellen den Betrieb ein und somit hat das Haus ab dem 1. August 2011 keinen Pächter mehr, auch ein neuer ist in der Kürze der Zeit natürlich nicht parat. Die Stadt beabsichtigt, im kommenden Jahr 350.000 Euro in das „Haus der Begegnung“ zu investieren. Dazu kommen Fördermittel in Höhe von weiteren 350.000 Euro.
„Wenn wir diese Großmaßnahme im kommenden Jahr in Angriff nehmen sollten, dann können wir in 2012 keine weiteren Investitionen mehr tätigen. Wir müssen im August die Mittel abrufen, um die energetische Sanierung im HdB vorzunehmen. Vereine, Karneval, Weihnachtsfeiern und andere diverse Veranstalter, die im HdB feiern, die müssen wir nun zusammennehmen, um den weiteren Fortgang zu bereden. Wenn wir tatsächlich die 700.000 Euro in das Haus investieren, können wir den laufenden Betrieb auf keinen Fall aufrecht erhalten und die Frage ist, wie können wir das Problem zur Zufriedenheit aller lösen. Wir hatten in den vergangenen 18 Jahren vier verschiedene Pächter, jeder von ihnen ist letztendlich an den Gegebenheiten des Hauses gescheitert. Die Frage ist, ob wir das bisherige Pächtermodell so fortführen können oder ob wir das Ganze ähnlich betreiben wie ein Bürgerhaus mit Selbstversorgung der Vereine oder anderer Veranstalter. Die Stadtverordnetenversammlung muss entscheiden, ob wir die Mittel abrufen oder ob wir das Haus auf dem Stand von 1978 belassen.“
Auf die Frage von Hans-Gerhard Gatzweiler, warum man das Ganze nicht eher wusste, die Gerüchteküche um die Beendigung laufe ja schon seit März. Wie kann es sein, das jetzt so überraschend die Kündigung kam, und man so nur rund zwei Monate Zeit habe. Sei ein Jahr, wie bei seinem Bruder seinerzeit, nicht üblich? Man hat das Gerücht seinerzeit in Abrede gestellt, so Groll. Der Vertrag, der mit den Pächtern seinerzeit abgeschlossen wurde, kennt keine Kündigungszeit von so langer Dauer, sondern kann von beiden Seiten kurzfristig gekündigt werden. „Mich hat diese Nachricht auch aus heiterem Himmel getroffen, jetzt müssen wir kurzfristig Lösungen für die betroffenen Vereine und Veranstalter finden. Wenn wir ein vernünftiges Bürgerhausmodell hinbekommen, können wir das Ganze auf Dauer auch handeln.“
Tourismusservice „Rotkäppchenland“ -Interkommunale Zusammenarbeit (Magistratsvorlage) Die S W wurde gebeten, den in der Anlage beigefügten öffentlich rechtlichen Vertrag zur verbindlichen Zusammenarbeit der Mitgliedskommunen der touristischen. Arbeitsgemeinschaft „Rotkäppchenland“ e. V. zur Kenntnis zu nehmen und dem Ganzen zuzustimmen. In der Begründung dazu heißt es unter anderem, dass die 17 Mitgliedskommunen der AG „Rotkäppchenland“ beschlossen haben, auf Grundlage des 3-Ebenenmodells im Sinne der örtlichen touristischen Ebene zusammen zu arbeiten. Ziel ist die verbindliche Zusammenführung der Strukturen inklusive der finanziellen und personellen Ressourcen. Nach der Rahmenvereinbarung zur Förderung der Bildung von gemeinsamen kommunalen Dienstleistungszentren besteht die Möglichkeit, Fördermittel für diese touristische Kooperation in Höhe von Maximal 100.000 Euro beim Land Hessen zu generieren‘.
„Der Vertrag gibt uns das Ziel vor“, so Bürgermeister Thomas Groll, „Damit wird bekundet, dass wir eine feste Gemeinschaft werden wollen, wir können davon hur profitieren, dürfen uns aber bei unseren Vorstellungen auch nicht überschätzen. Das Geld fährt allerdings an uns vorbei, wenn wir unsere Leute nicht begeistern können.“ Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Überplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2011, hier DGH Momberg, Tageseinrichtungen für Kinder, Öffentliches Grün und Spielplätze (Magistratsvorlage) Die SW hatte überplanmäßige Aufwendungen für
1. Dorfgemeinschaftshaus, 25.008, 55 Euro,
2. Tageseinrichtungen für Kinder, 25.008, 55 Euro,
3. Öffentliches Grün, 355,26 Euro, und
4. Spielplätze, 18.953, 11 Euro beschließen. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
(Magistratsvorlage)
Die SW wurde gebeten, die Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei zu beraten und in der nächsten Stadtverordnetenversammlung im August zu beschließen. In der Begründung zur Vorlage heißt es unter anderem, dass das Angebot der Stadtbücherei, die im Zuge des Neubaus Kindergarten „Regenbogen“ ebenfalls einen Platz in dem neuen Gebäude in der Allee findet, zukünftig über ein deutlich erweitertes Angebot verfügen wird. So können auch DVD’s oder Hörbücher ausgeliehen werden. Dank einer Zuweisung der Landesbuchstelle waren Neuanschaffungen in diesem Bereich möglich. Zudem wird ein Raum für neue Medien mit vier Internetplätzen eingerichtet. Infolgedessen sind die Satzung über die Benutzung und die Ausleihgebühren neu zu gestalten. Die SW hat die Vorlage zur Kenntnis genommen, in den Fraktionen und Ausschüssen wird die Satzung nun noch einmal beraten.
Bestellung einer Bürgschaft (Magistratsvorlage) Die SW wurde gebeten, für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Hallenbades Mengsberg der Übernahme einer Bürgschaft durch die Stadt Neustadt für den Förderverein Hallenbad zu beschließen.
In der Begründung dazu heißt es, der Förderverein Hallenbad e. V. hat sich bereit erklärt, auf dem Dach des Hallenbades Mengsberg eine Photovoltaikanlage zu errichten. Der Verein wird die Anlage finanzieren und betreiben. Die anfallenden Überschüsse sollen der Stadt für Investitionen und Unterhaltungsarbeiten an beiden städtischen Bädern zur Verfügung gestellt werden. Die Gelder zur Finanzierung der Anlage werden dem Verein mit günstigem Zinssatz bei einer heimischen Bank zur Verfügung gestellt, die Stadt Neustadt wird dafür eine Bürgschaft übernehmen* die Kommunalaufsicht des Landkreises wurde informiert, die Zustimmung wird erwartet. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.

Ideen und Konzepte für Neustadts Zukunft sind gefragt

Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt soll erarbeitet werden
Im vergangenen Jahr beschloss die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt auf Initiative von Bürgermeister Thomas Groll ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt (SILEK) auf den Weg zu bringen. Solche Verfahren können in der hessischen Flurordnung im Vorfeld von Flurbereinigungsverfahren eingesetzt und gefördert werden, um für Gemeinden zusammen mit der örtlichen Bevölkerung Entwicklungsstrategien zu bestimmten Themengebieten zu erarbeiten.
Seitens des Landes Hessen wird dieser Prozess mit 75 % der anfallenden Kosten gefördert. In Neustadt belaufen sich diese auf rund 50.000 Euro. Der Magistrat hat nach Rücksprache mit dem Hessischen Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation in Wetzlar entschieden, das Büro Grontmij aus Koblenz mit der Moderation und Betreuung des SILEK-Verfahrens zu beauftragen. Das Büro verfügt über umfangreiche Erfahrungen in diesem Bereich. In Hessen finden in den über 400 Kommunen aktuell weniger als 10 SILEK-Verfahren statt. Dies zeigt, dass Neustadt diesbezüglich eine Vorreiterstelle einnimmt.
Am 25. Mai 2011 waren rund 25 Vertreter aus Kommunalpolitik, Landwirtschaft, der Jagdgenossenschaften, Naturschutz und Fachbehörden im Rathaus zusammengekommen, um sich im Rahmen eines Workshops näher über SILEK und das angedachte Vorgehen zu informieren.
Bürgermeister Thomas Groll begrüßte die Anwesenden und stellte die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen drei thematischen Schwerpunkte vor. Hierbei handelt es sich um die „Zukunft der Agrarstruktur“, die „Nutzung regenerativer Energien“ und „Natur als Erholungsraum“. Der Bürgermeister hob hervor, dass für einen erfolgreichen Prozess die aktive Beteiligung der „betroffenen“ Bevölkerungsgruppen von großer Wichtigkeit sei. SILEK lebe entscheidend davon, dass die Bürgerinnen und Bürger mitmachen, sich einbringen und selbst aktiv werden. Auch warf er die Frage auf, was ein SILEK für Neustadt und die Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel bringen könne. Er erwartet sich hiervon einen Vorsprung im regionalen Wettbewerb, einen besseren Zugang zu Fördermitteln, Impulse für die Weiterentwicklung der Kommune und eine Stärkung des Miteinanders von Bürgern, Politik und Verwaltung. Diese Auffassung wurde von den Anwesenden geteilt.
Harald Wedel und Beatrix Ollig vom Büro Grontmij stellten den Teilnehmern anschließend die einzelnen Verfahrensschritte von SILEK näher vor. Nach dem Auftaktworkshop ist eine öffentliche Auftaktveranstaltung für den 29. Juni 2011, 19.00 Uhr, im „Haus der Begegnung“ vorgesehen. Hierbei soll nochmals näher auf das SILEK eingegangen werden und dann die Arbeitsgruppen gebildet werden.
Im Verlauf des Abends beschäftigten sich die Anwesenden bereits erstmals mit den drei Themengebieten und sammelten Ideen für mögliche Projekte. Hierbei wurde deutlich, dass es genügend Punkte gäbe, die es wert sind, näher betrachtet zu werden. Bürgermeister Thomas Groll verwies darauf, dass die Umsetzung der im SILEK-Verfahren erarbeiteten Projektideen ein „langwieriger Weg sei“. Hier dürfe man nicht in wenigen Jahren denken, sondern eher in 10-Jahres-Schritten. Berücksichtigen müsse man natürlich auch die Umsetzbarkeit und die Finanzierbarkeit einzelner Vorhaben. Wichtig für ihn sei es aber, dass spürbar werde, dass sich etwas tue. Hierbei setzt er auch bewusst auf kleinere Maßnahmen. Gemeinsam mit den Anwesenden hat Groll die Hoffnung, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Landwirte, auf den Weg zur Auftaktveranstaltung machen.

„Kinderwald“ Mengsberg eingeweiht
Waldinteressenten schaffen Lernort in der Natur
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Das ohnehin reiche Freizeitangebot im Neustädter Stadtteil Mengsberg wurde in den letzten Wochen abermals erweitert. Die örtlichen Waldinteressenten schufen rund 500 m hinter dem Hallenbad am Waldrand auf einer Fläche von rund 1.000 qm einen „Kinderwald“. Am 1. Juni 2011 wurde das Projekt durch Erwin Schorbach, Vorsitzender der Waldinteressenten, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Kinder des Kindergartens „Sterntaler“ waren ebenso begeistert wie ihre Erzieherinnen. Auch die anwesenden Eltern und Großeltern fanden die Initiative der Waldinteressenten „ganz toll“. Bürgermeister Thomas Groll und Ortsvorsteher Karlheinz Kurz dankten Schorbach und seinen Helfern für ihr Engagement. Beide waren sich darin einig, dass der „Kinderwald“ bei der Jury des Landeswettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“, die Mengsberg vor-
aussichtlich im August besuchen wird, einen positiven Eindruck hinterlassen wird. Der Bürgermeister betonte in seiner kurzen Ansprache, dass die Kleinen aus Kindergarten und Grundschule im „Kinderwald“ viel besser etwas über die Natur ihrer Heimat erfahren könnten als aus einem Buch.
Ortsvorsteher Kurz war stolz darauf, dass in Mengsberg wieder einmal eine gute Idee durch das Zupacken vieler helfender Hände umgesetzt werden konnte.
Erwin Schorbach dankte insbesondere der VR Bank Hessenland eG und der Stadtsparkasse Schwalmstadt für ihre finanziellen Zuwendungen, sowie Hans-Georg Schäfer, der seine Maschinen für einen Arbeitseinsatz zur Verfügung stellte. Im „Kinderwald“ erfahren kleine und große Besucher zukünftig etwas über die Tiere und Bäume ihrer Heimat oder können spielen und balancieren. Auf Baumpfählen sieht man beispielsweise ein Eichhörnchen oder einen Hasen, kunstvoll aus Holz geschnitzt. Auch eine Bache samt Frischling, natürlich ebenfalls aus Holz, wartet auf die Besucher. Schorbach kündigte an, dass die Waldinteressenten den „Kinderwald“ kontinuierlich pflegen und ausbauen wollen.
Im Anschluss an den offiziellen Teil führte Stefan Schreiber, Waldpädagoge von Hessen-Forst, Forstamt Kirchhain, die Kinder des Kindergartens „Sterntaler“ durch das Gelände. Gemeinsam pflanzte man zum Abschluss eines interessanten und lehrreichen Vormittages noch kleine Bäumchen. Erwin Schorbach nutzte die Gelegenheit, um einer traurigen Pflicht nachzukommen. Kürzlich verstarb Mengsbergs langjähriger Revierförster Kurt Nödel. Er war den Waldinteressenten über Jahrzehnte hinweg Partner und Ratgeber und stets bestrebt, dem Nachwuchs etwas über die heimische Flora und Fauna zu vermitteln. An ihn erinnert zukünftig eine „Kurt-Nödel-Eiche“ im „Kinderwald“.