Neustädter Mitteilungsblatt

SPD Ortsverein Momberg informiert: Sören Bartol spricht zur Gesundheitsreform

Die zum 01. April 2007 in Kraft tretende Gesundheitsreform, war Thema einer Informationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Momberg. Sören Bartol konnte als Referent zu diesem heiklen Thema gewonnen werden.

In einem sehr informativen Vortrag konnte der SPD-Bundestags­abgeordnete die Stärken und Schwächen dieser Reform aufzeigen. Beitragserhöhungen sind zunächst unvermeidbar, da viele Kran­kenkassen sich zuerst einmal sanieren müssen. Immerhin beinhal­tet das Gesetz auch einige Leistungserhöhungen. Die unterschied­lichen Positionen in der Regierungskoalition haben allerdings wei­ter reichende Veränderungen verhindert. Verhindern konnte die SPD-Fraktion auch einige Forderungen seitens der CDU, die für die Bürger höhere Belastungen, z.B. im Bereich der Zuzahlungen, bedeutet hätten. So mussten selbst CDU-Abgeordnete zugestehen, dass das neue Gesetz, eindeutig die Handschrift der SPD trägt. Auch die privaten Krankenkassen kommen nicht ungeschoren da­von und müssen einen Basistarif anbieten. Dieser Tarif entspricht den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und muss allen Zugangsberechtigten einen Eintritt, ohne Gesundheitsprü­fung, ermöglichen.

Nach einer sehr umfangreichen Diskussion konnte Sören Bartol noch einige Informationen zur Notwendigkeit der Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre vermitteln. Am Ende der Veranstaltung wurde das Thema A 49 noch einmal kurz erörtert. Als Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundes­tages konnte Herr Bartol versichern, alles mögliche dafür zu tun, dass die in drei Planungsabschnitte geteilte Fertigstellung der A 49 nicht, wie befürchtet, zunächst in Neustadt enden, sondern auf jeden Fall, bis zum Anschluss an die A 5, weitergebaut wird. Dieser sehr umfangreiche Informationsabend endete, dann nach über drei Stunden mit der Feststellung, dass dieses Thema ein doch breiteres Publikum hätte ansprechen müssen. Art und Umfang der Veranstaltung waren so gewählt, dass, für jeden verständlich, die Probleme des neuen Gesetzes dargestellt werden konnten. Ein ebenfalls recht brisantes Thema wird Bestandteil eines weite­ren Informationsabends sein – die Patientenverfügung. Momentan wird dieses Thema bereits heftig in den entsprechenden Gremien diskutiert. Über Ort und Zeit dieser Veranstaltung werden wir an dieser Stelle berichten.

Der SPD-Ortsverein Momberg trifft sich wieder am Sonntag, dem 25. März 2007, um 17.00 Uhr, im Landgasthof Gleim, zu seinem nächsten politischen Dämmerschoppen. Eines der Themen wird das bereits angesprochene Frauenfrühstück am 31.März sein.