Schlagwort: Fachausschuss I

Get Happy! – mit musikalischem Schwung ins Neue Jahr!

Neujahrskonzert 2025 mit „The Ladies Voice“ am 17. Januar 2025 Seit 2008, unterbrochen nur in den „Corona-Jahren“ 2021 und 2022, lädt die Stadt Neustadt (Hessen) zu einem Neujahrskonzert ein. Bis 2020 konnte man in der evangelischen Kirche zu Gast sein, seitdem nutzt man das Kultur- und Bürgerzentrum.
Zum Neujahrskonzert gehören stets musikalische Beiträge aus der Kommune bzw. Region, eine kurze Ansprache von Bürgermeis­ter Thomas Groll und das anschließende Gespräch der Gäste bei einem Glas Sekt.
Am Freitag, 17.1.2025, wollen die Marburger Frauen-a-cappella- Gruppe „The Ladies Voice“ und das Trio „CB-Jazz“ aus Lollar das Publikum mit ihrem Programm aus den 1920er und 30er Jah­ren so richtig in Fahrt und zum Mitswingen und Tanzen, aber auch mit wunderschönen Jazz-Balladen zum Träumen zu bringen.
Bereits seit 2016 machen The Ladies Voice und CB-Jazz schon zusammen Musik und brachten gemeinsam diverse Locations in Marburg, Gießen und Umgebung mit ihrem Programm voller Klassiker aus Swing und Jazz zum Kochen. Am Schluss standen die Zuhörer jedes Mal auf den Bänken und feierten begeistert mit! Auf Eintritt wird verzichtet und stattdessen um eine Spende ge­beten. Diesmal sollen die Laborbeagle-Hilfe e.V., in der sich das Ehepaar Schlitt aus Momberg engagiert sowie die Jugend- und Kinderfeuerwehren der Kommune unterstützt werden.
Das Neujahrkonzert 2025 findet am Freitag, dem 17. Januar, um 19.30 Uhr im Kultur- und Bürgerzentrum statt. Einlass ab 19.00 Uhr. Dankenswerterweise wird die Kommune bei der Durchführung wieder von Damen und Flerren der evangelischen und katholischen Kirchengemeinde Neustadt unterstützt.

Goldener Biber
Circus-Zeitung berichtet ausführlich – Vorbereitungen für 2025 beginnen

Die Deutsche Circus-Zeitung, das Fachorgan der Gesellschaft der Circus-Freunde Deutschlands e.V., berichtet in ihrer November- Ausgabe ausführlich über das Neustädter Circus-Festival „Golde­ner Biber“.
Der Autor Florian Meerheim gibt in seinem ganzseitigen Bericht zu erkennen, dass er im Vorfeld nicht mit einer solchen gelungen Veranstaltung „in einer hessischen Kleinstadt“ gerechnet habe. Umso begeisterter sei er von „Artisten, Clowns und Tieren zu Fü­ßen des Junker-Hansen-Turms und der echten Festivalstimmung mit Live-Musik einer Saxophongruppe“ gewesen. Florian Meer­heim hebt die moderaten Eintrittspreise, das gepflegte Zelt der Familie Bichlmaier sowie das gelungene und abwechslungsreiche Programm hervor.
Ausdrücklich dankt er dem Circus-Freund Bürgermeister Thomas Groll für sein Engagement für den klassischen Circus und erwähnt lobend, dass es in der Woche danach einen Mitmach-Circus für Kinder gab.
„Dieses Lob aus berufenem Munde zeigt, dass wir mit dem Neu­städter Circus-Festival wirklich Jahr für Jahr eine klasse Veran­staltung organisieren. Die Worte der Circus-Zeitung sind Ansporn für 2025. Bereits heute habe ich mit der Programmgestaltung be­gonnen und erste Künstler verpflichten können. Wir halten dar­an fest, dass es auch zukünftig neben erstklassiger Artistik und humorvollen Einlagen artgerechte Tierdressuren in der Manege geben soll“, so Thomas Groll.
Der VI. „Goldene Biber“ findet am 11. und 12. Oktober 2025 statt.

Parkplatz Kreuzgasse neu gestaltet

Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Sozialer Zu­sammenhalt“ wird der Parkplatz „Kreuzgasse“ neu gestaltet. Mittlerweile sind die Arbeiten weitgehend abgeschlossen. Der Parkplatz wurde mit Basaltpflaster hergestellt. Die Kosten für die Maßnahme, die zu 75 % gefördert wird, belaufen sich auf rund 200.000 Euro.
Zukünftig wird auf dem Gelände „geordnetes“ Parken stattfin­den. Es sind 12 Parkplätze vorhanden, darunter ein Behinderten­parkplatz.
Es muss noch die Bepflanzung erfolgen und eine Rundbank auf­gestellt werden.
„Mit dem Projekt“, so Bürgermeister Groll, „werten wir den Be­reich hinter der Marktstraße deutlich auf“.
Die hausärztliche Versorgung ist Thema
Wie wird die hausärztliche Versorgung der Zukunft für Neustadt aussehen? Auf Initiative von Bürgermeister Thomas Groll fand kürzlich ein Gespräch von Neustädter Hausärzten mit der Leite­rin des Gesundheitsamtes Marburg-Biedenkopf, Dr. Birgit Wol­lenberg, und der kassenärztlichen Vereinigung statt.
Dabei wurde sowohl über den Status Quo als auch über mögliche Zukunftsperspektiven gesprochen. Klar ist, dass es aufgrund der Altersstruktur zumindest mittelfristig zu Veränderungen kom­men wird.
Kommune und Hausärzte sind sich ihrer Verantwortung für die Versorgung der Menschen vor Ort bewusst und befassen sich bereits seit längerem mit der Thematik.
Eine schnelle Lösung, so Bürger­meister Thomas Groll, wird es si­cher nicht geben. Aber jedes klei­ne Mosaiksteinchen könnte helfen vorwärts zu kommen.
„Ich hoffe zunächst darauf, dass der Markt – Ärzte und kassenärzt­liche Vereinigung – die Arztsitze wieder besetzen können. Wenn das nicht möglich ist, müssen wir als Kommune darüber nachden­ken, wie wir uns einbringen kön­nen. Uns kann die Entwicklung der hausärztlichen Versorgung vor Ort natürlich nicht egal sein“, so der Bürgermeister.

Ein Dankeschön dem Frauenstammtisch Mengsberg

Am 6.12. hatte der Frauenstammtisch zum letzten Mal in diesem Jahr zu einem gemeinsamen Mittagstisch in das evangelische Ge­meindehaus eingeladen.
Es gab Rindfleischsuppe mit Einlage, Rouladen, Klöße und Rot­kraut – wie immer alles selbst gemacht und äußerst schmackhaft.
Bürgermeister Thomas Groll nutzte die Gelegenheit, um sich beim Frauenstammtisch für das große Engagement zu bedanken.
„Wie viele andere komme ich immer wieder gerne zu ihnen. Hier kann man gut essen und sich mit anderen unterhalten“, so der Bür­germeister, der den Damen ein „Flachgeschenk“ für ein gemeinsames Essen überreichte.

A 49: Lückenschluss kommt im ersten Quartal 2025
Nacharbeiten am Entwässerungssystem entlasten Verkehrssitua­tion bei Kassel

Der Lückenschluss der A 49 von der Anschlussstelle (AS) Schwalmstadt bis zum Ohmtaldreieck wird im ersten Quartal 2025 für den Verkehr freigegeben. Der Neubau des Autobahnab­schnittes in Mittelhessen wurde in vierjähriger Bauzeit bis Anfang Dezember nahezu vollständig fertiggestellt. Vor der Verkehrsfrei­gabe sind momentan noch Rest- und Nacharbeiten u.a. am Ent­wässerungssystem der Autobahn erforderlich.
Neubau AS Schwalmstadt bis Ohmtaldreieck: Nacharbeiten Ent­wässerung
Bei den Restarbeiten handelt es sich beispielsweise um die Fer­tigstellung der Fahrzeugrückhaltesysteme. Auch an einem Teil der Entwässerungsleitungen, müssen noch Nacharbeiten durch­geführt werden. Vor Inbetriebnahme der Autobahn wurden im Rahmen interner Qualitätskontrollen an einigen Stellen bauliche Mängel durch die Auftragnehmer festgestellt, die vor der Verkehrsfreigabe behoben werden müssen.
Die erforderlichen Arbeiten können nicht kurzfristig durchge­führt werden.
Verkehrliche Situation bei Kassel
Die Autobahn GmbH des Bundes saniert die A 49 Südtangente bei Kassel im Abschnitt vom Autobahnkreuz (AK) Kassel-Mitte bis zum AK Kassel-West. Die Südtangente kann derzeit nur im Uhrzeigersinn befahren werden. Die Freigabe der A 49 im süd­lichen Abschnitt bis zur A 5 am Ohmtaldreieck wird zu einer teil­weisen Verlagerung des Verkehrs von der heutigen Verbindung über die A 7 und die A 5 auf die kürzere und flachere A 49 führen. Dies würde die durch die o.g. Baumaßnahme bereits angespannte Verkehrssituation am Kreuz Kassel-West weiter belasten.
„Durch die Verzögerungen bei der Freigabe des Lückenschlusses der A 49 an die A 5 am Dreieck Ohmtal, kommt es nicht zu den befürchteten Konflikten mit der laufenden Baumaßnahme auf der Südtangente“, sagt Bernhard Klöpfel von der Autobahn GmbH.
Ein fester Termin für die Inbetriebnahme der A 49 zwischen der AS Schwalmstadt und dem Ohmtaldreieck kann derzeit noch nicht genannt werden. Die DEGES und die Autobahn GmbH setzen al­les daran, sowohl die witterungsabhängigen Rest- und Abschluss­arbeiten an der Neubaustrecke als auch die Sanierung der A 49 bei Kassel zügig abzuschließen.

Fachausschuss I empfiehlt aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze

Gewohnt zügig tagte der für Finanzen und Grundsatzangelegenheiten zuständige Fachausschuss 1 unter dem Vorsitz von Joachim Rausch (CDU).
Das Gremium empfahl für 2025 fol­gende kommunalen Steuersätze: Grundsteuer A: 280 Prozent Grundsteuer B: 310 Prozent Gewerbesteuer: 400 Prozent
Nach der Neufestsetzung der Mess­beträge für bebaute und unbebau­te Grundstücke durch das Finanzamt mussten auch die örtlichen Hebesätze über­arbeitet werden. Durch die neuen Festlegungen sind die Einnahmen für die Kommune mit etwa 1,1 Millionen Euro aufkommensneutral. Wenn Eigentümer trotz Senkung der Hebe­sätze zukünftig mehr zahlen müssen, hängt dies ausschließlich an den Neubewertungen der Finanzbehörden.
Die Gewerbesteuer soll von 380 auf 400 Prozent steigen. Für Ein­zelunternehmen und Personengesellschaften stellt diese Erhö­hung im Ergebnis keine zusätzliche Belastung dar, da die Gewer­besteuer pauschaliert mit dem vierfachen der Einkommenssteuer verrechnet wird.
Für die Sanierung des Daches der Kindertagesstätte „Regenbo­gen“ in der Allee fallen Kosten von 207.000 Euro an. Die Repara­tur war aufgrund der fehlerhaften Montage einer PV-Anlage not­wendig. Die Kommune erhält die Kosten daher weitestgehend von der Versicherung der Anlagenbetreiber ersetzt. Zwischen diesen und der Kommune besteht aktuell eine Meinungsverschiedenheit über einen etwaigen Nutzungsausfall. Experten befassen sich mo­mentan mit der Angelegenheit. Die Kommune sieht hier prinzi­piell keine Ansprüche, da der Schaden selbst verursacht wurde.

Kommunale Wärmeplanung auf den Weg gebracht Bürgermeister Groll: Kommune hat Verantwor­tung für Daseinsfürsorge

Am 11. Dezember 2024 kam der Fachausschuss II -Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz – unter der Leitung der stellvertretenden Aus­schussvorsitzenden Merve Hamel zur letzten Sitzung im laufenden Jahr im Sitzungssaal des Rathauses zusammen.
Erstmals war der Gegenkandidat von Bür­germeister Thomas Groll, Heinrich Ulmer, bei der Sitzung eines kommunalen Gremiums
dabei. An der nachfolgenden Sitzung des Fach­ausschuss I nahm er dann aber nicht mehr teil.
Im Mittelpunkt der Zusammenkunft stand die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neustadt (Hessen). Diese ist aufgrund des Wärmeplanungsgesetzes notwendig und müsste im Verlauf des Jahres 2028 vorliegen. Die Kommune will hier aber deutlich früher Erkenntnisse auf dem Tisch haben und, hat daher bereits im September 2024 die EAM Energiewendepart­ner GmbH (EWP) aus Kassel und die Energiegenossenschaft Vo­gelsberg (EGV) mit den notwendigen Arbeiten beauftragt.
An der Sitzung nahmen die EWP-Geschäftsführerin Alexandra Haastert und ihr Mitarbeiter Robert Egelkamp sowie der Ge­schäftsführer der EGV Björn Köhler teil.
Während Robert Egelkamp den Anwe­senden die Grundzüge einer kommuna­len Wärmeplanung vorstellte, ging Björn Köhler näher auf die konkrete Studie für Neustadt ein.
Die Erarbeitung erfolgt in mehreren Schritten, die teilweise ineinander über­gehen. Zunächst werden verschiedenste Daten erhoben. Hier geht es etwa um die Schornsteinfegerdaten, Daten der Energieversorger vor Ort und den Zensus. In diesem Rahmen sollen auch Daten von Bürgern erfragt werden. Anschließend geht es um die Untersuchung von Potenzialen um dann Versorgungskonzepte für verschiedene Quartiere zu erarbeiten.
Betrachtet werden die Stadtteile Momberg und Speckswinkel so­wie die weitgefassten Wohnquartiere „Struth“, „Galgenberg“ und „Altstadt“. Durch deren Zuschnitt ist die gesamte Kernstadt ab­gedeckt. Von Mengsberg werden zwar Daten erhoben, aber keine Pläne erstellt, da es dort bereits eine Nahwärmeversorgung gibt.
Köhler geht davon aus, dass die Er­gebnisse im Herbst 2025 vorliegen, idealerweise mit einer groben Kosten­übersicht und Wirtschaftlichkeitsbe­trachtung. Der EGV-Geschäftsführer machte deutlich, dass dies mehr sei, als der Gesetzgeber verlange.
Im I. Quartal 2025 sind Bürgerbetei­ligungen in der Kernstadt, Momberg und Speckswinkel vorgesehen.
Bürgermeister Thomas Groll machte in seinen abschließenden Ausführungen deutlich, dass die Kom­mune eine besondere Verantwortung für die Daseinsvorsorge vor Ort trage. „Hausärzte, Bahnhof oder Energieversorgung sind nicht das ureigenste Thema einer Stadt oder Gemeinde, aber wenn wir uns hier nicht einbringen und positionieren, dann hätten wir unsere Aufgabe nicht verstanden“, so Groll.
„Natürlich kann es eine Nahwärmeversorgung nur geben, wenn sie wirtschaftlich darstellbar ist und wir einen Betreiber finden, aber den Weg dorthin müssen wir aktiv mitgestalten“, erklärte der Bürgermeister.
Einstimmig votierten die Ausschussmitglieder für einen Antrag des CDU-Stadtverordneten Timo Stark. Dieser hatte angeregt, nach Inbetriebnahme der A 49 Lärmmessungen einzufordern und bei entsprechenden Ergebnissen Lärmschutzmaßnahmen insbe­sondere im Bereich der Kählbachtal-Brücke einzufordern.
Bürgermeister Groll teilte unter zustimmender Kenntnisnahme der Ausschussmitglieder mit, dass die Kommune noch vor Weih­nachten den Hartplatz der ehemaligen Bundeswehrkaserne und
Teile der Hindernisbahn, insgesamt etwa 2 Hektar, erwerben werde. Der Kaufpreis sei vom Bund mit 135.000 Euro festgelegt worden. Aufgrund der sogenannten Verbilligungsrichtlinie bei kommunalem Bedarf fallen aber nur 11.000 Euro an Kaufpreis, Notar-, Grundbuch- und Vermessungskosten an. Zur EAE hin muss die Kommune aber einen 3 Meter hohen Zaun errichten.
Hier steht der Bürgermeister in Gesprächen mit dem Land über eine teilweise Übernahme der Kosten.

SPD-Ortsvereine schließen sich zusammen

Ab Anfang des nächsten Jahres gibt es in Neustadt nur noch einen gemeinsamen Ortsverein. In der Vergangenheit gab es in jedem Ortsteil einen eigenen Ortsverein, dies ist nun Geschichte. Zurückgehende Mitgliederzahlen und die bevorstehende Kom­munalwahl im Jahr 2026 haben dazu geführt, sich schlagkräftiger aufzustellen.
Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung fielen deshalb alle Entscheidungen einstimmig.
Auch die Wahl des neuen Vorstandes konnte zügig vollzogen wer­den. Neue Vorsitzende ist Christina Hock aus der Kernstadt.
Aus jedem Ortsteil kommt eine Vertretung: Anke Stark wurde für Momberg, Eric Friauf für Mengsberg und Heinrich Schnell für Speckswinkel gewählt.
Die Kasse führt künftig Steffi Schmitt und zum Schriftführer wurde Thomas Horn gewählt.
Ergänzt wird der Vorstand durch die Beisitzer: Susanne Fuchs, Karl-Heinz Waschkowitz, Andrea Bauscher und Steffen Hock. Kraft ihrer Funktion gehören als Landtagsabgeordneter Sebasti­an Sack und als Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler dem Vorstand an.
Die Wahlzeit beträgt drei Jahre, der neue Name lautet: SPD Orts­verein Stadt Neustadt (Hessen).
Natürlich wurde auch über die bevorstehende Bundestagswahl diskutiert. Nach dem Rauswurf des Finanzministers, herrsch­te Zuversicht, dass sich die SPD-Werte noch deutlich verbessern werden. Klare Botschaften bei den Schwerpunktthemen, die auch die Lebensbedingungen auf dem Land einbeziehen, werden von den Mitgliedern erwartet. Große Einigkeit bestand bei der Frage, wer der bessere Kanzlerkandidat ist. Olaf Scholz verfügt über die Erfahrung und Umsichtigkeit in schwierigen Zeiten, beides wird bei Friedrich Merz nicht gesehen.
Auch die Vorbereitungen für die Kommunalwahl wurden bespro­chen. In den nächsten Wochen wird die SPD zunächst einen Blick auf ihre Wahlaussagen von 2021 werfen und darstellen, was er­reicht werden konnte, und welche Herausforderungen noch für die Zukunft anstehen.
Christina Hock machte in ihrem Schlusswort deutlich, dass man gerne Interessierte in die Fraktionsarbeit mit einbezieht. Gerne können diese mal beim SPD-Stammtisch oder einer Fraktionssit- zung in die Arbeit hereinschnuppern.

Bürgermeisterwahl 2025
Aus einer guten Stimmung soll eine hohe Wahlbeteiligung werden

Mitte Dezember kam die Neustädter CDU-Fraktion zu ihrer letz­ten Sitzung im zu Ende gehenden Jahr 2024 zusammen. Natür­lich stand die Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt der Zusammen­kunft. Thomas Groll ließ die Politischen Dämmerschoppen in der Kernstadt und den Stadtteilen Revue passieren. Gemeinsam teilte man die Erfahrungen beim Verteilen der informativen Wahlbro­schüre. Man war sich darin einig, dass die Stimmung gut und die Zustimmung zum amtierenden Bürgermeister groß ist, nun gehe es aber darum, dass aus dieser positiven Stimmung auch Stimmen
am 19. Januar 2025 würden. Daher werde der Wahlkampf unmittel­bar nach Weihnachten fortgesetzt. Thomas Groll wird u.a. auf dem Krammarkt am 27.12. präsent sein und seine Hausbesuche fortset­zen. Zudem seien für Januar noch drei Veranstaltungen geplant.
Olympiasiegerin kommt zum Neujahrsempfang
Ann-Kathrin Linsenhoff, die Sportbeauftragte des Landes Hes­sen, wird am Freitag, dem 10. Januar 2025, 18.30 Uhr, im Kultur- und Bürgerzentrum beim Neujahrsempfang der CDU Neustadt sprechen. Linsenhoff war eine äußerst erfolgreiche Dressurreite­rin, die mit der deutschen Mannschaft Gold bei Olympia, Welt- und Europameisterschaften gewann. Es wird um Anmeldung bei der CDU Marburg-Biedenkopf, 06421-22053, gebeten.
Hessens Innenminister spricht am 14. Januar in Momberg
Am Dienstag, dem 14. Januar 2025, kommt der hessische Minis­ter des Inneren, für Sicherheit und Heimatschutz Prof. Dr. Roman Poseck um 16.30 Uhr in das Dorfgemeinschaftshaus Momberg. Er möchte damit sowohl Thomas Groll im Bürgermeisterwahlkampf als auch Dr. Stefan Heck im Bundestagswahlkampf unterstützen.
„Staatsminister Prof. Dr. Poseck wird sich im Verlauf seiner An-, spräche u.a. mit Innerer Sicherheit und dem Fluchtgeschehen befassen. Themen, die in Neustadt von besonderem Interesse sind. Wer Informationen aus erster Hand möchte, ist an diesem Nachmittag herzlich willkommen“, betont der amtierende Bürgermeister.
„Sekt, Kultur & nur ein bisschen Politik“ am 16. Januar
Zum Abschluss seines Wahlkampfes lädt Thomas Groll am Don­nerstag, dem 16. Januar 2025, ab 19 Uhr in die Pizzeria „Roma“ am Marktplatz ein. Dabei, so Groll, soll nicht die Politik im Mit­telpunkt stehen, sondern Kultur und gute Gespräche. Daher heißt das Motto der Veranstaltung „Sekt, Kultur & nur ein bisschen Politik“. Thomas Groll lädt die Besucher zu einem Glas Sekt ein und hat den Schauspieler Helmut Keuchel und den Theatermusi­ker Christian Keul eingeladen, die für eine unterhaltsame halbe Stunde sorgen werden. „Damit möchte ich Dankeschön sagen für viele gute Gespräche im Wahlkampf und die Bedeutung der Kul­tur gerade auch im ländlichen Raum hervorheben“, erläutert Groll die Idee des Abends.

Haushalt 2025
„Trotz allem weiter“ – Finanzpolitik in herausfordernden Zeiten

Am 16. Dezember brachte Bürgermeister Thomas Groll den Entwurf des Haushalts­plans 2025 in der Sitzung der Neustädter Stadtver­ordnetenversammlung ein. Es ist der 18. Etat der Kom­mune, den er als Kämmerer politisch verantwortet und dessen Gestaltung wieder in den bewährten Händen der zuständigen Fachbereichslei­terin Gitta Kurz lag.
Erstmals seit 2016 konnte das Zahlenwerk im Ergebnis­haushalt nicht ausgeglichen gestaltet werden und weist ein Defizit von rund 315.000 Euro im ordentlichen Ergebnis auf, ist aber aufgrund eines geldlichen Überschusses von fast 135.000 Euro und der noch vorhandenen Rücklagen von etwa 4 Mio. Euro genehmigungsfähig und kommt zudem – wie ununterbrochen seit 2017 – ohne die Aufnahme von Krediten aus.
„Wir haben bewusst auch vor einer Bürgermeisterwahl darauf ver­zichtet, auf „Teufel komm raus“ einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Was nutzt es, im August 2025 feststellen zu müssen, dass die Einnahmen doch nicht so kommen wie prognostiziert oder die Ausgaben dann höher sind als eingestellt. Ich stehe für eine seriöse Finanzpolitik und dies belegt auch der Entwurf des Haushaltsplans 2025. Aber natürlich habe ich die leise Hoffnung, dass es im Verlauf des Haushaltsjahres dennoch gelingen könnte, den Ausgleich zu erzielen“, so Thomas Groll.
Die Gründe für das Minus sind vielschichtig, liegen aber alle­samt nicht vor Ort: Die wirtschaftliche Lage in Deutschland mit einem Minus-Wachstum, die Erhöhung von Kreis- und Schulum­lage aufgrund der leeren Kreiskasse um fast 500.000 Euro, ein Minus von weiteren 500.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen des Landes aufgrund eines Rückganges der Belegung der Erstauf­nahmeeinrichtung und der Bevölkerung um 380 Personen sowie die hohen Lohnabschlüsse im öffentlichen Dienst. „Sagen wir es einmal salopp, die Städte und Gemeinden sind nicht Täter dieser Entwicklung, sie sind vielmehr Opfer“, stellte der Bürgermeister fest, der ebenso wie der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine dauerhafte Schieflage der kommunalen Finanzen befürchtet. „Wir Kommunen wollen vor Ort gestalten. Mit Haushalten, die regelmäßig ein Defizit ausweisen, können wir aber letztlich nur den Mangel verwalten“, so Groll bitter. In den beiden letzten Jah­ren konnte Neustadt im Gegensatz zu vielen anderen Städten und Gemeinden noch deutliche Überschüsse im Ergebnishaushalt ver­melden, damit dürfte es aber für längere Zeit erst einmal vorbei sein.
„Auf die sieben fetten Jahre folgten schon in der Bibel sieben magere. Wir können dankbar sein, dass wir die großen investiven Vorhaben wie Kultur- und Bürgerzentrum, Frei- und Hallenbad, Bürgerpark, Waldstadion, Haus für alle Mengsberg, Multifunk­tionales Haus Momberg oder Grüne Mitte Speckswinkel allesamt ohne Schulden umsetzen konnten. Das wäre heute nicht mehr möglich. Hier haben wir klug gehandelt. In Zukunft werden wir aber Vorhaben priorisieren und Einsparungen vornehmen müs­sen, um einigermaßen über die Runden zu kommen“, machte der Bürgermeister die Finanzsituation gewohnt klar deutlich.
2024 konnte die Stadt Neustadt (Hessen) mit der vorhandenen Rücklage noch 120.000 Euro an Zinsen erwirtschaften. Für 2025 rechnet man „wenn überhaupt“ nur noch mit 45.000 Euro, da der Rücklage etwa 2,7 Millionen Euro entnommen werden müssen, um die Investitionen und die Tilgung alter Kredite zu finanzie­ren, und ab 2026 dürfte die Rücklage dann fast aufgebraucht sein und damit keine Haben-Zinsen mehr anfallen. Vielmehr wird die Kommune in Zukunft Kredite aufnehmen müssen, um die an­stehenden Investitionen wie den Neubau von Kindergarten und Feuerwehrhaus in der Kernstadt schultern zu können.
„Wenn wir ab 2026 erstmals seit dann neun Jahren wieder Kre­dite aufnehmen müssen, dann halte ich dies für einen normalen und verantwortbaren Vorgang. Vorhaben, die für Generationen gedacht sind, dürfen auch über Generationen finanziert werden“, stellte der Kämmerer in seiner Rede fest.
Groll hob zum wiederholten Male die Bedeutung des ländlichen Raumes hervor („Frankfurt ist mehr als der Ballungsraum Rhein- Main …“) und forderte eine Stärkung der kleinen Kommunen bei der bevorstehenden Neufassung des kommunalen Finanzaus­gleichs durch das Land Hessen.
Neustadt konnte in den letzten zehn Jahren in erheblichem Maße von Förderprogrammen von Bund und Land profitieren, aber auch hier sind nun die Kassen leer. Der Bürgermeister forderte nach dem Auslaufen des Städtebauförderungsprogramms „So­zialer Zusammenhalt“ Ende 2025 alsbald die Aufnahme seiner Kommune in ein neues Programm. „EAE-Kommunen erbringen einen besonderen Dienst für das Land, sie verdienen daher eine permanente und dauerhafte Unterstützung“, lautete Grolls klare Ansage an die Landesregierung.
Im Rückblick auf fast 18 erfolgreiche Jahre im Amt des Neustäd­ter Bürgermeisters nannte Thomas Groll noch einmal die großen infrastrukturellen Projekte seiner Amtszeit und verwies auf das vielfältige soziale und kulturelle Engagement der Kommune, das im Vergleich mit vielen anderen Städten und Gemeinden wirklich vorbildhaft sei.
„Sie wissen, dass ich mein Amt so verstehe, immer und überall aktiv für das Wohl unserer Kommune einzutreten. Mancher mag darüber lächeln, aber so erfolglos scheint diese Art des Vorgehens über nun schon fast 18 Jahre hinweg nicht gewesen zu sein. Klap­pern gehört eben zum Bürgermeisterhandwerk.“
Natürlich kam die Haushaltsrede nicht an der Tatsache vorbei, dass am 19. Januar die Bürgermeisterwahl stattfindet und so fand Thomas Groll deutliche Worte zu seinem Mitbewerber: „Wer in der gegenwärtigen Lage zusätzliche Ausgaben der Kommune ein­fordert und dem Bürger Entlastungen verspricht, der verkennt völlig die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden im All­
gemeinen und dieser Kommune im Besonderen. Hierfür ist kein Raum. Krisenhafte Zeiten bedürfen im Übrigen keine Experi­mente, sondern Erfahrung und Verlässlichkeit an verantwortlicher Stelle. Zudem verlangen sie nach dem Blick für das Machbare und nicht nach bloßen Fantasien. Solides Handwerk ist mehr denn je gefragt, auch bei uns hier in Neustadt.“
Der Entwurf des Haushaltsplans sieht für 2025 eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 380 auf 400 Punkte vor (Mehreinnahme 90.000 Euro). Für die allermeistem Zahlungspflichtigen ist dies kosten neutral, weil es mit der Einkommenssteuer verrechnet wer­den kann. Weitere Erhöhungen von Steuern und Beiträgen sind aktuell nicht vorgesehen. Die Grundsteuerreform wird aufkom­mensneutral für die Kommune umgesetzt. Für 2025 empfiehlt der Bürgermeister allerdings im Rahmen einer Haushaltskonsolidie­rung alle Einnahmemöglichkeiten einer Überprüfung zu unter­ziehen und rechnet selbst mit der Notwendigkeit von Erhöhungen, um handlungsfähig zu bleiben.
„Der Ausblick auf kommende Haushaltsjahre ist aktuell wie das Lesen in einer Glaskugel. Es gibt zu viele offene Fragen, um siche­re Antworten zu erhalten. Wie entwickelt sich die Wirtschaft, wie die Einwohnerzahl/Belegung der EAE und wie wird ab 2026 der kommunale Finanzausgleich des Landes aussehen?“, so Thomas Groll.
Der Bürgermeister dankte den Mitarbeitenden in den Bereichen Verwaltung, Bauhof und Kindergärten für ihre Arbeit und hob hervor, dass man gerade mit einer vergleichsweise kleinen Ver­waltung effizient arbeite und viel erreicht habe. Der Bauhof sei technisch gut ausgestattet und auch im kommenden Jahr sind wie­der Anschaffungen vorgesehen. Die Erzieherinnen leisteten gute Arbeit unter „herausfordernden Bedingungen“, was durch eine Anhebung der Gehälter honoriert werde.
Groll, der auch als Kreistagsabgeordneter Verantwortung trägt, kann die Notwendigkeit einer Erhöhung der Kreis- und Schulum­lage nachvollziehen hat aber für die Zukunft eine klare Erwar­tungshaltung an den Landkreis: „Wer von den Städten und Ge­meinden mehr Geld erheben muss, um seine pflichtigen Aufgaben erfüllen zu können, der muss selbst größte Sparbereitschaft an den Tag legen. Hierauf wird verstärkt zu achten sein.“
(Fortsetzung im Teil 2 folgt am 08.01.2025)

Rad- und Fußverkehrskonzept vorgestellt
Bürgermeister Groll: Umsetzung im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten

Ende Oktober 2024 stellte Martin Deppe von der Planungsgesell­schaft RV-K aus Jena das von ihm und seinen Kollegen erarbeitete Rad- und Fußverkehrskonzept für die Stadt Neustadt (Hessen) im Kultur- und Bürgerzentrum näher vor. Erfreulicherweise waren über 40 Interessierte aus der Kernstadt und den Stadtteilen der Einladung des Magistrats gefolgt.
Zu Beginn begrüßte Bürgermeister Thomas Groll die Anwesen­den. Er verwies darauf, dass die Erarbeitung des Konzeptes ein gutes Beispiel für gelebte Bürgerbeteiligung sei. Ausgehend von einem Auftaktworkshop über die Möglichkeiten online Verbes­serungsvorschläge einzureichen bzw. Kritik zu äußern bis hin zu einer Lenkungsgruppe mit 13 Mitgliedern aus Stadtverwaltung, übergeordneten Behörden und interessierten Bürgern habe es im Verlauf der letzten zehn Monate immer wieder die Möglichkeit gegeben, sich aktiv einzubringen. „Beim Thema Rad- und Fuß­verkehr hat die Bürgerbeteiligung sehr gut geklappt, dies hängt sicher damit zusammen, dass die Thematik viele direkt anspricht“, so Thomas Groll.
Der Bürgermeister verwies weiter darauf, dass das Rad- und Fuß­verkehrskonzept Ausfluss des Nahmobilitätschecks sei. Dessen Empfehlung sei eine solche detaillierte Ausarbeitung gewesen. Nun, so Thomas Groll, müsse sich die Kommunalpolitik im Früh­jahr 25 mit dem Konzept befassen, Prioritäten setzen und schauen, was in Zeiten enger finanzieller Spielräume wann und wie finan­zierbar sei.
„In einem zehn Jahreszeitraum werden wir trotz hoher Zuschüsse nicht alle 96 Maßnahmenvorschläge umsetzen können. Wir brau­chen daher eine Reihung der Vorschläge und natürlich den zur Umsetzung notwendigen finanziellen Spielraum. Meine Vorstel­lung ist, dass wir hierüber im Frühjahr 25 mit Kommunalpolitik und den Mitgliedern der Lenkungsgruppe beraten werden. Klar ist für mich eines: wir müssen, wollen und werden etwas tun“, betonte der Bürgermeister. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Magistrat informierte sich über das Medizinische Versorgungszentrum in Schwarzenborn

Dem Magistrat ist es wichtig, dass Neustadt eine attraktive Wohn­stadt bleibt. Dazu gehören natürlich auch Einrichtungen der Da­seinsfürsorge wie beispielsweise hausärztliche Praxen. Aus diesem Grund ist es Ziel der Kommune, langfristig das bestehende Ange­bot zu sichern. Bürgermeister Thomas Groll führt daher regelmä­ßige Gespräche mit verschiedenen Akteuren und versucht, unter­stützend tätig zu sein.
Die Damen und Herren des Magistrats befassen sich in ihren Sitzun­gen immer wieder mit der Thematik und besuchten kürzlich das me­dizinische Versorgungszentrum in Schwarzenborn (Schwalm-Eder- Kreis), um sich über die dort gefundene Lösung zu informieren.
Die Stadt Schwarzenborn entschloss sich, die ärztliche Versorgung selbst in die Hand zu nehmen und Ärzte sowie Arzthelferinnen anzustellen und die Abrechnungen mit den Krankenkassen sowie die Kontakte zur Kassenärztlichen Vereinigung zu übernehmen. Mittlerweile sind zwei Ärztinnen im MVZ tätig. Neben der Allge­meinmedizin wird auch die Gynäkologie abgedeckt. Man startete mit knapp 400 Patienten. Nachdem inzwischen sieben Praxen im Knüll­gebiet geschlossen wurden, werden nun 2.000 Patienten betreut.
Die Erfahrungen der Kommune, so Bürgermeister Liebermann, seinen insgesamt positiv und seit einigen Jahren schreibe das MVZ eine schwarze Null. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Bürgermeister Groll: Kommune wird Sicherheits­dienst im Bereich der „Struth“ einsetzen

Ende 2014 beschloss das Land Hessen in großen Teilen der leer­stehenden Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Neustadt eine Außen­stelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete (HEAE) zu schaffen. Dies geschah entgegen mancher immer wie­derkehrender Behauptungen ohne aktives Zutun der Kommune, sondern war einzig in der Tatsache begründet, dass hier eine geeignete öffentliche Liegenschaft kurzfristig zur Verfügung stand.
Nachdem mit der Umsetzung des Vorhabens be­gonnen wurde, hat der Bürgermeister bei der Lan­desregierung immer wieder betont, dass Neustadt eine herausfordernde Aufgabe für das gesamte Bundesland wahrnehme und dafür permanente Unterstützung eingefordert.
Daraufhin wurden der Kommune in den letzten Jahren regelmäßig finanzielle Hilfen bzw. die Auf­nahme in Förderprogramme gewährt, ohne die zahlreiche infrastrukturelle Maßnahmen der Ver­gangenheit nicht möglich gewesen wären.
Bereits heute äußert Bürgermeister Groll gegen­über dem Land die Erwartung, dass die Kommu­ne nach Auslaufen des aktuellen Städtebauförde­rungsprogrammes wieder in eine vergleichbare Förderung aufgenommen wird, denn die HEAE wird über 2025 hinaus Bestand haben. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Wasserspielplatz am „Europatag für Kids“ eingeweiht

Alljährlich wird der 9. Mai in den Mitgliedsstaaten der Euro­päischen Union als „Europatag“ für Frieden und Einheit des Kontinents begangen.
Die hessische Landesregierung hatte im Vorfeld wieder Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, sich mit verschiedensten Ak­tionen hieran zu beteiligen und diesmal sogar den ganzen Mai zum „Europamonat“ erklärt.
Mit finanzieller Unterstützung der hessischen Ministerin für Bundes- und Europangelegenheiten hat sich auch die Stadt Neustadt (Hessen) wieder einmal intensiver mit „Europa“ aus­einandergesetzt. In den Kindertagesstätten „Regenbogen“ und „Sonnenschein“ und dem Waldkindergarten beschäftigte man sich mit dem Thema und bereitete gemeinsam mit Sonja Stark von der Stadtverwaltung und Adina Brünjes (Kiga-Leitungsteam) eine Veranstaltung beim Kultur- und Bürgerzentrum vor, den Neustädter „Europatag für Kids“.
Die Vorschulkinder der drei Einrichtungen sangen ein auf Eu­ropa bezogenes Lied und Mädchen und Jungen der Kita „Re­genbogen“ führten einen Tanz kostümiert als kleine Kapitäne und Stewardessen auf und weckten so die Lust auf eine Reise „nach Europa“.
Zudem gab es verschiedene Spiele, die auf den „alten“ Konti­nent bezogen waren und für Eltern und Großeltern Informa­tionsbroschüren. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen