Neustädter Mitteilungsblatt

Bürgermeister Manfred Hoim stellte in der Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan für das Jahr 2007 vor

Es ist der 18. und letzte Haushaltsplan, den er in seiner Amtszeit vorstellte, deshalb unternahm er einen Rückblick auf die vergangenen Jahre
Die Etatrede zum Haushaltsplan 2007 begann Manfred Hoim auf altbewährte Art mit einem Sprichwort. „Man muss Zustimmung für seine Arbeit suchen, nicht Beifall“.
18 Haushaltspläne und ebenso viele Nachträge, das ist eines der Ergebnisse der im kommenden Jahr zu Ende gehenden Amtszeit des Manfred Hoim. Der erste Haushaltsplan für das Jahr 1990 betrug seinerzeit rund 8.7 Millionen Euro. Der Erwerb des Soldatenheimes im Jahr 1993 erweiterte das Haushaltsvolumen erheblich. Damals lag der Gesamthaushalt schon bei rund 14 Millionen Euro. Bedingt durch den Kaufpreis von damals 1987425 Euro stieg der Schuldenstand auf stolze 8605024 Euro an. Zum Ende der ersten Amtsperiode 1995 betrugen die Schulden 7841684 und die Rücklagen 2386836* Euro. Am Ende der zweiten Amtsperiode im Jahr 2001 hatten sich die Schulden auf 5542404 Euro reduziert, die Rücklage lag bei 3006769 Euro. Zum Ende des Jahres 2006 , also ein halbes Jahr vor Ende meiner dritten Amtszeit liegt der Schuldenstand bei 4761000 Euro und die Rücklage weist einen Bestand von 2608625 Euro aus. In den Jahren 1993-2006 haben sich somit die Schulden um 3844042 Euro vermindert. Zieht man vom derzeitigen Schuldenstand von 4761000 Euro die derzeit vorhandene Rücklage in Höhe von 2608625 Euro ab, verbleibt eine Netto-Kredit-Verschuldung von 2152375 Euro. Bei ca. 9300 Einwohnern ist das eine Pro-Kopf-Verschuldung (ohne Verbandsschulden) von 231 Euro.
Der Gesamtbetrag der Investitionen im Zeitraum 1990-2006 liegt bei ca. 62302660 Euro. Die Ausgaben wurden Wasserversorgung, hier herausgehoben die zwei neuen Hochbehälter in Mengsberg und Momberg, bei der Altstadtsanierung, in der Dorferneuerung Speckswinkel, hervorzuheben besonders der Zollhof, Erwerb des Soldatenheimes, Erschließung von Baugebieten und Gewerbegebiet, Bau und Erweiterung von Kindergärten, Bau und Erweiterung von Feuerwehrgerätehäusern und Beschaffung von Einsatzfahrzeuges, Sanierung der Bäder, Erweiterung/Neubau Bauhof, Erneuerung und Erweiterung des Maschinenparks, Baulasten Kirchen, Sportförderung, Einrichtung und Neubau von Jugendräumen, Erweiterung des Friedhofes in der Kernstadt und der Beginn der Dorferneuerung im Stadtteil Momberg. „Zusammenfassend möchte ich feststellen“, so Hoim, „dass wir gemeinsam in den 17 Jahren Amtszeit, in denen ich Verantwortung für diese Stadt getragen habe, manches bewegt und insgesamt viel erreicht wurde. Für anderes, was bis dato noch nicht realisiert werden konnte, ist hoffentlich in den nächsten Jahren Geld vorhanden, und die notwendige Zeit es zu tun. Wir haben nicht immer Beifall geerntet, besonders dann nicht, wenn man die Bürger finanziell zur Kasse bitten musste. Ich denke aber in der Masse haben wir doch Zustimmung erhalten.“
„Nun einen Blick auf das Haushaltsjahr 2007. Das Gesamtvolumen beträgt 16536705 Euro. Auf den Verwaltungshaushalt (VWHH) entfallen 10224425 Euro, auf den Vermögenshaushalt (VMHH) 6312280 Euro. Die Personalkosten konnten stabil
gehalten werden. Die Ausgaben in den Bereichen, in denen sich die Erhöhung der Mehrwertsteuer auswirkt, ergeben eine Mehrbelastung von rund 350000 Euro. Erfreulich gestaltet sich die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen, diese werden aber durch Erhöhung der Kreis- und Schulumlage wieder aufgefressen und es ergibt sich ein Fehlbetrag von 81000 Euro. Erfreulich ist ferner die Zuführung vom VWHH zum VMHH in Höhe von 572473 Euro. Damit ist die Mindestzuführung mehr als erreicht, es konnte eine freie Spitze von 178123 Euro erwirtschaftet werden. Zur Finanzierung von Maßnahmen im VMHH ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1821107 Euro vorgesehen. Das scheint zunächst erschreckend, das relativiert sich durch die Tatsache, dass für bereits fertig gestellte bzw. noch abzuwickelnde Maßnahmen in 2007 in den Jahren 2008-2011 noch Landeszuschüsse in Höhe von 678726 Euro zu erwarten sind. Im VMHH sind Ausgaben für Feuerwehren (36000 Euro), Sanierung (75000 Euro), Ablösung Kirchenbaulasten (139500 Euro), Sanierung Hallenbad (70000 Euro), Orts- und Regionalplanung (203500 Euro), Altstadtsanierung (1200000 Euro), Straßenbau (1980000 Euro), Stadtentwässerung (1230000 Euro), DGH Momberg (40000 , Euro) und Wasserversorgung (124500 Euro). Eine Vielzahl von kleineren Ausgaben vervollständigt das Bild des VMHH. Mit dem Beginn der Sanierung des Deutschen Hauses und des Bayrischen Hofes und der im Jahr 2007 zu Ende gehenden Umgestaltung der Marktstraße werden drei große Ziele der Altstadtsanierung begonnen bzw. zu Ende gebracht. Besonders erfreulich ist es, dass mit der Erneuerung der Emil-Rössler-Straße und der Fortführung der Dorferneuerung in Momberg zwei weitere Maßnahmen in Gang gesetzt werden.
„In der Hoffnung, dass die Umsetzung des Haushaltsplanes 2007 reibungslos vollzogen werden kann, möchte ich mich bei allen Amts- und Mandatsträgern, die mich in den vergangenen mehr als 17 Jahren begleitet und unterstützt, wenn erforderlich auch kritisiert haben, herzlich bedanken. Ich weiß, das Sie alle bemüht waren das Optimale für die Bürger und Bürgerinnen dieser Stadt zu erreichen und ich glaube, es ist in den meisten Fällen auch gelungen. Mein Dank gilt aber auch den Bürgern und Bürgerinnen, die unser Tun kritisch begleitet haben, uns aber auch da wo es notwendig und erforderlich schien, ihre Unterstützung nicht verweigert haben. Ihnen allen, die Sie weiter für die Stadt die Verantwortung tragen, wünsche ich für die Zukunft eine stets glückliche Hand bei Ihrem Tun, Gesundheit, Zufriedenheit und den notwendigen Erfolg.“ „Mein Dank gilt aber auch in hohem Maße meinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im Hause, ganz unabhängig davon in welchen Bereichen“, fuhr Hoim fort. „Ob in der Verwaltung, im Bauhof, in den Kindergärten, Bädern oder wo immer sie Dienst getan haben. Einzeln oder im Team haben sie stets mit viel Engagement ihre Aufgaben gelöst. Ich persönlich habe mich immer als Kollege unter Kollegen und Mitarbeiter in diesem Team verstanden. Lassen Sie mich die Rede zum Haushalt auch mit einem Zitat beenden.
„Eine Erfolgsformel kann ich dir nicht geben, aber ich kann dir sagen, was zum Misserfolg führt. Der Versuch, jedem gerecht zu werden!“
In der Hoffnung, das Sie weder einzeln noch im Kollektiv so einen Versuch starten werden wünsche ich nochmals alles Gute und viel Erfolg bei der vor Ihnen liegenden Arbeit.“