Für Kritik gibt’s keinen Anlass

Stadtverordnete loben Thomas Groll und sein Rathaus-Team: Neustadts Haushalt wieder mal ausgeglichen
Von Nadine Weigel
Neustadt.
Es herrschte mal wieder Einigkeit in der Neustädter Stadtverordnetensitzung. Kein Wunder, schließlich ging es um den Haushalt und den hat Bürgermeister Thomas Groll (CDU) wie gewohnt im Griff. Seit 2016 ist Neustadts Haushalt ausgeglichen und dementsprechend wurde auch der Finanzplan für 2024 am Montagabend fraktionsübergreifend einstimmig beschlossen.
Die Parlamentarier fanden für die Arbeit des Kämmerers und seines Teams im Rathaus nur lobende Worte: CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi hob hervor, dass der Ergebnishaushalt 2024 mit rund 180.000 Euro einen Überschuss ausweise und die Kommune in der Lage sei die Tilgung der laufenden Kredite zu erwirtschaften. Grolls Motto „Finanzen klug verwalten – Zukunft gestalten“ werde in die Tat umgesetzt, so Georgi. Seit 2017 seien fast 20 Millionen Euro in die Weiterentwicklung investiert worden. „Und das ohne neue Schulden“, lobte er. „Für Kritik gibt’s keinen Anlass“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Stadtverordnetenversammlung und Magistrat der Stadt Neustadt (Hessen) schließen sich der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages an.
Die Fraktionen von CDU, SPD und FWG haben den nachfolgen­den Text in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5.2.2024 einstimmig beschlossen

Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages

Das jüngst bekannt gewordene Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert.
Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine At­mosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und in unseren Städten schüren.
In unseren Städten leben Menschen unterschiedlicher Her­kunft zusammen – als Nachbarinnen und Nachbarn, als Kol­leginnen und Kollegen, als Freundinnen und Freunde, als Familie. Das ist die Lebensrealität in unseren Stadtgesell­schaften. Das macht unsere Städte aus.
Unsere Städte gehören allen Menschen, die hier leben. Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Fami­lien, dass sogar Kinder in unseren Städten Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden.
Unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Bewertungen politischer Themen, auch unterschiedliche Positionen zur Migrations- und Asylpolitik sind Teil unserer Demokratie.
Demokratie braucht Auseinandersetzung, Demokratinnen und Demokraten müssen auch Streit aushalten und Wider­spruch akzeptieren. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn der Kern unserer Verfassung und die Basis unseres Zusammenle­bens angegriffen wird: die Würde des Menschen. Menschen­würde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden.
Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wa­chen Zivilgesellschaft vor Ort. Das haben Hunderttausende Menschen in den vergangenen Tagen in unseren Städten deut­lich gemacht. Die Menschen, die aktuell gemeinsam auf die Straßen gehen, um Farbe zu bekennen für Demokratie und Menschenwürde, senden ein klares Signal der Solidarität – und gegen die Spaltung unserer Stadtgesellschaften. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Stolpersteine in Neustadt (Hessen)

Der 27. Januar ist der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozia­lismus.
In den vergangenen Jahren wurde hierzu jeweils ein neues Ge­denkbuch für die von Hans Schohl erdachte „Bank der Erinne­rung“ auf dem Schlossplatz vorgestellt.
In diesem Jahr soll das Lernprojekt „Stolpersteine“ der Klasse 10a der Martin-von-Tours-Schule erläutert werden, das von der Kom­mune und deren Stadtarchiv unterstützt wird.
Im Gesellschaftslehre-Unterricht befassen sich die Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihrem Lehrer Roman Mehler mit der Thematik.
Interessierte sind für Dienstag, 30. Januar 2024, 18 Uhr in das Historische Rathaus am Marktplatz eingeladen.

Goldener Biber 2024

Gerade einmal sechs Wochen liegen die beiden beeindruckenden Veranstaltungen des Neustädter Circus-Festivals „Goldener Bi­ber“ 2023 zurück, da beginnen schon die Vorbereitungen für das Event im kommenden Jahr.
Da es die fünfte Auflage dieser zwischen Kassel und Frankfurt einmaligen Veranstaltung sein wird und damit ein kleines Jubilä­um ansteht, sollen dem Publikum besondere Artisten und Tierleh­rer in der Manege des Circus „Manegentraum“ präsentiert werden. „In der Politik ist Netzwerken von großer Bedeutung, aber auch beim Circus ermöglicht der persönliche Kontakt viel. Beim „Gol­denen Biber“ kommt man mit ehemaligen Direktoren wie Rüdi­ger Probst ins Gespräch oder Artisten erzählen ihren Kollegen, wie gut es ihnen bei uns gefallen hat. Nur so ist es uns möglich, mit kleinem Etat große Künstler zu verpflichten“, erzählt Bürger­meister Thomas Groll, der das Programm Jahr für Jahr als Circus­
freund selbst zusammenstellt. Mit Hilfe von Sponsoren gelingt es, seit 2019 stets eine tolle Show zu präsentieren. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

„Sicherheitsgefühl auch in und um Bahnhöfen stärken“
KOMPASSbahnhof wird neuer Baustein der kommunalen Sicherheitsinitiative

Bahnhöfe und Bahnhofsvorplätze sind vielerorts Örtlichkeiten, die eine geringe Aufenthaltsqualität aufweisen und an denen sich Menschen weniger sicher fühlen. Dies zeigen regelmäßig auch Bürgerbefragungen zum Sicherheitsempfinden von hessischen Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der kommunalen Sicher­heitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) des Hessischen Innenministeriums. Mit KOMPASSbahnhof erweitert das Hessische Innenministerium nunmehr seine Sicher­heitsinitiative KOMPASS um einen weiteren Baustein, mit dem künftig die Sicherheitslage an Bahnhöfen nachhaltig verbessert werden soll. Im Rahmen der Vorstellung von KOMPASSbahnhof wurden heute im Hessischen Innenministerium die Sicherheits- und Ordnungspartnerschaften zwischen den sechs Pilotkommu­nen Fulda, Hofgeismar, Neustadt, Maintal, Rüsselsheim und Hof­heim, den jeweils zuständigen hessischen Polizeipräsidien und der Deutschen Bahn sowie der Bundespolizei unterzeichnet.
„Die Ergebnisse unseres KOMPASS-Programms zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger den Bahnhof, zum Beispiel aufgrund von fehlender Beleuchtung, Vandalismus oder auffälligen Perso­nengruppen, häufig als einen eher unsicheren Ort wahrnehmen. Dies wollen wir ändern. Dabei setzen wir auf Prävention und Ko­operation. Mit KOMPASSbahnhof bringen wir die kommunalen Entscheidungsträger und die hessische Polizei mit der Deutschen Bahn AG und der Bundespolizei für die gemeinsame Ausgestal­tung von Sicherheit an Hessens Bahnhöfen zusammen. Denn nur
gemeinsam können wir das Ziel,Sichere Bahnhöfe in Hessen‘ für die Bürgerinnen und Bürger erreichen. So stärken wir auch in und um Bahnhöfen das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bür­ger“, sagte Innenminister Peter Beuth.
In einem Lenkungskreis werden in gemeinschaftlicher Absprache passgenaue Präventions- und Kontroll-Maßnahmen erarbeitet. Beispielhaft können dies Maßnahmen wie gemeinsame Streifen­konzepte, städtebauliche Beratungen durch Experten der kri­minalpolizeilichen Beratung zur schnellen Beseitigung von fest­gestellten Mängeln sowie Prüfungen über die Einrichtung von Videoschutzbereichen oder Waffenverbotszonen sein. Darüber hinaus soll die damit verbundene Zusammenarbeit zwischen den Akteuren qualitativ und quantitativ deutlich ausgebaut werden. Von den Vertragspartnern wurden verbindliche Vereinbarungen getroffen und festgehalten.
Neben regelmäßigen Treffen der verschiedenen Akteure lassen sich Synergieeffekte, beispielsweise in der Streifenplanung oder bei der Einrichtung oder Optimierung von Videoschutzanlagen, als gemeinsames Ziel definieren. Auf diese Weise sollen, ähnlich wie im gesamten KOMPASS-Prozess, kurzfristig und mittelfris­tig Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, um die Situation an den betroffenen Bahnhöfen zu verbessern und so das Sicher­heitsgefühl zu erhöhen. Nach einer Evaluation soll dieser Baustein nach gegenwärtigen Planungen allen derzeit mehr als 150 KOM- PASS-Kommunen mit Bahnhöfen und unmittelbar angrenzenden Busbahnhöfen zur Verfügung gestellt werden.
Landespolizeipräsident Robert Schäfer betont: „Ich bin froh, dass die Sicherheitsinitiative KOMPASS als bereits erprobtes und funk­tionierendes Konzept mit KOMPASSbahnhof um einen weiteren Meilenstein zur Verbesserung der objektiven sowie subjektiven Si­cherheitslage erweitert wird. Angebote und Programme wie diese sind ein wichtiger Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur.“
Die KOMPASS-Sicherheitsinitiative und das Sicherheitsportal Hessen
Mit dem 2017 initiierten KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel (KOMPASS) hat das Hessische Innenministerium ein Angebot für Städte und Gemeinden oder auch Stadtteile eingerichtet, mit
dem diese in Zusammenarbeit mit den relevanten gesellschaftli­chen Akteuren und dem Land ihre Sicherheitsarchitektur gezielt weiterentwickeln können, um vor allem die gefühlte Sicherheits­lage zu verbessern. Auf Grundlage einer Bestandsaufnahme be­stehender Präventionsangebote und der Sicherheitslage sowie einer Bürgerbefragung sollen konkrete Lösungsvorschläge für die Sicherheitsbedarfe vor Ort erarbeitet werden. Im Rahmen des bundesweit einmaligen Programms, über das gegenwärtig 154 hessische Kommunen im Austausch mit ihren Bürgerinnen und Bürgern stehen, wurden hessenweit zahlreiche Sicherheitsanaly­sen und Bürgerbefragungen zur Erkennung von Problemfeldern in Kommunen und der Entwicklung entsprechender Lösungsan­sätze durchgeführt.
Aus Neustadt waren Bürgermeister Thomas Groll, der zuständige Fachbereichsleiter Holger Michel und Gunter Weber, der Schutz­mann vor Ort, in die Landeshauptstadt gereist.
Der Bürgermeister begrüßte die Aufnahme der Kommune in das neue Programm KOMPASS Bahnhof. Er erhofft sich hiervon eine Verbesserung des subjektiven Sicherheitsbedürfnisses an diesem Ort.
„Im Rahmen vom KOMPASS haben wir bereits einiges umsetzen können und eng mit der Polizei zusammengearbeitet. Nun kom­men noch die Bahn und die Bundespolizei hinzu. Wir werden die Situation vor Ort gemeinsam bewerten und beraten wo man an­setzen kann. Unsere Betrachtung sollte auch langfristige Maßnah­men wie Park- and Ride und die Barrierefreiheit miteinbeziehen, aber natürlich auch kurzfristige Punkte‘, so Thomas Groll.
Im ersten Quartal 2024 wird sich der Lenkungskreis erstmals tref­fen.

Weihnachts-Lkw-Konvoi begeisterte die Menschen im Ostkreis

Auf Initiative von Ralf Kalabis fand am 16. Dezember 2023 zum vierten Male ein Weihnachts-Lkw-Kon­voi statt.
Diesmal bewegten sich rund 140 mit bunten Lichtern und mancherlei weihnachtlicher Dekoration geschmückte Lkws durch den östlichen Kreisteil.
Gegen Mittag begann die Aufstellung des Zuges auf der ehemaligen Panzerstra­ße. Viele, darunter auch Bür­germeister Thomas Groll, nutz­ten hier die Gelegenheit sich das Treiben anzuschauen und mit den Fahrern ins Gespräch zu kommen.
Gegen 16.45 Uhr setzte sich der Weihnachts-Lkw-Konvoi in Be­wegung und durchfuhr in langsamen Tempo die Niederkleiner Straße, Hindenburgstraße, Marktstraße und Marburger Straße, um nach Stadtallendorf zu gelangen.
Entlang der Straße hatten sich bereits in Neustadt viele hundert kleine und große Zuschauer eingefunden, um zu staunen und zu applaudieren.
Danke dem VfL Neustadt, dem Imbiss Maria Happel und dem FC Bayern München-Fanclub, die für die Versorgung mit Getränken, Bratwürstchen und Suppe sorgten.
Danke auch den Organisatoren und denen, die den Verkehr re­gelten.
Der Weihnachts-Lkw-Konvoi stand unter dem Motto „Kinder ha­ben Rechte …“. Zudem wurde wieder für den guten Zweck ge­sammelt. In diesem Jahr gehen die Spenden an die Elterninitiative Kinderdialyse Marburg e.V. Wer die gute und wichtige Sache noch unterstützen möchte, kann gerne noch etwas auf das Konto des Vereins überweisen:
Sparkasse Marburg-Biedenkopf, IBAN DE 38 5335 0000 1011 0284 42.

Neustadt (Hessen) erhält weitere 162.000 Euro

Kürzlich erhielt die Stadt Neustadt (Hessen) den diesjährigen För­derbescheid für die Städtebauförderungsmaßnahme „Sozialer Zu­sammenhalt“.
Der Kommune wurden vom Land weitere 162.000 Euro bewilligt.
Das Geld, so Bürgermeister Thomas Groll, wird für das Quar­tiersmanagement, den Verfügungsfonds für niedrigschwellige Verbesserungsmaßnahmen im Förderprogramm und das Anreiz­programm Verwendung finden.
„Mit den Mitteln aus Wiesbaden können auch 2024 wieder wichtige Projekte fortgeführt und unterstützt werden“, so Groll.

Ein deutlicher Schritt zu mehr Energieautarkie

Im November konnte der Zweckverband Mittelhessische Abwas­serwerke auf der Verbandskläranlage in Neustadt eine Photovol­taikanlage in Betrieb nehmen.
Der Verbandsvorsteher, Bürgermeister Thomas Groll, teilte an­lässlich der offiziellen Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage mit, dass sich der ZMA mittel- und langfristig zum Ziel gesetzt hat, in die Nutzung von erneuerbaren Energien für die Eigener­zeugung von Strom zu investieren, um möglichst viel der Energien seiner Kläranlagen selbst zu erzeugen und damit einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Die neue Photovoltaikanlage auf der Kläranlage Neustadt wurde in den letzten Monaten montiert und kostete ca. 250.000 €. Die Anlage wird voraussichtlich knapp 80 MWh Energie zum Betrieb der Kläranlage beisteuern.
Gemeinsam mit dem bereits vorhandenen Blockheizkraftwerk, das mit dem im Faulturm des Klärwerkes entstehenden Klärgas betrieben wird, rechnet der Verband, dass auf dieser Kläranlage künftig ca. 53 % des betrieblichen Strombedarfs durch selbst er­zeugte Energie abgedeckt werden kann.
Aktuell produziert der Verband bereits heute auf der Verbands­kläranlage in Lahntal-Göttingen jährlich ca. 200 MWh Strom über ein Blockheizkraftwerk. Auch hier wird das im Faulturm der Kläranlage anfallende Klärgas genutzt. Bei einem jährlichen Stromverbrauch der Kläranlage von ca. 410 MWh werden somit bereits jetzt knapp ca. 48 % aus eigenerzeugter Energie beigesteu­ert. Auch hier ist der Bau einer ergänzenden Photovoltaikanlage für das Jahr 2024 angedacht.

Haushalt 2024
„Finanzen klug verwalten – Zukunft gestalten“ Bürgermeister Thomas Groll erklärt Bereitschaft zu erneuter Kandidatur

Im Mittelpunkt der Sitzung der Neustädter Stadtverordneten­versammlung stand am 18. Dezember 2023 die Einbringung des Haushaltes 2024 durch Bürgermeister Thomas Groll. Zum 17. Mal stellte das Stadtoberhaupt ein solches Zahlenwerk vor und hatte seine Haushaltsrede diesmal unter das Motto „Finanzen klug verwalten – Zukunft gestalten“ gestellt.
Schriftlich umfassen die Ausführungen über 60 Seiten. Groll be­schränkte sich daher darauf, in rund 30 Minuten „nur die wichtigs­ten Punkte“ anzusprechen. Wie gewohnt enthält die Haushaltsrede Rückblick und Vorausschau. Dabei befasst sich der Bürgermeister neben den konkreten Vorhaben für das kommende Jahr auch stets mit der allgemeinen Situation der Kommune und schaut über de­ren Teilerrand hinaus. Zudem hält er traditionell das eine oder andere Zitat bereit, um seine Ausführungen zu untermauern.
Überraschend war die diesjährige Anrede. Thomas Groll sprach „die lieben Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die Weiterent­wicklung unserer Kommune“ an und meinte damit die Damen und Herren von Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Orts­beiräten. Er betonte das gute und vertrauensvolle Miteinander in den kommunalen Gremien und stellte fest: „Wir machen hier kei­ne Parteipolitik. Wir können unterschiedliche Sichtweisen auf die Bundes- und Landespolitik ausblenden. Wir gehen pragmatisch an die Sachen heran und nicht mit Scheuklappen. Wir machen Politik für diese Kommune und ihre Menschen. Miteinander können wir vieles erreichen, nebeneinander vielleicht noch manches, gegen­einander würden wir aber vieles zerstören.“ Der Bürgermeister wünschte sich ausdrücklich, dass dieses gute Klima, er sprach von „Neustädter Verhältnissen“, auch weiterhin bestehen bleiben möge, denn es tue der Kommune gut. Bedauerlich fand er aller­dings, dass die öffentlichen Sitzungen kaum besucht werden. „Es wäre schön, wenn sich mehr Menschen davon überzeugen würden, wie engagiert wir alle für Neustadt und seine Stadtteile arbeiten“, hob Groll hervor.
Eine Form des Miteinanders ist für den Bürgermeister auch die Interkommunale Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen und dem Landkreis. Als Beispiel nannte er die geplante Asphal­tierung des Radweges durch das „Frauenrodt“ nach Wiera. Hie­ran beteiligen sich zwei Kreise und zwei Kommunen. Ob dieses Projekt tatsächlich 2024 umgesetzt werden könne, sei gegenwärtig leider offen, denn das „60 Milliarden-Urteil“ des Bundesverfas­sungsgerichts zur Finanzpolitik der Bundesregierung wirke sich unter Umständen auch hier negativ aus. „Alle Projekte zum Kli­maschutz- und zur Klimaanpassung muss man aufgrund der von der „Ampel“ zu verantwortenden Finanzpolitik derzeit leider mit einem Fragezeichen versehen“, betonte der Rathauschef.
Thomas Groll dankte allen rund 120 Mitarbeitenden der Kommu­ne für ihre tägliche Arbeit und verwies darauf, dass es für kleine Städte und Gemeinden heute sehr schwierig sei, zeitnah gutes Per­sonal zu finden. Man befinde sich hier in einem Wettbewerb mit größeren Verwaltungen und der freien Wirtschaft.
„Viel Arbeit für die Verwaltung ist alljähr­lich mit der Aufstel­lung des Haushalts­planes verbunden. Zusammengefasst und in Form gebracht wird das ganze Zahlenwerk seit fast zehn Jahren durch Gitta Kurz, die das mit großem Sach­verstand und der not­wendigen Kreativität tut. Dafür ihr und allen anderen Beteiligten ein ganz herzliches Dan­keschön“, so Thomas Groll.
Nach seinen Worten eint alle Kommunal­politiker vor Ort das
Ziel, Neustadt als liebenswerte Heimat für Jung und Alt zu weiter­zuentwickeln und sich aktiv den vielfältigen Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Dabei gehe man konzeptionell vor und fol­gerichtig bauten die Haushaltspläne seit Jahren aufeinander auf. Der Bürgermeister mahnte dazu, die personellen und finanziellen Möglichkeiten einer kleinen Kommune wie Neustadt nie außer Acht zu lassen und gemäß dem Motto der Haushaltsrede „Finan­zen klug verwalten – Zukunft gestalten“ Prioritäten zu setzen.
Eine wichtige Botschaft der Haushaltsrede war die Aussage, dass der Ergebnishaushalt nicht nur erneut ausgeglichen sei, sondern mit rund 210.000 Euro auch wieder einen durchaus nennenswer­ten Überschuss ausweise.
„Vor Ort haben wir natürlich nach wie vor Gestaltungswillen und bringen dies mit dem Haushaltsplan 2024 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 klar zum Ausdruck“, stellte Groll heraus. An die Adresse von EU, Bund und Land gerichtet erklärte das Neustädter Stadtoberhaupt, dass diese die unterste staatliche Ebe­ne nicht regelmäßig mit neuen Vorschriften überfordern dürften. „Wer immer mehr von uns verlangt, muss im Gegenzug dafür sor­gen, dass wir auch über die entsprechende finanzielle Ausstattung verfügen. Hier gibt es sicher noch Luft nach oben“, so die Aussage hierzu.
Im Verlauf seiner Rede erklärte Thomas Groll auch die Bereit­schaft zu einer erneuten Kandidatur als Bürgermeister. Hierzu sagte er: „Gerne bin ich nun schon seit fast 17 Jahren der Kapitän unseres „kleinen Seglers Neustadt“ und würde mich sehr freuen, auch über den 30. Juni 2025 hinaus Bürgermeister von Neustadt (Hessen) sein zu dürfen. Mir geht es anders, als Giovanni Trappatoni bei seiner legendären Wut-Rede als Bayern-Trainer 1998: Ich habe noch nicht fertig.“
Auch mit der Gebietsreform des Jahres 1974 befasste er sich nä­her und stellte dabei heraus, dass heute die Vorteile dieser größe­ren Einheit klar erkennbar seien. Die Infrastruktur in Momberg, Mengsberg und Speckswinkel habe hiervon klar profitiert. Mit Blick auf das bevorstehende Jubiläum „50 Jahre Gebietsreform“ zitierte er ein Wort des österreichischen Schriftstellers Johann Nepomuk Vogl „Einigkeit ist ein starkes Band. Es hält zusam­men Leut‘ und Land“ und stellte folgerichtig fest, dass es in einer Großgemeinde kein Ortsteildenken geben dürfe. Für 2024 kün­digte Groll eine Festveranstaltung aus Anlass der Gebietsreform an, um denen zu danken, welche die Kommune in den letzten fünf Jahrzehnten mitgestaltet hätten.
Ein städtischer Haushalt enthält tausende von Ansätzen. Nach den Worten des Kämmerers komme es aber nicht nur auf die „großen Brocken“ an, sondern auch auf viele kleine Dinge wie den Feldwe­gebau, die Stadt- und Dorfverschönerung oder den Unterhalt von Bänken und Wanderwegen.
Der Bürgermeister erklärte, das in 2026 anstehende 800-jährige Dorfjubiläum von Momberg angemessen unterstützen zu wollen und kündigte hierfür einen Zuschuss von 9.400 Euro an.
Im weiteren Verlauf seiner Rede verwies er darauf, dass nicht nur die Kommunalpolitikerinnen und -politiker aufgerufen seien, eine Stadt oder Gemeinde zu gestalten, sondern alle können sich hier einbringen. Als aktuelle Beispiele für Bürgerbeteiligungsprozesse
nannte er die 2024 anstehende Erstellung eines Rad- und Fußver­kehrskonzeptes für die Kommune und die bereits laufende Erstel­lung von Quartierskonzepten zur künftigen Energieversorgung in den Wohnquartieren „Galgenberg“ und „Struth“.
Öffentlichkeitsarbeit nimmt für den Bürgermeister bekannterma­ßen eine wichtige Rolle ein. Neben den klassischen Printmedien wie „Oberhessische Presse“ und „Mitteilungsblatt“ will sich die Verwaltung hierzu zukünftig einer überarbeiteten Homepage und einer „Neustadt-APP“ bedienen, dieses Projekt wird bereits unter anderem in Wohratal verwendet. Auch das „Mitteilungsblatt für Kids“ soll fortgeführt werden.
Eine Fortsetzung erfahren sollen 2024 auch das „Neustädter Bür­gerbudget“, mit dem niedrigschwellig kleinere Vorhaben Dritter gefördert werden, und die vielfältigen kulturellen Angebote vor Ort, die Thomas Groll als Beleg für eine vitale Kommune bezeich­nete, und die zeitgeschichtliche Veranstaltungsreihe mit namhaf­ten Gästen.
Die drei Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung rief der Bürgermeister dazu auf, die Kommunalwahl 2026 rechtzeitig in den Blick zu nehmen und nach Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen, „die ein Spiegelbild der Gesellschaft darstellten“. Er hielt es für wünschenswert, dass sich insbesondere die „Genera­tion zwischen 30-50“ verstärkt engagiert und „die Lebenswelt vor Ort für sich und ihre Kinder mitgestaltet“.
Mit dem äthiopischen Sprichwort „Wenn Spinnen vereint weben, können sie einen Löwen fesseln.“ blickte der Rathauschef auf die letzten Jahre zurück und verwies darauf, dass man gemeinsam vie­le Dinge für Neustadt und die Stadtteile erreicht habe, auf die man stolz sein könne. Er nannte beispielhaft Kultur- und Bürgerzent­rum, Freibad, Hallenbad, Kunstrasenplatz, Neubau Kindergarten
„Regenbogen“, Erweiterung Kindergarten „Sonnenschein“, Um­bau Kindergarten „Arche Noah“, Waldkindergarten, Multifunk­tionales Haus Momberg, Rathausplatz, Bürgerpark, Grüne Mitte
Speckswinkel, Hallenbad, Straßenbau, Wasserversorgung, neue Spielplätze, technische Modernisierung des Bauhofes und neue Fahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr. Seit 2017 seien über 20 Millionen Euro investiert worden und dies ohne Neuverschuldung. Stattdessen seinen sogar 2,5 Millionen Schulden abgebaut worden. „Wir haben Mut bewiesen und wurden belohnt. Heute wäre vieles davon aufgrund er finanziellen Entwicklung nicht mehr umsetz­bar“, so der Verwaltungschef.
Das aktive Fördermanagement der letzten Jahre gelte es fortzu­setzen, um etwas für Neustadt zu erreichen. Groll verwies aber auch darauf, dass es immer schwieriger werde, Fördermittel zu er­halten. Beantragung und Nachweis seinen vielfach zu kompliziert. Hier forderte er ein radikales Umdenken. „Mein Appell an „die da oben“: Schafft die Vielzahl der Förderprogramme ab und verbes­sert stattdessen die finanzielle Grundausstattung der Städte und Gemeinden. Setzt in Berlin und Wiesbaden den Rahmen, über­lasst uns aber dessen Ausgestaltung“, lauteten seine Worte hierzu. Der Bürgermeister machte mehrfach im Verlauf seiner Rede deut­lich, dass er hier Erwartungen an die neue Landesregierung von CDU und SPD habe. Diese müsse die Kommunen gerade bei Ausbau und Erhalt der kommunalen Infrastruktur unterstützen. Thomas Groll sprach sich auch dafür aus, dass das Land noch­mals über die Zukunft der Straßenbeiträge nachdenken sollte und führte das Beispiel Nordrhein-Westfalen an. Dort trägt das Land ebenso wie etwa in Bayern die Einnahmeausfälle der Städte und Gemeinden durch den Wegfall der Anliegerbeiträge. „Alleine können wir den Einnahmeausfall nicht schultern. Hier brauchen wir einen Ausgleich“, stellte der Bürgermeister fest.
Als äußerst positiv bezeichnete Groll das soziale Netz in der Kom­mune, das von den Kindertagesstätten bis hin zur kommunalen Leitstelle „Älter werden in Neustadt“ reiche. „Welche Stadt oder Gemeinde vergleichbarer Größe hat schon ein Familienzentrum, eine Jugendpflege, eine kommunale Leitstelle Älter werden und eine Gemeinwesenarbeit auf professioneller Basis? Dazu kommt dann auch noch die von der Kommune unterstützte Bürgerhilfe und das gute Miteinander mit der sozialräumlichen Arbeit von HEPHATA. Sozialpolitik darf vor Ort kein Randthema sein. Sie ist inzwischen viel mehr als eine freiwillige Aufgabe und folgerich­tig sind wir auch 2024 in diesem Bereich wieder aktiv“, betonte er und sagte den Vereinen, die er bat bei ihren Angeboten mit der Zeit zu gehen, auch weiterhin Unterstützung zu.
Ausführlich ging Groll auf die anstehen Großprojekte – den ab 2024 mit der nötigen Erschließung des ehemaligen Hartplatzes der Bundeswehr beginnenden Neubau einer dritten Kindertagesstätte in der Kernstadt und den ab 2027 vorgesehenen Bau eines Feuerwehrhauses in Neustadt – ein. Stand heute bezifferte er die Kosten mit 9 Millionen Mio. Euro Um dies alles finanzieren zu kön­nen, rechnet er unweigerlich mit einer Kreditaufnahme. Diese hielt er aber für verantwortbar: „Wir bauen für Generationen, dann kön­nen wir die Finanzierung auch auf zumindest zwei Generationen verteilen. Auch Privatleute müssen für ein Eigenheim heute einen Kredit aufnehmen. Unsere Situation ist hier vergleichbar.“
2024 können die anstehenden Investitionen durch einen Rückgriff in die flüssigen Mittel der Kommune in Höhe von 2,1 Millionen Euro finanziert werden. Darin, so der Kämmerer, komme das verantwortliche Wirtschaften der Vergangenheit zum Ausdruck. Thomas Groll nahm für sich in Anspruch, seit Juli 2007 stets ver­antwortungsbewusst mit den städtischen Finanzen umgegangen zu sein und vieles geschaffen zu haben.
Da der „Sparstrumpf“ nun „nur“ noch rund 2 Millionen Euro enthalte und man sich aus verschiedensten Gründen nicht völlig „blank“ machen dürfe, müsse man sich ab 2025 mit dem Gedan­ken tragen, erstmals seit 2017 wieder Kredite aufzunehmen. Die mittelfristige Finanzplanung sieht für 2025-2027 eine Kreditauf­nahme von 2 Millionen Euro vor. Im Gegenzug werden aber auch Altschulden von rund 1 Million Euro abgebaut.
Der Bürgermeister verglich eine Kommune mit einem Eigenheim. Immer gebe es in Haus und Garten etwas zu tun, nie könne man die Hände in den Schoß legen. Man müsse sanieren, aber auch ab und an verschönen, damit man sich wohl fühle. 2024 sollen beispielsweise die Fenster des Rathauses gestrichen werden, was insbesondere wegen der hohen Gerüstkosten mit 42.000 Euro zu Buche schlägt. In Mengs- berg soll eine Treppe am Eichberg für 15.000 Euro­saniert werden und be­ginnend ab 2024 soll die Obdachlosenunterkunft in drei Abschnitten für rund 100.000 Euro instandge- setzt werden.
(Wird in der nächsten Äusgabe am 10. Januar 2024 mit dem Teil II fort­gesetzt) A. Wieber

Jahresrückblick 2023 der Jugendarbeit des bsj e.V. Marburg in Neustadt

Das Jahr neigt sich schon wieder dem Ende entgegen! Und des­halb wollen wir die Zeit nutzen, um mit euch gemeinsam nochmal auf unsere gemeinsamen Ferienzeiten in diesem Jahr zurückzubli­cken. Denn eins steht fest: Zusammen mit euch haben wir wieder jede Menge tolle Angebote erlebt und jede Menge Spaß gehabt!
Der Jugendraum hatte das ganze Jahr über regelmäßig geöffnet. Ne­ben den offenen Treffs dienstags und donnerstags haben wir freitags beim „Wunschkonzert“ immer das gemacht, worauf die Jugendlichen Lust hatten. Das waren neben Kochen und verschiedenen Turnieren, oft auch Ausflüge und gemeinsame Unternehmungen.
Neben diesen regelmäßigen Wochen­angeboten fanden natürlich auch in den Ferien verschiedene Angebote statt. Los ging es hier in den Winterferien mit verschiedenen Tagesangeboten. Neben Lagerfeuer und Pizzabacken haben wir auch noch die Trampolinhalle in Gie­ßen besucht und waren in Frankfurt Schlittschuhlaufen.
Die Osterferien wurden mit dem Mädchen*-Camp ein­geläutet: eine Gruppe junger Mädchen* zwischen 13 und 18 Jahren aus Neustadt traf auf eine gleichaltrige Grup­pe von sechs Mädchen* aus Kirchhain und machte sich gemeinsam auf den Weg nach Mücheln bei Leipzig. Neben Naturerfahrungen und Bewegungsangeboten konnten die Mädchen* ihren Mut im Freizeitpark unter Beweis stellen.
In den folgenden beiden Wochen in den Osterferien war jeder Tag anders. Spiele,
Graffiti am Jugendraum/Freibad, Sport und draußen sein – es war für jede* und jeden* was dabei, sogar neue Freundschaften. In und um Neustadt waren wir viel und verschiedenartig unterwegs, wobei Bienenstöcke besichtigt, Bogenschießen ausprobiert wurde und der Silbersee in Frielendorf als Ausflugsziel nicht fehlen durfte.
Die Sommerferien waren nicht minder abwechslungsreich. In der ersten Woche ließen sich fünf Fa­milien auf eine Abenteuer-Woche im Harzgebirge ein. In der dritten Sommerferienwoche fand wieder unser alljährlicher Graffiti-Work- shop statt. Was anfangs unter dem Motto „Neustadt wird bunt!“ startete mündete im diesjährigen
Workshop in einer intensiven und persönlichen Auseinanderset­zung mit der Gestaltung und Sprayen von Kunstwerken. Neben zwei Ferienfreizeiten fand ein Ferienprogramm mit verschiedenen Tages­aktionen statt. Die Jugend­lichen konnten im Vorfeld Wünsche äußern und so das Ferienprogramm aktiv mit­gestalten. Von kreativen Arbeiten über bewegungs­betonte Angebote und Aus­
flüge zu einem Tagestrip in die Großstadt und einem Bauprojekt für den Jugendraum fanden die unterschiedlichsten Interessen
der Jugendlichen ihren Platz. Immer montags und freitags gab es die Möglichkeit sich ungezwungen und ohne Anmeldung am
Jugendraum zu treffen, zu gril­len, zu kochen, Spiele zu spielen oder Wasserschlachten zu ver­anstalten. In der letzten Woche der Sommerferien fand erneut in Kooperation mit der Stadtjugend­pflege Stadtallendorf und dem fib e.V. eine gemeinsame Inklusive Kanu-Tour statt. Die Gruppe aus insgesamt 15 Jugendlichen paddelten ingesamt vier Tagen auf der Lahn und erlebten hier das ein oder andere Abenteuer.
Wie bereits im letzten Jahr hatten die Kinder und Jugendlichen leider wieder nur eine Woche Herbstferien. Trotzdem wurde die Zeit so gut wie möglich genutzt! Am Jugendraum fanden die gan­ze Woche verschiedene Aktionen statt. So konnten sich die Ju­gendlichen im Boxen und Breakdance ausprobieren, jeden Tag ge­meinsam etwas kochen und sich des Weiteren auch handwerklich betätigen. So wurde beispiels­weise eine neue Bank für den Ju­gendraum fertiggestellt. Parallel zu diesen Angeboten am Jugend­raum konnten die Jugendlichen auch weiter an ihrer Hütte in der Leipziger Straße bauen. Am Donnerstag und Freitag wurde
hier nämlich die Inneneinrichtung der Hütte weiter vorangetrie­ben. So entstand unter fleißiger Hilfe einiger Jugendlicher eine neue Sitzbank und einen Tisch.
Jetzt ist das Jahr 2023 fast schon wieder vorbei und wir wollen uns bei Allen bedanken, die an unseren Aktionen teilgenommen haben! Wir wünschen euch eine schöne Adventszeit, entspannte Weihnachtferien, viele Geschenke, einen guten Rutsch in’s neue Jahr und ansonsten eine hoffentlich stressfreie Zeit!
Der Jugendraum hält auch dieses Mal in der letzten Winterferien­woche wieder ein spannendes Programm für euch bereit, das bald veröffentlicht wird. Haltet Ausschau nach unseren Aushängen, nach unseren Berichten im Mitteilungsblättchen und nach Posts auf Insta. Infos und wie der Jugendraum auch im Jahr 2024 wieder geöffnet wird, erfahrt ihr wöchentlich bei Insta: jugendraum_neustadt.

Anfrage Barrierefreiheit

Für die Stadtverordnetensitzung hat die SPD folgende Anfrage eingereicht:

Betr.: VdK-Plakette „Barrierefrei erbaut“
Was sind die Hindernisse, städtische Gebäude mit der VDK-Plakette „Barrierefrei erbaut“ auszuzeichnen und wie können die Hindernisse abgebaut werden?

Begründung:
Auf der Mitgliederversammlung des VDK Neustadt wurde berichtet, dass es bisher nicht gelungen ist, städtische Gebäude, insbesondere das Kultur- und Bürgerzentrum, mit der VDK-Plakette „Barrierefrei erbaut“ auszuzeichnen.
Die Gründe waren nicht eindeutig erkennbar. Insbesondere bei Neubauten wie dem „Kultur- und Bürgerzentrum“ oder dem „Haus für Alle“ in Mengsberg müssten die Voraussetzungen eigentlich vorhanden sein.

Tag der Nachhaltigkeit im Bürgerpark

Am 23. September 2023 luden der Landkreis Marburg-Bieden­kopf und die Stadt Neustadt (Hessen) zum Tag der Nachhaltigkeit in den Neustädter Bürgerpark ein.
Nicht nur Landrat Jens Womelsdorf und der Parlamentarische Staatssekretär Sören Bartol, sondern auch viele der rund 1.000 Besucher waren sehr angetan von der tollen Kulisse mit Junker- Hansen-Turm. Stadtpfarrkirche, Rathaus und Stadtmauer.
Die Entscheidung, die Veranstaltung open Air durchzuführen war richtig und das Wetter spielte erfreulicherweise mit.
Zahlreiche Stände sorgten für Information, Unterhaltung, Spei­sen und Getränke.
Aus Neustadt mit dabei waren WIR für UNS! mit Bürgerbus, nachhaltigen Glücksradgewinnen und dem Mitmachgarten sowie den Pfadfindern, der Waldkindergarten und die KiTa Sonnen­schein mit Bastelangeboten, die Wandelbar mit Getränkeverkauf durch Hephata, Tagwerk mit einem Infostand, der Frauenverein 1958 e.V. mit Kaffee und Waffeln sowie der Frauenstammtisch Mengsberg mit Backhauskuchen. Der Landkreis präsentierte sich mit zahlreichen Fachdiensten und für die Kinder gab es eine
Strohhüpfburg. Auch der Kinderflohmarkt fand regen Zuspruch bei Anbietern und Käufern. Der Verkehrsdienst Hessen, die Poli­zei mit Schutzhund und der Freiwillige Polizeidienst waren eben­falls präsent. „“ weiterlesen

Ein „legendäres“ Au Revoir für die Absolventrinnen der MvT Neustadt

Ein „legendäres“ Au Revoir für die Absolvent:innen der MvT Neustadt

m Donnerstagabend, dem 06.07.2023, fand im Kultur- und Bürgerzentrum Neustadt die Abschlussfeier der 9. und 10. Klas­sen der Martin-von-Tours-Schule statt. Die Feierlichkeit wurde um 17:30 Uhr mit einem musikalischen Beitrag von Herrn Holz­hausen unter dem Motto ‚Au Revoir“ eröffnet. Zu den Gästen zählten Eltern, Verwandte, Freunde, das Lehrerkollegium und auch Bürgermeister Thomas Groll.
Schulleiter Schmidt hielt eine Rede, in der er auf die vergange­nen Schuljahre zurückblickte. Im Jahr 2015 erhielt die Schule ein neues Erscheinungsbild. 2016 trat Herr Schneider als Referendar an der Martin-von-Tours-Schule ein. Im Jahr 2017 übernahmen Herr Wanke und Frau Becker die heutigen Zehntklässler als Klassenlehrer und gleichzeitig wurde die „Geburt“ der 70-Mi- nuten-Stunde gefeiert, die den Schülern mehr Lernzeit ermög­lichte. Im Jahr 2018 trat Frau Arendt der Schule bei, während Herr Schneider die Planstelle erhielt, sodass beide zu Klassen­lehrern der heutigen Neuntklässler wurden. Die Jahre 2019 und 2020 waren von der Pandemie ge­prägt, was unter anderem zu Schulschließungen, Online- und Hybridunterricht, sozialer Isolation, Abstandsregeln, Maskenpflicht und Testpflicht führte. 2022 wurde der Krieg gegen die Ukraine erwähnt, der auch die Schülerinnen und Schüler der Martin-von-Tours-Schule betraf und noch immer Auswirkungen auf sie hat. Schließlich wur­den die Schülerinnen und Schüler dafür wertge­schätzt, trotz der widrigen Umstände hart gelernt, präsentiert und schließlich die Prüfungen abge­legt zu haben. Es wurde betont, dass sie die ersten Jahrgänge waren, die zu Hause bleiben mussten und zudem als Letzte in den Präsenzunterricht zurückkehrten. Trotz der Herausforderungen gab es schöne Erinnerungen an die Schulzeit, ein­schließlich einiger Streiche, aber auch Wehmut. Schulleiter Schmidt schloss seine Rede mit Glück­wünschen für die Zukunft der Absolventen. „Ein „legendäres“ Au Revoir für die Absolventrinnen der MvT Neustadt“ weiterlesen

Teiche sollen sicherer werden

Nach tödlichem Unglück im Nachbarkreis sucht Neustadt nach Lösungen
Von Nadine Weigel
Neustadt. Dieses tragische Unglück erschütterte ganz Deutschland: Vor mehr als sechs Jahren ertranken drei kleine Kinder in einem städtischen Teich in Neukirchen im benachbarten Schwalm-Eder-Kreis. Anfang des Jahres wurde Neukirchens Bürgermeister vom Landgericht Marburg der fahrlässigen Tötung schuldig gesprochen. Das Gewässer hätte abgesichert werden müssen, befand der Vorsitzende Richter.

Mit dem aus dem Fall resultierenden Thema „Kommunale Teiche und deren Einzäunung“ befasste sich am Montagabend auch die Stadtverordnetenversammlung, die im Kultur- und Bürgerzentrum tagte. Bürgermeister Thomas Groll betonte, dass es sich um ein sensibles Handlungsfeld für die Verantwortlichen vor Ort handle. „Wir gehen hier mit größter Sensibilität vor, aber wir möchten auch mit Sinn für Realität und Angemessenheit handeln“, betonte Groll und erklärte, dass sich die Stadt deshalb in einem ersten Schritt an den Versicherer gewandt habe. „Teiche sollen sicherer werden“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Zeitgeschichtliche Veranstaltungsreihe
Dr. Brigitte Seebacher in Neustadt (Hessen) zu Gast

„Schön, dass Sie heute, am 19. März 2020, zu uns gekommen sind …“, mit diesen Worten hieß Bürgermeister Thomas Groll am Dienstag letzter Woche rund 100 Gäste im Kultur- und Bürger­zentrum willkommen. Mancher stutzte, andere schauten fragend, einige lächelten … Groll spielte damit auf die dreijährige Unter­brechung der zeitgeschichtlichen Veranstaltungsreihe der Kom­mune durch Corona an.
Ursprünglich hätte man sich nämlich im März 2020 treffen wollen, um das Thema „Willy Brandt 1970 zu Besuch in Erfurt“ zu behan­deln. Die damalige Referentin, Dr. Brigitte Seebacher, hielt ihre seinerzeitige Zusage aufrecht und war am 24. Mai 2023 nach Neu­stadt gekommen. Im Gespräch mit Thomas Groll sollte die Witwe des Friedensnobelpreisträgers, ehemaligen Bundeskanzlers und langjährigen Vorsitzenden der SPD an diesem Nachmittag ihr neuestes Buch „100 Jahre Hoffnung und ein langer Abschied – zur Geschichte der Sozialdemokratie“ vorstellen. Das Buch steht ab sofort in der Bücherei im Kultur- und Bürgerzentrum kostenlos zum Ausleihen zur Verfügung.
Der Bürgermeister freute sich darüber, dass die Veranstaltungs­reihe nach wie vor auf großes Interesse in Neustadt und der Re­gion stößt. Mehr als einmal hörte man „Schön, dass es endlich wie­der möglich ist“ oder „Wo erlebt man bekannte Persönlichkeiten, so nah wie hier“. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteiluingsblatt

Wieder Leben in alten Mauern – Feierliche Einweihung des multifunktionalen Dorfzentrum in Momberg

Nach langer Planungs- und Sanierungsphase konnte am vergange­nen Samstag, dem 25.03.2023, das neue multifunktionale Dorf­zentrum in den seit 2015 leerstehenden Räumen des ehemaligen Kindergartengebäudes in Momberg eingeweiht werden.
Bereits ab 14:00 Uhr standen die Türen offen und alle sanierten Räume des alten Kindergartens und des gesamten Dorfgemein­schaftshauses konnten von allen Bürgern Neustadts und der um­liegenden Orte besichtigt werden. Pünktlich strömten die ersten Besucher in das Gebäude und bestaunten die sanierten Räume.
Nach dem Eintreffen des Landrates Jens Womelsdorf begann der festliche Teil der Einweihung. Nach dem Ge­sang der Kindergartenkinder begrüßte der stellvertreten­de Ortsvorsteher Timo Stark alle erschienenen Gäste, be­sonders die Ehrengäste. Der Bundestagsabgeordnete Sö­ren Bartol, das Mitglied des Hessischen Landtages Dirk Bamberger, den Landrat Jens Womelsdorf, Frau Alexand­ra Klusmann von der Region Marburger Land, vom Fach­dienst Kreisentwicklung des Landkreises Herrn Budde­
meier und die ehemalige Mitarbeiterin Frau Mena Söhlke und na­türlich den Bürgermeister Herrn Thomas Groll waren erschienen, um an der Einweihungsfeier teilzunehmen.
Pfarrer Andreas Rhiel sprach nach der Begrüßung gemeinsam mit allen Anwesenden ein Gebet und segnete die fertiggestellten Räu­me des neuen Dorfzentrums mit Weihwasser.
Anke Stark, Mitglied der Steuerungsgruppe für die Dorfentwick­lung, blickte dann in die Vergangenheit und berichtete von den ers­ten Schritten in Richtung eines multifunktionalen Zentrums. Den Anstoß hierfür gab die verstorbene Landrätin Kirsten Fründt, die dieses „Leuchtturmprojekt“ für Momberg tatkräftig unterstützt und gefördert hat. Gemeinsam mit dem Ortsbeirat aus Betziesdorf und Frau Mena Söhlke nahmen der Momberger Ortsvorsteher Jörg Grasse und Anke Stark an einer Exkursion in die Uckermark teil und besichtigten dort ehemals leer stehende kommunale Ge­bäude, die mit Unterstützung von LEADER-Mitteln zu Häusern mit multifunktionaler Nutzung umgebaut worden sind. Dort wur­den die ersten Ideen gesammelt, wie man den alten Kindergarten in Momberg künftig nutzen und den Leerstand oder einen Abriss des Gebäudes verhindern konnte. Da Momberg im Jahr 2017 in das IKEK, das Dorfentwicklungspro­gramm, aufgenommen wurde, war eine Finanzierung eines derarti­gen Projektes möglich. „Neustädter Mitteiluingsblatt“ weiterlesen