A-49-Entwicklung veranlasst Bürgermeister dazu, sich den Baustopp zu wünschen Verdiente Bürger geehrt
Mit einem schönen und einem für Neustadt weniger schönen Tagesordnungspunkt mussten sich die Stadtverordneten am Montag auseinandersetzen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Es ist nicht lange her, dass Neustadts Stadtverordnete aus dem hessischen Wirtschaftsministerium Antwort auf eine einstimmig beschiedene Resolution zur A 49 erhielten. Sie hatten Planfeststellungsbeschlüsse für die ausstehenden Autobahnabschnitte, Baurecht und eine Fertigstellung der Straße „ohne längere Unterbrechungen“ gefordert. Nun ist klar: Der Bund plant vor 2015 keine Mittel ein. Dies sei in der Antwort schon zwischen den Zeilen lesbar gewesen, kritisierte Georg Metz, der Vorsitzende der Neustädter SPD und warnte vor einem drohenden Verkehrskollaps im Ostkreis, wenn das Autobahnende, über Jahre hinweg in Treysa sei.
Bürgermeister Thomas Groll übte massive Kritik am Land Hessen: „Der Bund hat nur umgesetzt, was das Land geliefert hat“, sagte er und sprach von großen Versäumnissen.
Sollte kein Geld für die Bauabschnitte Treysa-Stadtallendorf und Stadtallendorf-Gemünden da sein, würde er sich wünschen, dass der Abschnitt Bischhausen-Treysa auch nicht gebaut wird: „Hier wird ein Verkehrschaos entstehen, dass ich niemandem zumuten will.“ „„Drohendes Chaos" erzürnt Neustädter“ weiterlesen
Stadt rechnet mit 920 000 Euro Defizit
Bürgermeister Thomas Groll übt während Haushaltseinbringung massive Kritik an Land, Bund und der EU
„Es geht nicht an, dass man über Steuersenkungen nachdenkt und die Kommunen verhungern lässt“, sagte Bürgermeister Thomas Groll gestern Abend, während er den Haushalt 2012 einbrachte.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Scharfe Worte wählte Thomas Groll gestern Abend, als er sich den Finanzmitteln, Zuweisungen und Abgaben widmete, EU, Bund und Land stellten zwar Fördermittel zur Verfügung, „die Seite dieser Geschenke“ fällt allerdings in der Gesamtbilanz wesentlich dürftiger aus als die Summe der neu hinzukommenden Belastungen.“ Städten und Gemeinden fehlten die Gestaltungsmöglichkeiten, die kommunale Selbstverwaltung gerate in Gefahr, und auch der vom Land angekündigte Schutzschirm für Kommunen verheiße keine Hilfe, sagte er und ergänzte süffisant: „Unsere Finanzen sind aus Sicht des Landes durchaus ,noch wohlgeordnet‘.“
Groll kritisiert, dass Land, Bund und EU den Kreisen, Städten und Gemeinden viele Aufgaben aufzwängen, ohne für einen ausreichenden finanziellen Ausgleich zu sorgen. Als Beispiele nannte er die Mindestverordnung in den Kindergärten, die Einführung der doppischen Haushaltsführung und des Digitalfunks für die Feuerwehren – die Stadt muss für den letzten Punkt einen Kredit über 1Q0 000 Euro aufnehmen. Die Kommunalaufsicht habe signalisiert, dass die Neuverschuldung für die vom Land veranlasste Ausgabe toleriert werde, sagte Groll um sich sogleich darüber zu ärgern, dass bei Kommunen eigentlich keine Nettoneuverschuldung mehr zugelassen werde: Beim Bund betrage die Neuverschuldung im Jahr 2012 jedoch rund 26 Milliarden Euro, beim Land würden es etwa 1,5 Milliarden sein: „Nur den Städten und Gemeinden will man in Hessen prinzipiell eine Null vorgeben. Dies ist für mich so nicht nachvollziehbar.“ Ein massiver Substanzverlust gehe damit einher: „Will man tatsächlich kaputte Straßen und den schrittweisen Verzicht auf Gemeinschaftseinrichtungen? Will man, dass gesetzliche Vorgaben nur noch schwerlich umgesetzt werden können? Sollen gewachsene soziale Strukturen langsam aber sicher geopfert werden? „Stadt rechnet mit 920 000 Euro Defizit“ weiterlesen
Prägende Neuerungen für Neustadt
Stadt weiht ihre neue Bibliothek im Kindergarten „Regenbogen“ ein Schule präsentierte Logo
Die Zeiten des ehemaligen „Bullenstalles“ und der alten Bibliothek sind vorbei. Am Donnerstag stehen die Türen der neuen Einrichtung erstmals allen Neustädtern offen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wer wissen will, wie es weiter geht: Das Buch kann man sich hier in der Bibliothek ausleihen“, sagten drei Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „schmökern“ der Martin-von-Tours-Schule, nachdem sie während der feierlichen Einweihung ein Stück aus Robert Louis Stevensons „Schatzinsel“ vorgelesen hatten.
Die Verknüpfung von Bibliothek und Martin-von-Tours-Schule stand gestern im Vordergrund: Bürgermeister Thomas Groll hob hervor, dass die Einrichtung vormittags der Schule zur Verfügung steht – der Förderverein hat dafür extra Bürgerarbeiter Mike Nolte eingestellt (die OP berichtete). Die Musik AG und die „Leseratten“ sorgte für ein angemessenes Rahmenprogramm, und noch dazu präsentierte Leiter Hartmut Boß das neue Logo der Schule.
Nach einem Ideenwettbewerb hatte sich eine Jury für die Einsendung von Reinhold Padberg entschieden: Dynamisch geschwungene Linien greifen ineinander und repräsentieren die moderne Ausrichtung und das Konzept der Teamschule, beschreibt Boß. Hinzu kommen stilisierte Schüler, die einander aber auch den Schulnamen festhalten. Ein weiterer markanter Punkt ist das Motto, das immer veränderbar sei. Für den Anfang entschieden sich die Neustädter „Lernen, was man wirklich braucht“. „Wir gewinnen immer mehr an Profil“, fasste der Schulleiter zusammen. Das Logo sei ein nächster Baustein, der das Miteinander, das gegenseitige Helfen und die Verbundenheit zur Stadt repräsentiere.
Groll widmete sich dabei der Begründung, warum auch in Zeiten des Internets noch eine kommunale Bücherei sinnvoll sei: Sie solle Medien für die Aus-und Weiterbildung für Schule und Beruf zur Verfügung stellen, freien Zugang zu Informationen gewährleisten, Medien zur Unterhaltung und Freizeitgestaltung bereithalten, die Informations- und Medienkompetenzen junger Menschen fördern, einen Schwerpunkt auf Kinder-und Jugendliteratur legen und ein Ort der lokalen Kultur sowie ein Lernort sein: „Sie soll nicht zuletzt zum Ort der Begegnung der Kommunikation werden.“ „Prägende Neuerungen für Neustadt“ weiterlesen
Zeit der Umleitung ist vorbei
B 454 und Radweg zwischen Neustadt und Stadtallendorf sind fertig
Seit gestern rollt der Verkehr wieder in beiden Richtungen auf der B 454 zwischen Neustadt und Stadtallendorf. Für die Verzögerung bei den Bauarbeiten gab es angeblich mehrere Gründe.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wir stießen auf eine Betonrinne, es gab neue Erkenntnisse des Kampfmittelräumdienstes, die Bodenbeschaffenheit ist anders als gedacht, und dann fiel noch eine Mischanlage aus“, begründete Willi Kunze, der Leiter des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen, die längere Bauzeit. Genauer gesagt: Die Betonrinne musste vor dem Setzen der Schutzplanken ausgebaut werden. Zudem war eine weitere Untersuchung des, Kampfmittelräumdienstes notwendig, bevor die Erdarbeiten für den Radweg losgehen konnten: Entgegen erster Ergebnisse sei doch nicht mehr sicher gewesen, dass in der Gegend keine Munition liege. Nach den Untersuchungen stand jedoch fest: Der Boden ist nicht belastet.
Noch fehlen einige Markierungen, die eine Fachfirma aber in diesen Tagen auftragen soll. Die Kosten für die Arbeiten in Höhe von 1,1 Millionen Euro seien „geringfügig gestiegen“, erklärte Kunze und sprach von weniger als zehn Prozent, einem Wert, der normal sei. Geringfügig gesunken sind derweil die Kosten für den Bau des parallel zur Bundesstraße laufenden Radweges D4 in Höhe von 370 000 Euro. Mithin muss auch die Stadt Neustadt etwas weniger als die einkalkulierten 66 000 Euro zahlen. Die Einsparungen sind aber schon wieder verplant und fließen in eine „wasserbindende Decke“ – sprich eine Schotterfahrbahn – für den Wirtschaftsweg zwischen Momberg und Mengsberg. So sei eine angenehme Fahrt auf dem Rad von Neustadt bis Mengsberg möglich, betonte Bürgermeister Thomas“ Groll und hob hervor, dass sich die beiden Jagdgenossenschaften der Stadtteile an dem Projekt beteiligen. „Zeit der Umleitung ist vorbei“ weiterlesen
Stadt chlort für sauberes Wasser
Stadt lässt Ablagerungen der vergangenen 40 Jahre entfernen und den Speckswinkler Brunnen entsanden
Seit gestern schmeckt das Wasser in Speckswinkel leicht nach Chlor-aus präventiven Gründen, wie die Stadt Neustadt betont. Grund zur Besorgnis bestehe nicht.
von Florian Lerchbacher
Speckswinkel. 40 Jahre ist der Brunnen in der Pumpstation Speckswinkel in Betrieb. In der vergangenen Woche stand der Austausch der Pumpe an, zudem ließ die Stadt als Wasserversorger die Steigleitung erneuern. 18000 Euro kosteten die Arbeiten, weitere 40 000 Euro kommen aber noch hinzu: Erstmals wurde der Brunnen mit einer Kamera durchfahren. Dabei stellte sich heraus, dass eine Entsandung des Brunnens und eine mechanische Reinigung notwendig seien, um die Ablagerungen der vergangenen 40 Jahre zu entfernen. „Es besteht kein Grund zur Sorge. Das ist ein normaler Vorgang“, betont Bürgermeister Thomas Groll, der mittels eines „Umlaufbeschlusses“ sich von den Fraktionsvorsitzenden das Okay für die plötzlich notwendige überplanmäßige Ausgabe einholte. „Wasser ist das wichtigste Lebensmittel. Die Kommune unternimmt alles, um die notwendigen Standards zu gewährleisten“, betont das Stadtoberhaupt.
„Die Chlorung ist notwendig, weil wir Wasser aus einem in der Reinigung befindlichen Brunnen nehmen. Das ist eine Empfehlung des Gesundheitsamtes“, sagt Thomas Dickhaut, der Leiter des Fachbereichs Bauen bei der Stadt.
Die Chlorung erfolge aus präventiven Gründen und habe keine Auswirkungen: „Abkochen müsste man das Wasser nur bei einer Verkeimung. Das Speckswinkler Wasser ist jedoch einwandfrei“, ergänzt er. Eine Auswirkung gibt es aber doch: Für die Zubereitung von Säuglingsnahrung ist das Wasser während der Chlorungsphase nicht geeignet.
Ein banger Blick auf die Geburtenzahlen
Stadt will Kindergaren-Angebote aufrecht erhalten. Erfüllung der U3-Quote ist kein Problem
Wenn die Stadt wollte, dann könnte sie laut Bürgermeister Thomas Groll locker die gesetzlich geforderte 35-Prozentmarke bei den U3-Plätzen im Kindergarten erfüllen -muss sie aber gar nicht.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Kinderbetreuung in Neustadt kann sich sehen lassen: In jedem Stadtteil gibt es einen Kindergarten, hinzu kommen der „Sonnenschein“ und der „Regenbogen“ in der Kernstadt, wobei letzterer als Neubau und Familienzentrum zusätzlich heraussticht. 335 Betreuungsplätze halten die Neustädter insgesamt vor, belegt sind gerade einmal 273. Darin inbegriffen sind auch die U3-Plätze mit 25 im „Sonnenschein“, 18 im „Regenbogen“, 5 im „Sterntaler“ Mengsberg sowie 5 im kirchlichen Kindergarten Momberg. 53 sind es insgesamt, nur 29 werden genutzt.
U3-Quote ist ausbaubar
„Zu unserer Überraschung stellten wir fest, dass die Nachfrage nicht so groß ist wie das Angebot“, sagt Bürgermeister Thomas Groll und verweist darauf, dass Neustadt die für das Jahr 2013 geforderte Quote von 35 Prozent bei den U3-Plätzen locker erreichen könnte: „Kurzfristig wären wir in der Lage, durch Änderung der Betriebserlaubnisse die Anforderung zu erfüllen – es gibt aber scheinbar keinen Bedarf.“
Für 35 Prozent der Kinder unter 3 Jahren müsste die Stadt Betreuungsplätze anbieten. Ein Blick auf die Geburtenzahlen lässt jedoch erahnen, dass sie schon jetzt gut im Rennen liegt: In Neustadt kamen in den vergangenen 5 Jahren durchschnittlich 51 Kinder zur Welt. Mehr Schwankungen gab es in den Stadtteilen: In Mengsberg lagen die Zahlen der vergangenen Jahren bei 6, 8, 11, 8 und 5 Kindern, in Momberg bei 6, 11, 10, 5 und 6 Kindern und in Speckswinkel bei 4, 1, 2, 5 und 4. „Die Zahlen gehen ein wenig zurück“, analysiert Groll und gibt zu, er betrachte dies mit ein wenig Sorge – nichtsdestotrotz sei die Stadt bestrebt, ihr Angebot aufrecht zu halten. „Natürlich haben wir die Entwicklung der Zahlen im Blick, das gilt aber auch für den Kindergarten-Etat: Im Jahr 2Ö13 wird das Defizit ansteigen, weil Änderungen in Kraft treten und wir zusätzliche Erzieher anstellen müssen.“ „Ein banger Blick auf die Geburtenzahlen“ weiterlesen
Es bleibt bei vier Tagen Trinitatis-Kirmes
Magistrat stellte fest dass eine Verkürzung der Traditions-Veranstaltung wirtschaftlich nichts bringt
Nach der Bürgerumfrage und zahlreichen Gesprächen mit den zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung setzte der Magistrat nun die Ergebnisse der Diskussion um und erste Eckpfeiler fest.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die einen wollten nicht auf den Freitag verzichten, die anderen nicht auf den Montag, Viele Monate oder gar Jahre stand eine Verkürzung der Trinitatis-Kirmes im Raum. Nun, da der Magistrat erste Veränderungen festgelegt hat, ist klar: An der Länge des ältesten Volksfestes des Landkreises wollen die Neustädter nicht rütteln.
„Unsere Partner haben uns deutlich gemacht, dass sie aus wirtschaftlichen Gründen an vier Kirmestagen festhalten möchten“, berichtet Bürgermeister Thomas Groll über die Gespräche mit Festwirt, Brauerei und Generalpächter des oberen Festplatzes. Auf den Montag wollten sie nicht verzichten, weil er der umsatzstärkste Tag sei. Den Freitag möge die Kommune vornehmlich beibehalten, weil sich Kinder und Jugendliche über das Angebot an Fahrgeschäften informierten.
Die Stadt kommt dem Wunsch nach- jedoch nicht aus gutem Willen, sondern aus wirtschaftlichen Gründen: „Die Abgaben von Festwirt, Brauerei und Generalpächter würden niedriger ausfallen. Für die Stadt bringt eine Verkürzung also auch keine Einsparung“, erklärt Groll. „Es bleibt bei vier Tagen Trinitatis-Kirmes“ weiterlesen
Bürgermeister Groll relativiert Kritikpunkte
Brücke muss nicht gestrichen werden, weil sie aus Lärche ist
Bei Beleuchtung kommt er Bürgern entgegen
Der Ortsbeirat soll das Ohr am Bürger haben – manch eine Unklarheit lässt sich durch diesen direkten Draht zur Politik rasch ausräumen, wie sich nun in Neustadt zeigte.
von Klaus Böttcher
Neustadt. Einige Bürger stören sich am „Zustand“ der Holzbrücke im Bürgerpark und der Holzpergolen in der Ringstraße. Sie fordern einen Anstrich – der aber gar nicht notwendig ist. „Bei der Holzbrücke handelt es sich um eine aus sibirischer Lärche gefertigte Brücke. Dieses Material wird nicht gelstrichen, sondern es bildet eine natürliche Patina“, klärte Bürgermeister Thomas Groll auf. Die Entscheidung für das Holz sei im Sinne der Nachhaltigkeit gefallen, um den Bauhof und die städtischen Finanzen zu entlasten. Das Gleiche gelte für die Pergolen in der Ringstraße. Dort sei mit Kesseldruck imprägniertes Holz verwendet worden, bei dem ein Streichen grundsätzlich nicht vorgesehen sei. Allerdings sagte der Bürgermeister zu, dass sich die Stadt mit den Pergolen beschäftigen wolle.
Weitere Kritik äußerte der Ortsbeirat an der Zufahrt zum Waldstadion und zur Grillhütte, die in katastrophalem Zustand seien. Als ebenso mangelhaft bezeichnete das Gremium die Beleuchtung. „Die Wegstrecke befindet sich nicht in bestem Zustand“, räumte Groll ein. Allerdings gebe es Straßen im Stadtgebiet, deren Zustand weitaus schlechter sei. Außerdem seien Schlaglöcher kürzlich ausgebessert worden. „Lampen befinden sich nur bis zum Anwesen ehemals Gringel“, sagte Groll und ergänzte, dass bis zur Grillhütte kein Kabel liege. Das Aufstellen von Lampen sei wegen der Kosten momentan nicht vertretbar. Der Umweg durch die beleuchtete Hochstruth zur Grillhütte erscheine ihm vertretbar. Letztlich sagte er zu, die Kosten für das Verlegen von Kabeln und für Beleuchtung ermitteln zu lassen. „Bürgermeister Groll relativiert Kritikpunkte“ weiterlesen
Sicherung statt Sanierung
Backhaus bleibt erhalten, Renovierung ist jedoch gestrichen
Dorferneuerung, Straßenbaumaßnahmen und Sachstandsberichte standen auf der Tagesordnung der letzten Ortsbeiratssitzung des Jahres.
von Sophie Kaufmann
Momberg. Im kommenden Jahr wollen die Momberger für rund 250 000 Euro den Dorfteich und den Verbindungsweg Hauptstraße-Pfaffenhöfer Straße erneuern – der kommunale Anteil beträgt 25 Prozent. Die für das Backhaus geplante Sanierung fallt indes weg, stattdessen wird das Denkmal nur gesichert (die OP berichtete). Dafür reduzieren sich die Kosten von 179 000 auf 140 000 Euro.
Beim Thema Straßenbau gab es zunächst einen Rückblick: Die Behebung der Frostschäden im unteren Bereich der Burggasse, an der Bushaltestelle im Bereich Hauptstraße und Schützenstraße sowie am Hardtmühlenweg kosteten die Stadt rund 20 000 Euro. Für die Anlieger seien die Arbeiten kostenneutral gewesen, betont Bürgermeister Thomas Groll.
Auf der Prioritätenliste für den Straßenbau stehen zunächst für das Jahr 2012 die Teichstraße an – die Arbeiten sollen in Verbindung mit der Erneuerung des Teiches vonstatten gehen. 2013 soll die Neue Straße in Momberg Priorität haben.
Die Mitglieder des Ortsbeirates schlugen noch den Tränkbacher Weg im Bereich der Hauptstraße vor, jedoch ist die Neue Straße laut Ortsvorsteher Jörg Grasse und Bürgermeister Groll dringlicher und muss grundsaniert werden.
Bei den Sachstandberichten ging es als erstes um eine Tempo-30-Zone. Diese wird östlich des Teiches ohne jeglichen Einwände eingerichtet. „Es wird nicht von heute auf morgen passieren, aber es wird eine Tempo-30-Zone geben“, verspricht Groll. „Sicherung statt Sanierung“ weiterlesen
Bürgermeister sagt gleich zweimal Nein
Keine Studentenwohnungen, kein Rastplatz
von Klaus Böttcher
Neustadt. Der Ortsbeirat der Kernstadt beschäftigte sich unter anderem mit Wohnraum-Schaffung für Studenten und Rastplätzen am neuen Radweg.
Es werde viel Wohnraum für Studenten benötigt, da die Zahl der Studierenden gestiegen ist. Deshalb sei dem Ortsbeirat die Frage gestellt geworden, ob die ehemaligen Aussiedlerwohnheime in der Bismarckstraße nicht für Studentenwohnungen genutzt werden könnten, sagte Ortsvorsteher Klaus Groll und ergänzte, es bestehe schließlich eine gute Bahnanbindung nach Marburg.
„Die ehemaligen Aussiedlerwohnheime in der Bismarckstraße dürften als Wohnraum für Studierende in keinster Weise geeignet sein“, sagte Bürgermeister Thomas Groll. Die Häuser seien durch den langen Leerstand stark geschädigt. „Im Inneren handelt es sich nach unserer Kenntnis um Gemeinschaftsunterkünfte. Hier dürfte eine angemessene Unterbringung für Studenten nicht möglich sein“, ergänzte er. Welche Pläne mit den Gebäuden aktuell verfolgt würden, sei nicht bekannt. Zwangsversteigerungstermine seien bereits mehrfach verschoben worden. Aufgrund des schlechten Zustandes- sollten die Gebäude der Abrissbirne zum Opfer fallen, meinte Groll.
Der neu angelegte Radweg zwischen Stadtallendorf und Neustadt führe an landschaftlich schönen Ecken vorbei: Sollten die Neustädter nicht einen Rastplatz anlegen, lautete die Frage des Ortsbeirates an den Bürgermeister. Dort wo die alte Bundesstraße sei, könnten zum Beispiel Tisch und Bänke aufgestellt werden.
Thomas Groll erklärte zunächst, dass der Radweg ein Projekt des Bundes sei Dann fügte er hinzu: „Rastplätze im Bereich Stadtallendorf-Neustadt sind nach unserer Kenntnis grundsätzlich nicht vorgesehen. Wir halten solche im Bereich des Bürgerparks oder der Grillhütte Neustadt rar möglich.“ Dar bei sollten aber aus Kostengründen vorhandene Standorte optimiert werden.
Der Radweg würde zum Teil auch durch die Landwirte benutzt, was zu Verschmutzungen führen könne. Wer sei dann für die Reinigung verantwortlich, fragte Ortsbeiratsmitglied Hermann Schulze. Dafür seien die Landwirte zuständig, die den Weg verschmutzt hätten, antwortete der Bürgermeister.