Stellvertretender HSGB -Geschäftsführer Johannes Heger zu Gast im Neustädter Rathaus
Der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB) ist die Interessenvertretung der Hessischen Städte und Gemeinden. Die Stadt Neustadt (Hessen) ist Verbandsmitglied und bringt sich regelmäßig in die Arbeit der HSGB-Gremien ein. Kürzlich besuchte der im Juni 2019 neu gewählte stellvertretende Geschäftsführer Johannes Heger Bürgermeister Thomas Groll im Rathaus. Gemeinsam führte man einen intensiven Meinungsaustausch über aktuelle kommunalpolitische Fragestellungen. Im Mittelpunkt standen dabei die Entwicklung der Kommunalfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie und die Zukunft der Kommunen im ländlichen Raum. Mit Interesse verfolgte Johannes Heger die von Groll dargestellte Entwicklung Neu- stadts in den letzten Jahren. Er bescheinigte der Kommune eine dynamische Entwicklung und die Umsetzung zahlreicher Investitionen in die örtliche Infrastruktur. „Man sieht, dass sich vor Ort etwas tut. Dies hängt sicher auch mit dem guten politischen Klima in Neustadt zusammen“, so der stellvertretende Geschäftsführer des HSGB. Für eine Stadt unter 10.000 Einwohnern im ländlichen Raum sei Neustadt wirklich gut aufgestellt. Neben baulichen Investitionen spiele hier auch der Themenbereich Soziales eine große Rolle, stellte Heger fest.
Weiteres Gesprächsthema waren die Straßenausbaubeiträge und die aktuelle Diskussion darüber in zahlreichen Kommunen. Bürgermeister Thomas Groll stellte die Entscheidung der Kommune zur Einführung Wiederkehrender Straßenbeiträge dar. Johannes Heger vertrat hierzu die Auffassung, dass durch eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und den ohnehin belasteten Städten und Gemeinden keine weiteren finanziellen Nachteile entstehen dürfen. Für Vorschläge, die Straßenausbaubeiträge gänzlich abzuschaffen, müsse es einen kostendeckenden Ausgleich geben. Solange dies nicht durch den Landeshaushalt gewährleistet werde, könne der HSGB nicht dazu raten, auf eine (Teil-) Finanzierung durch die Einwohnerinnen und Einwohner zu verzichten. Hier seien dann die Wiederkehrenden Straßenbeiträge sicher besser als eine Erhöhung der Grundsteuer B.
Starkregenereignisse Kommune will Maßnahmenplanung auf den Weg bringen
Zu einer Fachveranstaltung in Sachen „Starkregenereignisse“ hatte Bürgermeister Thomas Groll Vertreter von Behörden und Verbänden sowie insbesondere im Neustädter „Heidental“ wirtschaftende Landwirte kürzlich in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Vertreten waren das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG), das Amt für Bodenmanagement, der Fachdienst Landwirtschaft des Landkreises und der Wasser- und Bodenverband Marburger Land.
Zu Beginn skizzierte der Bürgermeister nochmals die Situation vor Ort und ging auf die Starkregenereignisse der letzten Jahre ein. Er betonte, dass die Kommune die Flurbereinigung im Zuge des Weiterbaus der A49 als ein wesentliches Instrumentarium ansehe, um zumindest im Bereich des „Heidentals“ Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Bis es soweit sei, vergingen aber noch ein paar Jahre. Zeit, die man laut Groll nutzen müsse, um Planungen auf den Weg zu bringen und einige „Sofortmaßnahmen“ anzudenken und nach Möglichkeit umzusetzen.
Den Fachvortrag des Nachmittags hielt Dr. Heike Hübener vom HLNUG aus Wiesbaden. Die Expertin gehört zum Fachzentrum Klimawandel und -anpassung und stellte das Projekt „KLIMPRAX“ – KLIMawandel in der PRAXis – näher vor.
Kernaussagen von Dr. Hübener waren:
• „Starkregenereignisse können jede Kommune treffen.“
• „Gegen 701 Niederschlag auf den Quadratmeter in einer Stunde gibt es kaum einen wirkungsvollen Schutz – außer man errichtet für Millionen Rückhaltebecken.“
• „In den letzten 20 Jahren sind die Temperaturen und die Starkregenereignisse deutlich gestiegen.“
• „Ein Flurbereinigungsverfahren schafft Abhilfe.“
• „Einzelne Maßnahmen zur Entlastung können mit wenig Aufwand bereits zuvor umgesetzt werden.“
Nach dem Bau der A49 im Bereich Neustadt soll der Wege- und Gewässerplan aufgestellt werden. Die Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung eines Flurbereinigungsverfahrens. Dies dürfte 2026/27 geschehen. Danach beginnt dann die Umsetzung im Gelände.
Bürgermeister Thomas Groll möchte die Zeit nutzen und bereits im Vorfeld die Planungen für das rund 100 ha große Heidental vorantreiben. Nach entsprechenden Förderprogrammen hält er bereits Ausschau. 2021 soll das Vorhaben vorangetrieben werden. Gemeinsam mit dem Amt für Bodenmanagement und dem Wasser- und Bodenverband soll aber zugleich nach möglichen Sofortmaßnahmen geschaut werden, die auch nach dem Flurbereinigungsverfahren Bestand haben.
Hier wird man nach internen Beratungen auf die Landwirte zukommen. Bürgermeister Thomas Groll plant hierfür Mittel in den Haushalt 2021 einzustellen.
Momentan schneidet der städtische Bauhof Gehölze im Uferbe-
reich zurück und hebt Gräben aus. „Wir können leider nicht alles auf einmal schaffen und müssen nach Prioritäten vorgehen. Zudem muss daher das Tagesgeschäft ein wenig in den Hintergrund rücken. Dafür bitte ich um Verständnis“, so Groll.
Fazit des Nachmittags: Das Thema „Starkregenschutz“ soll in den nächsten Jahren Schritt für Schritt vorangebracht werden. Einhundertprozentige Sicherheit gibt es nicht, aber gemeinsam können Kommune, Landwirte und Eigentümer etwas erreichen._
Kommunalwahl 2021
„Immer wieder montags CDU unterwegs in Speckswinkel
Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Immer wieder montags…
“ war die CDU-Stadtverordnetenfraktion gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern am 28. September 2020 in Speckswinkel unterwegs.
Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Hans-Dieter Georgi schloss sich ein rund einstündiger Rundgang durch das Dorf an. Über die Wegstrecke hatten sich im Vorfeld Karl Stehl und Thomas Groll Gedanken gemacht.
Ausgangspunkt war der „Zollhof“ in der Ortsmitte. Hier wurden die Vorhaben „rund um die Freiwillige Feuerwehr“ – Umbau des Jugendraumes zu einem UmkleideAVerkstattraum und Anschaffung eines Fahrzeuges – vorgestellt. „Unsere Feuerwehren können sich auch zukünftig auf die Unterstützung der Kommunalpolitik verlassen“, war sich Wolfram Ellenberg sicher.
Im Rahmen des Dorfentwicklungsprogrammes muss es im kleinsten Neustädter Stadtteil vorrangig darum gehen, die Leerstände in der Ortsmitte zu verringern und ein ausgewogenes Konzept mit dem Denkmalschutz auf den Weg zu bringen. „Nicht jedes Gebäude ist erhaltenswert und nur Abriss ist auch keine Lösung. Wir müssen Schritt für Schritt Vorgehen und abwägen. Das Anwesen „ehern. Jericho“ sollte dabei der Ausgangspunkt der Überlegungen sein“, waren sich Karl Stehl und Thomas Groll einig. Wahrscheinlich müsse sich die Kommune hier einbringen, um für eine Initialzündung zu sorgen.
Der Begang führte auch durch die Mittelstraße, wo der Ortsvorsteher auf Mängel im Fahrbahnbelag hinwies. Im Weinberger Grund schaute man sich die Abrundung dieses Baugebietes an. Schön zu • sehen, dass sich hier junge Familien angesiedelt haben.
Zum Ende traf man noch die Freiwillige Feuerwehr beim Übungsabend am Teich.
Stadtverbandsvorsitzender Franz-W. Michels zeigte sich mit der Resonanz der Rundgänge und den dabei gewonnenen Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit sehr zufrieden. „Vieles von dem, was wir gesehen und gehört haben, wird sich in unserem Wahlprogramm 2021-2026 wiederfinden.“
Erste Schulungsreihe zum Bürgerhelfer*in erfolgreich beendet – Bürgerhelfer*innen erhielten ihre Zertifikate
Am 18. September war es soweit. Alle Teilnehmer der ersten eigenen Schulungsreihe zum/r Bürgerhelfer*in von der Bürgerhilfe von WIR für UNS! waren ins Dorfgemeinschaftshaus nach Momberg eingeladen, um die Zertifikate für die erfolgreiche Teilnahme an der Schulung zu erhalten. Nachdem sich alle an den bereitgestellten Getränken bedient und ihren Platz auf den Corona gemäß aufgestellten Stühlen gefunden hatten, wurden die Gäste durch den 1. Vorsitzenden von WIR für UNS!, Dieter Trümpert, begrüßt. Er lobte das besondere Engagement der Teilnehmer, ihre Freizeit für die 40 Stunden umfassende Schulung zu „opfern“ und natürlich auch zukünftig ihre Freizeit in den Dienst der guten Sache zu stellen. Mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit für soziale Zwecke erreicht man keinen finanziellen Reichtum. Jedoch ist der immaterielle Reichtum in Form von Dankbarkeit, einem Lächeln oder sozialen Kontakten um einiges höher einzustufen.
Dieter Trümpert wies auch darauf hin, dass natürlich nach wie vor Bedarf an weiteren Bürgerhelfern besteht. Aufgrund der aktuellen Altersstruktur in Neustadt und seinen Stadtteilen gibt es eine Menge potentieller Hilfenehmer.
Auch Melissa Jaworski, die erste Praktikantin der Bürgerhilfe wurde lobend erwähnt. Sie hat sich während ihres einmonatigen Praktikums sehr engagiert gezeigt und auch kreativ eingebracht, indem sie die Zertifikate für die Teilnehmer gestaltet hat.
Bürgermeister Thomas Groll ließ es sich erfreulicherweise auch nicht nehmen, an unserer Veranstaltung teilzunehmen. Er lobte einmal mehr die Entwicklung von WIR für UNS!. In nur eineinhalb Jahren wurde ein großer Teil der einzelnen Abteilungen bereits mit Leben und Aktivitäten gefüllt. Besonders hob er den BürgerBus, die Pfadfinder und die Bürgerhilfe hervor. Der Verein biete ein breites Spektrum an Möglichkeiten für die Kleinsten bis zu den Senioren. Bürgermeister Groll zeigte sich erfreut, dass ein guter Durchschnitt der Neustädter Bevölkerung sich aktiv in die Bürgergesellschaft einbringen möchte. Hierzu zog er den Vergleich mit einem Zitat von John F. Kennedy „Frage nicht, was Dein Staat für Dich tun kann, sondern was Du für Deinen Staat tun kannst.“ Thomas Groll verglich den Verein WIR für UNS! mit einer Pflanze, die inzwischen gut eingepflanzt und gegossen wurde und nun gepflegt werden muss. Er hofft auf einen Dominoeffekt bei der Bürgerhilfe, wenn erste Hilfenehmer über positive Erfahrungen berichten. Auch die Koordinatorin der Bürgerhilfe, Eva Hartmann, die die Schulung auch fast alleine abgehalten hat, lobte das Engagement der Teilnehmer. Alle waren bei den Schulungsterminen immer mit viel Spaß dabei. Inzwischen gibt es schon 14 Hilfenehmer, die die Bürgerhilfe sehr gelobt haben. Aussagen wie „Wir sind schon Freunde geworden“ oder „Der junge Mann, der mich gefahren hat, ist immer so freundlich“ zeigen, dass die Bürgerhilfe auf dem richtigen Weg ist.
Die Teilnehmer erhielten neben dem Zertifikat für die erfolgreiche Teilnahme auch ein kleines „Care-Paket“ für sich selbst. Wer ehrenamtlich tätig ist, darf sich selbst nicht vergessen.
Eliane Piddiu-Ripken wurde mit einer Ehrenurkunde und einem Blumenstrauß für ihr großes Engagement während der Corona-Pandemie ausgezeichnet. Sie spendete auch für jedes einzelne „Care- Paket“ eine ihrer handgenähten Mund-Nasen-Masken.
Die Schulung erfolgreich abgeschlossen haben: Rebecca Badke, Heloisa Ferrante, Jutta Gensler, Ahmad Hasko, Pierre Hartmann, Ina Spies, Elke Michel, Lars Schultheiß, Natalia Lehmann, Christiane Schenk, Jessica Schultheiß und Michael Hartmann.