Aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauwesen usw.
Elisabeth Schade vom Planungsbüro Fischer in Linden stellte den Ausschussmitgliedern den Bebauungsplan „Über der Kirschengasse“ in Momberg vor. Hier ist es notwendig für eine Sache Baurecht zu schaffen, die schon besteht. Dabei geht es um den Erhalt der Tauziehanlage und der Sicherung des Gebäudes und einer viel genutzten Anlage. Es muss festgelegt werden, was dort möglich und zulässig ist. Das Vereinsheim dient den Tauziehern zum Zwecke des Umziehens und wird deshalb benötigt. Trainingsplatz und Grillhütte liegen an einem ehemaligen Hohlweg, der aus historischer und landschaftspflegerischer Sicht zu pflegen und zu erhalten ist. Es muss durch notwendige Maßnahmen erkennbar gemacht werden, dass es ein Hohlweg ist. Dazu sind Rückschnitt von Sträuchern und Bäumen notwendig. Der Graben müsste ausgehoben werden. Von Trägern öffentlicher Belange lagen drei Anregungen vor, so Elisabeth Schade. Von Bürgern kamen keine Anregungen und Einwände. Die Gebäude, die dort stehen sind alle in Holzbauweise erbaut und das ist so in Ordnung.“
Artur Groß wollte wissen, wer für den Hohlweg zuständig sein soll. Das müsse vertraglich geregelt werden, so Schade. Es muss ein Pflegekonzept erstellt werden, man sei auch mit den Tauziehern im Gespräch.
Bürgermeister Manfred Hoim fügte noch an, dass es Vorgaben für die laufende Pflege geben muss. Naturschutz endet nun mal nicht da, wo der Bauplan aufhört. Auch die angrenzenden Flächen sind mit dem Naturschutz abzuklären. Es müssen aus dem Gebiet Fremdgehölze herausgenommen werden, so dass wieder eine offene Talaue mit Obstbäumen und eine mögliche Spielfläche für Kinder entsteht.
Über die Punkte a und b des Bebauungsplanes wurde getrennt abgestimmt. Beides wurde der SW zur Annahme einstimmig empfohlen.
Weiter ging es mit dem Änderungsantrag der SPD zur Straßenbauplanung. Die SPD wollte eine Verlängerung auf zehn Jahre und auch noch mehr Straßen eingestellt haben.
Zehn Jahre, so Karl Stehl sind viel zu weit nach vorne gegriffen. Wir als CDU bleiben bei der jetzigen Planung, natürlich schließen wir eine Verlängerung nicht aus. Wir haben eine Ortsbegehung gemacht und uns natürlich bei der Aufstellung der Prioritätenliste zum Straßenbau schon etwas gedacht.
Auch Artur Groß fand zehn Jahre einfach utopisch und bekräftigte, das nicht unterstützen zu wollen.
Thomas Hörn bedauerte, dass ihnen die Zustimmung der CDU verweigert werde. Wir von der SPD halten nach wie vor an dem Änderungsantrag fest. Es soll kein starres Konzept sein, man kann doch jederzeit flexibel entscheiden und je nach Dringlichkeit die eine oder andere Maßnahme vorziehen.
Wir haben eine Prioritätenliste erstellt, die ist gut und richtig, so Klaus Schwalm. Natürlich werden immer wieder Dinge passieren, wie z. b. die Emil-Rössler-Straße, die ohne unser Zutun nun in diesem Jahr nicht mehr gebaut werden kann, obwohl es dringend wäre. Wir werden uns bemühen, auch in Zukunft das Beste aus den Gegebenheiten zu machen, und deshalb sind fünf Jahre Vorausplanung durchaus ausreichend.
Die STV soll die Vorlage beschließen und dann wird sie der Öffentlichkeit vorlegen.
Die fünf Punkte des Änderungsantrages wurden von CDU und FWG angelehnt. Die Magistrats vorläge mit den Stimmen von CDU und FWG zur Abstimmung in der SW empfohlen die SPD enthielt sich der Stimme.