A 49 Weiterbau rechnet sich offenbar

 

Wirtschaftlichkeitsprüfung gibt grünes Licht für ein Finanzierungsmodell mit privaten Investoren

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol verkündete die Neuigkeit: Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in Sachen Autobahnbau liegt vor und sie fällt positiv aus.

von Michael Rinde

Stadtallendorf. Eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) rechnet sich für den Bau von rund 30 Kilometern Autobahn 49 für den Steuerzahler. Zu diesem Ergebnis kommt die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die das Bundesverkehrsministerium beauftragt hatte. Hinter der Abkürzung ÖPP verbirgt sich die Finanzierung des Streckenbaus durch Investoren, zum Beispiel Versicherungskonzerne oder andere Großanleger. Zugleich unterhalten sie die Straße auch für 30 Jahre. Im Gegenzug erhalten sie für den gleichen Zeitraum die Lkw-Maut-Einnahmen. Das heißt: Im Prinzip finanzieren Investoren den Bau vor, am Ende zahlt der Bund dann aber trotzdem. Der Bundesrechnungshof hatte in der Vergangenheit frühere ÖPP-Modelle geprüft und für nicht gut, also unwirtschaftlich, befunden. An der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sei der Bundesrechnungshof beteiligt gewesen. „Anders als bisher wurden bei der Berechnung erstmals dessen Bedenken aufgegriffen“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Sören Bartol, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der OP Es seien die gemeinsamen Kriterien von Verkehrsministerium, Rechnungshof und Bundesfinanzministerium angewandt worden, sagt Bartol. Er hatte einer ÖPP-Finanzierung lange ablehnend gegenübergestanden, sich dann aber aus politischem Pragmatismus für dieses Finanzierungsmodell bei der A49 und weiteren Projekten des Verkehrsministerium ausgesprochen. Welche Kriterien und welche Berechnungsgrundlagen der Prüfung zugrunde liegen, bleibt weiterhin im Dunkeln. Bei einer entsprechenden Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hatte das Bundesverkehrsministerium eine Auskunft abgelehnt und dies mit „fiskalischen Interessen des Bundes“ begründet. Sprich: Diese Informationen könnten dem Bund finanziell schaden, wenn sie denn öffentlich würden. „A 49 Weiterbau rechnet sich offenbar“ weiterlesen