SPD scheitert mit Prioritätenliste – MNZ

Parlament will weiter alle fünf Jahre einschätzen, wo in Neustadt gebaut werden muss
Von Alfons Wieber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mittelhessen.de
Neustadt. Der Neustädter SPD sind die städtischen Straßen wichtig. Aus diesem Grund hat sie einen Antrag zur Änderung der Prioritätenliste im Straßenbau im Parlament vorgelegt. Darin fordert sie, dass künftig alle zehn statt wie bisher fünf Jahre neue Prioritäten gesetzt werden.
Begründet wurde der Antrag von Thomas Hörn, dem Sprecher der SPD-Fraktion mit der höheren Planungssicherheit für die betroffenen Anlieger und die Kommune. Ein Fünfjahres-Rythmus sei zu kurzfristig.
■ Bismarckstraße soll auf die Liste
Des weiteren soll in die Liste mit Priorität für 2007 zusätzlich die Bismarckstraße im Teilabschnitt zwischen der Nellenburgstraße und Alsfelder Straße aufgenommen werden.
Außerdem sollen ohne zeitliche Priorisierung die Justus-Liebig-Straße und die Straße „Am Ruschelberg“ mit aufgenommen werden. :
■ SPD will neue Straßen zufügen
Im Ortsteil Momberg solle durch den Magistrat außerdem die beidseitige Bebaubarkeit des Steinweges geprüft werden. Diese Straße soll bei einem positiven Prüfungsergebnis ebenfalls in die Prioritätenliste der Stadt aufgenommen werden. .!
Für die Hochlandstraße im Ortsteil Mengsberg solle durch den Magistrat geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen diese Straße, die nach Meinung der SPD durch Fußgänger, hier vor allem Schulkinder häufig genutzt wird, einen Gehweg erhalten kann.
Für die CDU-Fraktion, die sich nach der Meinung von Sprecher Karl Stehl stets zu einer kontinuierlichen Erneuerung der Innerortsstraßen bekannt hat, stelle der Fünfjahreszeitraum ein überschaubarerer Zeitraum dar. Die aufgestellte Prioritätenliste solle der Verwaltung und den betroffenen Straßenanliegern eine realistische Vorplanung ermöglichen, um Geld bereitzuhalten oder auch anzusparen.
„Eine solche Liste muss flexibel handhabbar sein. Auch bei einem Planungszeitraum von fünf Jahren gibt es viel Einflüsse, durch die sich die Priorität der einen oder anderen Straße verändert. Bei einem Planungszeitraum über zehn Jahre wären dann so viele Änderungen in der Liste, dass man nicht mehr von einer realistischen Planung reden kann“, sagte Stehl für die CDU-Fraktion.
Auch sei der finanzielle Spielraum der Kommune zu eng, die eine oder andere Straße oder Maßnahme, wie von der SPD-Fraktion gefordert, noch zusätzlich aufzunehmen.
Der Änderungsantrag, für den die SPD-Fraktion Einzelabstimmung verlangt hatte, wurde gegen die Stimmen der SPD von der Mehrheit der Stadtverordneten in allen Punkten abgelehnt.
■ Parlament: Alles bleibt, wie es ist
Die Magistratsvorlage „Prioritätenliste Straßenbau mit dem Planungszeitraum für den „Zeitraum 2006 bis 2011″, über die eigentlich schon in der Stadtverordnetenversammlung vom 6. Juli abgestimmt werden sollte, wurde nun mit der Mehrheit der Stadtverordneten angenommen.