Haushaltsreden mit Wahlkampf-Tönen

Neustadts Stadtparlament verabschiedete am Montagabend den Etat für das laufende Jahr

Am Montagabend kam es zur absehbaren heftigen Debatte über den Neu­städter Haushalt. Be­obachter hätten glauben können, die Bürgermeis­terwahl sei noch nicht entschieden.

von Michael Rinde

Neustadt. Die Spitzen der SPD-Fraktion ließen am Mon­tagabend kein gutes Haar am Haushalt vom gerade wiederge­wählten Bürgermeister Thomas Groll (CDU). Der blieb den SPD-Rednern Georg-August Metz und Hans-Gerhard Gatzweiler allerdings verbal nichts schul­dig.

Den ersten Aufschlag hat­te jedoch an diesem Abend Franz-W. Michels, Fraktions­vorsitzender der CDU im Stadt­parlament. Der attestierte dem Bürgermeister und Kämmerer zunächst, dass das Neustädter Haushaltsdefizit strukturell be­dingt sei und verlangte, ähnlich wie Groll selbst, Änderungen beim Kommunalen Finanzaus­gleich. Und dann begannen so allmählich die schärferen Töne während der Debatte. Er frage sich, was in den Köpfen der SPD vorgehe. „Will man Oppositi­on um der Opposition willen“, fragte Michels? „Haushaltsreden mit Wahlkampf-Tönen“ weiterlesen