Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. April 2011
Karl Stehl zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt -Neuwahl des Magistrates
Am 28. April 2011 fand die Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt, Hessen statt. Bürgermeister Groll hatte hierzu die am 27. März 2011 gewählten Damen und Herren Stadtverordneten in das Historische Rathaus eingeladen. Nach der Eröffnung und einer einleitenden Rede durch den Bürgermeister übernahm das an Jahren älteste Mitglied, Manfred Schmitz, den Vorsitz bis zur Neuwahl des Stadtverordnetenvorstehers. Ebenso wie Groll wünschte er sich ein sachliches und kollegiales Miteinander. Aufgrund eines gemeinsamen Vorschlages der Fraktionen von CDU, SPD und FWG wurde Karl Stehl (CDU) einstimmig zum neuen Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Norbert Krapp an. Nachdem er sich für das einstimmige Votum bedankt hatte und zusagte, die Sitzungen zügig und unparteiisch zu leiten, rief Karl Stehl zur Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher auf. Auch hier gab es einen gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen. Einstimmig wurden Franz W Michels (CDU), Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) und Horst Bätz (FWG) zu stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern gewählt. Als Schriftführer fungiert auch weiterhin Amtsrat Norbert Gies. Er wird vertreten von Oberinspektorin Guendalina Balzer und Amtmann Holger Michel. Einstimmig entschied die Stadtverordnetenversammlung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 27. März 2011. Einwände waren weder gegen die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung noch zu den Ortsbeiratswahlen eingegangen. Auch zukünftig werden die Ausschussmitglieder im Benennungsverfahren von den Fraktionen in den Haupt- und Finanzausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauwesen, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie den Jugend- und Sozialausschuss entsandt. Die CDU stellt zukünftig ebenso wie die SPD drei Ausschussmitglieder. Ein Ausschussmitglied steht der FWG zu. Einstimmigkeit herrschte auch bei der Wahl der Vertreterinnen und der Stellvertreter für die Verbandsversammlungen. Die Fraktionen hatten auch hierzu einen gemeinsamen Wahlvorschlag erarbeitet. Die Stadt Neustadt, Hessen wird zukünftig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke von Bürgermeister Thomas Groll vertreten. Sein Stellvertreter ist Walter Schmitt (CDU). In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Abwasserwerke wird zukünftig Georg Metz (SPD) entsandt. Stellvertreter ist hier Wolfram Ellenberg (CDU). In die Verbandsversammlung des Gasversorgungszweckverbandes Marburg-Biedenkopf entsendet man Jörg Grasse (SPD). Stellvertreterin ist Corina Krüger (FWG). Der Verbandsversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Gießen/ekom21 gehört Werner Kappel (CDU) an. Er wird vertreten von Bernd Malkus (CDU). In der Verbandsversammlung des Regionalen Nahverkehrsverbandes Marburg-Biedenkopf vertritt Franz W. Michels (CDU) die Interessen der Kommune. Er wird von Markus Stern (SPD) vertreten. Nachdem die Stadtverordnetenversammlung über zwei Magistratsvorlagen beraten und beschlossen hatte, stand die Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte auf der Tagesordnung. Hierzu hatten die Fraktionen von CDU und FWG einen gemeinsamen Wahlvorschlag eingereicht. Daneben gab es einen Wahlvorschlag der SPD. Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen von CDU und FWG entfielen 13, auf den Wahlvorschlag der SPD 11 Stimmen. Anwesend waren an diesem Abend 24 von 25 Stadtverordneten. Werner Kappel (CDU) wird weiterhin das Amt des Ersten Stadtrates ausüben. Weiterhin gehören dem Magistrat Wilfried Kritzler (FWG), Karl-Eugen Ramb (CDU), Manfred Schmitz (SPD) und Ella Milewski (SPD) an. Stadtverordnetenvorsteher Karl Stehl führte sie in ihr Amt ein und verpflichtete sie auf gewissenhafte Ausübung. Bürgermeister Thomas Groll überreichte die Ernennungsurkunde und der Stadtverordnetenvorsteher vereidigte die neu gewählten ehrenamtlichen Stadträte. Bürgermeister Thomas Groll nutzte die Gelegenheit, sich bei den ausgeschiedenen Magistratsmitgliedern Wolfgang Ruhl und Walter Nehrenheim für ihre Arbeit zu bedanken. In seiner einführenden Rede hatte er bereits angekündigt, dass man sich alsbald von den nach der Kommunalwahl ausgeschiedenen Amts- und Mandatsträgern in würdiger Form verabschieden wolle. Den Abschluss der Stadtverordnetenversammlung bildete die Abgabe der Grundsatzerklärung der Fraktionen durch die Vorsitzenden Franz W. Michels (CDU), Georg Metz (SPD) und Horst Bätz (FWG).
Klaus Groll wurde zum Ortsvorsteher des Ortsbeirates Neustadt gewählt
Andrea Bauscher fungiert als Stellvertreterin
Zur ersten Sitzung des Ortsbeirates Neustadt, der neu gebildet wurde, hatte Bürgermeister Groll geladen. Von den sieben gewählten Mitgliedern waren fünf anwesend. Klaus Groll und Eckhard Bieker fehlten entschuldigt.
Die Gründung des neuen Gremiums war nicht unumstritten, so Bürgermeister Thomas Groll bei der Begrüßung. Der Beschluss wurde in der Stadtverordnetenversammlung nicht einstimmig, aber mit der notwendigen Mehrheit gefasst. „Ich bin der Auffassung, cjass so ein Gremium für die Kernstadt auch seine Berechtigung haben kann. Es war Ausdruck der Wählerschaft, dass von 30 Stadtverordneten 16 aus den Stadtteilen und 14 aus der Kernstadt kommen. Das haben wir nicht zu kritisieren, man kann es aber kommentieren. Im Ortsbeirat der Kernstadt gibt es eine interessante
Zusammensetzung, die ein Miteinander für Neustadt suchen muss. Vorbildfunktion könnten an der Aufgabenstellung durchaus die Stadtteile sein. Alle die im Ortsbeirat Neustadt mitarbeiten, haben sich im Vorfeld schon auf die eine oder andere Art für Neustadt stark gemacht. Zusammen werden sie die Aufgaben ausmachen, die sie für die Kernstadt bewältigen möchten. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit und gratuliere noch einmal recht herzlich.“ Groll informierte noch, dass der Ortsvorsteher der Kernstadt nicht wie die der Stadtteile zum Ehrenbeamten ernannt wird. Er hat auch keine Sprechstunde.
Als ältestes Mitglied übernahm dann Hermann Schulze die Wahl des Ortsvorstehers. Vorgeschlagen war Klaus Groll, der im Vorfeld sein schriftliches Einverständnis zur Annahme der Wahl eingereicht hatte. Er wurde »einstimmig gewählt. Als Stellvertreterin wurde ebenfalls einstimmig Andrea Bauscher gewählt. Sie übernahm die weitere Leitung der Sitzung. Zum Schriftführer wurde Markus Bätz-, zur Stellvertreterin Birgit Gatzweiler einstimmig gewählt.
Ortsbeirat Kernstadt
Ortsvorsteher Klaus Groll, Stellvertreterin Andrea Bauscher, Schriftführer Markus Bätz (nicht Mitglied im OBR), Stellvertreterin Birgit Gatzweiler,
Zum Ortsbeirat gehören ferner Horst Bätz, Hermann Schulze, Eckhard Bieker und Thomas Ripken.
Karlheinz Kurz erneut zum Ortsvorsteher von Mengsberg gewählt
Björn Wolfig unterstützt ihn als Stellvertreter
Klaus Schwalm als ältestes Mitglied im Ortsbeirat übernahm in der konstituierenden Sitzung die Wahl des Ortsvorstehers. Karlheinz Kurz wurde mit fünf Jastimmen (SPD) und zwei Enthaltungen (CDU) zum Ortsvorsteher gewählt. Als Stellvertreter wurde Klaus Schwalm (CDU) vorgeschlagen, dieser stand für den Posten nicht zur Verfügung. Björn Wolfig (SPD) wurde dann mit fünf Jastimmen und zwei Enthaltungen als Stellvertreter bestätigt. Die Aufgaben des Schriftführers übernahm Norbert Pfister (SPD) Stellvertreterin wurde Isabell Wagner-Grasse. Beide wurden mit den Jastimmen der SPD gewählt, die CDU enthielt sich der Stimme. Erich Schenk und Burkhard Stern wurden einstimmig als Mitglieder in den Friedhofsausschuss gewählt.
Ortsvorsteher Karlheinz Kurz gratulierte allen zu ihren Ämtern; „Wir als Stadtteil gehören zur Crew des kleinen Seglers Neustadt. Wenn einmal Flaute angesagt ist, muss Muskelkraft ins Spiel kommen, Ich wünsche uns eine gute Zeit und ein glückliches Händchen, damit wir auch in den kommenden fünf Jahren gut zusammenarbeiten und etwas für den Ort bewegen können. Das wichtig-ste Vorhaben für den Ortsbeirat ist momentan der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Die Arbeiten am Teich haben begonnen, es wurden Blumeninseln angelegt, die Ortseingangstafeln haben wir aktualisiert. Es wurden zwei neue Arbeitsgruppen zusätzlich ins Leben gerufen. Wir streben die Aufnahme von Mengsberg in die Dorferneuerung an, der Grillplatz soll weiter verschönert werden.“ Kurz dankte den ausgeschiedenen Mitgliedern des Ortsbeirates für ihre Arbeit.
Bürgermeister Thomas Groll gratulierte dem Ortsvorsteher zur Wiederwahl und bot weiterhin gute Zusammenarbeit an. „Kurz habe von der Wählerschaft einen großen Vertrauensbeweis erhalten. Mein Wunsch ist es“, so das Stadtoberhaupt, „bei den wichtigsten Aufgaben weiterhin gut zusammenzuarbeiten. In den kommenden Wochen muss für den Wettbewerb „Unser Dorf hat weitere Termine nutzen, um die Arbeit zu aktivieren. Nachholbedarf haben wir nicht nur in punktb Bürgerbeteiligung, sondern auch bei der Öffentlichkeitsarbeit. Beruhigung im Durchgangsverkehr, Fernradweg D4, Familienfreundlicher Ort, transparente Gebühren, Dorfentwicklung, Kultur und Sport, Jugend und Senioren, Umwelt und Natur, das sind Themen, mit denen wir uns beschäftigen wollen.“ Nach dem offiziellen Teil der Sitzung lud Ortsvorsteher Grasse zu Umtrunk und Imbiss.
Karl Stehl wurde in Speckswinkel zum Ortsvorsteher gewählt
Anita Ochs wird ihn als Stellvertreterin bei der Arbeit unterstützen
Mit einer Bürgerliste haben sich die Speckswinkler Kandidaten für den Ortsbeirat zur Wahl gestellt/Schon in den letzten fünf Jahren wurde im Ort viel erreicht, man konnte Gutes bewahren und Neues wagen. Das soll auch in Zukunft so fortgesetzt werden. Zu den wichtigsten Zielen der Arbeit gehören der Ausbau und die Erhaltung der dörflichen Infrastruktur, die Festigung der Dorfgemeinschaft und die Unterstützung der Vereins, Jugend, und Seniorenarbeit. Baulücken innerorts sollen vor Planung eines weiteren Neubaugebietes stehen, notwendige Arbeiten für die örtliche Wasserversorgung will man durchführen. Unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit von Kommune und Anliegern möchte man weitere Innerortsstraßen instand setzen. In der konstituierenden Sitzung wurde Karl Stehl einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt, als Stellvertreterin erhielt Anita Ochs die einhellige Zustimmung. Stephan Zink wurde zum Schriftführer, Thomas Boland zum Stellvertreter, beide einstimmig, gewählt. Karl Stehl, Anita Ochs und Heinrich Schnell wurden als Mitglieder in den Friedhofsausschuss gewählt. /
Bürgermeister Thomas Groll gratulierte Karl Stehl und Anita Ochs zur Wahl. „In Speckswinkel ist man als Bürgerliste angetreten und hat damit ein gutes Wahlergebnis erzielt. Im Stadtteil Speckswinkel herrscht im Ortsbeirat ein gutes Klima. Es sind nicht die großen Aufgaben, die es hier zu bewältigen gilt, sondern eine Vielzahl von kleinen Angelegenheiten. Der Kindergarten konnte bleiben, die Grundschule will man im Ort halten, die Gestaltung der Ortsmitte ist eine der Hauptaufgaben für die nächsten Jahre. Es sollen keine großen Projekte im Vordergrund stehen, sondern man soll im Ort das Liebenswerte erhalten. Dazu gehören der Erhalt des Lädchens oder ein intaktes Vereinsleben. Jeder bringt sich, hier übers Jahr mit seinen Veranstaltungen in die Dorfgemeinschaft ein. Es herrscht ein überschaubares und gut strukturiertes Engagement. Im Ortsbeirat ist eine Mischung von 30-50 positiv. Für die Zukunft gilt es auch wieder junge Leute an die Kommunalpolitik heranzuführen, die Neubürger zu integrieren und die gute Zusammenarbeit beizubehalten. Dazu wünsche ich alles Gute.“ Ortsvorsteher Karl Stehl erklärte abschließend, dass man stolz sei auf das Erreichte und man es für die Zukunft als das Größte ansehe, wenn man die Entwicklung in der Dorfmitte vorantreiben könne. Man werde auf jeden Fall die fünf Jahre nutzen, um das eine oder andere zu erledigen. Ortsbeirat und Gaste würden dann zu einem Umtrunk und einem Imbiss geladen.
Ortsbeirat Speckswinkel
Ortsvorsteher Karl Stehl, Stellvertreterin Anita Ochs, Schriftführer Stephan Zink (nicht Mitglied in OBER), Stellvertreter Thomas Boland,
ferner gehören zum Ortsbeirat Heinrich Schnell, Harald Geißel und Ewald Kappauf. ..