Nicht jeder Wegewunsch ist am Ende auch machbar
Neustädter Zwischenbilanz zu Radwege- und Mobilitätskonzepten / Anfrage im Stadtparlament
Von Michael Rinde
Neustadt.
Was ist daraus geworden? Diese Frage dürfte der zentrale Ausgangspunkt einer „Großen Anfrage“ der Fraktion der Freien Wähler in Neustadt sein. Sie hatte Fragestellungen rund um die Entwicklung des Radverkehrs in der Stadt an den Magistrat gerichtet – und schon bei der schriftlichen Begründung eine kleinere „Spitze“ formuliert. Autorin war Merve Hamel, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler.
Man gewinne den Eindruck, es sei ein Konzept nach dem anderen in Auftrag gegeben worden. „Aber konkret umgesetzt wurde nur wenig“, so die Aussage in der Begründung.
Neustadt stellt 150.000 Euro in Sachen Radwegebau bereit
Dem widersprach der Magistrat deutlich in seinen Antworten. Was die Konzeptionen angeht, so hat Neustadt unter anderem einen Nahverkehrs-Check (bezahlt vom Land), ein Verkehrskonzept Innenstadt (75 Prozent Förderung durch das Land) und letztlich ein Fuß- und Radverkehrskonzept (bezahlt von Land und Kreis) entwickelt. Bürgermeister Thomas Groll (CDU) beantwortete die Fragen schriftlich, es gab vor der Parlamentssitzung Ausschussberatungen. In seiner Antwort machte Groll deutlich, dass all diese Konzeptionen aufeinander aufgebaut hätten. Teils waren sie auch Voraussetzung für Förderanträge.
Beim „Nahmobilitätsplan“ sieht die Stadt einiges umgesetzt, angefangen bei der Fahrradabstellanlage Bahnhof über die Schaffung einer Busverbindung vom Stadtwald über die Erstaufnahme zur Innenstadt, bis zu den Planungen für eine Fahrradabstellanlage beim Freibad etwa.
Im laufenden Jahr stellt die Stadt Neustadt selbst 150.000 Euro in Sachen Radwegebau bereit, das soll im nächsten Jahr erneut geschehen, kündigte Groll in der Antwort an.
Es wird in den Antworten des Magistrats zu den Fragen der FWG aber auch deutlich, dass die Wege vom Wunsch über die Planung und Genehmigung und die Finanzierung eines Radwegeprojekts lang sind. Als Beispiel nannte Neustadts Bürgermeister das Projekt Radweg Momberg-Mengsberg. Im Jahr 2021 habe es eine Förderzusage von der damaligen Landrätin Kirsten Fründt gegeben. Der Bau erfolgte dann im Jahr 2024, aber nur für den ersten Abschnitt. Der zweite, wesentlich längere Bauabschnitt sei für 2026 vorgesehen, so Groll.
Es gibt in der Liste von Umsetzungen auch zahlreiche Punkte, die sich an ganz unterschiedlichen Stellen als nicht umsetzbar erwiesen haben. Beispiel Marktstraße: Dort gab es intensive Gespräche und Prüfungen, ob es bauliche Verbesserungen für Radfahrer geben könnte, etwa durch einen abgetrennten Radstreifen. Das klare Ergebnis lautet Nein aus Sicht der Beteiligten. Es gibt die Empfehlung der Fachleute, dort „Tempo 30″ einzurichten.
Eine Radwegeverbindung zwischen der Willingshäuser Straße und der Straße Am Schalkert ist fachmännisch geprüft worden. Zwischenstand: Dieser Radweg scheint nicht realisierbar. Ein Problem sind die Brückendurchfahrt und die Verkehrssicherheit. Es gibt auch wünschenswerte kleinere Dinge, die einfach nicht umsetzbar sind, wie die Entfernung von Verkehrszeichen an der ein oder anderen Stelle oder jüngst die Freigabe des Zuwegs für den Edeka-Markt für den Radverkehr. Dort ist der Weg nicht breit genug, so berichtet der Magistrat es.
Drei konkrete Projekte akut
Für 2026 wird sich in Neustadt bei drei Radwegen etwas tun: So wird der Weg durch das Frauenrodt asphaltiert (Bericht folgt), der zweite Bauabschnitt Radweg Momberg kommt und der Schulweg Bismarckstraße steht an. Hinzu kommt die barrierefreie Umgestaltung von vier Fußgängerüberwegen.
Auf Nachfrage der OP sagt Groll: „Es zeigt sich, dass aus unterschiedlichen Gründen leider nicht jeder Wunsch von Bürgern und Planern am Ende auch umsetzbar ist.“ Dennoch sieht er die Fortschritte, auch dank der erarbeiteten Konzepte, bei denen es immer wieder Bürgerbeteiligung gegeben hatte.
Er mache sich weiterhin für eine Bedarfsplanung stark. Damit meint Groll, nur Projekte wirklich anzugehen, bei denen es erkennbare Notwendigkeiten und Bedarfe gebe. Reine „Angebotsplanungen“ scheinen ihm nicht zielführend.